Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 24. Juli 2014 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
SSP Friedrich-Ebert-Schule, Gesamtsanierung
SSP - Astrid-Lindgren-Schule
Justus-Liebig-Schule, Gesamtsanierung
SSP - Lichtenbergschule, Gesamtsanierung
SSP – Viktoriaschule
Bertolt-Brecht-Schule, Kranichsteiner Straße 84, 64289 Darmstadt Gesamtsanierung, hier: Bau einer Interimsunterkunft
Christoph-Graupner-Schule, Vogelsbergstraße 38, 64289 Darmstadt
Neubau Kinder- und Jugendzentrum Pankratiusstraße
Kindertagesstätte Thomasstraße 50, Eberstadt hier: Übernahme der Betriebsführung in städtische Trägerschaft
Fünf-Millionen-Euro-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Neubau einer Kinderkrippe im Nelkenweg 3 - 14, 64291 Darmstadt
Kinderfreundliche Innenstadt Einbau von Spielpunkten
Neubau Nordbad
Konversion Lincoln-Siedlung - Zielvereinbarung mit BVD New Living GmbH & Co. KG
Verwendung der Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock
Nachwahl von Mitgliedern in der Kommission Soziale Brennpunkte
Bebauungsplan O 17 - Erbacher Straße/Judenteich - Teilbereich II (Offenlagebeschluss)
Anerkennung der Wissenschaftsstadt Darmstadt als 'Ausgezeichneter Wohnort für Fach- und Führungskräfte - Beginn des Prüfverfahrens
Grundsatzbeschluss zum Breitbandausbau in Darmstadt-Wixhausen - Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens mit den Netzbetreibern
Kleine Anfrage des Stadtv. Hang vom 22. Mai 2014 betr. Integrationsvereinbarung
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Mai 2014 betr. Abstellplätze Weiterstädter Straße
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.06.2014 betr. Erlass der Personalausweisgebühren
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 03.06.2014 betr. Programm zur Ansiedlung von Flüchtlingen - 'Save me'
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 4. Juni 2014 betr. Aufstellung von Tütenspendern
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 7. Juli 2014 betr. Ausschüttungen Bauverein
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 07. Juli 2014 betr. Ergänzung städt. Mietbedingungen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 16. Juni 2014 betr. Aufwertung der Aufenthaltsqualität im Ortskern Eberstadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 14. Juli 2014 betr. Mauerfläche Sensfelder Weg
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 14. Juli 2014 betr. Einrichtung von WLAN im öffentlichen Raum
Antrag der SPD-Fraktion vom 14. Juli 2014 betr. Einsatz des Mobilen Bürgerservice-Koffer 'MOBS-Koffer'
Kein Rassismus und Antisemitismus in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bebauungsplan E 55 (Änderung des Aufstellungsbeschlusses) und Bebauungsplan E 29.1 – Gewerbehof Pfungstätter Straße 149-155 – (Offenlagebeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 57 – Südliche Michaelisstraße/Am Westwald – (Aufstellungsbeschluss)
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung der privaten Wohnanlage Grundstraße 25-29 / 2. BA Eigentümer: GWH Wohnungsbaugesellschaft mbH Hessen
Jobcenter Darmstadt, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2014
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984 Fällung von einem Baum; Neuer Standort TV-Compound Stadion Böllenfalltor, Nieder-Ramstädter Straße 170, 64285 Darmstadt
Neubau Regenüberlauf R020 - Pfungstädter Straße Gesamtkosten: 750.000,00 Euro
Vorentwurfsplanung Bismarckstraße-Ost und Willy-Brandt-Platz einschließlich Anbindung Mathildenplatz und Frankfurterstraße-Süd
Förderung des Projektes 'Oya' - Schutz vor Gewalt und Zwangsprostitution im Mornewegviertel
Sicherungsmaßnahme an der Straßenüberführung Rheinstraße (Brücke Rheinstraße) über die Eisenbahnstrecke Frankfurt - Heidelberg
Neufestlegung der Angemessenheitsgrenzen für die Bedarfe der Unterkunft in Darmstadt für die Rechtskreise SGB II und SGB XII auf Basis des Mietspiegels 2014
Betrauung der Klinikum Darmstadt GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Mitgliedschaften 2014
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 24.07.2014 16:00 Uhr
- Ende
- 24.07.2014 21:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2