Rat
Mittwoch, 14. Juni 2023 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (66)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Erhöhung des jährlichen Budgets
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates
Strukturelles Konzept für die zukünftige Arbeit des Jugendrates
Ergebnis: verwiesen
Gestaltung der hauptamtlichen Personalstelle der pädagogischen Begleitung des Jugendrates
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Personalangelegenheit - Wahl des/der Beigeordneten für das Dezernat VI
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energienutzungsplan (ENP)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung der städtischen Finanzlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Innenstadt stärken: Priorisierung von Maßnahmen des INSEK Münster-Innenstadt (2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden
Überprüfung des onlinebasierten Vormerksystems für die Vergabe von Plätzen in Kindertageseinrichtungen in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen
Peter-Wust-Schule: Aufstellung einer Containeranlage für Differenzierungsräume und Büros - Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Einrichtung einer Ombudsstelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbesetzung der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstockung Fertigbau Container Klassen der Idaschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung, Am Bielenfeld 2, Münster-Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 575 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup - Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup - Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs
Stadtbezirk Münster-Südost
1. 122. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf im Bereich westlich Höltenweg / nördlich Umgehungsbahn
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 405: Gremmendorf - Heidestraße / Höftestraße / Paul-Engelhard-Weg - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Eine frühe Bürgerinformation zur Planung der S-Bahn Münsterland digital sicherstellen
Ergebnis: verwiesen
Münsters Wettbewerbsfähigkeit mit Wohnraum für Familien fördern
Ergebnis: verwiesen
Räumliche Bedarfe der Vereine am Bennohaus berücksichtigen
Ergebnis: verwiesen
Erläuterung vor Entfernung - Umstrittene Straßennamen als begehbares Geschichtsbuch nutzen
Ergebnis: verwiesen
Safety first: Ein Plus an Sicherheit im öffentlichen Raum – Kriminalprävention effektiv einsetzen
Ergebnis: verwiesen
Die Zuständigkeiten zwischen Rat und BVen abgrenzen
Ergebnis: verwiesen
Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof
Ergebnis: verwiesen
Wirtschaft fördern - Gewerbeflächenentwicklung zielgenau und nachhaltig gestalten
Ergebnis: verwiesen
Ein Rettungsring für Münsters Schwimmbäder – Vereinsressourcen zur Linderung des Personalmangels nutzen
Ergebnis: verwiesen
Mehr Wohnraum für Fachkräfte – Ein Wohnungsgipfel für Münster
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung der Mitgliedschaften von Mitgliedern des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2023 17:06 Uhr
- Ende
- 14.06.2023 19:44 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage