Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Dienstag, 29. November 2005 um 17:08 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (30)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling

3.1

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.2

Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2004/2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Beteiligungsmanagement/-controlling

4.1

Wirtschaftsplan 2006 - Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Wirtschaftsplan 2006 der citeq

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Wirtschaftsplan 2006 der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Wirtschaftsplan 2006 der ICB Institut für Chemo- und Biosensorik GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Gebühren und Entgelte

5.1

Abfallgebühren 2006

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.2

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Straßenreinigungsgebühren 2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Änderung der Gebührensatzung der Westfälischen Schule für Musik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Neufassung der Gebührensatzung für das Überlassen von Standplätzen bei Volksfesten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Neufassung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte in der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.8

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten

6.1

Zukünftige Entwicklung der städtischen Bäderlandschaft

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.2

Modellprojekt "Familienfreundliches Wohnen für und mit allein Erziehenden und ihren Kindern"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Wohnanlage für demenzkranke Menschen mit angegliederten Wohnungen für Angehörige in Münster-Givenbec

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Erweiterung Zentrum Kinderhaus

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.5

Errichtung eines vereinseigenen Gebäudes für den TuS Hiltrup 1930 e. V.

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7

Liegenschaften

7.1

Ausschreibung der Rechte zur Werbung auf städtischen Flächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.04.2006

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
29.11.2005 17:08 Uhr
Ende
29.11.2005 19:13 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage