Rat
Mittwoch, 25. Mai 2011 um 18:10 Uhr
Tagesordnung (64)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Rahmenbedingungen für die Errichtung und den Betrieb von Spielhallen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Einstellung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte bei Einrichtungen, die durch die Stadt Münster finanziell gefördert werden.
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Einbringung von Vorlagen
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2012 bis 2015
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus für das Kalenderjahr 2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Sanierung des Flutlichts und Bereitstellung von Finanzmitteln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Konsolidierungsvorschlägen - Hinweise zu den Positionen/Forderungen des Positionspapiers der Ratsgruppe UWG/ÖDP zum Haushalt 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Feuerwache 1, York Ring - Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Feuerwache 1, York Ring - Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Atomstromfreies Münster - Bericht zum Sachstand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2011
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung der bestehenden Kinderhortangebote zugunsten des U-3 Ausbaus / Weiterentwicklung der Förderangebote der Jugendhilfe für Grundschulkinder im offenen Ganztag - Einrichtung von Förderinseln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung des Kinderhortes Lorenz Süd zu einem Förderangebot der Jugendhilfe für Grundschüler in Berg Fidel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster
Einrichtung neuer Gruppen in Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau der teilstationären Hilfen: Heilpädagogischer Hort gemäß § 27 II SGB VIII und Heilpädagogische Tagesgruppe gemäß § 32 SGB VIII
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stiftung Generalarmenfonds: Neuentwicklung des "Areals Gartenstraße 84 - 92", Vergabe eines Erbbaurechts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 33 für den Bereich Windthorststraße / Ludgeristraße / Prinzipalmarkt / Salzstraße / Loergasse / Loerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 209, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534: Kolde-Ring / Von-Stauffenberg-Straße / Von-Lüninck-Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitentscheidung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Auszeichnung "Zivilcourage für Münster" - Handeln statt Wegsehen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland-Ost
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution "Keine verkehrliche Neubelastung von Wohngebieten durch die Erhebung von Lkw-Maut!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Keine Urantransporte durch Münster"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Resolution Konversionsflächen
Ergebnis: vertagt
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Organspende rettet Leben - Münster unterstützt Organspende
Ergebnis: verwiesen
Sozial, attraktiv, lebendig: Für ein kommunales Konzept zur zukünftigen Nutzung der bisherigen britischen Familienwohnungen
Ergebnis: verwiesen
Sozial, ökologisch und wirtschaftlich vernünftig: Von britischen Militärflächen zu neuen Stadtquartieren in Gremmendorf und Gievenbeck
Ergebnis: verwiesen
Wohnen in Münster fördern - Baugruppen und Baugemeinschaften mehr Möglichkeiten eröffnen
Ergebnis: verwiesen
Umgehungsstraße: Alternative Lärmschutzmöglichkeiten bei Ausschreibung zulassen
Ergebnis: verwiesen
Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechts-/Mietverträge
Ergebnis: verwiesen
Den Radverkehr der Zukunft ermöglichen - "Fahrradschnellstraßen" (ADFC) für Münster
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 25.05.2011 18:10 Uhr
- Ende
- 25.05.2011 21:22 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage