V/0189/2012
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Abschlussbericht)
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V-0189-2012_Anlage1
49876 Zeichen
lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise Gesamt 31.158.378,00 31.198.116,56 Bereich Bildung 25.380.178,00 25.394.083,00 Einrichtungen frühkindl. Infrastruktur 2.999.000,00 2.458.913,17 1 Kath. Kiga St. Ludgeri Sanierung der Bäder und Sanitäreinrichtungen, Elektro- und Beleuchtungsarbeiten, Anpassung des Raumprogramms, energetischer Austausch von Fenstern und Dämmmaßnahmen sowie Lärmschutz und Grünflächenergänzung. 130.000,00 91.875,00 V/0211/2009 2 Kath. Kita St. Michael Umfangreiche Sanierungen am Gebäude und an Sanitär- und Elektroanlage, sowie zur bedarfsgerechten Anpassung des allgemeinen Raumprogramms, Schaffung eines Mehrzweckraums und einer Küche. Die energetische Sanierung umfasst die Voll-Dämmung des Daches sowie den Austausch der vorhandenen Fenster. Ausführungen der Anbauten in Holzrahmenbauweise hochwärmegedämmt. 150.000,00 150.000,00 V/0211/2009 3 Kath. Kiga St. Josef Umfangreiche Sanierungen am Gebäude, an Sanitär- und Elektroanlage, Ausbau zur bedarfsgerechten Anpassung des allgemeinen Raumprogramms wie Küche, Essbereich und Personalraum, Vergrößerung und Schaffung durch An- und Umbau im Bestand von Gruppennebenräumen und Differenzierungsräumen. 200.000,00 1 98.458,65 V/0211/2009 4 Kath. Kiga St. Josef, Gelmer Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Gebäude, an der Sanitär- und Elektroanlage, sowie Schaffung von bedarfsgerechten Räumen wie z.B. fehlender Gruppenraum, Gruppennebenraum, Differenzierungsraum, Personalraum und einer behindertengerechten Toilettenanlage. Die EnEV 2009 wird eingehalten. 219.000,00 468.750,00 V/0211/2009, V/0466/2010 5 Kath. Kiga St. Konrad 200.000,00 0,00 V/0393/2010 Maßnahme konnte im Förderzeitraum nicht umgesetzt werden. 6 Kath. Kiga St. Margaretha Schaffung einer großen Küche mit einem integrierten Personalraum sowie Verlegung eines Büroraumes. 50.0 00,00 50.000,00 V/0211/2009 7 Kath. Kita Maximilian- Kolbe Umfangreiche Sanierung an Sanitär- und Elektroanlagen sowie zur bedarfsgerechten Anpassung des allgemeinen Raumprogramms, Schaffung weiterer Räume wie z.B. einer Küche. Weiterhin Steigerung der Energieeffizienz durch Erneuerung des Daches als Warmdach und Austausch der Fenster. 141.000,00 149.500, 00 V/0211/2009 8 Ev. Lukas-Kita Sanierung bzw. Umbau von Gruppenräumen, des WC-Bereichs, des Verwaltungs- und Küchenbereiches sowie des Dachbereiches einschließlich Erneuerung der Wärmedämmung bei der evangelischen Lukas Kindertagesstätte. Durch die Umbaumaßnahme wird besonders die pädagogische Arbeit und die frühkindliche Bildung der Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren verbessert. Bei den Umbaumaßnahmen wird die EnEV 2009 eingehalten. 100.000,00 100.000,00 V/0726/2009 9 Ev. Jacobus-Kita Bedarfsgerechte Anpassung des allgemeinen Raumprogramms durch Umbau der Räume 'Bällebad' und Bastellraum zu Gruppennebenräumen sowie Verlagerung des Abstellraumes in das Dachgeschoss. 50.000,00 49. 000,00 V/0211/2009 10 Elterninitiative Kinderhäuschen Anbau eines Mehrzweckraumes an ein bestehendes Gebäude, der sowohl für die Arbeit mit einzelnen Altersgruppen als auch als Raum für Bewegungsspiele und Turnhalle gerade für die u3-Kinder genutzt wird. 60.000,00 60.000,00 V/0211/2009 11 Städt. Kita Killingstr. Erweiterung der Einrichtung durch eine behindertengerechte WC-Anlage sowie weiterer WC-Anlagen, eines zusätzlichen Abstellraumes, um die bestehende Einrichtung für die pädagogische und bildungsbezogene Arbeit (Intensivförder- und Differenzierungsräume) besser nutzen zu können. 250.000,00 155.252,67 V/0211/2009, V/0405/2009 12 Städt. Kita Am Schulzentrum Erweiterung der Einrichtung um ein Verbindungsbauwerk zu neuen Betreuungsräumen und interner Umbau. Damit wird die pädagogische und bildungsbezogene Arbeit für die frühe Förderung von Kindern im Alter von 0 - 6 Jahren verbessert. Die EnEV 2009 wird für das Verbindungsbauwerk eingehalten. 100.000,00 29.022,44 V/0211/2009 13 "Dependence" Städt. Kita Sonnentau An der Davertschule wurde eine gemeinsame Einrichtung für die Offene Ganztagsschule der Grundschule und für die Kindertagesbetreuung in einer Kita-Einrichtung als Modellprojekt errichtet. Das Raumprogramm für die Kita umfasst u.a. 2 Gruppen-, 3 Neben-/ Differenzierungsräume und 1 Mehrzweckraum. 400.000,00 40 0.000,00 V/0211/2009, V/0257/2009, V/0177/2009 14 Städt. Kita Emmerbachtal Erweiterung der Einrichtung durch eine behindertengerechte WC-Anlage, eines zusätzlichen Abstellraumes, um die bestehende Einrichtung für die pädagogische und bildungsbezogene Arbeit (Intensivförderung, Differenzierungsräume) besser nutzen zu können. Die Außenanlagen wurden neu ausgerichtet und mit altersgerechten Spielgeräten / Sandkasten ausgestattet. 250.000,00 98.283,70 V/0211/2009, V/0408/2009 lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 15 AWO Kinder- /Jugendeinrichtung Am Nienkamp Modernisierung des Kinder- und Familientreffs, der schwerpunktmäßig Angebote für die Durchführung von Angeboten der frühkindlichen Förderung wie z.B. Eltern-Kind-Gruppen aber auch kinder-pädagogische Angebote vorhält, durch notwendige energetische Maßnahmen (Anbringung einer Fassaden- Wärmedämmung, Erneuerung der Fenster mit Dreifachverglasung, Dämmung der Deckenflächen) sowie durch Modernisierung der Sanitär- und Heizungsanlagen. 45.000,00 45.000,00 V/0211/2009 16 Ev. Andreaskirchengemeind e, Coerde Umbau der Einrichtung, die Angebote der frühkindlichen Förderung und Betreuung wie z. B. Eltern-Kind- Gruppen für Kinder im Vorschulalter (bis 6 Jahren) vorhält, durch Errichtung eines weiteren Raumes, Entfernung alter Wandverkleidungen, Austausch des Bodenbelags, Aufarbeitung der Türen sowie Ausstattung des Bewegungsraumes und Renovierung des Bastelraumes. 40.000,00 40.000,00 V/0211/2009 17 Kath. Kirchengemeinde Hl. Geist Umbau von Räumen für Angebote der frühkindlichen Bildung auch für Kinder mit Behinderungen. Im Einzelnen Einbau einer neuen Treppenanlage, Einbau eine Aufzuges, Einbau eines behindertengerechten WC`s im Erdgeschoss, neue Außentreppe mit Rampe, neue Türanlage mit automatischem Türöffner. 62.000,00 6 2.000,00 V/0211/2009 18 Jugendzentrum Black Bull Amelsbüren 15.000,00 Vgl. lfd. Nr. 64 19 Astrid-Lindgren- Schule,OGS+Kinder+Ju gend Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung in 5 Räumen durch Renovierung von Sanitär, Elektrik und Dämmung. Die Räumlichkeiten werden aufgrund ihrer direkten Anbindung an die offene Ganztagsgrundschule schwerpunktmäßig für Durchführung von Angeboten der frühkindlichen und individuellen Bildungsförderung in verschiedenen Lebensphasen für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren genutzt. 155.000,00 159.913,07 V/0211/2009, V/0242/2009 20 Abi Südpark Sanierung der Unterkonstruktion des Bodens, da ansonsten Schimmelbildung möglich ist. Der Abi Südpark ist eine städt. kinderpädagog. Einrichtung mit angrenzendem Abenteuerspielplatz. Angeboten wird Betreuung und Förderung von Kindern und deren Eltern. Nutzer der Einrichtung sind u. a. auch 2 Elterngruppen mit Kleinkindern im Alter von 0 - 3 Jahren (Krabbelgruppen). 80.000,00 74.884,64 V/0211/2009 21 37 Grad, Hiltrup 22.000,00 22 Lorenz Süd, Berg Fidel Einbau einer Belüftung im Kellergeschoss. Bisher war eine Belüftung nicht existent und verhinderte eine angemessene Nutzung des Gebäudeteils. 70.000,00 76.973,00 V/0211/2009 23 Jugendinformations- und -beratungszentrum 150.000,00 Vgl. lfd. Nr. 59 24 Feez, Kinderhaus 50.000,00 Vgl. lfd. Nr. 60 25 Wuddi, Kinderhaus 10.000,00 Vgl. lfd. Nr. 65 Maßnahmen an Kitas / Jugendeinrichtungen 981.178,00 657.739,57 26.1 Begegnungszentrum Sprickmannstr. e.V. Sanierung der Toiletten und Einbau eienr Akustikdecke in der Kinderpädagogischen Einrichtung. Im Einzelnen wurden Fliesen erneuert, Sanitäreinrichtungen wie Waschtisch und WC neu installiert und Elektroinstallationen durchgeführt. 7.000,00 7.023,00 V/0601/2009 26.2 DPSG Münster Die Einrichtung des Trägers wird vor allem durch Eltern mit ihren Kleinkindern im Alter bis 3 Jahren für Angebote der frühkindlichen Bildung genutzt. Darüber hinaus stellt die Gruppe der Pfadfinder im Alter bis 10 Jahren einen erheblichen Anteil dar. Die Renovierung der Sanitäreinrichtungen wurde durch Abbruch gemauerter Trennwände, Freilegung einer abgehängten Decke, Einbau von Duschen, WC und separaten Waschbecken und Wand- und Bodenfliesenarbeiten durchgeführt. 8.000,00 8.000,00 V/0601/2009 26.3 Verein zur Förderung der offenen Jugendarbeit in Mecklenbeck 5.000,00 0,00 V/0601/2009 Maßnahme zurückgezogen, da Verein mitgeteilt hat, dass die Mittel nicht abgerufen werden. 26.4 KiTa Vogel-von- Falkenstein Str. Zur energetischen Verbesserung Austausch der vorhandenen Holzdecke gegen eine Holzbohlendecke mit Zwischendämmung. 33.678,00 28.942,99 V/0601/2009 26.5 Piepmeyer-Haus Sanierungen in den Gruppenräumen (thermische Isolierung, Schallschutz, energiesparende Beleuchtung) sowie im Sanitärbereich (Austausch defekter Armaturen). 17.500,00 17.500,00 V/0601/2009 26.6 Pötterhoekschule/Erich Kästner Schule 450.000,00 V/0601/2009 Nach Auskunft der Bezirksregierung nur im Schulbereich förderfähig. Vgl. lfd. Nr. 36 lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise Städtische Einrichtungen 27.1 Stadtteileinrichtung 37 Grad Erweiterung der Einrichtung 37 Grad u. a. durch einen Neubau auf dem Gelände um zwei Gruppenräume und einen Förderraum unter Einhaltung der EnEV überwiegend für die Durchführung von Angeboten der frühkindlichen Förderung wie Eltern-Kind-Gruppen. 460.000,00 441.494,17 V/0360/2009, V/0502/2009, V/0601/2009 27.2 Modernisierung WC- und Sanitärraum Kiga Kinderhaus + Wieler Ort Durchführung eines WC- und Sanitärraum-Sanierungsprogramm auch unter Berücksichtigung einer barrierefreien Gestaltung durch Anpassung der Verbrauchsstellen an heutige Standards durch Einsatz wassersparender Armaturen, bei Ersatz Einsatz energiesparender Leuchten mit Tagesgeslichtsteuerung/Präsenzmeldern sowie Verbesserung der Raumakustik in Teilbereichen. 154.779,41 Nach Auskunft der Bezirksregierung nur im frühkindlichen Bereich förderfähig. Vom WC- Programm nach hier verschoben. Schulinfrastruktur 21.400.000,00 22.277.430,26 4.800.000,00 5.342.945,37 28 Michaelschule Gievenbeck Verbesserung des technischen Standards der Wärmeverteilung von 151 kWh/m²/Jahr auf ca. 70 kWh/m² durch Erneuerung einfach verglaster Fenster, bessere Dämmung der Fassaden/ Dächer, Lüftung erhält Wärmerückgewinnung, sowie Verbesserung der Sicherheitsstandards (wie Installation Rauchmeldeanlage, Fluchtwegsituation, Montage Brandschutztüren usw.). 1.600.000,00 1.778.062,87 29 Idaschule Verbesserung des bereits guten technischen Standards der Wärmeverteilung sowie der Versorgung mit Fernwärme durch Absenkung des Energieverbrauches von 148 kWh/m²/Jahr auf ca. 70 kWh/m² unter denkmalgerechten Aspekten durch Erneuerung der Fenster, Dämmung von Fassaden und Dächern an der Idaschule sowie Sanierung des Lehrerzimmers (Fußbodenerneuerung, Einbau Teeküche usw.) und Lehrer- WC. 1.400.000,00 1.775.553,63 V/0744/2010 30 Grundschule Kinderhaus West Verbesserung des technischen Standards der Wärmeverteilung von jährlich 122 kWh/m² auf ca. 70 kWh/m² durch Erneuerung von einfach verglasten Fenster, bessere Dämmung der Fassaden und der Dächer. 1.800.000,00 1.789.328,87 Investitionen,Sanierungen,Beschaffungen 7.600.000,00 7.949.280,73 31 Ketteler-Berufskolleg Schaffung zusätzlicher Unterrichtsräume und Verwaltungsräume mit einer Gesamtfläche von rd. 750 qm (neu) durch Erweiterung und Umbau im Bestand des Schulgebäudes. 2.500.000,00 2.488.204,60 V/861/2009/1 32 1.670.000,00 1.466.489,77 32.1 Mobiliar/Ausstattung in städtischen Schulen und Sanierung von Fachräumen in Schulen 665.000,00 Mobiliar / Ausstattung in Schulen 1 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke) für Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Eichendorffschule Angelmodde, Idaschule, Johannisschule, Ludgerusschule Albachten, Margaretenschule, Matthias-Claudius-Schule Handorf, Michaelschule, Pleisterschule. 109.367,16 Mobiliar / Ausstattung in Schulen 2 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke) für Richard-von-Weizsäcker- Schule, Fürstenbergschule, Geistschule, Hauptschule Hiltrup, Waldschule Kinderhaus, Hauptschule Coerde, Hauptschule Wolbeck, Nikolaischule Wolbeck, Abendgymnasium, Pascal-Gymnasium. 87.266,46 Mobiliar / Ausstattung in Schulen 3 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke, Tafeln) für Erich-Klausener- Schule, Fürstin-von-Gallitzin-Schule, Johannes-Gutenberg-Realschule Hiltrup, Karl-Wagenfeld-Schule, Paul- Gerhardt-Schule, Realschule im Kreuzviertel, Realschule Wolbeck, Pötterhoekschule, Erich Kästner-Schule. 154.621,61 Mobiliar / Ausstattung in Schulen 4 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke, Tafeln) für Annette-von-Droste- Hülshoff-Gymnasium, Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium, Paulinum, Gymnasium Wolbeck, Immanuel-Kant-Gymnasium Hiltrup, Wilhelm-Hittorf-Gymnasium, Annette-von-Droste- Hülshoff-Schule Nienberge, Droste-Hauptschule Roxel. 174.441,52 Mobiliar/Ausstattung in städtischen Schulen und Sanierung von Fachräumen in Schulen Energetische Gesamtsanierungsmaßnahmen lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise Mobiliar / Ausstattung in Schulen 5 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke, Tafeln) für Annette-von-Droste- Hülshoff-Schule Angelmodde, Pestalozzischule, Anne-Frank-Berufskolleg, Ratsgymnasium, Schillergymnasium, Droste-Hauptschule Roxel, Grundschule Kinderhaus-West, Johannesschule Hiltrup, Grundschule Berg Fidel. 63.840,38 Mobiliar / Ausstattung in Schulen 6 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke, Tafeln) für Aegidii-Ludgeri- Schule, Clemensschule Hiltrup, Dreifaltigkeitsschule, Hermannschule, Marienschule Roxel, Martin-Luther- Schule, Martinischule, Matthias-Claudius-Schule, Peter-Wust-Schule. 29.385,27 Mobiliar / Ausstattung in Schulen 7 Beschaffung von Schulmobiliar (z.B. Schülerstühle, -tische, Pulte, Schränke, Tafeln) für Realschule Roxel, Uppenbergschule, Adolph-Kolping-Berufskolleg, Hans-Böckler-Berufskolleg, Wartburgschule, Gottfried-von- Cappenberg-Schule, Geschwister Scholl-Realschule und Gymnasium, Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler- Berufskolleg. 46.077,60 32.2 Sanierung von Fachräumen Paulinum Schaffung von 2 neuen Chemieräumen als Schülerübungsräume sowie eines Sammlungs- / Vorbereitungsraumes durch Umbau ehemaliger Klassenräume und Rückbau der bisherigen, veralteten Chemieräume zu Klassen- bzw. Kursräumen. 399.985,00 32.3 Neue Technologien Berufskollegs Beschaffung von Neuen Technologien (z.B. PC`s, Server, Monitore, Drucker, Software, DV-Mobiliar) für Adolph-Kolping-Berufskolleg, Anne-Frank-Berufskolleg, Hansa-Berufskolleg, Hans-Böckler-Berufskolleg, Ludwig-Erhard-Berufskolleg, Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg 401.504,77 33 570.000,00 559.290,43 33.1 Umbau/Schaffung von Räumen für Offene Ganztagsschulen 1 Durch Umbau/ Sanierung im Bestand (z.B. Akustikdecken, Erneuerung Fußböden, Malerarbeiten) wurden zusätzliche Betreuungsräume für folgende Offene Ganztagsschulen geschaffen: Aegidii-Ludgeri-Schule, Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Angelmodde, Dreifaltigkeitsschule, Eichendorffschule Angelmodde, Kreuzschule, Bodelschwinghschule/PTA 101.110,36 33.2 Umbau/Schaffung von Räumen für Offene Ganztagsschulen 2 Durch Umbau/ Sanierung im Bestand (z.B. Akustikdecken, Erneuerung Fußböden, Malerarbeiten) wurden zusätzliche Betreuungsräume für folgende Offene Ganztagsschulen geschaffen: Gottfried-von-Cappenberg- Schule, Idaschule, Johannisschule, Marienschule Roxel, Martin-Luther-Schule, Matthias-Claudius-Schule (langfristige Aufstellen von 2 Fertigbauklassen); Paul-Schneider-Schule 232.148,86 33.3 Umbau/Schaffung von Räumen für Offene Ganztagsschulen 3 Akustikdecken, Erneuerung Fußböden, Malerarbeiten von zusätzlichen Betreuungsräumen für folgende Offene Ganztagsschulen: Peter-Wust-Schule, Pleisterschule, Thomas-Morus-Schule, Marienschule Hiltrup, Michaelschule 125.934,97 33.3 Raumausstattung für Zwecke der Offenen Ganztagsschulen 1 Beschaffung von Mobiliar u.a. (z.B. Tische, Stühle) zur Einrichtung zusätzlicher Betreuungsräume und Ergänzungen in Küchen und Speiseräumen für folgende Offene Ganztagsschulen: Annette-von-Droste- Hülshoff-Schule Angelmodde, Dreifaltigkeitsschule, Eichendorffschule Angelmodde, Kreuzschule 25.911,87 33.4 Raumausstattung für Zwecke der Offenen Ganztagsschulen 2 Beschaffung von Mobiliar u.a. (z.B. Tische, Stühle) zur Einrichtung zusätzlicher Betreuungsräume und Ergänzungen in Küchen und Speiseräumen für folgende Offene Ganztagsschulen: Johannisschule, Martin- Luther-Schule, Matthias-Claudius-Schule, Paul-Schneider-Schule, Peter-Wust-Schule 41.303,64 33.5 Raumausstattung für Zwecke der Offenen Ganztagsschulen 3 Beschaffung von Mobiliar u.a. (z.B. Tische, Stühle) zur Einrichtung zusätzlicher Betreuungsräume und Ergänzungen in Küchen und Speiseräumen für folgende Offene Ganztagsschulen: Dietrich-Bonhoeffer- Schule, Kardinal-von-Galen-Schule Handorf, Ludgerusschule Albachten 32.880,73 34 Ganztagsoffensive 530.000,00 606.975,59 34.1 Erich-Klausener-Schule Ausbau des ehemaligen Fahrradkellers zu einem Aufenthaltsraum mit entsprechender Aufenthaltsqualität, sowie Tieferlegung und Erneuerung des Kellerbodens. Durchführung von Maler-, Heizung-, Sanitär- und Elektroarbeiten u.ä. 212.815,10 34.2 Fürstin von Gallitzin Schule Umbau des ehemaligen Lehrküchenbereichs zu einem Speise- und einem Aufenthaltsraum, Einbau einer Ausgabeküche, Erneuerung des Fußbodens, Einbau einer Akustikdecke, Möblierung mit Tischen und Stühlen und Durchführung der erforderlichen Maler- und Elektroarbeiten. 122.369,89 34.3 Johann-Conrad-Schlaun- Gymnasium Modernisierung, Möblierung und Vergrößerung um einen angrenzenden Raum zur Schaffung einer Aufenthaltsqualität sowie Erneuerung u.a. der Fußboden und einer Akustikdecke des vorhandenen Speiseraums. 130.885,19 34.4 Wartburgschule, Baumaßnahmen Ganztagszug Bauliche Umwandlung des 4. Zuges durch Einbau eines Aufzuges, Umgestaltung der vorhandenen Küche einschließlich Ergänzung der Küchenausstattung sowie Durchführung von Akustikmaßnahmen in Unterrichtsräumen. 140.905,41 V/0581/2009 35 Davertschule Auf dem Grundstück der Davertschule Amelsbüren wurde eine gemeinsame Einrichtung für die Offene Ganztagsschule der Grundschule und für die Kindertagesbetreuung in einer Kindertageseinrichtung als Modellprojekt errichtet. Das Raumprogramm für die Schule umfasst u.a. 2 Betreuungsräume und 1 Speiseraum für den offenen Ganztag. 800.000,00 800.000,00 V/0257/2009, V/0177/2009, V/0501/2009 Maßnahmen im Bereich OGTS lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 36 Pötterhoekschule/Erich Kästner Schule Errichtung eines eigenständigen Solitärs mit zwei Gruppenräumen für kinderpädagogische Zwecke unter Einhaltung der EnEV. Die Räumlichkeiten werden aufgrund ihrer direkten Anbindung an die offene Ganztagsschule für außerschulische und für Zwecke der Ganztagsbetreuung von den Schulen mit genutzt. 30.000,00 503.320,33 V/0481/2009 Zuvor unter Nr. 26.6 geführt. Die ursprünglich geplanten 30.000 Euro bezogen sich auf die Bodelschwinghschule, die dann nicht mehr KP II-finanziert wurde. 37 Sporthalle Roxel, Schulsport Errichtung einer Sporthalle mit 3 Segmenten einschl. Nebenräumen als Erweiterungsbau an der vorhandenen Sporthalle im Stadtteil Roxel, unter Berücksichtigung des Schulbedarfs und des zusätzlichen Bedarfs aus dem Vereins- und Freizeitsport . Die spätere Nutzung erfolgt zu jeweils ca. 50 % durch Schulen und Vereine/Freizeitsport. Deshalb wird die Maßnahme hälftig auf die Bereiche Schulinfrastruktur und sonstige Infrastruktur aufgeteilt. 1.500.000,00 1.525.000,01 V/0324/2009 Vgl. lfd. Nr. 51 38 WC- und Sanitärraum- Sanierungsprogramm Durchführung eines WC- und Sanitärraum Sanierungsprogramm unter Berücksichtigung einer barrierefreien Gestaltung durch Anpassung der Verbrauchsstellen an heutige Standards, Einsatz wassersparender Armaturen, bei Ersatz Einsatz energiesparender Leuchten u.a. mit Tageslichtsteuerung/Präsenzmeldern, Einsatz von Wärmetauscher zur Wärmerückgewinnung in den Lüftungsanlagen des Dusch- /Umkleidebereichs. 3.100.000,00 3.473.277,15 38.1 Albert-Schweitzer-Schule 78.836,84 38.2 Schulzentrum Wolbeck 326.818,23 38.3 Geistschule/Ganztagssc hule 212.492,03 38.4 Hermannschule 200.458,30 38.5 Immanuel-Kant- Gymnasium 259.404,05 38.6 Johann-Conrad-Schlaun- Gymnasium 259.744,62 38.7 Overbergschule 296.284,69 38.8 Pascal Gymnasium 454.769,87 38.9 Matthias Claudius Schule 129.004,68 38.10 R.-v.-Weizsäcker-Schule 160.553,21 38.11 Ratsgymnasium 39.129,79 38.12 Kreuzschule 211.692,97 38.13 Martinischule 139.976,80 38.14 Paulinum 511.919,73 38.15 Pleisterschule 135.224,05 38.16 Ehem. Überwasserschule/VHS 56.967,29 38.17 Kiga Wieler Ort und Kiga Kinderhaus Vgl. lfd. Nr. 27.2 39 2.900.000,00 2.755.948,32 39.1 Ev. Sozialpädagogische Ausbildungsstätte Münster Durchführung von verschiedenen Energiesparmaßnahmen im Gebäude. Hierzu gehört neben dem Austausch von Fenstern und Türen, das Verschließen und damit die räumliche Integration in das Gebäude einer bisherigen Durchfahrt, um diesen Kältekern durch entsprechende Außenisolierung. 179.690,00 178.497,75 39.2 Dämmung der Geschossdecken Marienschule Wärmedämmung für die vorhandenen bisher ungedämmten Dachbodenflächen zu den darunter liegenden Klassenräumen. 952.000,00 50.853,05 39.2 Sanierung Wasserversorung in der Marienschule Sanierung durch den Einsatz einer im Wi rkungsgrad optimierten Warmwasserbereitung. 39.819,32 Fördermittel für Ersatzschulen lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 39.2 Fenster- und Heizungssanierung in der Marienschule Erneuerung der vorhandenen Stahlfenster mit Einfachverglasung durch Fenster entsprechend den neuen Energiesparvorschriften sowie Anpassung der Regelung der Deckenheizung an die neuen Erfordernisse. 659.680,82 39.3 Sporthallendachsanierun g am St. Mauritz Gymnasium Erneuerung der vorhandenen Flachdächer einschließlich Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften an der Sporthalle. 350.000,00 205.246,47 39.4 Dachsanierung Gebäude 1 am Kardinal-von-Galen- Gymnasium Erneuerung der vorhandenen Flachdächer mit entsprechender Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften. 616.870,00 70.066,45 39.4 Dachsanierung Gebäude 2 am Kardinal-von-Galen- Gymnasium Erneuerung des vorhandenen Daches einschließlich Wärmedämmung entsprechend den aktuellen Energiesparvorschriften 128.615,27 39.4 Dachsanierung Gebäude 3 am Kardinal-von-Galen- Gymnasium Erneuerung der vorhandenen Flachdächer und entsprechender Wärmedämmung am Gebäude. 332.377,92 39.5 Fenster Hildegardisschule Erneuerung der vorhandenen Stahlfenster mit Einfachverglasung durch Fenster entsprechend der EnEV 2009 sowie Beseitigung der Kältebrücken durch eine Wärmedämmung an den flankierenden, durchbindenden Betonbauteilen. 234.040,00 523.929,33 39.6 Genossenschaftliches Berufskolleg Energetische Sanierung Durchführung von verschiedenen Energiesparmaßnahmen u. a. die Erneuerung der vorhandenen Heizungsanlage durch eine Gasbrennwertheizung, der Ersatz der Fenster durch wärmegedämmte Fenster mit Isolierverglasung und der Austausch von Sanitärinstallationen und -einrichtungen durch energie- und wassersparende Versionen. 275.960,00 275.956,78 39.7 Berufskolleg der Landwirtschaftskammer Erneuerung der vorhandenen Beleuchtungsanlage. Durch den Einbau von energiesparenden Leuchten wird der Energieverbrauch um ca. 46 % reduziert. 33.220,00 33.220,00 39.8 Timmermeister Berufskolleg Erneuerung der Heizungsanlage und der Steuer- und Regeltechnik, Verzicht auf Nachheizung, hydraulischer Abgleich durch feinst einstellbare Thermostatventile. 57.760,00 57.758,40 39.9 Montessorischule Münster Energetische Sanierung durch Einbau elektrischer dezentraler Heizkörperventilantriebe zur Regulierung des Heizverhaltens, Umrüstung der vorhandenen Leuchten zugunsten energiesparender Lampentechnik sowie Austausch veralteter "Stromfresser", z.B. Küchengeräte, Hardware. 33.220,00 32.691,66 39.10 Freie Waldorfschule Energetische Sanierung durch Warmwasserbereitung in der Sporthalle, Optimierung Warmluftheizung der Aula und der Sporthalle durch Wärmerückgewinnung, kontrollierte Lüftung der Klassenräume mit Wärmerückgewinnung, Reduzierung der Wärmeverluste des Nahwärmenetzes zur Werkstatt und präsenzgesteuerte Beleuchtung. 167.240,00 167.235,10 Fördermittel kleine Maßnahmen an Schulen 3.000.000,00 2.755.978,69 40.1 Ludgerusschule Albachten Lfd. Nr. 40.1 über städt. Haushalt finanziert. 40.2 Schulzentrum Roxel Lfd. Nr. 40.2 über städt. Haushalt finanziert. 40.3 Schulzentrum Wolbeck Energetische Sanierung zur Sicherstellung des sommerlichen Wärmeschutzes gemäß EnEV durch Austausch der vorhandenen, defekten Zentralsteuerungsanlage für den außenliegenden Sonnenschutz gegen eine neue Zentralsteuerungsanlage. 19.942,00 40.4 Hansaschule Sanierung der Treppenstufen des Hauptgebäudes. Die Betonwerksteinstufen waren durch die hohe und lange Beanspruchung, im mittleren Bereich, der Hauptlaufrichtung so stark abgenutzt, dass die Verkehrssicherheit dauerhaft gefährdet war. 91.048,00 40.5 Thomas-Morus-Schule Erneuerung der Flachdachabdichtung mit Verbesserung der Wärmedämmung und einer neuen Deckenkonstruktion in der Sporthalle, mit Optimierung der vorhandenen Wärmedämmung. 101.676,00 40.6 Josefschule Erneuerung der Glasbausteinfassade. Die vorhandene Glasbausteinfassade war undicht, und birgt auf der Innenseite Verletzungsgefahr durch schalenartige Abplatzungen. Im Zuge der Arbeiten wurden auch die tragenden Stahlteile überarbeitet und mit einem Korrosionsschutz versehen. Die neuen Glasbausteine, die bei der Sanierung zum Einsatz kamen, haben einen niedrigeren Wärmedurchgang als die vorhandenen Glasbausteine. 63.778,92 40.7 + 40.8 Marienschule Roxel Austausch der vorhandenen Glasbausteine in der Giebelfassade des Altbaus gegen eine großflächige Glaskonstruktion aus Aluminium-Profilen mit Isolierverglasung, sowie Austausch der vorhandenen Decken in mehreren Unterrichtsräumen gegen eine akustisch hochwirksame Deckenkonstruktion. 39.590,65 lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 40.9 Paul Gerhardt Realschule Lfd. Nr. 40.9 über städt. Haushalt finanziert. 40.10 Matthias-Claudius- Schule Handorf Nach dem Einbau einer Deckenstrahlheizung Erneuerung der abgehängten Decke. In diesem Zusammenhang ist die vorhandene Wärmedämmung durch Einhaltung der EnEV optimiert worden. 49.864,83 40.11 Gottfried von Cappenberg Schule Die Unterrichtsräume der Schule sind nicht mit raumakustischen Maßnahmen ausgestattet. Um die Raumakustik zu verbessern, wurden die Betondecken mit schallabsorbierenden Materialien versehen. Der Schwerpunkt der Realisierung der Maßnahme lag nach dem 01.08.2009. 19.626,59 40.12 Johannisschule Verbesserung der Raumakustik durch Anbringung von schallabsorbierenden Materialien auf den Betondecken in den Unterrichtsräumen. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt nach Änderung des Grundgesetzes. 8.103,00 40.13 + 40.14 Wartburgschule Grundschule Sicherung und dauerhafte Sanierung der tragenden Holzkonstruktion unter Berücksichtigung von statischen Aspekten und Erneuerung der vorhandenen Regeltechnik für die Steuerung der Heizungsanlage. 110.468,17 40.15 Realschule Roxel Erneuerung alter, mit Sicherheitsmängeln behafteter Elektroverteilungen sowie Umbau der Lichtsteuerung auf energieeffiziente Ansteuerung mit Präsenzmeldern. 31.972,76 40.16 Dietrich-Bonhoeffer- Schule Austausch der vorhandenen mit Einfachverglasung versehenen Türanlagen gegen moderne energieeinsparende Türanlagen gemäß EnEV 2009. 24.915,63 40.17 + 40.18 R.-v.-Weizsäcker-Schule Sanierung und Teilerneuerung von Fenstern, sowie Aufbringung einer Wärmedämmung auf dem Dach des Schulgebäudes nach heutigen Anforderungen an eine energetische Sanierung. 277.117,61 40.19 Adolph-Kolping-Schule Erneuerung der abgängigen alten PVC-Bodenbeläge gegen neue Bodenbeläge aus Kunststoff / Linoleum in Fluren und Treppenräume. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt nach Grundgesetzänderung. 39.286,00 40.20 Annette von Droste Hülshoff Gymn. Austausch alter Holzfenster gegen moderne Aluminium-Fenster mit Isolierverglasung. 94.127,94 40.21 Wilhelm-Hittorf- Gymnasium Erneuerung der Fenster im Oberstufentrakt, Klassenräume, Treppenhaus und Flure durch neue Fensterelemente bestehend aus thermisch getrennten Aluminiumprofilen und einer Wärmeschutzverglasung. Die vorhandenen Holzfenster waren undicht, die Brüstungspaneele ungedämmt und die Fensterbeschläge teilweise defekt. Die Brüstungspaneele sind nach den Anforderungen der EnEV gedämmt. 103.090,00 40.22 R.-v.-Weizsäcker- Schule/Sek. Einbau von hochwertigen Kunststoffbodenbelägen. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt nach Änderung des Grundgesetzes. 25.288,76 40.23 Annette von Droste Hülshoff Gymn. Austausch der alten und abgängigen Deckenakustikplatten gegen modernere, schallabsorbierende Akustikdecken, sowie Erneuerung der vorhandenen Beleuchtung durch stromsparende Leuchten mit Installation von Präsenzmeldern. 37.839,24 40.24 Schulzentrum Roxel Sanierung der vorhandenen Dachabdichtung, insbesondere im Bereich der Lichtkuppeln sowie Einsatz einer Gefälledämmung im Schulzentrum Roxel (Sporthalle). Darüber hinaus Abdichtung der Längsfassade des Umkleidegebäudes. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt nach Änderung des Grundgesetzes. 231.185,69 40.25 Geistschule/ Ganztagsschule V/0393/2010 Lfd. Nr. 40.25 über städt. Haushalt finanziert. 40.26 Johannes-Gutenberg- Realschule Hiltrup Sanierung der alten Fahrradständer durch Abbau der alten Fahrradständeranlagen und Ersatz gegen moderne Fahrradständeranlagen. Beendigung erfolgt nach Grundgesetzänderung. 20.497,53 40.27 Pleisterschule Austausch der einfach-verglasten Holzfenster gegen hochwertige Wärmeschutzfenster gemäß EnEV im Bereich der neu eingerichteten offenen Ganztagsbetreuung. 180.796,61 40.28 + 40.29 Matthias Claudius Schule Sanierung des Flachdaches mit Erneuerung der Dachabdichtung, Aufbringen einer zusätzlichen Dämmung sowie Ersatz der Beleuchtung mit Energiesparlampen mit EVG (elektronisches Vorschaltgerät) und Präsenzmelder im Bereich der Dusch- und WC-Räume. 50.384,24 40.30 Geistschule/ Ganztagsschule V/0393/2010 Lfd. Nr. 40.30 über städt. Haushalt finanziert. 40.31 Grundschule Berg Fidel Erneuerung des alten Flachdaches am sogenannten Schul- und Kindergartentrakt. Die vorhandene Wärmedämmung wurde gemäß EnEV 2009 verbessert. 77.777,58 lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 40.32 Hermannschule Austausch und Versiegelung von Pakettfußböden in mehreren Unterrichtsräumen zur luftdichten Abschottung der im Unterbau befindlichen schadstoffhaltigen Altkleber (PAK) (anerkannte Sanierungsmethode gemäß ARGEBAU). 30.521,43 40.33 Johannesschule Hiltrup Sanierung durch Freilegung und Trockenlegung sowie Dämmung der Kelleraußenwände und Anbringung eines neuen Putzes im Innen- und Außenbereich. 106.579,63 40.34 Johannesschule Hiltrup Sanierung eines WC- und Sanitärraums auch unter Berücksichtigung einer barrierefreien Gestaltung durch Anpassung der Verbrauchsstellen an heutige Standards, Einsatz wassersparender Armaturen, bei Ersatz im WC- und Sanitärbereich Einsatz von energiesparenden Leuchten mit Tageslichtsteuerung/Präsenzmeldern. 61.145,04 40.35 Johannisschule Bodenbelagserneuerung in den Klassenräumen durch Ausbau von Linoleumböden und Neuverlegung von Bodenbelägen aus Kautschuk. 16.934,18 40.36 Karl-Wagenfeld-Schule Austausch von einfachverglasten Türanlagen gegen neue Türanlagen aus Aluminium mit Isolierverglasung gemäß Energieeinsparverordnung 2009. 17.741,87 40.37 Ludgerusschule Hiltrup Austausch der alten Tür- und Fensteranlagen (Stahlrahmen mit Einfachverglasung) gegen neue Anlagen aus Aluminium mit Isolierverglasung; ausgetauscht gemäß EnEV 2009. 32.547,48 40.38 Marienschule Hiltrup Sanierung der Flachdachabdichtung einschließlich vorhandener Wärmedämmung am Umkleidetrakt der Sporthalle, sowie Erneuerung der schadhaften Verfugung des Verblendmauerwerks. 59.764,15 40.39 Martinischule Lärm- und Trittschallminderung durch Ausbau und Ersatz der Bodenbeläge auf den Treppenstufen und Treppenpodesten sowie Erneuerung der alten Bodenbeläge in den Fluren einschließlich des damit verbundenen Anstrich der Wandflächen. 68.160,60 40.40 Martin-Luther-Schule Überarbeitung bzw. Erneuerung der vorhandenen Akustikdecken in den Fluren, Einsatz energiesparender Beleuchtung sowie mit der Maßnahme erforderliche Anstriche in den Fluren. 101.428,43 40.41 Melanchthonschule Durchführung der Flachdachsanierung des Nordtraktes und des Nebengebäudes sowie dadurch bedingte Nebenarbeiten wie Sanierung des Fassadenmauerwerks . 57.244,26 40.42 Paul-Gerhard-Schule Hiltrup Verbesserung der Raumakustik mit schallabsorbierenden Materialien und Einbau einer Akustikdecke im Lehrerzimmer. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt nach Änderung des Grundgesetzes. 15.501,16 40.43 Schillergymnasium Ausbau von bestehenden Oberböden aus PVC und Einbau neuer Bodenbeläge aus Kautschuk. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt nach Änderung des Grundgesetzes. 19.954,25 40.44 Matthias-Claudius- Schule Schaffung eines zweiten baulichen Rettungsweges in Form einer Treppenanlage und somit Erhöhung des Sicherheitsstandards zur intensiveren Nutzung der Aula. 83.526,43 40.45 Michaelschule Maßnahme mit lfd. Nr. 28 zusammengefasst. 40.46 Fürstenbergschule V/0393/2010 Lfd. Nr. 40.46 über städt. Haushalt finanziert. 40.47 Gottfried-von- Cappenberg-Schule V/0744/2010 Maßnahme wurde nicht umgesetzt. 40.48 Matthias-Claudius- Schule Handorf Ausbau der vorhandenen Betondecken in den Fluren und Treppenräumen mit Akustikplatten, einschließlich der notwendigen Erneuerung der Deckenleuchten (einschließlich Sicherheitsbeleuchtung). 25.088,88 40.49 Karl-Wagenfeld-Schule Einbau einer akustisch wirksamen Wandverkleidung. Die Wandverkleidung dient der Verbesserung der Schallproblematik in einem Unterrichtsraum. 6.480,14 40.50 Annette von Droste Hülshoff Gymnasium Einbau einer geschlossenen Gipskarton-Wand zwischen dem vorhandenen Kartenraum und dem Unterrichtsraum. Ziel war die intensivere Nutzung und Vermeidung von Störungen. 11.514,31 40.51 Pascal Gymnasium, Uppenkampstiege Einbau einer akustisch wirksamen Deckenverkleidung und eines speziellen Schallabsorbers aus Aluminiumblech in den Unterrichtsräumen für die sog. Bläserklassen. 27.502,10 40.52 Erich-Klausener-Schule, Bismarckallee Ausbau der Fertigbeton-Fahrradständer und Ersatz gegen sogenannte Fahrradanlehnbügel einschließlich der in diesem Zusammenhang erforderlichen Erd- und Pflasterarbeiten. 28.731,56 40.53 Uppenbergschule Teilrückbau der Laboreinrichtung und Erweiterung der Ausstattung zur Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten auch für andere Unterrichtsangebote wie Kunst, Erdkunde usw. 11.960,44 40.54 Idaschule Maßnahme mit lfd. Nr. 29 zusammengefasst. 40.55 Immanuel Kant Gymnasium Windgeschützte Abtrennung eines offenen und überdachten Eingangsbereichs mit einer Aluminium- Glaskonstruktion, so dass der Bereich als Pausenbereich für Schüler/innen dienen kann. 37.288,93 lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 40.56 Wilhelm-Hittorf- Gymnasium Sanierung der Dusch- und Sanitärbereiche im Bereich der sogenannten Kleinen Turnhalle, Optimierung der Raumzuschnitte zur Anpassung an die heutigen Anforderungen und Erneuerung der Installation zur Anpassung an den heutigen Stand der Technik. 190.787,64 40.57 Schulzentrum Wolbeck Erneuerung der Flachdachabdichtung einschließlich der Unterkonstruktion und Aufbau einer neuen Blitzschutzanlage auf dem Gebäudeteil 4. 47.198,03 Bereich Infrastruktur 5.778.200,00 5.804.033,56 Feuerwehrinfrastruktur 400.000,00 391.176,51 41.1 Feuerwache 1 Erneuerung bzw. Ergänzung der Brandschutzklappen in den Lüftungskanälen, sowie Durchführung energetischer Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Flachdaches wie Dämmung und entsprechende Abdichtung, Austausch der Fenster am Hauptgebäude, sowie Modernisierung und Umbau eines Technikraumes zur Leitstelle für Großschadensereignisse. 325.047,90 Die ursprünglich vorgesehene Maßnahme (Feuerwache Hiltrup) wurde nicht über KP II finanziert. 41.2 Feuerwache 2 Sanierung eines Duschraumes im 1. Obergeschoss, Erneuerung der Wand- und Bodenfliesen sowie Versehen des Bereichs der Rollen mit Stelconplatten im Bereich der Abrollcontainerstandorte in der Fahrzeughalle. 29.003,76 41.3 Feuerwehrgerätehaus Kemper Sanierung von Bereichen der vorhandenen Fassade sowie Überarbeitung und Instandsetzung der Holz- und Wärmedämmverbundfassade an dem Feuerwehrgerätehaus. 37.124,85 Kulturinfrastruktur 1.540.700,00 1.724.997,13 42.1 Theaterhaus Pumpenhaus Erneuerung des bestehenden Glasfoyers am Theaterhaus Pumpenhaus unter besonderer Berücksichtigung energetischer Aspekte (z.B. Verwendung von Wärmeschutzverglasung) und Funktionsanpassungen im gesamten EG-Bereich, sowie Umplanung und Funktionsanpassung der Thekensituation, des Aufenthaltsbereiches für die Theaterbesucher, der Büroräume und des Eingangsbereiches. 100.000,00 157.216,12 42.2 Theaterhaus Pumpenhaus Aussenlager Errichtung eines neuen Außenlagers für Kulissen und Bühnenbauelemente u. ä., da das alte Lager abgängig und nicht mehr standsicher ist. 51.487,88 43 Villa ten Hompel Umfangreiche Elektroarbeiten unter Berücksichtigung energetischer Aspekte durch Installation von Bewegungsmeldern, Austausch von stromintensiven Präsentationsgeräten, sowie der Ersatz einer Beamerpräsentation durch eine Bildschirmdarstellung und Sanierung des Bodens. 40.000,00 30.688,86 44 Stadtmuseum, Erneuerung Beleuchtung Installierung eines Beleuchtungssystems (z.B. Reduzierung von Leuchtkörpern, Einsatz von effizienten Leuchtmitteln, UV-Schutz für die Ausstellungsstücke, Anpassung der Lüftungsanlage) unter energetischen Gesichtspunkten, das die heutigen Anforderungen einer Präsentation von Exponaten erfüllt. 730.000,00 817.563,21 V/0110/2009/1 45 Städtische Bühnen Erneuerung der vorhandenen Tonanlage zur Verbesserung der bestehenden Raumakustik und zur Qualitätssteigerung der Aufführungen. 500.000,00 500.000,00 V/0395/2009, V/0355/2010 46 Kreativ-Haus Umfassende Sanierung und energetische Anpassung der Besuchertoiletten im Untergeschoss durch wassersparende Verbrauchsstellen und Armaturen, energiesparende Leuchten mit Sensoren/Präzensmeldern, Einbau einer Lüftungsanlage, Isolierungsmaßnahmen der Außenwände, Decken und Boden. 30.000,00 30.000,00 47 cuba e.V. Durchführung von energetischen Maßnahmen wie zusätzliche Isolierverglasung im Treppenhaus, Innendämmung Außenwand, Austausch von Fenstern im Dach, Steuerungsoptimierung von Heizung, Lüftung und Licht, mehr Tageslicht und Lüftungsmöglichkeit im 1. und 2. OG, Optimierung des Zugangs zur behindertengerechten WC-Anlage, Zubehör im Veranstaltungsgebäudeteil, z.B. HDTV-Beamer, Verstärkeranlage, LED-Technik. 68.300,00 68.250,00 48 Emshof e.V. Angebotserweiterung und energetische Optimierungen (z. B. Dämmung der Sohle und Decke gemäß ENEV ) sowie Modernisierungsmaßnahmen insbesondere im Sanitär- und Küchenbereich für die Unterbringung der Absolventen des freiwilligen ökologischen Jahres. 56.900,00 56.875,00 lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 49 Cactus Junges Theater Sanierung und Anpassung an die Ansprüche und Erfordernisse von Theatergruppen durch Einbau eines neuen Bodens einschließlich einer gesundheitlich unbedenklichen Wärmedämmung sowie einer geeigneten Beleuchtung, Vorrichtungen für die Verdunkelung und Einbau einer Spiegelwand. 8.000,00 7.976,87 50 Der kleine Bühnenboden Sanierung der Elektronik im Bereich Bühnenbeleuchtung, Renovierung des Wintergartendaches, Einsatz eines schwarzen Theatervorhangs sowie Bestuhlung im multifunktionalen Raum. 7.500,00 4.939,19 Sportinfrastruktur 2.450.000,00 2.446.368,47 51 Sporthalle Roxel, Vereinssport Errichtung einer Sporthalle mit 3 Segmenten einschl. Nebenräumen als Erweiterungsbau an der vorhandenen Sporthalle im Stadtteil Roxel, unter Berücksichtigung des Schulbedarfs und des zusätzlichen Bedarfs aus dem Vereins- und Freizeitsport . Die spätere Nutzung erfolgt zu jeweils ca. 50 % durch Schulen und Vereine/Freizeitsport. Deshalb wird die Maßnahme hälftig auf die Bereiche Schulinfrastruktur und sonstige Infrastruktur aufgeteilt. 1.500.000,00 1.516.363,40 V/0324/2009 Vgl. lfd. Nr. 37 52 950.000,00 930.005,07 52.1 Mehrzweckspielfläche Uppenkampstiege Modernisierung der Zaunanlage bezüglich Schallschutz sowie die für den Wettkampfsport genutzte Laufbahn auf der Sportaußenanlage. Die Anlage wird überwiegend für den Vereins- und Freizeitsport genutzt. 359.336,58 52.2 Sportaußenanlage Grevingstr. Sanierung und Optimierungsarbeiten nach den heute gültigen bautechnischen Vorgaben an Tragschicht, Kunststoffflächen und Absprungbalken an der Sportaußenanlage. Diese Sportanlage wird vielfältig für den Vereins- und Freizeitsport genutzt. Durch die Sanierung wird die nur noch mit erheblichen Einschränkungen mögliche Nutzung zukunftsgerichtet ausgeweitet. 142.615,00 52.3 Sportaußenanlage Pötterhoek Umbau des Mehrzweckspielfeld zu einer Kunststofffläche. Auf der Sportanlage nutzt die Bevölkerung im Quartier überwiegend die Anlage für Freizeitsport und Bewegungsangebote. 181.242,98 52.4 Sportaußenanlage Josef- Beckmann-Straße Sanierung des Spielfeldes und Modernisierung der Zaunanlage hinsichtlich des Schallschutzes. Das Kleinspielfeld wird überwiegend für den Freizeitsport und von der Anwohnerschaft als Spielfläche genutzt. Mit der Sanierung wird es möglich, die Sportaußenanlage der vereinsungebundenen Bevölkerung für die bewegungsaktive Freizeit bereitzustellen. 106.560,98 52.5 Sportaußenanlage Eichendorfstr. Angelmodde Modernisierung des Kleinspielfeldes zur vielfältigen und intensiven Nutzung für den Schul- und Vereinssport, als Kinderspielfläche für den angrenzenden Kindergarten und für den Freizeitsport. Das Kleinspielfeld wird überwiegend durch den Freizeit-/Breitensport genutzt. 71.934,68 52.6 Mehrzweckspielfeld Kinderhaus Durchführung von Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten (u.a. Auftragung von neuem Kunststoffbelag, Bau einer lärmdämmenden Zaunanlage und Sprunggrube sowie neue Tore). Die Sportaußenanlage wird überwiegend für den Vereins- und Freizeitsport genutzt. 48.352,99 52.7 Sportaußenanlage Spichernstrasse Sanierung und Modernisierung der Sportaußenanlage. Der Kunststoffbelag der Laufbahn wurde nach dem aktuellen Stand der Technik des Sportstättenbaus modernisiert und vorhandene Mängel in Form von Wurzelschäden und Versackungen innerhalb der Laufbahn beseitigt. Die Laufbahn ist nach Beendigung der Maßnahme für alle Sportler wieder vollständig nutzbar. Überwiegend nehmen die Bevölkerung im Quartier und die Vereine auf der Fläche Freizeit- und Bewegungsangebote wahr. 19.961,86 Infrastruktur für Kinder 400.000,00 514.986,15 53.1 Bezirk Mitte Modernisierung von Spielplätze (SP) durch Aufstellen neuer Spielgeräte, bauliche Anpassungen und Aufstellen von Ballfangzäunen: SP Geistschule, SP Steveninkstr., SP Liboristr. 26; SP Von-Einem-Str., SP Gasselstiege Süd, SP Maximilianstr.-Süd, SP Gluckweg; SP Wilhelmstr; SP Trainkaserne, zur Steigerung des Spielwertes und Erhöhung der Verkehrssicherheit. 192.674,93 V/0261/2009 53.2 Bezirk Nord Modernisierung von Spielplätzen (SP) durch Aufstellen neuer Spielgeräte, bauliche Anpassungen und Aufstellen von Ballfangzäunen: SP Kemperweg, SP Martin-Niemöller-Str., SP Breslauerstr.. Ziel war die Steigerung des Spielwertes und Erhöhung der Verkehrssicherheit. 50.723,83 V/0263/2009 53.3 Bezirk Ost Modernisierung folgender Spielplätze (SP) durch Aufstellen neuer Spielgeräte, bauliche Anpassungen und Aufstellen von Ballfangzäunen: SP Laerer Landweg, SP Lütkenbecker Weg, SP Gelmerheide. 24.823,00 V/0264/2009 53.4 Bezirk Südost Modernisierung folgender Spielplätze (SP) durch Aufstellen neuer Spielgeräte, bauliche Anpassungen und Aufstellen von Ballfangzäunen: SP Birkenheide II, SP Haus Angelmodde, SP Angelmodder Weg. Der Schwerpunkt der Realisierung der Maßnahme lag nach dem 01.08.2009. 41.817,00 V/0266/2009 53.5 Bezirk Hiltrup Modernisierung von Spielplätzen (SP) durch Aufstellen neuer Spielgeräte, bauliche Anpassungen und Aufstellen von Ballfangzäunen: SP Bockhorststr., SP Hünenburg Süd, SP Böttcherstr., SP Lechterstr.. Ziel war die Steigerung des Spielwertes u. Erhöhung der Verkehrssicherheit. 61.789,38 V/0262/2009, V/0214/2010 Schulsportaußenanlagen, Sanierung lfd. Nr. Beschreibung der Maßnahme Ursprünglich geplanter Förderbetrag (€) Tatsächlicher Auszahlungs- betrag (€) Erstellte Vorlagen Sonstige Hinweise 53.6 Bezirk West Modernisierung von Spielplätzen (SP) durch Aufstellen neuer Spielgeräte, bauliche Anpassungen und Aufstellen von Ballfangzäunen: SP Albachtener Str., SP Gescherweg, SP Tresckowstr., SP Auf dem Draun, SP Toppheide. Ziel war die Steigerung des Spielwertes und Erhöhung der Verkehrssicherheit. 143.158,01 V/0265/2009, V/0219/2010 Sonstige Infrastruktur 987.500,00 726.505,30 58 Mehrzweckhalle Gelmer Einbau einer behindertengerechten und barrierefreien WC-Anlage mit Duschmöglichkeit und Klappliege im Verbindungsbereich in der Mehrzweckhalle / Sporthalle. Diese Anlage ist von beiden Nutzungsbereichen zugänglich und nutzbar. 50.000,00 71.231,61 59 Jugendinformations- u. - beratungszentrum Dämmung der Außenfassade als erste energetische Sanierungsmaßnahme. Das JIB ist eine städtische offene Jugendbildungseinrichtung. 169.459,82 Zuvor unter lfd. Nr. 23 geführt. 60 Feez, Kinderhaus Die Einrichtung ist eine kinderpädagogische Einrichtung im Stadtteil Kinderhaus. Zielgruppe sind Kinder im Vorschulalter bis ca. 14 Jahre, die einen besonderen Betreuungs- und Förderbedarf haben. Eine Dachsanierung war dringend erforderlich, denn einzelne Dachteile waren unbefestigt, so dass durch herabfallende Teile Unfallgefahr bestand. Mit der Sanierung wurde durch Dämmung eine postive ernergetische Entwicklung des Gebäudes erreicht. 26.537,17 Zuvor unter lfd. Nr. 24 geführt. 61.1 Halle Münsterland Austausch der Beleuchtung in der Messehalle Nord gegen energiesparende Beleuchtung, sowie Erneuerung der zentralen Lüftungsregelungstechnik und Sanierung des Flachdachs im Südfoyer. 209.499,33 61.2 Theaterhaus Pumpenhaus Energieeinsparende Abdichtung des Kelleraußenmauerwerkes zur Verwendung als Lagerraum bzw. als Kostümfundus unter Einhaltung der EnEV 2009. 36.499,25 61.3 Theaterwerkstätten Erneuerung und Vergrößerung des Tores zum Werkstattgebäude durch ein Rolltor sowie Erneuerung und Vergrößerung der Pflasterung im Bereich der Anlieferung zum Spänebunker auf dem eigenem Gelände (keine öffentliche Straße). 39.719,23 61.4 Übergangseinrichtung Bahnhofstraße Sanierung der auf mehreren Geschossen angesiedelten Sanitärbereiche durch Erneuerung der Sanitärinstallation, der Wand- und Bodenfliesen und Anpassung der Raumzuschnitte an die heutigen Anforderungen. 69.947,87 62 Begegnungszentrum Sprickmannstraße Energetische Sanierung des Begegnungszentrums durch Erneuerung des Front-Eingangsbereichs und der Beleuchtung/Akustik sowie Einbau Windfang und Akustikdecke. 19.915,00 63 Deutsches Rotes Kreuz Sanierung der Wegeführung (Überarbeitung/teilweise Neuverlegung der Pflasterflächen und Zugangspodeste, inklusive Nebenleistungen, ergänzende Beleuchtung der Wegeflächen, Überdachung Hauptzugang) sowie behindertengerechte Toilettenanlage EG (Abbruch/Neuerstellung von Zwischenwänden/Türen, Installations-, Elektro-, Fliesenarbeiten usw. einschließlich Sanitärausstattung). 52.211,25 64 Jugendzentrum Black Bull Amelsbüren Erneuerung der sanitären Anlagen (Besuchertoiletten) ggfs. Rohrerneuerung und der Austausch der Boden- und Wandfliesen. Die Einrichtung ist ein Jugendzentrum in städtischer Liegenschaft, das sich u. a. der frühkindlichen Bildung z.B. durch Ganztagsbetreuung widmet. 22.254,74 V/0211/2009 Zuvor unter lfd. Nr. 18 geführt. 65 Wuddi, Kinderhaus Sanierung und Modernisierung der Küche im Wuddi. Das Wuddi ist eine städtische Kinder- und Jugendeinrichtung. 9.230,03 V/0211/2009 Zuvor unter Nr. 25 geführt. Die bisherigen Nrn. 54 bis 57 waren nicht förderfähig.
Beschlussvorlage
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V/0189/2012 DER OBERBÜRGERMEISTER Dezernat II Betrifft Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Abschlussbericht) Beratungsfolge 13.03.2012 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Vorberatung 15.03.2012 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 21.03.2012 Hauptausschuss Vorberatung 21.03.2012 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Der Rat nimmt den Abschlussbericht zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Z u- kunftsinvestitionsgesetz zur Kenntnis. Die Fördermittel für Münster betrugen rund 31,2 Mio. Euro. 2. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass als kommunaler Finanzierungsanteil eine Absenkung der Investitionspauschale des Landes Nordrhein-Westfalen im kommunalen Finanzausgleich in den Jahren 2012 bis 2021 erfolgen wird. Dieser Finanzierungsanteil be trägt für Münster rund 3,9 Mio. Euro verteilt auf den vorgenannten Zeitraum, also rund 390.000 Euro jährlich. Begründung: ZU BESCHLUSSPUNKT 1: ABSCHLUSSBERICHT Bisherige Vorlagen zum Konjunkturpaket II in der Stadt Münster Der Abschlussbericht knüpft an die Ausgangsvorlage (V/0137/2009 inkl. 1. und 2. Ergänzung) und die fünf Zwischenberichte zur Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II in Vorlagen-Nr.: V/0189/2012 Auskunft erteilt: Herr Möller Ruf: 492 70 22 E-Mail: MoellerFrank@stadt-muenster.de Datum: 29.02.2012 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0189/2012 der Stadt Münster (vgl. Vorlagen Nr. V/0417/2009, V/0601/2009 V//0056/2010 inkl. 1. Ergänzung, V/0393/2010 inkl. 1. Ergänzung und V/0744/2010) an. Die Veränderungen und Konkretisierungen, die sich seit dem Beschluss des Rates über die Vorlage V/0137/2009/2 ergeben hatten, sind in den fünf Zwischenberichten dargestellt worden. Ausgangslage Angesichts der schwierigen konjunkturellen Lage in Deutschland hatte die Bundesregierung – nach einem ersten Konjunkturpaket – im Januar 2009 ein zweites Konjunkturpaket vorgelegt, mit dem eine stabilisierende Wirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung erzielt we rden soll te. Die Bundesregierung hatte dieses „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes“ genannte Ko n- junkturpaket II am 14.01.2009 beschlossen. Darin en thalten waren Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104 b des Grundgesetzes für zusätzliche Investitionen der Kommunen und Bundesländer in Höhe von bundesweit 10 Milliarden Euro . Teil des Konjunkturpaketes II war das „Gesetz zur U m- setzung von Zukunftsinvest itionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz)“. Das Zukunftsinvestitionsgesetz wurde am 13.02.2009 vom Bundestag und am 20.02. 2009 vom Bu n- desrat verabschiedet. Nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz konnten Fördermittel trägerneutral in den Be reichen „Bi l- dungsinfrastruktur“ und „Infrastruktur“ eingesetzt werden. Zur Weitergabe der Bundesfördermittel hatte der Landtag NRW am 01.04.2009 das Investitionsförderungsgesetz NRW beschlossen. Das Land NRW leitete damit die Bundesfördermittel weiter und stockte diese Fördermittel um zusätzl i- che Landesmittel auf. Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster Mit Bescheid der Bezirksregierung Münster vom 08.04.2009 hat die Stadt Münster Fördermittel in Höhe von 31.198.118 Euro erhalten. Der auf die Stadt Münster entfallende Anteil im Bereich „Bil- dungsinfrastruktur“ betrug 25.394.083 Euro. Im Bereich „Infrastruktur“ standen der Stadt 5.804.035 Euro zur Verfügung. Mit der Vorlage V/0137/2009 (inklusive 1. und 2. Ergänzung) wurden die Fördermittel au f eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen und Projekten aufgeteilt. Geplant war die folgende Grobgliederung (mit dahinter liegenden Einzelmaßnahmen): - 3 - V/0189/2012 Konjunkturpaket II 31.180.000,00 Bereich Bildung 25.400.000,00 Einrichtungen frühkindl. Infrastruktur 4.000.000,00 Fördermittel für Investitionsmaßnahmen 3.000.000,00 Maßnahmen an Kitas / Jugendeinrichtungen 1.000.000,00 Schulinfrastruktur 21.400.000,00 Energetische Gesamtsanierungsmaßnahmen 4.800.000,00 Investitionen,Sanierungen,Beschaffungen 7.600.000,00 WC- und Sanitärraum-Sanierungsprogramm 3.100.000,00 Fördermittel für Ersatzschulen 2.900.000,00 Fördermittel kleine Maßnahmen an Schulen 3.000.000,00 Bereich Infrastruktur 5.780.000,00 Feuerwehrinfrastruktur 400.000,00 Kulturinfrastruktur 1.540.000,00 Sportinfrastruktur 2.450.000,00 Infrastruktur für Kinder 400.000,00 Altbausanierung und Radwege 940.000,00 Sonstige Infrastruktur 50.000,00 Tabelle 1: Geplante Aufteilung der Fördermittel 2009 An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass erstens die oben dargestellten Werte Planwerte wa- ren und zweitens zahlreiche Detailfragen zur Förderfähigkeit, zur Zuordnung von Einzelmaßna h- men zu den Bereichen und vieles mehr zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Rates über die Vorlage V/0137/2009/2 noch nicht geklärt waren. Deshalb waren während der Laufzeit des Konjunkturpakets II mehrere Änderungen, Aktualisieru n- gen und Anpassungen an der oben dargestellten Grobgliederung (und den dahinter liegenden Ein- zelmaßnahmen) erforderlich, die in den verschiedenen Zw ischenberichten behandelt wurden. Hierzu drei Beispiele: Beispiel 1: Feuerwehrinfrastruktur Die Herrichtung einer Gewerbeimmobilie zur vorübergehenden Nutzung als Feuerwache in Hiltrup war ursprünglich Bestandteil des Konjunkturpakets II. Nach dem Ratsbe schluss vom 25.03.2009 war der Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Münster über die Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 31,2 Mio. Euro mit Datum vom 08.04.2009 bei der Stadtverwaltung eingegangen. Darin war für jede Einzelmaßnahme die Z weckbindungsfrist für Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit 15 Jahren angegeben. Insofern wäre die Fö r- derfähigkeit dieser Maßnahme (bei einer geplanten Nutzung bis 2015) aus Sicht der Verwaltung zumindest fraglich gewesen. Die Verwaltung hatte dahe r mit der Vorlage V/0337/2009 vorg e- schlagen, die geplante Maßnahme nicht über das Konjunkturpaket II, sondern über den städt i- schen Haushalt zu finanzieren. Der Rat der Stadt Münster ist diesem Vorschlag in seiner Si t- zung am 13.05.2009 gefolgt. - 4 - V/0189/2012 Beispiel 2: Jugendinformations- und -beratungszentrum Die Maßnahme am Jugendinformations- und -beratungszentrum (Dämmung der Außenfassade) war ursprünglich im Bereich der frühkindlichen Bildungsinfrastruktur angesiedelt. Nach Rüc k- sprachen mit der Bezirksregierung Mü nster fiel diese Maßnahme allerdings nicht in diesen B e- reich. Sie wurde deshalb in den Bereich ‚Infrastruktur’ verschoben. Beispiel 3: Radwegemaßnahmen Hierzu zählten unter anderem die Radwegemaßnahmen, die an der Hohenholter Straße und an der Telgter Straße durchgeführt werden sollen. Für die Maßnahmen war ein Budget von 20.000 Euro bzw. 17.500 Euro aus dem Konjunkturpaket II vorgesehen. Die Verwaltung hatte bezüglich der Radwegemaßnahmen intensive Gespräche mit der Bezirk s- regierung Münster und dem Innen ministerium NRW geführt, um eine Förderfähigkeit dieser Maßnahmen sicherstellen zu können. Leider teilte das Innenministerium NRW – nachdem bereits die Bezirksregierung Münster die Förderfähigkeit kritisch hinterfragt hatte – in einem Schreiben vom 16. Ok tober 2009 mit, dass die in Münster geplanten Radwegemaßnahmen nicht mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II ge- fördert werden können. Die Verwaltung hatte daraufhin die im Rat vertretenen Parteien über den Sachverhalt informiert und vorgeschlagen, den ursprünglich aus Mitteln des Konjunkturpakets II vorgesehenen Fina n- zierungsanteil der beiden Radwegemaßnahmen „Hohenholter Straße“ und „Telgter Straße“ in Höhe von 20.000 Euro und 17.500 Euro über den städtischen Haushalt zu finanzieren, um so die Gesamtfinanzierung und Umsetzung der beiden Maßnahmen sicherzustellen. Neben diesen beiden Maßnahmen war auch die Finanzierung eines Radweges an der Amel s- bürener Straße mit Mitteln des Konjunkturpakets II für das Jahr 2010 vorgesehen (100.000 E u- ro). Auch hierbei handel te es sich um eine Maßnahme an einer Landesstraße, die ebenfalls nicht förderfähig war. Nach Abschluss aller Einzelmaßnahmen des Konjunkturpakets II in Münster hat sich deshalb die Grobgliederung der Mittelverteilung wie folgt verändert: - 5 - V/0189/2012 Konjunkturpaket II 31.198.116,56 Bereich Bildung 25.394.083,00 Einrichtungen frühkindl. Infrastruktur 3.116.652,74 Fördermittel für Investitionsmaßnahmen 2.458.913,17 Maßnahmen an Kitas / Jugendeinrichtungen 657.739,57 Schulinfrastruktur 22.277.430,26 Energetische Gesamtsanierungsmaßnahmen 5.342.945,37 Investitionen,Sanierungen,Beschaffungen 7.949.280,73 WC- und Sanitärraum-Sanierungsprogramm 3.473.277,15 Fördermittel für Ersatzschulen 2.755.948,32 Fördermittel kleine Maßnahmen an Schulen 2.755.978,69 Bereich Infrastruktur 5.804.033,56 Feuerwehrinfrastruktur 391.176,51 Kulturinfrastruktur 1.724.997,13 Sportinfrastruktur 2.446.368,47 Infrastruktur für Kinder 514.986,15 Altbausanierung und Radwege 0,00 Sonstige Infrastruktur 726.505,30 Tabelle 2: Tatsächliche Aufteilung der Fördermittel nach Ab- schluss aller Maßnahmen Die Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II entfielen in Münster auf 283 Einzelmaßnahmen, die zum Teil aus Praktikabilitätsgründen zu Maßnahmenpaketen zusammengefasst und der Bezirk s- regierung gemeldet wurden. 168 solcher Maßnahmen(pakete) sind der Bezirksregierung gemeldet worden, 16 Maßnahmen(pakete) sind abgebrochen (z. B. oben Beispiel 3 „Radwegemaßna h- men“), die restlichen 152 Maßnahmen(pakete) sind durchgeführt und abgerechnet worden. Die detaillierte Übersicht über alle Einzelmaßnahmen mit - Maßnahmentitel, - Maßnahmenbeschreibung, - ursprünglich geplantem Förderbetrag, - tatsächlichem Auszahlungsbetrag, - den zur Maßnahme erstellten Vorlagen und - sonstigen Hinweisen kann der Anlage entnommen werden. Für die Inanspruchnahme von Fördermitteln durch Dritte hatte die Verwaltung ein Verfahren entw i- ckelt, mit dem einerseits den gesetzlichen Forderungen aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz und dem Investitionsförderungsgesetz NRW in ausreichendem Maß e Rechnung getragen und and e- rerseits für die anderen Träger (Dritte) in möglichst großem Umfang Rechtssicherheit erzeugt we r- den sollte. - 6 - V/0189/2012 Umsetzung innerhalb der Stadtverwaltung Amt für Immobilienmanagement Innerhalb der Stadtverwaltung waren mit der Umsetzung des Konjunkturpakets II zahlreiche Ämter und Einrichtungen beschäftigt. An erster Stelle zu nennen ist das Amt für Immobilienmanagement, das neben den regulären Bau- und Instandsetzungsmaßnahmen und dem städtischen Konjunktur- förderprogramm (vergleiche Vorlage V/0020/2009 inklusive 1. Ergänzung) in den Jahren 2009 und 2010 sowie im Nachlauf 2011 wesentliche Teile des Konjunkturpakets II realisiert und fristgerecht zum 15.12.2011 abgerechnet hat. Von den 31,2 Mio. Euro insgesamt zur Verfügung stehenden Fördermitteln hat allein das Amt für Immobilienmanagement rund 23,66 Mio. Euro in 125 Projekten an 80 Standorten umgesetzt, d a- von in bzw. an - 57 Schulen, - 5 Kindertageseinrichtungen, - 18 sonstigen Gebäuden (Kultur, Jugend, Feuerwehr, Begegnung). Aus dem Konjunkturpaket II wurden durch das Amt für Immobilienmanagement rund 2.100 Auftr ä- ge zusätzlich generiert. Hiervon wurden rund 60 Prozent an ortsansässige Firmen vergeben und rund 30 Prozent an Firmen aus dem Regierungsbezirk Münster. Die Vergaben der verbleibenden 10 Prozent erfolgten zum überwiegenden Anteil an Firmen aus Nordrhein-Westfalen. Bei den 125 Projekten wurden Projektbudgets von rund 5.000 Euro bis zu 3,04 Mio. Euro umg e- setzt. Zu den größten Projekten gehörten: - Erweiterung Sporthalle Roxel rd. 3,04 Mio. € - Erweiterung Ketteler-Berufskolleg rd. 2,49 Mio. € - Energetische Sanierungen - Grundschule Kinderhaus West rd. 1,79 Mio. € - Michaelschule rd. 1,78 Mio. € - Idaschule rd. 1,77 Mio. € - Erweiterung Davertschule Amelsbüren rd. 1,20 Mio. €. Amt für Schule und Weiterbildung Aus dem Konjunkturprogramm wurden im Schulbereich neben den Baumaßnahmen, die vom Amt für Immobilienmanagement umgesetzt wurden, auch Beschaffungen für die städtischen Schulen finanziert. Ein Großteil der städtischen Schulen hat von den zusätzlichen Mitteln, die vom Amt für Schule und Weiterbildung für folgende Bereiche eingesetzt wurden, profitiert: - 7 - V/0189/2012 Beschaffung von Mobiliar (Tische, Stühle, Schränke, Tafeln, Gardinen) rd. 665.000 € Ausstattung offener Ganztagsschulen rd. 100.000 € Neue Technologien Berufskollegs rd. 400.000 € Für die Ersatzschulen in Münster wurden insgesamt 2.900.000 Euro – fast ausschließlich für ener- getische Sanierungs - und Optimierungsmaßnahmen – zur Verfügung gestellt, von denen ca. 2.756.000 Euro verausgabt wurden. Orientiert an den anteiligen Schülerzahlen wurden die Mittel auf die verschiedenen Schulträger wie folgt aufgeteilt: Träger Anteil endgültiger Zuschuss Abweichung Bistum Münster 2.152.915,91 € 2.010.588,64 € -142.327,27 € ESPA Münster gGmbH 179.692,79 € 178.497,76 € -1.195,03 € Freie Waldorfschule e.V. 167.235,10 € 167.235,10 € 0,00 € Landwirtschaftskammer 33.220,52 € 33.220,00 € -0,52 € Montessori-Schule Münster e.V. 33.220,52 € 32.691,66 € -528,86 € Rheinisch-westfälischer Genossenschaftsverband 275.956,78 € 275.956,78 € -0,00 € Timmermeister Berufskolleg GmbH 57.758,40 € 57.758,40 € 0,00 € Gesamt 2.900.000,00 € 2.755.948,34 € -144.051,66 € Die Abweichung beim endgültigen Zuschuss gegenüber dem vorher geplanten Anteil des Ersatz- schulträgers war dadurch bedingt, dass im Einzelfall f ür die Maßnahme(n) aufgrund geringerer Gesamtkosten nicht alle Mittel in Anspruch genommen wurden. Wegen der unterschiedlichen Ab- rechnungszeitpunkte der verschiedenen Ersatzschulträger war es auch nicht mehr möglich, die eingesparten Mittel anderen Ersatzschulträgern zur Verfügung zu stellen. Die eingesparten Mittel wurden deshalb im Rahmen des WC-Programms für das Pascal-Gymnasium eingesetzt. Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Im Bereich de r Kinder- und Jugendhilfe wurden schwerpunktmäßig Maßnahmen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und der Kinder - und Jugendarbeit umgesetzt. Es handelte sich eine r- seits um Sanierungsmaßnahmen, die die weitere Arbeit der Einrichtungen gewährleisten sol lten und andererseits um Maßnahmen zur Anpassung des Raumprogramms, die für die Bedarfspl a- nung der Stadt Münster von hoher Bedeutung waren. Bei den Kindertageseinrichtungen waren Raumanpassungen zur Aufrechterhaltung der Betriebserlaubnis sowie der bedarfs gerechte u3 - Ausbau ausschlaggebend. Bei den Einrichtungen der Kinder - und Jugendarbeit lag der Schwe r- punkt bei Sanierungsmaßnahmen, insbesondere im Elektro - und Sanitärbereich sowie im energ e- tischen Bereich (Wärmedämmung/ Energiesparmaßnahmen). - 8 - V/0189/2012 Über die M aßnahmen in städtischen Einrichtungen hinaus wurden aus Mitteln des Konjunkturp a- kets II Zuschüsse an freie Träger gewährt. Wie bei den städtischen Maßnahmen auch war nach Abschluss der Maßnahme ein Verwendungsnachweis zu erstellen, der vom Amt für Kinder, Ju- gendliche und Familien vollständig und fristgerecht eingefordert und vom Amt für Wirtschaftlic h- keitsprüfung und Revision geprüft und testiert wurde. Insgesamt wurden 30 Maßnahmen(pakete) realisiert, davon 13 in städtischen Einrichtungen und 17 über die Gewährung von Zuschüssen an freie Träger. Weitere Ämter und Einrichtungen Neben den drei genannten Ämtern waren folgende weitere Ämter und Einrichtungen zeitweilig o- der über den gesamten Förderzeitraum mit der Umsetzung des Konjunkturpakets II beschäftigt: - Feuerwehr - Kulturamt - Stadtmuseum - Sozialamt - Sportamt - Amt für Grünflächen und Umweltschutz - Theater Münster - Zentrales Justiziariat - Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision - Amt für Finanzen und Beteiligungen. Aus der Übersicht wird deutlich, dass es sich bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II um ein verwaltungsweites Projekt gehandelt hat. Aufgaben des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision beim Konjunkturpaket II Dem Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR) fiel die Aufgabe zu, alle 152 geförder- ten Maßnahmen(pakete) zu prüfen und diese jeweils mit einem Testat zu bestätigen (§ 11 Absatz 3 Investitionsförderungsgesetz NRW). Diese Testate beinhalteten die Einhaltung der gesetzlichen Voraussetzungen, die sogenannte Z u- sätzlichkeit, die Nachhaltigkeit und den Ausschluss von Doppelförderungen. Darüber hinaus muss- te bestätigt werden, dass alle ergänzenden Bestimmungen des § 5 Zukunftsinvestitionsgesetz s o- wie des Zuwendungsbescheides eingehalten wurden und die Mittel zum Begleichen von Rechnun- - 9 - V/0189/2012 gen der Maßnahme notwendig waren. Zwei Monate standen dem AWR nach Abschluss einer Maßnahme (letzte Zahlung einer Rechnung des Projekts) maximal für diese Aufgabe zur Verf ü- gung. Dieser Zeitrahmen umfasste auch die Besichtigungen vor Ort und / oder Prüfungen bei a n- deren Institutionen (z. B. Kirchenrendanturen, freie Schulträger). Im Zuge dieser Prüfungen ergaben sich geringfügige Korrekturen bei den Kostenaufstellungen, der Nachforderung von Dokumentationen, Änderungen von Maßnahmenbeschreibun gen und ähnl i- ches. Gravierende Feststellungen blieben insbesondere deshalb aus, weil das AWR bereits frü h- zeitig in den Gesamtprozess eingebunden war und somit die Belange und die Wertung der Pr ü- fung schon im Vorfeld bei den verschiedenen, in der Vorlage beispielhaft erläuterten Anpassungen und Änderungen berücksichtigt werden konnten. Aufgrund des bereits bei der Maßnahmenplanung gefundenen Konsenses kam es bei der abschließenden Prüfung nicht mehr zu entsprechenden Einschränkungen des Testats. Abschlussarbeiten im Rahmen des Konjunkturpakets II Die Bezirksregierung Münster hatte mitgeteilt, dass Fördermittel letztmalig am 15.12.2011 abger u- fen werden konnten. Diese Frist hat die Stadtverwaltung eingehalten. Darüber hinaus war es bis zum 29.02.2012 möglich, die vom örtlichen Rechnungsprüfungsamt (Amt für Wirtschaftlichkeitsprü- fung und Revision) testierten Beendigungsanzeigen an die Bezirksregierung weiterzugeben. Auch diese Frist konnte eingehalten werden. Einschätzung des Städtetags Nordrhein-Westfalen zum Konjunkturpaket II Mit der Umsetzung des Konjunkturpaktes II in Nordrhein -Westfalen ist es nach Einschätzung des Städtetags NRW gelungen, eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Förderprogramms auf den Weg zu bringen. Das Konjunkturpaket II war in wirtschaftlich besonders schwierigen Zeiten eine große Hilfe für die Kommunen und hat wichtige Investitionsimpulse für die regionale Wir t- schaft gesetzt. Allerdings verweist der Städtetag auch darauf, dass angesichts der schwierigen Finanzlage auf der kommunalen Ebene der vorhandene Investitionsstau mit dem Konjunkturpaket II zwar verringert, aber bei weitem nicht vollständig behoben werden konnte. ZU BESCHLUSSPUNKT 2: KOMMUNALER FINANZIERUNGSANTEIL Der Eigenanteil der Kommunen betrug bei allen Investitionsmaßnahmen nach dem Zukunftsinves- titionsgesetz 12,5 Prozent. Auch das Investitionsförderungsgesetz NRW sieht diesen Eigenanteil in - 10 - V/0189/2012 § 1 Abs atz 4 vor. Allerdings mussten die Kommunen in NRW diesen Eigenanteil zunächst nicht selbst tragen. Zur Abwicklung der Finanzhilfen des Bundes und des Landesanteils wurde 2009 ein Sonderver- mögen des Landes errichtet. Die auf NRW entfallenden Finanzhilfen des Bundes in Höhe von rund 2,1 Milliarden Euro wurden an das Sondervermögen weitergeleitet und um eine Kreditermäch ti- gung in Höhe des ebenfalls vorgesehenen Landesfinanzierungsanteils (711 Mio. Euro) ergänzt . Über die Bezirksregierungen wurden die Finanzmittel des Sondervermögens an die Kommunen ausgezahlt. Aus dem Sonderver mögen wurde auch der kommunale Finanzierungsanteil in Höhe von 12,5 Prozent bestritten, so dass die Kommunen in den Jahren 2009 bis 2011 keinen Eigena n- teil bei den Investitionsmaßnahmen erbringen mussten. Die Höhe der Gesamtkreditaufnahme des Sondervermögens steht erst zum Ende des Jahres 2011 abschließend fest, weil bis Ende 2011 Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Anspruch genommen werden konnten. Innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren (2012 bis 2021) sollen die Verbin d- lichkeiten des Sondervermögens vollständig getilgt sein. Hierzu soll das Sondervermögen ab dem Jahr 2012 jährliche Zuweisungen aus dem Landeshaushalt erhalten. Die Finanzierungsbeteiligung der Kommunen erfolgt durch einen Abzug bei den Pauschalzuweisungen im Rahmen des komm u- nalen Finanzausgleichs, konkret bei der Investitionspauschale. Dies soll in den jährlichen Gemei n- definanzierungsgesetzen ab 2012 geregelt werden. Für die einzelne Kommune verringern sich dann die Zuweisungen aus der Investitionspauschale. Auf die Stadt Münster entfällt eine Finanzierungsbeteiligung von rund 3,9 Mio. Euro verteilt auf die Jahre 2012 bis 2021, jährlich somit rund 390.000 Euro. Dieser Betrag ist bei der Investitionspa u- schale 2012 bereits in Abzug gebracht. Die Investitionspauschale liegt 2012 in Münster bei vo- raussichtlich 7,0 Mio. Euro, wenn der Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012 ohne Änderungen vom Landtag beschlossen wird. In Vertretung gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlage: Detaillierte Übersicht über alle Einzelmaßnahmen im Konjunkturpaket II
Beratungsverlauf (4)
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Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0189/2012
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 29.02.2012
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37