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V/0937/2005

Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster

Vorlage 07.11.2005

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 07.12.2005, TOP 7

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

4256 Zeichen

V/0937/2005 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Gesundheitsamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster 
Ein Modellprojekt in der aufsuchenden Gesundheitshilfe für Flüchtlinge und sozial sowie 
gesundheitlich Benachteiligte  
- Anregung des Ausländerbeirates an den Rat Nummer AAB/0003/2005 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.11.2005 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung Vorberatung 
23.11.2005 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien Vorberatung 
30.11.2005 Ausländerbeirat Vorberatung 
01.12.2005 Ausschuss für Gleichstellung Vorberatung 
07.12.2005 Hauptausschuss Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
  
1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Finanzierung des Modellprojektes „Die Familienhe-
bamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster“ für den Zeitraum 2006 bis 2008, vorbehaltlich der 
Zustimmung des Rates zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006 ff., sichergestellt ist.  
 
2. Mit der Beschlussfassung zu Ziffer 1 ist die Anregung des Ausländerbeirates AAB/003/2005 
erledigt.    
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es entstehen Kosten und Folgekosten in Höhe von jährlich jeweils 31.000 € für die Jahre 2006 bis 
2008.     
 
Finanzierung/Mittelbereitstellung 
 
Die oben genannte Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Einnahmen 
Haushaltsstelle Bezeichnung Haushaltsjahr Betrag € Bemerkung 
5000.178.0000.8  Zuschuss Franz 
Bröcker-Stiftung  
2006 
2007 
2008 
11.440 
11.440 
11.440 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0937/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Knoblich 
Ruf: 
492 53 70 
E-Mail: 
KnoblicG@stadt-muenster.de  
Datum: 
03.11.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0937/2005 
Ausgaben 
5000.655.0000.X Projektmittel 
Familienhebamme 
2006 
2007 
2008 
19.560 + 11.440 
19.560 + 11.440 
19.560 + 11.440 
Die Ansätze bei den 
Haushaltsstellen  
5000.590.0000.9 und 
5000.663.0000.X  
sind jeweils um 
  9.560 € und 
10.000 € 
 
19.560 €  
zu reduzieren. 
  2006–2008  jeweils 31.000  
 
 Begründung: 
 
Mit der öffentlichen Vorlage V / 0192 / 2005 hat die Verwaltung über „Die Familienhebamme am 
Gesundheitsamt der Stadt Münster – Ein Modellprojekt in der aufsuchenden Gesundheitshilfe für 
Flüchtlinge und sozial sowie gesundheitlich Benachteiligte“ in den Fachgremien berichtet (Auslän-
derbeirat am 02.06.2005 und 31.08.2005, Ausschuss für Gleichstellung am 02.06.2005, Aus-
schuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung am 14.06.2005, Ausschuss für Kinder, Ju-
gendliche und Familien am 16.06.2005, Kommission zur Unterbringung von Aussiedlern, Asylbe-
werbern und ausländischen Flüchtlingen am 23.06.2005). 
 
Da zum Zeitpunkt der Beratungen in den Fachgremien die Finanzierung des dreijährigen Modell-
projektes für die Jahre 2006 bis 2008 nicht gesichert war, hat der Ausländerbeirat in seiner Sitzung 
am 31.08.2005 die Anregung an den Rat beschlossen, zur Fortführung des Modellprojektes ab 
dem Haushaltsjahr 2006 die erforderliche Finanzierung sicher zu stellen (Anlage). 
 
Im Rahmen der Finanzierungskalkulation des Modellprojektes ab dem Haushaltsjahr 2006 konnte 
ein Restbetrag in Höhe von 11.440 € nicht abgedeckt werden: 
 
21.440 € Honorar- und Sachkosten der Familienhebamme 
  9.960 € Personalkosten für die Erhöhung  der wöchentlichen Arbeitszeit von 4,75 Stun- 
                     
den für eine Stadtärztin 
      31.000 € Gesamtkosten 
     -19.560 €
 sichergestellte Finanzierung   
      11.440 € noch zu finanzierender Betrag. 
 
Die Verwaltung hatte bereits während der Beratungsphase der Vorlage Finanzierungsmöglichkei-
ten eruiert mit dem Ergebnis, dass die Stiftungsgremien der Franz Bröcker-Stiftung sich einver-
nehmlich für eine dreijährige Förderung des Projektes ab 2006 mit einer Fördersumme von 11.440 
€ p.a. ausgesprochen haben.   
 
Mit dieser Finanzierungszusage durch die Franz Bröcker-Stiftung ist die Finanzierung des Modell-
projektes „Die Familienhebamme am Gesundheitsamt der Stadt Münster“ vorbehaltlich der Be-
schlussfassung des Rates zum Haushaltsplan 2006 – 2008 zu den Haushaltsplanansätzen sicher-
gestellt. Damit ist die Anregung des Ausländerbeirates an den Rat erledigt. 
 
In Vertretung 
gez. 
Dr. Klein 
Stadträtin 
   
 
   
 
Anlage: 
 
Anregung des Ausländerbeirates an den Rat AAB/0003/2005 / Anlage

Beratungsverlauf (5)

16.11.2005 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
TOP 12 Vorberatung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
23.11.2005 Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
TOP 7 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
30.11.2005 Sitzung
TOP 3.3 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
01.12.2005 Ausschuss für Gleichstellung
TOP 5 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
07.12.2005 Hauptausschuss
TOP 7 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0937/2005
Typ
Vorlage
Datum
07.11.2005
Erstellt
06.10.2020 14:37