Hauptausschuss
Mittwoch, 25. Mai 2011 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (45)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD Fraktion an den Rat Nr. A-R/0027/2011 "Weitere Anstrenungen zur Optimierung von Strukturen und Prozessen in der Stadtverwaltung sowie im Umgang mit städtischen Immobilien"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0026/2011 vom 28.03.2011 der SPD-Fraktion "Eine Halle für Hiltrups Bürgerschaft und ein zukunftsfähiges Schulzentrum für den Stadtbezirk Hiltrup"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0024/2011 der CDU-Fraktion:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsgruppe UWG/ÖDP Nr. A-R/0020/2011 vom 21.03.2011 "Schadstoffreduzierung im Bereich Hindenburgplatz/Promenade in der Adventszeit"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0025/2011 "Martiniviertel stärken, Anbindung an Altstadt verbessern"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr.: A-R/0021/2011 vom 14.03.2011
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellten bei der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
"Flexible Betreuungszeiten in den Kitas"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2011)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus für das Kalenderjahr 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtisches Stadion Hammer Straße - Sanierung des Flutlichts und Bereitstellung von Finanzmitteln
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
"Public Corporate Governance Kodex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Konsolidierungsvorschlägen - Hinweise zu den Positionen/Forderungen des Positionspapiers der Ratsgruppe UWG/ÖDP zum Haushalt 2011
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung Feuerwache 1, York Ring - Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Feuerwache 1, York Ring - Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Atomstromfreies Münster - Bericht zum Sachstand
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2011
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwidmung der bestehenden Kinderhortangebote zugunsten des U-3 Ausbaus / Weiterentwicklung der Förderangebote der Jugendhilfe für Grundschulkinder im offenen Ganztag - Einrichtung von Förderinseln
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umwidmung des Kinderhortes Lorenz Süd zu einem Förderangebot der Jugendhilfe für Grundschüler in Berg Fidel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster
Einrichtung neuer Gruppen in Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau der teilstationären Hilfen: Heilpädagogischer Hort gemäß § 27 II SGB VIII und Heilpädagogische Tagesgruppe gemäß § 32 SGB VIII
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stiftung Generalarmenfonds: Neuentwicklung des "Areals Gartenstraße 84 - 92", Vergabe eines Erbbaurechts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüsse
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Sozialholding Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 33 für den Bereich Windthorststraße / Ludgeristraße / Prinzipalmarkt / Salzstraße / Loergasse / Loerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 209, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss zur Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534: Kolde-Ring / Von-Stauffenberg-Straße / Von-Lüninck-Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Genehmigung einer Dringlichkeitentscheidung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Auszeichnung "Zivilcourage für Münster" - Handeln statt Wegsehen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 25.05.2011 17:04 Uhr
- Ende
- 25.05.2011 21:20 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage