Rat
Mittwoch, 16. Mai 2018 um 18:29 Uhr
Tagesordnung (58)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Bezirksvertretungen bei städtebaulichen Wettbewerben, Architektenwettbewerben und Ähnlichem grundsätzlich in den Jurys als Sachpreisrichter beteiligen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Konversion
Ankauf der Konversionsflächen der Oxford- und der York-Kaserne: Überblick über den Sachstand und die Entscheidungsbedarfe (Mantelvorlage)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung des Ankaufs der Konversionsflächen durch die KonvOY GmbH und die Wohn+Stadtbau GmbH und Inanspruchnahme der Verbilligungsrichtlinie durch die Wohn+Stadtbau GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlagerung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtepartnerschaften der Stadt Münster: Aufbau weiterer städtepartnerschaftlicher Beziehungen Ratsantrag der SPD vom 22.11.2016 - Friedensstadt konkret (A-R/0052/2016)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Besetzung, ggf. Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
Ergebnis: beschlossen
Besetzung, ggf. Auflösung und Neubildung des Sportausschusses
Ergebnis: beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Westfälische Bauindustrie GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2018 im Westfalentarif
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung der "Städtischen Grundschule Wolbeck-Nord" im Sinne des § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Kindertageseinrichtungen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung Errichtungs- und Baubeschluss für einen 2-Gruppen-Pavillon an der Beckstraße, Aaseestadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung Errichtungs- und Baubeschluss für einen 1-Gruppen-Pavillon, Westerheide, Gelmer
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Nutzung des ehemaligen Hauptzollamtes und des ehemaligen Teilbereiches des Bundesvermögensamtes Sonnenstraße 85-89 als Kindertageseinrichtung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Maßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss für eine 4-Gruppen Einrichtung im Erdgeschoss der ehemaligen Flüchtlingseinrichtung am Dahlweg 118, Schützenhof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Maßnahmenprogramms einer kind- und jugendbezogenen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen, Ergebnisse des Verfahrens 2016-2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zum Umgang mit Kriegerdenkmälern im öffentlichen Raum der Stadt Münster – Erarbeitung eines neuen Konzeptes zur Gedenk- und Erinnerungskultur
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stiftung Siverdes / Finanzielle Beteiligung am genossenschaftlichen Windenergie-Projekt Münster-Amelsbüren II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Frauenhauses in Trägerschaft des Vereins Frauenhaus und Beratung e. V. in Münster- Wolbeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
European Energy Award 2018 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien für die Förderung von Photovoltaikanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 595 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Auflösung und Neubildung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Teilhabe am „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Bei möglichen Belastungen der Anlieger durch Erschließungsbeiträge frühzeitig Transparenz schaffen
Ergebnis: verwiesen
„Frauenbüro“: Dem Auftrag zur Gleichstellung auch im Namen und in der Besetzung gerecht werden
Ergebnis: verwiesen
E-Mobilität willkommen heißen
Ergebnis: verwiesen
Grundschulen fit machen für 2025:Anspruch auf offenen Ganztag braucht Vorlauf
Ergebnis: verwiesen
Den Gründer der Sozialen Marktwirtschaft Alfred Müller-Armack ehren
Ergebnis: verwiesen
Das Lichtfest Luminale nach Münster holen
Ergebnis: verwiesen
Nachtflohmarkt erhalten und finanziell absichern
Ergebnis: verwiesen
Münster ist Industriestandort! Gute Arbeitsplätze sichern und neue schaffen – ein Industriekonzept für Münster
Ergebnis: verwiesen
Lückenschluss an der Schillerstraße – Veloroute Südost realisieren
Ergebnis: verwiesen
Identifikation mit der Heimat stärken – Heimat-Preis und Heimat-Werkstatt in Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 16.05.2018 18:29 Uhr
- Ende
- 16.05.2018 00:00 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage