Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 22. Juni 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Genehmigung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 10.03.2021
Eingänge/Mitteilungen
Vorstellung des Amtes für Finanzen und Beteiligungen
Bericht des Amtes für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung zur Tätigkeit als Aufsichtsbehörde nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz NRW (WAG)
Sonstige Mitteilungen
Wohnen
Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Liegenschaften
Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung der städtischen Wohnungs- und Grundstücksvermittlung auf aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Münster und Mitglieder des Katastrophenschutzes in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung der städtischen Wohnungs- und Grundstücksvermittlung auf aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Münster und Mitglieder des Katastrophenschutzes in Münster
Bericht Ökologische Verpachtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verpachtung einer städtischen landwirtschaftlichen Ackerfläche am Reiner-Klimke-Weg, 48163 Münster, Stadtbezirk Münster-West, für ökologischen Landbau
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Finanzen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: zurückgezogen
Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2021 - 2026) der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngbiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen: Anpassung an Vorgaben des Fördermittelgebers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitallabor: Aufnahme des Betriebes in 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Integrationsmanagement NRW - Teilnahme der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit
Wirtschaftsplan 2021 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der städtischen Finanzlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zeitliche Befristungen von städtischen Zuschüssen und Kostenerstattungen an Dritte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Westfälisches Pferdemuseum Münster gGmbH (WPM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2020 der KonvOY GmbH (KonvOY)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2019 (Beteiligungsbericht 2019)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2020 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulden- und Liquiditätsbericht 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaft
5G Mobilfunk-Versorgung im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 22.06.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 22.06.2021 20:25 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage