Kindertagesstätte Thomasstraße 50, Eberstadt hier: Übernahme der Betriebsführung in städtische Trägerschaft

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
26.06.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung: 
 
Dezernat V Dezernat IV 
Dezernat I 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Jugendamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0230 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:  365010 
Kostenstelle:  051-007-1400 (HH-Jahr 2014) 
                     051-007-1200 (Investition) 
           051-007-1253 (HH-Jahr 2016 ff.) 
Investitionsnummer:  14051-8654  
   (HH-Jahr 2014) 
   12051-1640  
   (Investition) 
Kostenträger:  3650-10 (33 %)  
  3650-30 (67 %) 
Sachkonto:  verschiedene 
 
Betreff: Kindertagesstätte Thomasstraße 50, Eberstadt 
hier: Übernahme der Betriebsführung in städtische Trägerschaft 
 
Vorlage vom: 16.06.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat beschließt die Übernahme der Einrichtung „Thomasstraße 50“ in Eberstadt in 
städtische Trägerschaft. Die Umgliederung des Anlagevermögens von IDA in den Kernhaushalt 
erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung der Betriebskommission. 
     
2. Die anteilig notwendigen Mittel für die pädagogische Betriebsführung in Höhe von 2.210,00 
Euro für das Haushaltsjahr 2014 (13.260,00 Euro pro Jahr) werden zunächst über das Kita-
Ausbauprogramm (Kostenstelle 051-007-1400, Sachkonto 7128626) finanziert. Für das Haus-
haltsjahr 2015 wurde bereits ein Betrag in Höhe von 6.630,00 Euro angemeldet  
 (051-007-1200, Sachkonto 6010500). Darüber hinaus sind 6.630,00 Euro zu veranschlagen.

- 2 - 
 
   Die Finanzierung der technischen Ausstattung (PC Zeitwirtschaftssystem sowie Tele-
kommunikation) in Höhe von 1.456,00 Euro zzgl. einem Multifunktionsgerät (32,00 Euro in 
2014) werden im laufenden Jahr 2014 aus Mitteln des Kita-Ausbauprogramms unter der 
Kostenstelle 051-007-1400, Investitionsnummer 14051-8654 beziehungsweise Sachkonto 
7128626 finanziert. 
 
 Für das Haushaltsjahr 2015 sind, über die vom Fachamt bereits getätigte Anmeldung hinaus, 
weitere 772,00 Euro (1.080,00 Euro pro Jahr sowie 192,00 Euro pro Jahr für das 
Multifunktionsgerät) unter dem Sachkonto 6701120 Kostenstelle 051-007-1200 einzustellen.  
 
3. Die erforderlichen investiven Mittel für unterjährige Anschaffungen der laufenden Betriebs-
führung in Höhe von anteilig 270,00 Euro für das Jahr 2014 werden aus dem Kita-Ausbau-
programm (051-007-1400, Sachkonto 7128626) finanziert. Ab dem Haushaltsjahr 2015 sind, 
neben den bereits angemeldeten 800,00 Euro, weitere 820,00 Euro auf der Investitionsnummer 
12051-1640, Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 0890010 zu etatisieren.  
 
4. Es ist ab dem Haushaltsjahr 2015 mit maximal zu erzielenden Einnahmen aus Elternentgelten, 
der Essens- und Pflegepauschale sowie Drittmitteln aus Landesförderprogrammen in Höhe von 
voraussichtlich 327.000,00 Euro zu rechnen. Über die vom Fachamt für 2015 angemeldeten 
81.100,00 Euro (Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 5060000 (22.600,- Euro) beziehungs-
weise 5090680 (58.500,- Euro)) hinaus, sind zusätzlich auf dem Sachkonto 5060000 rund 
22.600,00 Euro sowie dem Sachkonto 5090680 rund 58.500,00 Euro zu etatisieren. 
 
    Weiterhin werden mit Landesfördermittel in Höhe von 165.000,- Euro gerechnet (5421000). 
    Für das laufende Jahr 2014 müssen anteilig rund 26.800,00 Euro berücksichtigt werden. Diese 
teilen sich in Höhe von rund 7.500,00 Euro auf dem Sachkonto 5060000 sowie in Höhe von 
rund 19.300,00 Euro auf dem Sachkonto 5090680 auf. 
 
5. Weiterhin werden die notwendigen Haushaltsmittel für die Leistungen des EAD in Höhe von 
rund 27.670,00 Euro im reinigungs- und hauswirtschaftlichen Bereich (166.000,00 Euro pro 
Jahr) im laufenden Haushaltsjahr 2014 benötigt. Diese werden im Jahr 2014 aus Mitteln des 
Kita-Ausbauprogramms unter der Kostenstelle 051-007-1400, Sachkonto 7128626 finanziert. 
 
    Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden, über die Anmeldung des Fachamtes hinaus, weitere 
87.700,00 Euro (insgesamt 166.000,00 Euro pro Jahr), , unter der Kostenstelle 051-007-1200, 
Sachkonto 6179904  etatisiert. 
 
6. Der Magistrat stimmt der Neuschaffung von 1,0 VZÄ für die Leitung nach EG S 13 TVöD, 1,0 
VZÄ für die stellvertretende Leitung nach EG S 10 TVöD sowie 11,09 VZÄ nach EG S 6 TVöD für 
Erzieher/-innen im Stellenplan 2015 zu. 
 
    Die durch die Übernahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätte Thomasstraße 50 
entstehenden Personalaufwendungen in Höhe von 650.541,81 Euro/Jahr sind im Haushalt für 
2015 bereitzustellen und einzuplanen.  
 
 Die für die Betriebsführung notwendigen Personalkontingente werden ab Fertigstellung der 
Einrichtung, voraussichtlich Ende Oktober 2014, zahlenmäßig durch die Übernahme von 
Berufspraktikantinnen bzw. Berufspraktikanten (Erzieher/-in) sichergestellt.

- 3 - 
Anlagen: Personalberechnung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.06.2014 
 
 
Mit Magistratsbeschluss Nr. 16 vom 22.01.2014 (Vorlagen-Nr. 2013/0368) wurde dem 
Neubau der Kindertagesstätte „Thomasstraße 50“ in Eberstadt zugestimmt. Die Einrichtung 
bietet Raum für 3 Krippengruppen á 10 Plätze sowie für 3 Kindergartengruppen á 20 Plätze, 
insgesamt somit für 90 Plätze. 
 
Die derzeit im Bau befindliche Einrichtung liegt in ruhiger Ortsrandlage in der Nähe der 
Streuobstwiesen. In dem Baugebiet E 44 wohnen bereits viele Familien und nach dem 
städtebaulichen Konzept sind noch weitere Wohneinheiten vorgesehen. Die 
Kinderbetreuungseinrichtung soll bis Ende Oktober 2014 fertig gestellt werden. 
 
Um die Möglichkeiten und den Einfluss der Stadt auf die direkte Vergabe der 
Betreuungsplätze zu erhöhen und damit die Erfüllung des Rechtsanspruches im U3- und Ü3-
Bereich zu gewährleisten, soll die Einrichtung in städtischer Trägerschaft geführt werden. 
 
Aufgrund der Übernahme der Betriebsführung durch die Stadt Darmstadt, wird die Kita 
„Thomasstraße 50“, nach Abschluss aller Baumaßnahmen durch den Eigenbetrieb Immo-
bilienmanagement Darmstadt, als Betrieb gewerblicher Art (BgA) dem Jugendamt direkt 
zugeordnet und in den städtischen Kernhaushalt übergehen. 
 
Mit diesem Schritt ergibt sich ein zusätzlicher pädagogischer Personalbedarf von insgesamt 
13,09 VZÄ für pädagogische Kräfte. Diese werden mit Fertigstellung der Einrichtung dem 
Jugendamt, wie im Beschlussteil aufgeführt, zur Verfügung gestellt. Eine detaillierte 
Personalberechnung ist in der Anlage zu dieser Vorlage beigefügt. 
 
Weiterhin werden für die Leistungen im Reinigungs- sowie Hauswirtschaftlichen Bereich der 
Einrichtung, welche durch den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 
(EAD) erbracht werden sollen, im Haushaltsjahr 2014, rund 27.670,00 Euro benötigt. Diese 
werden aus Mitteln des Kita-Ausbauprogramms unter der Kostenstelle 051-007-1400, 
Sachkonto 7128626 finanziert. 
 
Vorbehaltlich der beauftragten Kostenschätzung beim EAD belaufen sich die notwendigen 
Mittel auf rund 166.000,00 Euro pro Jahr. Für das Haushaltsjahr 2015 sind, über die vom 
Fachamt getätigte Mittelanmeldung hinaus, weitere 87.700,00 Euro zur Verfügung zu stellen 
(Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 6179904). 
 
Weiterhin sind Mittel für die laufende pädagogische Betriebsführung bereitzustellen. Ausge-
hend von einem jährlich benötigten Betrag in Höhe von 113,00 Euro pro Platz, zuzüglich

- 5 - 
einer Pflegepauschale von 103,00 Euro für Krippenplätze, ergibt sich insgesamt ein Mittel-
bedarf in Höhe von 13.260,00 Euro pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2015 beziehungsweise 
für das Haushaltsjahr 2014 anteilig 2.210,00 Euro (Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 
6010500). Für das Haushaltsjahr 2015 wurde bereits 6.630,00 Euro angemeldet. Insofern 
sind darüber hinaus weitere 6.630,00 Euro zu etatisieren.  
 
Um die laufende Betriebsführung sicherstellen zu können, benötigt die Einrichtung neben 
pädagogischen Materialien weiterhin auch eine technische Ausstattung. Diese umfasst die 
Installierung eines Telefons, welches einmalige Kosten in Höhe von 800,00 Euro sowie weiter-
hin monatliche Kosten in Höhe von rund 70,00 Euro inklusive MWSt verursacht. Außerdem 
wird mindestens ein PC für die Anbindung an das städtische Zeitwirtschaftssystem in der 
Einrichtung benötigt. Hierfür fallen Lizenzkosten von einmalig 476,00 Euro inklusive MWSt. 
sowie rund 20,00 Euro monatlich für die Nutzung an (Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 
6701120). Somit errechnet sich für 2014 ein Betrag in Höhe von insgesamt 1.456,00 Euro 
und ab 2015 ein Betrag in Höhe von 1.080,00 Euro (240,00 Euro + 840,00 Euro) jährlich. 
Der Vertrag läuft 48 Monate (Rahmenvertrag der Stadt Darmstadt). 
 
Weiterhin wird ein Multifunktionsgerät benötigt. Dieses kostet monatlich rund 16,00 Euro 
inklusive MWSt. bei einer Vertragslaufzeit von 24 Monaten. Dies bedeutet für 2014 einen 
Betrag in Höhe von 32,00 Euro und ab 2015 einen Betrag in Höhe von 192,00 Euro jährlich 
(Kostenstelle 051-007-1200, Sachkonto 6701120). Die vorab beschriebenen Aufwendungen 
für die technische Ausstattung des Jahres 2014 werden aus Mitteln des Kita-Ausbaupro-
gramms unter der Kostenstelle 051-007-1400, Investitionsnummer 14051-8654 beziehungs-
weise Sachkonto 7128626 finanziert. 
 
Weitere Kosten für die Betriebsführung (Nebenkosten des Gebäudes, Versicherungs-
leistungen, Grünflächenpflege) können zunächst nicht beziffert werden. Diese werden nach 
Bekanntwerden durch das Fachamt an die Finanzverwaltung gemeldet. 
 
Für unterjährige Anschaffungen investiver Art stehen den städtischen Kindertagesstätten 
bislang jährlich 18,00 Euro pro Platz zur Verfügung. Insofern wird der Ansatz der Investi-
tionsnummer 12051-1640, Kostenstelle 051-007-1200, Kostenträger 3650-10 beziehungs-
weise 3650-30 ab dem Haushaltsjahr 2015 entsprechend um 1.620,00 Euro erhöht, die der 
Kindertageseinrichtung zur Verfügung gestellt werden. Für das Haushaltsjahr 2014 ergibt 
sich ein anteiliger Betrag von 270,00 Euro, welcher aus Mitteln des Kita-Ausbauprogramms 
unter der Kostenstelle 051-007-1400, Investitionsnummer 14051-8654 finanziert wird. 
 
Für die unterjährige bauliche Unterhaltung der Einrichtung sind weitere Mittel im Haushalt 
des Jugendamtes zu etatisieren. Aufgrund des Neubaustatus wird eine erstmalige

- 6 - 
Etatisierung entsprechender Mittel innerhalb der Haushaltsanmeldung 2016 durch das 
Fachamt erfolgen. 
 
Im Gegenzug zur notwendigen Mittelbereitstellung erzielt die Stadt Darmstadt im Jahr 2014 
durch die Betriebsführung der Einrichtung in der „Thomasstraße 50“ Einnahmen aus Eltern-
entgelten in Höhe von maximal 7.260,00 Euro in der Krippe (30 x 121,00 Euro x 2 Monate) 
sowie 12.120,00 Euro im Kindergarten (60 x 101,00 Euro x 2 Monate). 
 
Für das Haushaltsjahr 2015 ist voraussichtlich mit einem Betrag von maximal 43.860,00 
Euro in der Krippe (30 x 121,00 Euro x 7 Monate sowie 30 x 123,00 Euro x 5 Monate) zu 
rechnen. Weiterhin können im Bereich des Kindergartens voraussichtlich Einnahmen in Höhe 
von maximal 73.320,00 Euro (60 x 101,00 Euro x 7 Monate beziehungsweise 60 x 103,00 
Euro x 5 Monate) erzielt werden. 
 
Weiterhin wird in der Krippe die Essens- sowie Pflegepauschale in Höhe von 68,00 Euro pro 
Platz und Monat erhoben, sodass an dieser Stelle maximal weitere 24.500,00 Euro pro Jahr 
vereinnahmt werden können. Im Jahr 2014 werden anteilig 4.080,00 Euro eingenommen. 
 
Im Kindergartenbereich wird ein Betrag von 2,50,- Euro pro Essen geltend gemacht. Bei 
einer täglichen Inanspruchnahme des Essensangebotes kann ein monatlicher Durchschnitts-
betrag von 57,50 Euro angenommen werden. Bei Nutzung dieses Angebotes von der Hälfte 
der Kinder, werden hier weitere Einnahmen in Höhe von maximal 20.700,- Euro erzielt. Im 
Jahr 2014 wird insofern mit einem anteiligen Betrag in Höhe von bis zu 3.450,- Euro 
gerechnet. 
 
Beide Einnahmen sind bereits anteilig über die Kostenstelle 051-007-1200 sowie den 
Sachkonten 5090680 (Elternentgelte) beziehungsweise 5060000 (Umsatzerlöse aus 
Handelswaren), in der Haushaltsanmeldung 2015 des Fachamtes inbegriffen. Insofern ist 
darüber hinaus ein Betrag in Höhe von weiteren rund 58.500,00 Euro auf dem Sachkonto 
5090680 (Elternentgelte) beziehungsweise rund 22.500,00 Euro auf dem Sachkonto 
5060000 (Umsatzerlöse aus Handelswaren) einzustellen. Für das Jahr 2014 sind die 
Einnahmen entsprechend auf dem Sachkonto 5060000 in Höhe von 7.500,00 Euro be-
ziehungsweise dem Sachkonto 5090680 in Höhe von 19.300,00 Euro nachzupflegen. 
 
Darüber hinaus können für die Betriebsführung der Kinderbetreuungseinrichtung Landes-
fördermittel in Anspruch genommen werden. Diese beruhen seit dem Jahr 2014 auf dem 
Hessischen Kinderförderungsgesetz (HessKiföG), welches von einer stichtagsgenauen Be-
antragung ausgeht. Insofern sind die zu erzielenden Landeseinnahmen an dieser Stelle reine 
Schätzwerte und belaufen sich auf rund 165.000,00 Euro. Diese sind über die Haushalts-

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anmeldung 2015 des Fachamtes hinaus, unter der Kostenstelle 051-007-1200 und dem 
Sachkonto 5421000 zu etatisieren.  
 
Ebenso wurden Landesmittel in Höhe von 450.000,00 Euro aus dem „Investitionsprogramm 
2013 bis 2014 zur Schaffung von U3 Plätzen“ beantragt und bewilligt. 
 
Zusammenfassend ist im verbleibenden Haushaltsjahr 2014 mit voraussichtlichen Ausgaben in 
Höhe von 30.242,00 Euro und prognostizierten Einnahmen in Höhe von 26.800,00 Euro zu 
rechnen. Nach der Fertigstellung ggf. im Haushaltsjahr 2014 entstehende Personalaufwen-
dungen sind in einem Nachtrag aufzunehmen. 
 
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden voraussichtlich Mittel in Höhe von rund 182.150,00 Euro 
und Personalaufwendungen in Höhe von rund 650.500 Euro/Jahr benötigt. Demgegenüber 
können jährliche Einnahmen in Höhe von maximal rund  327.000,00 Euro erzielt werden.  
 
Darmstadt, 16.06.2014 
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Dezernat I     Dezernat IV    Dezernat V 
i. V. 
 
 
 
Rafael Reißer    André Schellenberg   Barbara Akden iz 
Bürgermeister    Stadtkämmerer   Stadträtin

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Personalberechnung Kita Thomasstraße 50 (E 44) Eberstadt 

3 Gruppen U3
3 Gruppen Kiga

Gemäß der Magistratsvorlage von 2008 wird der Personalschlüssel für städt. Einrichtungen wie folgt berechnet:

Krippe

Gruppe x 2 Fachkräfte + 2 Std. Vorbereitungszeit pro Vollzeitäquivalent

3 Gruppen x 2 FK = 6 FK  entspr. 234 FKStd. + 12 Std. Vorbereitung = 246 FKStd. entspr. 6,30 Vollzeitäquivalenten

Kindergarten

Gruppe x 1,75 Fachkräfte + 2 Std. Vorbereitungszeit pro Vollzeitäquivalent

3 Gruppen x 1,75 FK = 5,25 FK  entspr. 204,75 FKStd. + 10,5 Std. Vorbereitung = 215,25 FKStd. entspr. 5,52 Vollzeitäquivalenten

Hinzu kommen:

1 Leitung in Vollzeit
10 Std. für einen mind. 20%-igen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund.
Insgesamt besteht ein Bedarf von 505,25
Insgesamt benötigt die Einrichtung 13,09 Vollzeitäquivalente im Fachkraftbereich.

Zusätzlich zu den ermittelten Fachkraftstellen, wird bei Einstellungsnachweis ein/e Jahrespraktikant/in für jeden Bereich sowie eine Stelle für Sozialassistenz im Praktikum (zum Zwecke der Ausbildung und Personalakquise/ Fachkräftemangel) für jeden Bereich gewährt.
 










Anlage:



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