Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 03. Dezember 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Wahl eines Schriftführers bzw. einer Schriftführerin für die heutige Sitzung
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2021
Stellenplan 2021
Haushaltsplan 2021 - Produkthaushalt (inkl. Entwurf Produktbuch und den Produktbereichen 1 bis 16)
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2020 - 2024
Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 03.11.2020
?Haushaltssicherungskonzept 2021?
?Haushalt 2021 - Finanzstatusbericht?
Haushaltssatzung 2021
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienst-leistungen (EAD)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2021
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kulturinstitute 2021
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Bäder 2021
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 2021
Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe Ost - (Satzungsbeschluss)
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienzentrum Darmstadt
Präventionskonvention ? Verlängerung der Geltungsdauer und inhaltliche Änderungen
Bebauungsplan W 65 ? Heimstättensiedlung Nord ? (Aufstellungsbeschluss)
Antrag vom 10.01.2020 betr. Überprüfung der Ausrüstung der Lichtsignalanlagen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020/27.17, Vorlagen-Nr.: SV-2020/0004
Faire Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main ? Mitgliedschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Verein Rhein.Main.Fair e.V.
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Gesamtsanierung B-Bau
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Brandschutzsanierung A + C-Bau
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Nassauischen Heimstätte GmbH auf dem Grundstück Noackstraße / Heidelberger Straße in der Lincoln-Siedlung
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2021
Neubau der Drogenhilfe 'Scentral' und einer Substitutionsambulanz'
Raddirektverbindung Frankfurt-Darmstadt Bauabschnitt 2A Bahnhof Wixhausen ? Auwiesenweg Wixhausen
Antragstellung Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'
Jahresabschlussprüfung 2020 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Herauslösung der Stadtbibliothek und der Volkshochschule aus dem Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau und Interimslösung für die städtische Kita Regenbogenland, Havelstraße 14
Richtlinien zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus für Haushalte mit geringem und mit mittlerem Einkommen
Betrauung der BVD WoBau GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Zweiter Waldtausch zwischen Stadt Darmstadt und Land Hessen - Wertfortschreibung
Über- und Außerplanmäßige Mittel gemäß § 100 HGO zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
Prüfung nach § 121 Abs. 7 HGO
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung von 7 Bäumen (Nr. 75, 76, 77, 78, 79, 80 und 85), KIP ll Wilhelm-Hauff-Schule, Sanierung Hauptgebäude + Gebäude 2
Registrier- und Vergaberichtlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt für eine sozial geförderte Wohnung
'Istanbul-Konvention umsetzen'
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 10.11.2020 betr. Mehr Sicherheit im Verkehr - Schwerpunkt Fußgängerzone
Antrag des Stv. Sigmund (Fraktionslos) betr. Erhöhung der finanziellen Mittel für das Tierheim Darmstadt vom 14.11.2020
Antrag des Stv. Sigmund (fraktionslos) für eine Gedenktafel Samuel- Paty- in Darmstadt vom 19.11.2020
Antrag des Stv. Sigmund (fraktionslos) betr. Gedenktafel für Theo von Gogh in Darmstadt vom 20.11.2020
Antrag der Fraktion UFFBASSSE vom 23.11.2020 betr. Umgang mit Laub in Gebüschen und auf Grünflächen in der Stadt Darmstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 23.11.2020 betr. Vereinfachung in Verfahren zu Hartz-IV
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. Oktober 2020 betr. Erhöhung der Zuschüsse Darmstädter Tafel
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Grünen und CDU vom 10.11.2020 betr. Freischaltung Energiewendemonitor der Entega
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.09.2020 betr. Entwässerung des Pali-Platzes umplanen
Teil II der Anträge
Tagesordnung II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.12.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2020 18:47 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1