Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 07. Dezember 2005 um 17:07 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (55)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der Fraktionsgemeinschaft UWG/MS/ÖDP Nr. A-R/0039/2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Entwicklung der RB63 (Münster - Coesfeld) als erste Stadtbahnstrecke in Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0021/2005 vom 13.05.2005: Münster braucht wieder einen Münste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen /GAL "Alle Chancen für Kinder von Anfang an!" vom 02.05.05

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Solar? Na klar! Eurosolarpreis nach Münster holen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgeste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2004/2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Richtlinien für die finanzielle Förderung von Initiativen im Feld Migration/Integration in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Modellprojekt "Familienfreundliches Wohnen für und mit allein Erziehenden und ihren Kindern"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8

Sonderfonds "Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Ergebnisbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Zukünftige Entwicklung der städtischen Bäderlandschaft

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12

Steuern, Gebühren, Tarife und Entgelte

12.1

Neufassung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Neufassung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

12.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Gebührensatzung Westfälische Schule für Musik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.5

Abfallgebühren 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.7

Straßenreinigungsgebühren 2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.9

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.10

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.11

Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Erweiterung Zentrum Kinderhaus

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

14

Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, hier: Aufhebung der Stützungsmaßnahme "Übernahme der Schülerfahrkosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Schulbezirke Gottfried-von-Cappenberg-Schule, Grundschule Loevelingloh

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerscha

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Änderung der Geschäftsordnung der Pflegekonferenz Münster in "Grundsätze für die Arbeit der Pflegeko

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Wohnanlage für demenzkranke Menschen mit angegliederten Wohnungen für Angehörige in Münster-Givenbec

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Wohnen im Alter, Fortschreibung 2005

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Wirtschaftpläne der Städtische Gesellschaften

21.1

Wirtschaftsplan 2006 der citeq

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

21.2

Wirtschaftsplan 2006 - Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.3

Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.4

Wirtschaftsplan 2006 der Altenzentrum Klarastift gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.5

Wirtschaftsplan 2006 der Klarastift Service GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.6

Wirtschaftsplan 2006 der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Bauleitplanung

22.1

Stadtbezirk Mitte

22.1.1

Bebauungsplan Nr. 242: Eisenbahnstraße / Friedrichstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.2

Stadtbezirk West

22.2.1

21. Änderung FNP - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.2.2

Bebauungsplan Nr. 388, 2. Änderung - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

22.3

Stadtbezirk Südost

22.3.1

Bebauungsplan Nr. 497 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Verschiedenes

54

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

55

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2005

Details

Beginn
07.12.2005 17:07 Uhr
Ende
07.12.2005 21:52 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage