Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 16. Mai 2018 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (45)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag Nr. A-R/0018/2017 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsgruppe AfD Nr. A-R/0077/2017 "Sonderfonds für Schwangere - Höchstbeträge für Einzelleistungen aufstocken"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsgruppe AfD Nr. A-R/0072/2017 "Änderung der Regelung beim Unterhaltsvorschuss"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Qualitätsoffensive bei naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2018)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierter Wirtschaftsplan 2018 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH (Pumpenhaus)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulden- und Liquiditätsbericht 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftung Magdalenenhospital / Stiftungsfonds Hüfferstiftung: Anschaffung von E-Fahrradrikschas für das Projekt "Radeln ohne Alter in Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresbericht der Ombudsstelle 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KlimaDiskurs.NRW e.V. - Beitritt der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Konversion
Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne: Überblick über den Sachstand und die Entscheidungsbedarfe (Mantelvorlage)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Finanzierung des Ankaufs der Konversionsflächen durch die KonvOY GmbH und die Wohn+Stadtbau GmbH und Inanspruchnahme der Verbilligungsrichtlinie durch die Wohn+Stadtbau GmbH
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verlagerung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Städtepartnerschaften der Stadt Münster: Aufbau weiterer städtepartnerschaftlicher Beziehungen Ratsantrag der SPD vom 22.11.2016 - Friedensstadt konkret (A-R/0052/2016)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2018 im Westfalentarif
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung der "Städtischen Grundschule Wolbeck-Nord" im Sinne des § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Kindertageseinrichtungen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2-Gruppen-Pavillon an der Beckstraße, Aaseestadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung Errichtungs- und Baubeschluss für einen 1-Gruppen-Pavillon, Westerheide, Gelmer
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Nutzung des ehemaligen Hauptzollamtes und des ehemaligen Teilbereiches des Bundesvermögensamtes Sonnenstraße 85-89 als Kindertageseinrichtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dauerhafte Maßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für eine 4-Gruppen Einrichtung im Erdgeschoss der ehemaligen Flüchtlingseinrichtung am Dahlweg 118, Schützenhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung des Maßnahmenprogramms einer kind- und jugendbezogenen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen, Ergebnisse des Verfahrens 2016-2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zum Umgang mit Kriegerdenkmälern im öffentlichen Raum der Stadt Münster – Erarbeitung eines neuen Konzeptes zur Gedenk- und Erinnerungskultur
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stiftung Siverdes / Finanzielle Beteiligung am genossenschaftlichen Windenergie-Projekt Münster-Amelsbüren II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau eines Frauenhauses in Trägerschaft des Vereins Frauenhaus und Beratung e. V. in Münster- Wolbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
European Energy Award 2018 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien für die Förderung von Photovoltaikanlagen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 595 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Feuer- und Rettungswache III in Münster-Hiltrup - Architektenwettbewerb
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 16.05.2018 17:06 Uhr
- Ende
- 16.05.2018 21:17 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage