V/0846/2005
Abfallgebühren 2006
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Anlage 4
1119 Zeichen
Anlage 4 Abfalldeponierung/Abfallverwertung Vorausschätzung der Gebühren durch Drittanlieferungen für das Jahr 2006 Abfallart geschätzte Menge in t 2005 Gebühr für 2005 Euro/t geschätzte Menge in t 2006 Gebühr für 2006 Euro/t Gebühren- volumen 2006 Euro I. Gebühren 1. Asbestabfälle (für Privat- und Gewerbeanlieferung) 750 t 180,00 € 600 t 230,00 € 138.000,00 € 2. Mineralfaserabfälle 400 t 250,00 € 100.000,00 € 3. Krankenhausabfälle (davon 600 t aus AWM Containerdienst) 2.500 t 190,00 € 475.000,00 € 4. Gewerbeabfälle 1.800 t 65 € / 230 € 950 t 230,00 € 218.500,00 € 5. Gewerbeabfälle (Anlieferung AWM) 650 t 65 € / 230 € 1.000 t 230,00 € 230.000,00 € 6. Baustellenrestabfälle 650 t 65 € / 230 € 1.600 t 230,00 € 368.000,00 € 7. Sonstige Abfälle 900 t 65 € / 230 € 350 t 230,00 € 80.500,00 € 8. Nachtspeichergeräte asbesthaltig 15 Stck 95,00 €/Stck 5 Stck 95,00 €/Stck 475,00 € 9. Nachtspeichergeräte nicht asbesthaltig 5 t 130,00 € 1 t 130,00 € 130,00 € 10. Bauschutt / Inertstoffe (Kleinmengenanlieferungen) 2.500 Stck 10,00 € 2.750 t 10,00 € 27.500,00 € Summe Anlieferung Dritter 1.638.105,00 €
Anlage 1
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Anlage 1 zur Ratsvorlage V/0846/2005 Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung der Stadt Münster Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 05.12.2005 aufgrund der §§ 7, 41 Abs. 1 f der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.07.1994 (GV NW S. 666 / SGV NW 2023), der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabga bengesetzes für das Land Nord- rhein-Westfalen vom 21.10.1969 (GV NW S. 712 / SGV NW 610) und des § 9 Abs. 1 des Abfallgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.06.1988 (GV NW S. 250 / SGV NW 74) in Verbindung mit der Abfallsatzung der Stadt M ünster - jeweils in der bei Erlass dieser Satzung geltenden Fassung - folgende Satzung beschlossen: Artikel 1 Ziff. 3. des Gebührentarifs zur Abfallgebührensatzung der Stadt Münster wird wie folgt neu gefasst: 3. Für die Annahme von Abfällen auf den städt. Abfallentsorgungsanlagen gelten folgende Gebühren: 3.1 Asbestabfälle 230,00 €/t 3.2 Mineralfaserabfälle 250,00 €/t 3.3 Krankenhausabfälle 190,00 €/t 3.4 Gewerbeabfälle / Gewerbeabfälle Anlieferung AWM 230,00 €/t 3.5 Baustellenrestabfälle 230,00 €/t 3.6 Sonstige Abfälle 230,00 €/t 3.7 Nachtspeichergeräte asbesthaltig 95,00 €/Stück 3.8 Nachtspeichergeräte nicht asbesthaltig 130,00 € /t 3.9 Bauschutt / Inertstoffe (Kleinmengenlieferungen ) 10,00 €/t Artikel 2 Diese Satzung tritt am 01.01.2006 in Kraft.
Beschlussvorlage
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V/0846/2005
DER OBERBÜRGERMEISTER
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Betrifft
Abfallgebühren 2006
Beratungsfolge
24.11.2005 Werksausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe Vorberatung
29.11.2005 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Vorberatung
07.12.2005 Hauptausschuss Vorberatung
07.12.2005 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Sachentscheidung:
1. Der Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung bezüglich der Deponiegebühren
2006 wird zugestimmt (Anlage 1 und Anlage 4).
2. Der Gebührenkalkulation wird zugestimmt (Anlage 2).
3. Der Gebührentarif für die Abfallabfuhr wird für 2006 nicht verändert (Anlage 3).
Begründung:
Gebührensätze für Abfallbehälter
Die Gebühr für die Abfallbehälter verbleibt gemäß beigefügter Gebührenkalkulation beim Gebüh-
rensatz des Vorjahres. Die einzelnen Gebührensätze der Abfallgefäße sind dem Mengengerüst zu
entnehmen.
Die geplante Auflösung der Rückstellung Gebührenüberschüsse beträgt rd. 3.505.000 Euro und
erfolgt aus Gründen der Gebührenstabilität. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Auflösung zu die-
sem Zeitpunkt gemäß § 6 Kommunalabgabengesetz NW besteht nicht.
Gebührenvorausschau
Voraussichtlich werden sich die Abfallabfuhrgebühren nach den Jahren 2004 bis 2006 auch für
2007 nicht verändern. Prognostizierte Mehraufwendungen für Personal- und Materialaufwand kön-
nen durch die Auflösung der Rückstellungen Gebührenüberschüsse voll kompensiert werden.
Vorlagen-Nr.:
V/0846/2005
Auskunft erteilt:
Herr Dornseif
Ruf:
60 52 16
E-Mail:
Dornseif@awm.stadt-muenster.de
Datum:
26.10.2005
Öffentliche Beschlussvorlage
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V/0846/2005
Im Wirtschaftsjahr 2008 wird der Restbetrag der Rückstellung in Höhe von rd. 1.312.000 Euro auf-
gelöst. Er reicht allerdings nicht mehr aus, um die erwarteten Mehraufwendungen abzudecken. Als
Folge werden die Gebühren – bezogen auf die Grund- und Leistungsgebühr – in 2008 voraussicht-
lich um ca. 12 % und im Wirtschaftsjahr 2009 um rd. 6 % steigen.
In den darauf folgenden Jahren schlagen sich die allgemeinen Preissteigerungen unmittelbar im
Gebührenbedarf nieder und die Abfallgebühren werden sich vermutlich jährlich um etwa 2 % erhö-
hen.
Die nachfolgende Grafik bildet modellhaft die denkbare Gebührenentwicklung nach heutigem Wis-
senstand bis zum Jahr 2010 ab:
Gebührenvorausschau
ab 2007
Gebühren-
planung
2006
Gebühren-
vorausschau
2007
Gebühren-
vorausschau
2008
Gebühren-
vorausschau
2009
Gebühren-
vorausschau
2010
1 Materialaufwand 7.608.000 € 7.336.0 00 € 7.556.000 € 7.783. 000 € 8.016.000 €
2 MBRA 12.072.800 € 12.19 4.000 € 12.316.000 € 12. 439.000 € 12.563.000 €
3 Personalaufwand 8.174.700 € 8.338.0 00 € 8.505.000 € 8.675. 000 € 8.849.000 €
4 Abschreibung 3.200.000 € 3.500.000 € 3.500.000 € 3.500. 000 € 3.500.000 €
5a
lfd. Aufw. f. Rekultivie-
rung und Nachsorge ZDM
II nicht verfüllter Teil
579.000 € 579.000 € 579.0 00 € 579.000 € 579.000 €
5b
lfd. Aufw. f. Rekultivie-
rung und Nachsorge ZDM
I und II verfüllter Teil
1.698.000 € 1.698.000 € 1.698.000 € 1.698. 000 € 1.698.000 €
6 Sonstiger betrieblicher
Aufwand 210.000 € 214.000 € 218.0 00 € 222.000 € 226.000 €
7 Steuern 55.000 € 55.000 € 55.000 € 55.000 € 55.000 €
8
Umlage der Verwaltungs-
kosten und der Nebenge-
schäfte
2.767.575 € 2.823.000 € 2.879.000 € 2.937. 000 € 2.996.000 €
9 Innerbetriebliche Leis-
tungsverrechnung 1.161.300 € 1.161.000 € 1.161.000 € 1.161. 000 € 1.161.000 €
Gesamtaufwand 37.526.375 € 37.898.000 € 38.467.000 € 39.049.000 € 39.643.000 €
10 Umsatzerlöse 2.620.000 € 2.620.000 € 2.620.000 € 2.620.000 € 2.620.000 €
11 Innerbetriebliche Leis-
tungsverrechnung 1.415.000 € 1.415.000 € 1.415.000 € 1.415. 000 € 1.415.000 €
12 Deponiegebühren 2.943.105 € 3.006.000 € 3.006.000 € 3.006. 000 € 3.006.000 €
13 Auflösung von Rückstel-
lungen 3.567.270 € 3.876.000 € 1.312.000 € 0 € 0 €
Gesamtertrag 10.545.375 € 10.917.000 € 8.353.000 € 7.041.000 € 7.041.000 €
14 Gesamtgebührenbedarf 26.981.00 0 € 26.981.000 € 30.114.000 € 32.008.000 € 32.602.000 €
Steigerung der Gesamt-
gebühr 0,00 % 11,61 % 6,29 % 1,86 %
- 3 -
V/0846/2005
Gebührensätze für die Annahme von Abfällen
Die Deponiegebühren für die Annahme von Abfällen verändern sich für den überwiegenden Teil
der verschiedenen Abfallfraktionen nicht und verbleiben auf dem Niveau des 2. Halbjahres 2005.
Anpassungen sind für die Gebührensätze der Krankenhausabfälle, Asbestabfälle und Mineralfa-
serabfälle vorzunehmen.
Asbestabfälle werden ohne Vorbehandlung auf der Deponie abgelagert. Der kostendeckende Ab-
lagerungspreis je Tonne beträgt rd. 230 Euro. Für Mineralfaserabfälle wird aufgrund des geringen
Volumengewichtes und des dadurch resultierenden erhöhten Einbauaufwandes ein Zuschlag von
20 Euro auf den Ablagerungspreis aufgeschlagen.
Die Gebührensätze für die Annahme von Abfällen auf den städtischen Entsorgungsanlagen betra-
gen:
Abfallart Gebühr
1 Asbestabfälle 230,00 €/to
2 Mineralfaserabfälle 250,00 €/to
3 Krankenhausabfälle 190,00 €/to
4 Gewerbeabfälle / Gewerbeabfälle Anlieferung AWM 230,00 €/to
5 Baustellenrestabfälle 230,00 €/to
6 Sonstige Abfälle 230,00 €/to
7 Nachtspeichergeräte asbesthaltig 95,00 € je Stück
8 Nachtspeichergeräte nicht asbesthaltig 130,00 €/to
9 Bauschutt/Inertstoffe (Kleinmengenanlieferungen) 10,00 €/to
I.V.
Joksch
Stadtbaurat
Anlagen:
Anlage 1: Änderungssatzung
Anlage 2: Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft
Anlage 3: Mengengerüst Abfallabfuhr
Anlage 4: Mengengerüst Entsorgungszentrum
Anlage 2
2325 Zeichen
Anlage 2 Wpl-Ansatz Wpl-Ansatz Wpl-Ansatz Rechnungs- ergebnis 2006 2005 Abweichungs- analyse 2004 1. Umsatzerlöse 32.319.105,00 € 31.476.575,00 € 842.530,00 € 33.098.262,51 € 1.1 Umsatzerlöse Hausmülleinsammlung 26.981.000,00 € 26.664.000,00 € 317.000,00 € 27.454.476,55 € 1.1.1 Umsatzerlöse Hausmüllgebühr (Grundgebühr) 4.065.000, 00 € 3.995.000,00 € 70.000,00 € 0,00 € 1.1.2 Umsatzerlöse Hausmüllgebühr (Leistungsgebühr) 22.916 .000,00 € 22.669.000,00 € 247.000,00 € 27.454.476,55 € 1.2 Umsatzerlöse Deponieanlieferung/DSD/Sonstiges 5.338.105,00 € 4.812.575,00 € 636.530,00 € 5.643.785,96 € 2. Erh. des Bestandes an fertigen Erzeugnissen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 1.861,00 € 4. Sonstige betriebliche Erträge 0,00 € 0,00 € 0,00 € 15.016,15 € 5. Ertrag aus SoPo DSD / Rst. Gebührenüberschüsse 3.567.270,00 € 3.209.625,00 € 347.645,00 € 25.189,96 € 6. Materialaufwendungen 19.680.800,00 € 18.591.000,00 € 1.089.800,00 € 15.405.134,85 € 6.1 Aufw. für Roh,- Hilfs- und Betriebsstoffe 1.950.000, 00 € 1.775.000,00 € 175.000,00 € 1.638.608,35 € 6.2 Aufw. für bezogene Leistungen 17.730.800,00 € 16.816.000,00 € 914.800,00 € 13.766.52 6,50 € 7. Personalaufwendungen 8.174.700,00 € 8.232.100,00 € -57.400,00 € 8.022.906,96 € 7.1 Löhne und Gehälter 6.347.600,00 € 6.407.500,00 € -59.900,00 € 6.267.508,6 2 € 7.2 Soz. Abg. u. Aufw. f. Altersvers. 1.827.100,00 € 1.8 24.600,00 € 2.500,00 € 1.755.398,34 € 8. Abschreibungen 3.200.000,00 € 3.250.000,00 € -50.000,00 € 2.806.749,00 € 9. Ertr. a. d. Aufl. d. SoPo a. Zuw. der ö. Hand 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 10. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.487.000,00 € 2.196.000,00 € 291.000,00 € 4.783.216,40 € 11. Sonstige Zinsen u. ä. Erträge 225.000,00 € 225.000,00 € 0,00 € 357.803,76 € 12. Zinsen und ä. Aufwendungen 0,00 € 0,00 € 0,00 € 175,05 € 13. Innerbetriebliche Leistungsverrechnung -253.700,00 € -93.400,00 € -160.300,00 € -112.944,30 € 14. Umlagen 2.767.575,00 € 2.680.500,00 € 87.075,00 € 2.666.927,11 € 15. Erg. der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 55.000,00 € 55.000,00 € 0,00 € -74.031,69 € 16. Steuern v. Einkommen u. Ertrag 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 17. Sonstige Steuern 55.000,00 € 55.000,00 € 0,00 € 51.570,77 € 18. Jahresergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € -125.602,46 € Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft
Anlage 3
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Anlage 3 Art der Leistung Anzahl Leistungen 2005 Differenz Anzahl Leistungen 2006 (geschätzt) Gefäß- volumen Liter Derzeitige Gebührensätze Gebühren- aufkommen ohne Anhebung Neu festzusetzende Gebührensätze Gebühren- aufkommen einschließlich Anhebung Restmüll 35 l 100 0 0 0 0 100,20 € - € 100,20 € - € wöchentlich 60 l 101 6 0 6 360 171,84 € 1.031,04 € 171,84 € 1.031,04 € 90 l 111 1 0 1 90 257,76 € 257,76 € 257,76 € 257,76 € 120 l 121 75 0 75 9000 343,68 € 25.776,00 € 343,68 € 25.776,00 € 240 l 131 176 -1 175 42000 687,48 € 120.309,00 € 687,48 € 120.309,00 € 660 l 171 189 15 204 134640 1.890,48 € 385.657,92 € 1.890,48 € 385.657,92 € 770 l 181 12 0 12 9240 2.205,60 € 26.467,20 € 2.205,60 € 26.467,20 € 1.100 l 211 557 50 607 667700 3.150,84 € 1.912.559,88 € 3.150,84 € 1.912.559,88 € Restmüll Gewerbe 60 l ??? 0 0 0 0 137,40 € - € 137,40 € - € wöchentlich 120 l 123 0 8 8 960 274,92 € 2.199,36 € 274,92 € 2.199,36 € 240 l 133 0 17 17 4080 549,96 € 9.349,32 € 549,96 € 9.349,32 € 660 l 274 63 40 103 67980 1.512,36 € 155.773,08 € 1.512,36 € 155.773,08 € 770 l 276 5 1 6 4620 1.764,48 € 10.586,88 € 1.764,48 € 10.586,88 € 1.100 l 278 287 111 398 437800 2.520,72 € 1.003.246,56 € 2.520,72 € 1.003.246,56 € Restmüll 35 l 190 13041 228 13269 232208 50,04 € 663.980,76 € 50,04 € 663.980,76 € 14 - täglich 60 l 191 12854 246 13100 393000 85,92 € 1.125.552,00 € 85,92 € 1.125.552,00 € 90 l 192 4837 148 4985 224325 128,88 € 642.466,80 € 128,88 € 642.466,80 € 120 l 193 13367 -203 13164 789840 171,84 € 2.262.101,76 € 171,84 € 2.262.101,76 € 240 l 194 8677 -116 8561 1027320 343,68 € 2.942.244,48 € 343,68 € 2.942.244,48 € 660 l 195 646 -11 635 209550 945,24 € 600.227,40 € 945,24 € 600.227,40 € 770 l 196 95 -9 86 33110 1.102,80 € 94.840,80 € 1.102,80 € 94.840,80 € 1.100 l 197 1031 -4 1027 564850 1.575,36 € 1.617.894,72 € 1.575,36 € 1.617.894,72 € Restmüll Gewerbe 35 l 142 0 3 3 53 40,08 € 120,24 € 40,08 € 120,24 € 14 - täglich 60 l 143 0 14 14 420 68,64 € 960,96 € 68,64 € 960,96 € 90 l 144 0 3 3 135 103,08 € 309,24 € 103,08 € 309,24 € 120 l 124 0 98 98 5880 137,40 € 13.465,20 € 137,40 € 13.465,20 € 240 l 134 0 144 144 17280 274,92 € 39.588,48 € 274,92 € 39.588,48 € 660 l 275 188 4 192 63360 756,12 € 145.175,04 € 756,12 € 145.175,04 € 770 l 277 16 -1 15 5775 882,24 € 13.233,60 € 882,24 € 13.233,60 € 1.100 l 279 304 72 376 206800 1.260,36 € 473.895,36 € 1.260,36 € 473.895,36 € Restmüll 120 l 120 2 -1 1 240 687,48 € 687,48 € 687,48 € 687,48 € 2 x wöchentlich 240 l 132 5 -3 2 960 1.374,96 € 2.749,92 € 1.374,96 € 2.749,92 € 660 l 172 26 -1 25 33000 3.781,08 € 94.527,00 € 3.781,08 € 94.527,00 € 770 l 182 3 -2 1 1540 4.411,32 € 4.411,32 € 4.411,32 € 4.411,32 € 1.100 l 212 219 -57 162 356400 6.301,80 € 1.020.891,60 € 6.301,80 € 1.020.891,60 € Restmüll Gewerbe 240 l 135 0 2 2 960 1.099,92 € 2.199,84 € 1.099,92 € 2.199,84 € 2 x wöchentlich 660 l 280 13 4 17 22440 3.024,84 € 51.422,28 € 3.024,84 € 51.422,28 € 770 l 282 5 0 5 7700 3.528,96 € 17.644,80 € 3.528,96 € 17.644,80 € 1.100 l 284 150 -3 147 323400 5.041,44 € 741.091,68 € 5.041,44 € 741.091,68 € Restmüll 660 l 173 1 0 1 1980 5.671,68 € 5.671,68 € 5.671,68 € 5.671,68 € 3 x wöchentlich 770 l 183 0 0 0 0 6.616,92 € - € 6.616,92 € - € 1.100 l 213 9 0 9 29700 9.452,76 € 85.074,84 € 9.452,76 € 85.074,84 € Restmüll Gewerbe 660 l 281 3 0 3 5940 4.537,32 € 13.611,96 € 4.537,32 € 13.611,96 € 3 x wöchentl. 770 l 283 1 0 1 2310 5.293,56 € 5.293,56 € 5.293,56 € 5.293,56 € 1.100 l 285 23 -1 22 72600 7.562,28 € 166.370,16 € 7.562,28 € 166.370,16 € Restmüll 660 l Su. 0 7 8 3630 - € 16.371,96 € sonstige 770 l Su. 0 4 4 3080 - € 10.366,44 € 1.100 l Su. 16 -1 15 9900 - € 34.533,36 € Gefäß- volumen/ Schlüssel Anlage 3 Art der Leistung Anzahl Leistungen 2005 Differenz Anzahl Leistungen 2006 (geschätzt) Gefäß- volumen Liter Derzeitige Gebührensätze Gebühren- aufkommen ohne Anhebung Neu festzusetzende Gebührensätze Gebühren- aufkommen einschließlich Anhebung Gefäß- volumen/ Schlüssel Biomüll 35 l 105 15638 550 16188 566580 78,12 € 1.264.606,56 € 78,12 € 1.264.606,56 € wöchentlich 60 l 106 10445 1 10446 626760 134,04 € 1.400.181,84 € 134,04 € 1.400.181,84 € 90 l 107 3357 -20 3337 300330 201,00 € 670.737,00 € 201,00 € 670.737,00 € 120 l 108 5216 16 5232 627840 268,08 € 1.402.594,56 € 268,08 € 1.402.594,56 € 240 l 109 3070 -141 2929 702960 536,16 € 1.570.412,64 € 536,16 € 1.570.412,64 € Tonnentausch 291 282 -63 219 15,34 € 3.359,46 € 15,34 € 3.359,46 € Biofilterdeckel 247 1868 152 2020 15,34 € 30.986,80 € 15,34 € 30.986,80 € 118 215 97 312 11,00 € 3.432,00 € 11,00 € 3.432,00 € 119 144 171 315 23,00 € 7.245,00 € 23,00 € 7.245,00 € Summe Restmüll 57687 6026588 16.576.227,18 € Summe Biomüll 38132 2824470 6.339.519,40 € Gesamt 95819 8851058 22.915.746,58 € 22.916.000,00 € Alter Literpreis 2,86 € Neuer Literpreis 2,86 € Durch Leistungsgebühren zu deckende Kosten gemäß Bedarfsberechnung Schwerkraftschlösser bis 240 L Schwerkraftschlösser ab 660 L
Beratungsverlauf (4)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungBeschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungDetails
- Vorlagen-Nr.
- V/0846/2005
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 13.10.2005
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37