Rat
Mittwoch, 07. Juli 2010 um 17:40 Uhr
Tagesordnung (70)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Anregungen/Sparvorschläge zum Haushalt bzw. Konsolidierungskonzept der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anfrage an die Verwaltung zu den finanziellen Auswirkungen des "Sparpaketes" der Bundesregierung auf die Stadt Münster
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Aspekte einer Zweitwohnsitzsteuer in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abendgymnasium/ Abendrealschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eckwerte für den Haushaltsplan 2011 und Konzept zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Organisatorische Alternativen zur künftigen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus
Anregung gemäß § 24 GO vom 21.10.2008 von Greenpeace Münster Team 50 plus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung von Kindertageseinrichtungen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Loddengrund, Delstrup 21 Münster - Gremmendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Im Moorhock, Im Moorhock 71
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Rumphorst, Elisabeth- Selbert- Weg 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Brüningheide, Josef-Beckmann-Str. 34a, 48159 Münster - Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Burgwall, Böttcherstr. 2 Münster - Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägerausschreibung für die Kinder- und Jugendhilfe-Einrichtung in Wolbeck-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermäßigung der Kursgebühren der VHS für Schwerbehinderte mit Erwerbsunfähigkeitsrente und entsprechende Anpassung der Entgeltordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Etatbeschluss des Rates vom 17.03.2010 zur Verbesserung der personellen Ausstattung von Gruppen in Kindertageseinrichtungen (G2c-Gruppen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiedereinführung des Münster-Passes, Angebotskonzept ab 01.09.2010
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Städtische Förderung der Verbraucherberatung Münster 2011-2015 (allgemeine Verbraucherberatung)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wohngebiet Brüningheide: Jahresbericht Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide und Handlungsempfehlungen 2011-2013
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohngebiet Brüningheide: Jahresbericht Soziale Stadt Kinderhaus-Brüningheide und Handlungsempfehlungen 2011-2013
Großwohnsiedlung Kinderhaus - Brüningheide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2008/2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2009 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
39. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 273 Teilabschnitt I, 1. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 273 Teilabschnitt II, 3. Änderung - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 210, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung eines Mitgliedes des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung von Managementkontrakten
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Abschluss eine Managementvertrages für die Jahre 2011 bis 2014
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Ausgaben-Moratorium für Münster
Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Volle Kostenkontrolle - Zins- und Tilgungsbelastungen
Ergebnis: verwiesen
Auszeichnung "Münsteraner zeigen Zivilcourage"
Ergebnis: verwiesen
Resolution - Gemeinsam für das Münsterland - Verlässlichkeit für Arbeitsplätze am FMO
Ergebnis: verwiesen
Gleiche Finanzierung von Girls- und Boys-Day
Ergebnis: verwiesen
Hiltrup weiter entwickeln - Konzept für "Aktives Stadtteil- und Ortszentrum Marktallee/ Bahnhofsumfeld/ Osttor" aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städt. Hallen- und Freibäder einschließlich Sportbad Coburg nach Umsetzung des Bäderkonzeptes
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verschiedenes
Berichtsvorlagen
Vorlagen zur Entscheidung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.07.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 07.07.2010 17:40 Uhr
- Ende
- 07.07.2010 19:42 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage