Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 25. Juni 2026 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (111)
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragen zu Sackgassen
Ergebnis: vertagt
Einwohnerfrage zur Flächennutzung und Umgestaltung des Landschaftsschutzgebiets Johannes-Giesberts-Park
Einwohnerfrage Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: vertagt
Einwohnerfrage Standortentscheidung Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Barrierefreie Haltestelle Slabystraße, Aktenzeichen 29/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anwohnerparken Niehler Straße, Aktenzeichen 47/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beleuchtung im Lohsepark, Aktenzeichen 187/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: vertagt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: vertagt
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: vertagt
Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße
Ergebnis: vertagt
Verkehrskonzept Friedrich-Karl-Straße
Ergebnis: vertagt
Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Sitzgelegenheiten/Pflanzkübel Geldernpark
Ergebnis: vertagt
Ampelanlagen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Hitzeschutz an Kitas und Schulen
Ergebnis: vertagt
Sachstand Erhalt der Kita „An der Schanz“
Ergebnis: vertagt
Eingeschränkte E-Mail-Weiterleitungen an private Adressen: Ziel erreicht?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Schließung des Frauenhauses Haus Rosalie Rendu
Ergebnis: vertagt
Aggressives Betteln auf der Neusser Straße in Nippes
Ergebnis: vertagt
Kapazitäten an Tiefgaragenplatzflächen im Bezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entsiegelung und Schutz von Straßenbäumen auf der Kempener Straße/Bushaltestelle St. Vinzenz-Krankenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Querungssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Industriestraße/Amsterdamer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Wiederanbindung der Busbibliothek an den Sozialraum Bilderstöckchen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gedenkstele auf dem Platz im Afrika-Viertel: Festlegung des Ortes und des Themas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrssicherheit auf der Graditzer Straße – „Rechts vor Links“ beachten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchsetzung des Halteverbotes vor der Tiefgarageneinfahrt Niehler Str. 222 („Em Parkveedel“)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewohnerparken im östlichen Mauenheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wegeverbindung „Am Ausbesserungswerk“ – S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Absenkung des Bürgersteigs an der Ampel Ecke Merheimer Straße/Bergstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltige Investitionen für die Zukunft – Bäume aus Stadtverschönerungs-Klimamitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere Kennzeichnung von gegenläufigem Radverkehr in Einbahnstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Schutz von Straßenbäumen auf der Kempener Straße/Bushaltestelle St. Vinzenz-Krankenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Schulwegsicherheit für Schüler*innen der Carl-von-Ossietzky Gesamtschule im Bereich Kempener Straße/Etzelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hitzeschutz in städtischen Kindertagesstätten sicherstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Teileinziehung Schulstraße Kretzerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der Skateranlage Lohse-Rampe in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Ellen Bornkessel
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bürgerverein Köln-Longerich e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Lisa-Maria Schaaf
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Linda Ellerbrock
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Karsten Lindemann
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Lisa Maria Schaaf und an Noise and Needels e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Bezirksrat des Stadtsportbundes Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kirchenchor St. Franziskus (1)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kirchenchor St. Franziskus (2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frauen gegen Erwerbslosigkeit e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Paula Schür
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein der Montessori-Schule Nippes e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sportjugend im Stadtsportbund e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug - Altenberger Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Seniorennetzwerk Weidenpesch, Haus Mobile e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Ev. Kirchengemeinde Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtlingsrat e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Studio Trafique (Sir Gabriel Dellmann e.V.)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Christiane Rabbe
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Peter-Ustinov-Realschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufwandentschädigung für Jugendvertreter im ersten Schulhalbjahr 2026/2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Bürgerstiftung Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Humba e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Stadtteilkonferenz der Sozialbetriebe Köln-Riehl
Ergebnis: geändert beschlossen
Temporäre Ausweisung einer Hundefreilauffläche im Lis-Böhle-Park an der Grabbestraße aufgrund der Sperrung des Johannes-Giesberts-Parks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die North Brigade - 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Feststellung der 200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes, Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66499/09 Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Ergebnis: geändert beschlossen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Ergebnis: vertagt
Beschluss über Planung und Durchführung des Abrisses von 15 Einfamilienhäusern, eines Mehrfamilienhauses sowie Rückbau versiegelter Flächen auf dem städtischen Grundstück Auf dem Ginsterberg 2-34, 50737 Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage (Bebauungsgenehmigung) für ein Gebäude zur Wohn- und Gewerbenutzung; hier: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Verkaufsstätten, Beherbergung und Tiefgarage sowie Errichtung von zwei weiteren Mehrfamilienhäusern entlang der Siegmunds
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage zu den Vorlagen 0180/2026 und 0189/2026 in der Sitzung am 23.02.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Lebenswerte Veedel- Bürger*innen- und Sozialraumorientierung in Köln" - hier: Bericht über den Stand der Umsetzung des Förderprogramms in den Jahren 2024 und 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der BV Nippes am 09.09.2025 (AN/1234/2025) betreffend "Anfrage Sicherheit auf der Fahrradstraße: Etzelstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarung 2026 - Bürgerzentrum Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2026„– Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Schulentwicklung der Grundschulen Garthestr. 20-24 in Köln-Riehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 246. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP); Arbeitstitel: "Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße" in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan-(Entwurf) Nr. 65490/05; Arbeitstitel: "Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße" in Köln-Bilderstöckchen hier: Mitteilung über die Veröffentlichung des Entwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvoranfrage (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung eines 6-geschossigen Bürogebäudes mit teilgewerblicher Nutzung im Erdgeschoss und einer Tiefgarage an der Boltensternstr. o. Nr., Ecke Pasteurstr.
Ergebnis: vertagt
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Einwohneranfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 25.06.2026 (0193/2026) betreffend Johannes-Giesberts-Park
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung Bezirksvertretung Nippes vom 29.01.2026 betreffend "Verkehrskonzept Friedrich-Karl-Straße" (AN/1494/2025)
Ergebnis: vertagt
Antwort der Verwaltung auf "Eingeschränkte E-Mail-Weiterleitungen an private Adressen: Ziel erreicht?" (AN/0781/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anhörung zur Änderung von Busverkehrsleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 25.06.2026 17:30 Uhr
- Ende
- 25.06.2026 20:55 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal