Hauptausschuss
Mittwoch, 21. März 2012 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (58)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge und verwiesener Anregungen politischer Gremien
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Nr.: A-R/0083/2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0079/2011 "Studierst Du nur oder wohnst Du schon?" - ausreichend Wohnraum für Studierende in Münster schaffen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregung des Integrationsrates an den Rat AIR/0001/2011 "Einstellung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte bei Einrichtungen, die durch die Stadt Münster finanziell gefördert werden."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0075/2011 - "Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren ausbauen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Nr. A-R/0081/2011 "Neuregelung des Verfahrens zur Verteilung der Sparkassenüberschüsse"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landesinitiative StadtBauKultur NRW - Mitgliedschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebäudeleitlinien der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebäudeleitlinien der Stadt Münster
Straßenausbau im Bereich Landesmuseum / Aegidiimarkt - Integration und Aufwertung des öffentlichen Straßenraums
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Einführung von Schuleinzugsbezirken prüfen - Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster A-R/0014/2011 vom 07.02.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbenennung des Hindenburgplatzes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtisches Stadion Hammer Straße - Erhaltungs und Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Konversion von britischen Stationierungskräften genutzten Liegenschaften in Münster
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstdt/Bahnhofsviertel, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus, für das Kalenderjahr 2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Abschlussbericht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strategisches Flächenmanagement: Zwischenbericht und Einführung eines Flächenplanes als Anlage zum Haushaltsplan
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Sanierung Stadthaus 1
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen: Mittelfristige Büroflächenplanung der Stadtverwaltung Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Außengastronomie in der Innenstadt, Evaluation und Neuorientierung
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Einrichtung eines Verfügungsfonds im Rahmen des Städtebauförderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für das Programmgebiet Münster-Innenstadt
Gestaltung der Schaltschränke im Bahnhofsviertel in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtteilentwicklungskonzept / Bürgerbeteiligungsverfahren Münster-Kinderhaus
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2012/2013 des Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Richtlinien über Verfügungen aus dem Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der Kita "Vogel-von-Falkensteinstraße" in Trägerschaft der Caritas-Münster e.V.
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:Ausbau der Kindertagesbetreuung - Kurzfristige Erweiterung von Kindertageseinrichtungen durch Dependancen zur Sicherung des Rechtsanspruchs für u3- und ü3-Kinder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzbau und Erweiterung der Kita der Elterninitiative "Krokodile" e.V. in Münster-Nienberge (Baugebiet Waltruper Weg)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sachstandsbericht zur aktuellen Kindertagesbetreuungsausbauplanung (Bezug V/0438/2011)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Teilnahme der Stadt Münster am Modellvorhaben "Kommunale Präventionsketten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abgabe des hälftigen Eigentums der Stadt Münster am Haus Rüschhaus in Münster-Nienberge
Öffentliches Hearing zur Baumschutzsatzung / Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien
Beirat für Klimaschutz der Stadt Münster - Berufung der Stellvertreter für die Mitglieder des Beirates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Entgeltordnung für das Gesundheitshaus Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 391:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 342: Mecklenbeck - Weseler Straße /
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 441, 1. Änderung - Beschluss zur Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Landtagswahl 2012: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung der Landtagswahl in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2012
Gremien
Details
- Beginn
- 21.03.2012 17:07 Uhr
- Ende
- 21.03.2012 22:03 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage