Rat
Mittwoch, 07. Dezember 2005 um 17:52 Uhr
Tagesordnung (58)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Resolution: Erhalt des Freibades Stapelskotten
Ergebnis: eingebracht
Anregungen des Ausländerbeirates
Einbringung der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006
Neue Maßnahmen zum Haushaltsplan 2006 und zum Investitionsprogramm 2005 - 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukünftige Entwicklung der städtischen Bäderlandschaft
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Steuern, Gebühren, Tarife und Entgelte
Neufassung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Gebührensatzung Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2006
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Zentrum Kinderhaus
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, hier: Aufhebung der Stützungsmaßnahme "Übernahme der Schülerfahrkosten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulbezirke Gottfried-von-Cappenberg-Schule, Grundschule Loevelingloh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerscha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages, der nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NRW
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Geschäftsordnung der Pflegekonferenz Münster in "Grundsätze für die Arbeit der Pflegeko
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnanlage für demenzkranke Menschen mit angegliederten Wohnungen für Angehörige in Münster-Givenbec
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnen im Alter, Fortschreibung 2005
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2006 der citeq
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2006 - Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2006
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2006 der Altenzentrum Klarastift gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2006 der Klarastift Service GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2006 der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 242: Eisenbahnstraße / Friedrichstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
21. Änderung FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 388, 2. Änderung - Beschluss über die Anregungen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 497 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Verlagerung von Schwerlastverkehr auf Bundesstraßen stoppen
Ergebnis: verwiesen
Familienzentren für Münster
Ergebnis: verwiesen
Bürger-Forum Kanalausbau in Münster
Ergebnis: verwiesen
Lebenswert und bezahlbar - Münster zukunftsfähig erhalten Städtische Ausgaben an die Einnahmen anpas
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.01.2006
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2005 17:52 Uhr
- Ende
- 07.12.2005 21:58 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage