Rat
Mittwoch, 09. Dezember 2009 um 17:37 Uhr
Tagesordnung (65)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Voranfrage zum Bau eines 50 m hohen Funkmastes auf dem Gelände der Landespolizeischule, Weseler Str. 264
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Nutzung des Kiffe-Pavillons als Haus der Kulturen
Ergebnis: verwiesen
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2010
Strategische Haushaltsentwicklung und Haushaltssteuerung in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Maßnahmen zum Haushaltsplan 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2008 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2008 (Beteiligungsbericht 2008)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Jagdsteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung eines Geschäftslokales in Münster-Kinderhaus, Sprickmannplatz 1 zur Fortführung des Interkulturellen Zentrums "ATRIUM"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Pflegestützpunkte in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pflegestützpunkte in Münster
Verwendung der Gewinnausschüttung durch die Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster hier: Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften und Stiftungen
Wirtschaftsplan der citeq für das Jahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2010 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geänderter Wirtschaftsplan der Stiftung Generalarmenfonds für das Jahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2010
Straßenreinigungsgebühren 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 532 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 227, 3. Änderung -Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 514: Haus Lütkenbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortführung und Besetzung des Beirates Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Besetzung und Umbesetzungen von Ausschüssen des Rates und von sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung und Umbesetzungen von Ausschüssen des Rates und von sonstigen Gremien
Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Weihnachtsbeihilfe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Betriebliche Mitbestimmung stärken - Die Stadt Münster geht voran
Ergebnis: verwiesen
Kinderarmut in Münster ¿ eine drängende Handlungsaufforderung an die Kommunalpolitik
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Rathaus öffnen: Bürgerhaushalt für Münster
Ergebnis: verwiesen
Säuberung der Fahrradabstellflächen am Osteingang des Hauptbahnhofes in Abstimmung mit der DB AG
Ergebnis: verwiesen
Innerstädtische Wohnflächenpotentiale nutzen - pädagogische Qualitäten statt Zwischennutzungen schaffen
Ergebnis: verwiesen
Änderung der Satzung des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: verwiesen
Planung für III. Nordtangente einstellen - Flächennutzungsplan korrigieren
Ergebnis: verwiesen
Mehr Platz für mehr Radverkehr - Lücken im Netz schließen - Hindernisse für FußgängerInnen aus dem Weg räumen
Ergebnis: verwiesen
Chancen für alle Kinder in unserer Stadt - Maßnahmeprogramm zur Bekämpfung der Kinderarmut in
Ergebnis: verwiesen
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Gemeinschaftsunternehmen "Green GECCO" zum Bau von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Gemeinschaftsunternehmen "Green GECCO" zum Bau von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung
Beteiligung der Stadtwerke Münster GmbH an dem Gemeinschaftsunternehmen "Green GECCO" zum Bau von Anlagen zur regenerativen Stromerzeugung
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.01.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2009 17:37 Uhr
- Ende
- 09.12.2009 21:33 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage