Einrichtung neuer Gruppen in Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2011/2012

V/0259/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Einrichtung neuer Gruppen in Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2011/2012 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
03.05.2011 Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung Vorberatung 
11.05.2011 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vorberatung 
17.05.2011 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Vorberatung 
24.05.2011 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung 
25.05.2011 Hauptausschuss Vorberatung 
25.05.2011 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1.  Im Rahmen eines bedarfsgerechten Ausbaus der Betreuungsangebote an offenen Ganz-
tagsschulen werden ab dem 01.08.2011 insgesamt 22 Gruppen eingerichtet und entspre-
chende Haushaltsmittel für Personal- und Sachkosten gem. Ziffer III. zur Verfügung ge-
stellt. 
Damit erhöht sich die Gesamtgruppenzahl auf 120 Gruppen im Rahmen der Offenen Ganz-
tagsschule. Zum 01.08.2011 werden in der Produktgruppe 0602 insgesamt 5,20 Stellen für 
Erzieher/-innen (Entgeltgruppe S 6) eingerichtet. 
Unter Berücksichtigung sämtlicher Aufwendungen und Erträge ergibt sich für das Jahr 2011 
ein Zuschussbedarf, der in Abhängigkeit von der Umsetzung des OGS-Erlasses „Gebun-
dene und offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungs-
angebote in Primarbereich und Sekundarstufe I“ bei rund 215.000 € oder 557.000 € liegen 
wird. Für das Jahr 2012 wird er entweder rund 244.000 € oder 609.000 € betragen. 
 
2. Zum Schuljahr 2011/2012 werden für neue Gruppen in Offenen Ganztagsschulen 5,10 
Planstellen, die bereits eingerichtet wurden und bisher gesperrt waren, zur Besetzung städ-
tischer Mitarbeiter/-innen freigegeben. 
 
3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung für den OGS-Bereich bis zum Jahresen-
de eine Vorlage erstellt, die sich mit der mittelfristigen Entwicklung (Prognose) des offenen 
Ganztags an Grund- und Förderschulen befasst. Hiermit verbunden sind Aussagen über 
die voraussichtliche Entwicklung von Platzzahlen, die erforderliche Personalausstattung, 
die damit verbundenen Finanz- und Raumbedarfe sowie die voraussichtliche Ertragsent-
wicklung. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0259/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Hagel 
Ruf: 
492 51 20 
E-Mail: 
HagelC@stadt-muenster.de  
Datum: 
15.04.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0259/2011 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Für die Einrichtung der 22 weiteren Gruppen im Offenen Ganztag an Grund- und Förderschulen 
werden jährlich zusätzliche Personalaufwendungen (5,2 Stellen für Erzieher/innen sowie Entgelte 
für den Einsatz geringfügig Beschäftigter), zusätzliche Aufwendungen für die Auszahlung von Ver-
pflegungskostenzuschüssen sowie ein erhöhtes Förder- und Richtlinienbudget benötigt. Diesen 
zusätzlichen Aufwendungen stehen Erträge in Form von Elternbeiträgen und Landesmitteln ge-
genüber. Die tatsächliche Höhe der Landesmittel ist unter anderem abhängig von der Umsetzung 
des Erlasses „Gebundene und offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und 
Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I“, der am 01.02.2011 in Kraft getreten 
ist. Hiervon abhängig ist schließlich die Höhe der ab dem Jahr 2011 zusätzlich bereit zu stellen-
den, benötigten Mittel. 
 
 
Variante A - Der Erlass wird umgesetzt 
 
Aufwendungen 
Betrag Zeile im 
Teilergeb-
nisplan 
Bezeichnung  2011 2012 ff. Bemerkung 
Pädagogische 
Fachkraft 
96.200 € 230.880 € 11 Personalaufwendungen 
Beschäfti-
gungsentgelte 
für geringfügig 
Beschäftigte 
66.830 € 160.400 € 
Der Eckwert 
für die Per-
sonalaufwen-
dungen er-
höht sich 
entsprechend
15 Transferaufwendungen Verpflegungs-
kostenzu-
schüsse 
0 € 50.000 €  
16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 
Förder- und 
Richtlinien-
budget 
0 € 40.000 €  
Aufwendungen gesamt 163.030 € 481.280 € 
 
 
Erträge 
Betrag Zeile im 
Teilergeb-
nisplan 
Bezeichnung  2011 2012 ff. Bemerkung 
02 Zuwendungen und all-
gemeine Umlagen 
Landeszuwei-
sung 
-130.122,50 € 49.310 €  
04 Öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte 
Elternbeiträge 78.300 € 187.900 €  
Erträge gesamt -51.822,50 € 237.210 € 
 
 
Zuschussbedarf 214.852,50 € 244.070 €

- 3 - 
V/0259/2011 
 
Variante B - Der Erlass wird nicht umgesetzt 
 
Aufwendungen 
Betrag Zeile im 
Teilergeb-
nisplan 
Bezeichnung  2011 2012 ff. Bemerkung 
Pädagogische 
Fachkraft 
96.200 € 230.880 € 11 Personalaufwendungen 
Beschäfti-
gungsentgelte 
für geringfügig 
Beschäftigte 
66.830 € 160.400 € 
Der Eckwert 
für die Per-
sonal-
aufwendun-
gen erhöht 
sich entspre-
chend 
15 Transferaufwendungen Verpflegungs-
kostenzu-
schüsse 
0 € 50.000 €  
16 Sonstige ordentliche 
Aufwendungen 
Förder- und 
Richtlinien-
budget 
0 € 40.000 €  
Aufwendungen gesamt 163.030 € 481.280 € 
 
 
Erträge 
Betrag Zeile im 
Teilergeb-
nisplan 
Bezeichnung  2011 2012 ff. Bemerkung 
02 Zuwendungen und all-
gemeine Umlagen 
Landeszuwei-
sung 
-472.600 € -315.190 €  
04 Öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte 
Elternbeiträge 78.300 € 187.900 €  
Erträge gesamt -394.300 € -127.290 € 
 
 
Zuschussbedarf 557.330 € 608.570 € 
 
Die endgültige Veranschlagung erfolgt über Nachtragshaushalt 2011.  
 
 
Begründung: 
 
1. Ausgangslage: 
 
Im November 2010 hat das Anmeldeverfahren der Schulanfänger für das Schuljahr 2011/2012 
stattgefunden. Gleichzeitig wurden von den Schulen bei den Erziehungsberechtigten die voraus-
sichtlichen Bedarfe für die Bis-Mittag-Betreuung (BMB) und die offene Ganztagsschule abgefragt.  
 
Auf der Basis dieser ersten Abfrage ist zum Schuljahr 2011/2012 mit einem weiteren Anstieg der 
Teilnehmerzahlen in beiden Bereichen zu rechnen.  Im OGS-Bereich ist von einem zusätzlichen 
Bedarf in Höhe von 335 Plätzen (12,6 %) und im Bereich der Bis-Mittag-Betreuung in Höhe von 
252 Plätzen (11,2 %) auszugehen. Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre sind die sich

- 4 - 
V/0259/2011 
aus der Herbstabfrage ergebenden zusätzlichen Bedarfe als realistisch einzuschätzen. So wurden 
im Jahr 2010 die prognostizierten Teilnehmerzahlen um lediglich 17 Kinder überschritten. 
 
Darüber hinaus sollen für die Grundschule Berg Fidel ab dem Schuljahr 2011/2012 im Stadtteil-
haus Lorenz-Süd 2 OGS-Gruppen erstmals eingerichtet werden. Die Umwandlung des Halbtags-
zuges der Schule in einen offenen Ganztagszug wurde beim Ministerium für Schule und Weiterbil-
dung beantragt. 
 
Nach derzeitigem Stand müssen damit bis zu 22 neue OGS-Gruppen eingerichtet werden. In eini-
gen Schulen liegen die Bedarfsmeldungen knapp unter dem Erreichen einer neuen Gruppe (z. B. 
bei 49 oder 124). Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Einrichtung einer weiteren Gruppe 
auch hier erforderlich ist.  
 
 
 Übersicht über neue Gruppen:
 
 
1. Albert-Schweitzer-Schule (4. Gruppe) 
2. Annettschule Angelmodde (2. Gruppe) 
3. Annettschule Nienberge (2. Gruppe) 
4. Bodelschwinghschule (5. Gruppe) 
5. Dreifaltigkeitsschule (4. Gruppe) 
6. Eichendorffschule Angelmodde (5. Gruppe) 
7. Gottfried-v.-Cappenberg-Schule (3. Gruppe) 
8. Grundschule Berg Fidel (1. Gruppe) 
9. Grundschule Berg Fidel (2. Gruppe) 
10. Grundschule Sprakel (1. Gruppe) 
11. Hermannschule (3. Gruppe) 
12. Idaschule / Pestalozzischule (3. Gruppe) 
13. Johannisschule (3. Gruppe) 
14. Kardinal-v.-Galen-Schule Handorf (3. Gruppe) 
15. Kreuzschule (4. Gruppe) 
16. Ludgerusschule Hiltrup (4. Gruppe) 
17. Martin-Luther-Schule (4. Gruppe) 
18. Matthias-Claudius-Schule, Gut Insel (6. Gruppe) 
19. Norbertschule (4. Gruppe) 
20. Overbergschule (3. Gruppe) 
21. Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (3. Gruppe) 
22. Thomas-Morus-Schule (4. Gruppe) 
 
 
Der OGS-Ausbau macht die Einrichtung zusätzlicher Stellen für Erzieher/-innen (Entgeltgruppe S 
6), die Aufstockung des Budgets für den Einsatz geringfügig Beschäftigter, des Budgets für die 
Auszahlung von Verpflegungskostenzuschüssen sowie des Förder- und Richtlinienbudgets zwin-
gend erforderlich, um die Betreuung der Bis-Mittag- und Ganztagsplätze sicherstellen zu können. 
Sollte eine Gruppe nicht zustande kommen, verringert sich die Anzahl der Erzieher/-innen sowie 
die Höhe des Förderbedarfes entsprechend. 
 
 
2. Mehrbedarfe/zusätzliche Aufwendungen: 
 
Für die Jahre 2011 und 2012 ff entstehen folgende Mehrbedarfe: 
 
 
2.1 Stellen für Erzieher/-innen: 
 
Stellen für insgesamt 22 neue Gruppen 11,30 Stellen

- 5 - 
V/0259/2011 
Abzgl. Stellenanteile kapitalisierte Mittel (Träger) 1,00 Stellen
Abzgl. In 2010 unbesetzte Stellen OGS 5,10 Stellen
Mehrbedarf für 2011 ff. 5,20 Stellen
 
 
2.2 Einsatz von geringfügig Beschäftigten (gfB): 
 
Wochenstunden für den Einsatz im Bereich OGS 70 Wochenstunden
Wochenstunden für den Einsatz im Bereich BMB 190 Wochenstunden
Mehrbedarf für 2011 ff. 260 Wochenstunden
 
 
2.3 Finanzielle Auswirkungen: 
 
Aufwendungen 2011* 2012 
5,2 Erzieherstellen (S 6) 96.200 € 230.880 €
70 Wochenstunden gfB OGS 17.590 € 42.210 €
190 Wochenstunden gfB BMB 
(252 BMB-Kinder;  469 € pro Kind und Jahr) 49.240 € 118.190 €
Mehrbedarf Verpflegungskostenzuschüsse 0 € 50.000 €
Mehrbedarf Förder- und Richtlinienbudget 0 € 40.000 €
Insgesamt 163.030 € 481.280 €
*anteilig 5/12 (August bis Dezember)  
 
 
Bei der Berechnung der Mehrbedarfe wird davon ausgegangen, dass bis zu 22 neue Gruppen ein-
gerichtet werden. Hierin enthalten sind auch die Gruppen, die nach der Bedarfsmeldung knapp 
unter der jeweiligen Grenze für die Neueinrichtung einer Gruppe liegen (z. B. bei 49 oder 124 Kin-
dern).  
Sofern es in diesen Fällen nicht
 zur Einrichtung neuer Gruppen kommt, hätte dieses zur Folge, 
dass im entsprechendem Umfang zwar auf Erzieherstellen verzichtet werden kann, der Bedarf an 
Stunden für geringfügig Beschäftigte im Bereich OGS jedoch von 70 auf bis zu 270 Wochenstun-
den steigen wird. In einem solchen Fall werden die für den Einsatz von Erzieher/-innen zur Verfü-
gung stehenden Finanzmittel/Stellen entsprechend für den Einsatz von geringfügig Beschäftigten 
genutzt.  
 
Die aktuelle Finanzformel für den Grundbedarf an Personal im Bereich OGS lautet wie folgt: 
 
 
A) Personalschlüssel je voller Gruppe: 
 
 1. Gruppe  
(25 Kinder) 
Jede weitere Gruppe  
(25 Kinder) 
Erzieher/-in (WStd.) 25,32 19,5

- 6 - 
V/0259/2011 
Geringfügig Beschäftigte 
(WStd.) 21 21 
 
 
B) weitere Finanzmittel je Kind bis zum Erreichen der nächsten vollen Gruppe: 
 
Finanzmittel je Kind (26. - 49.; 
51. - 74. ; 76. - 99. Kind usw.) 1.400 Euro 1.400 Euro 
 
 
3. Zu erwartende Ertragsänderungen: 
 
3.1 Elternbeiträge: 
 
Im Rahmen steigender Teilnehmerzahlen werden Mehreinnahmen durch Elternbeiträge erwartet. 
Ausgehend von einem durchschnittlichen Elternbeitr ag* in Höhe von 33,48 € mtl. für die OGS und 
von 17,64 € mtl. für die BMB werden die nachfolgend aufgeführten Mehreinnahmen kalkuliert: 
 
Erträge 2011 2012 
Mehreinnahmen OGS* 56.080 € 134.590 €
Mehreinnahmen BMB* 22.220 € 53.310 €
Insgesamt 78.300 € 187.900 €
 *Berechnung erfolgte auf der Grundlage der tatsächlichen Elternbeiträge im Schuljahr 2009/2010 
 
 
3.2 Landesmittel:  
 
Bei der Ermittlung der zugrunde zu legenden Landesmittel sind drei unterschiedliche Aspekte in 
die Betrachtung mit einzubeziehen: 
 
• Im Rahmen steigender Teilnehmerzahlen sind grundsätzlich auch erhöhte Landeszuwen-
dungen zu erwarten.  
 
• Bezüglich der in den vergangenen Jahren für die Zukunft prognostizierten Landesmittel 
musste festgestellt werden, dass eine Abweichung zwischen den erwarteten Anmeldezah-
len und den tatsächlich zustande gekommenen Gruppen zu einer Unterdeckung des Er-
tragsansatzes geführt hat, die eine Anpassung an die tatsächlichen Gegebenheiten erfor-
derlich macht. 
 
• Der neue Erlass „Gebundene und offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche 
Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I“ ist am 
01.02.2011 in Kraft getreten und hat unter anderem den bisher geltenden Erlass „Offene 
Ganztagsschule im Primarbereich“ vom 26.01.2006 abgelöst. 
Die wesentliche Änderung des Erlasses ist die Erhöhung der Fördersätze des Landes für 
die OGS. Der grundständige Fördersatz wird von 615 auf 700 € pro Kind pro Platz erhöht, 
bei Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf von 1.230 auf 1.400 €, der Fördersatz 
bei den kapitalisierbaren Lehrerstellenanteilen von 205 auf 235, beziehungsweise von 430 
auf 490 €. Der kommunale Eigenanteil von 410 € wird nicht erhöht. 
 Bisher hat die Bezirksregierung diesen Erlass jedoch bei der Auszahlung der Landeszuwei-
sungen für das 2. Schulhalbjahr 2010/2011 noch nicht umgesetzt, sondern vielmehr den

- 7 - 
V/0259/2011 
Zuschuss auf der Basis der alten Grundfestbeträge ausgezahlt. Die Verwaltung rechnet je-
doch mit einer baldigen Mittelgewährung auf der Basis der neuen Fördersätze. 
 
 
In Abhängigkeit von der Umsetzung des OGS-Erlasses ergeben sich damit für die Jahre 2011 und 
2012 ff folgende Ergebnisse: 
 
 
 
Erlass wird 
umgesetzt 
Erlass wird nicht  
umgesetzt 
 2011 2012ff 2011 2012ff 
Landesmittel (HH-Ansatz) 3.172.750,00 € 3.172.750,00 € 3.172.750,00 € 3.172.750,00 €
  
Landesmittel (zu erwarten) 3.042.627,50 € 3.222.060,00 € 2.700.150,00 € 2.857.560,00 €
  
Fehlbetrag 130.122,50 € -49.310,00 € 472.600,00 € 315.190,00 €
 
 
4. Gesamtüberblick Haushalt (Darste llung der Veränderungen gegenüber den bisheri-
gen Planansätzen): 
 
Unter Berücksichtigung sämtlicher Aufwendungen und Erträge ergibt sich für das Jahr 2011 ein 
Zuschussbedarf, der in Abhängigkeit von der Umsetzung des OGS-Erlasses bei rund 215.000 € 
oder 557.000 € liegen wird. Für das Jahr 2012 wird er entweder rund 244.000 € oder 609.000 € 
betragen. Details können der nachfolgenden Gesamtübersicht entnommen werden. 
 
 Erlass wird 
umgesetzt 
Erlass wird nicht  
umgesetzt 
Erträge 2011 2012ff 2011 2012ff 
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen -130.122,50 € 49.310,00 € -472.600,00 € -315.190,00 €
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 78.300,00 € 187.900,00 € 78.300,00 € 187.900,00 €
Erträge gesamt -51.822,50 € 237.210,00 € -394.300,00 € -127.290,00 €
          
Aufwendungen 2011 2012ff 2011 2012ff 
11 Personalaufwendungen 163.030,00 € 391.280,00 € 163.030,00 € 391.280,00 €
15 Transferaufwendungen 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 €
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 € 40.000,00 € 0,00 € 40.000,00 €
Aufwendungen gesamt 163.030,00 € 481.280,00 € 163.030,00 € 481.280,00 €
       
Zuschussbedarf 214.852,50 € 244.070,00 € 557.330,00 € 608.570,00 €
 
 
5. Herrichtung weiterer Betreuungsräume: 
 
Auf der Grundlage der Bedarfszahlen für den OGS-Bereich hat bereits Ende November 2010 ein 
erstes Abstimmungsgespräch zwischen den Ämtern 40 und 51 stattgefunden mit der Zielsetzung, 
die räumlichen Voraussetzungen in den Schulen, in denen weitere Gruppen eingerichtet werden

- 8 - 
V/0259/2011 
müssen, zu erörtern. In einem weiteren Schritt finden nunmehr Ortstermine in den Schulen statt, 
um gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen umzusetz en. Eine Ausweitung von Räumlichkeiten 
an Schulen ist derzeit nicht erforderlich. 
 
 
6. OGS-Ausbau in Zeiten von Konsolidierung: 
 
Bereits im Jahr 2006 hat der Rat mit der Vorlage V/0114/2006 entschieden, den Ausbau an OGS-
Plätzen nicht auf eine Marge von 25 % zu begrenzen, sondern bedarfsgerecht auszubauen. Mit 
Blick auf die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und -vorgaben hält die Verwaltung die 
Finanzierung der erforderlichen Ressourcenausweitung ausschließlich über erhöhte Landesmittel 
sowie Steigerungen bei den Elternbeiträgen für nicht durchführbar.  
  
 
7. Ausblick: 
 
Die Verwaltung wird für den OGS-Bereich bis zum Jahresende eine Vorlage erstellen, die sich mit 
der mittelfristigen Entwicklung (Prognose) des offenen Ganztags an Grund- und Förderschulen 
befasst. Hiermit verbunden sind Aussagen über die Entwicklung von Platzzahlen, die erforderliche 
Personalausstattung, die damit verbundenen Finanz- und Raumbedarfe sowie die voraussichtliche 
Ertragsentwicklung. 
 
 
In Vertretung 
 
 
 
 
Dr. Hanke