Apr 27

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Montag, 27. April 2026 um 17:00 Uhr

VHS-Saal

Tagesordnung (56)

1

Austausch mit Frau Stadtdirektorin Andrea Blome

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Installation beheizter Einhausungen zur Installationen "Blitzeranlagen" auf der Zoobrücke

7.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 12.05.2025 (AN/0493/2025) betreffend "Wann wird der Geh- und Radweg am Peter-Baum-Weg endlich umgesetzt?"

7.1.3

Beantwortung eine schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.11.2023 (AN/1924/2023)

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 17.04.2023 (AN/0619/2023) betreffend "Erstellung des Fahrradnetz, Kosten"

7.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der DIE LINKE zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 15.05.2023

7.1.6

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung der BV Mülheim vom 08.12.2025 (AN/1420/2025) betreffend "Einrichtung einer wassergebundenen Wegedecke am Gut Klosterhof und Seniorenzentrum Herz-Jesu-Stift"

7.1.7

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom

7.2

Neue Anfragen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Prüfung und Neuordnung der Nutzung der Freifläche am Grafenmühlenweg gegenüber Hausnummer 88

8.1.2

Verzicht auf Errichtung eines Windrads am Großklärwerk in Köln-Stammheim

8.1.3

Prüfauftrag – Abfallbehälter auch in Bussen und Bahnen der KVB zur Verfügung stellen

8.1.4

Regelmäßige Säuberung und Instandhaltung von steinernen Sitzmöglichkeiten und Bepflanzung dreier Baumscheiben im Bereich der Rampe Buchheimer Straße

8.1.5

Erforderliche Verkehrssicherheit für Fahrradfahrende auf der Mülheimer Freiheit überprüfen und herstellen

8.1.6

Sichere Alternative für die Schranke an der Einmündung Zeisbuschweg und Dünnwalder Mauspfad zeitnah prüfen und umsetzen

8.1.7

Begrünung und Sitzmöglichkeiten auf der Dellbrücker Hauptstraße für mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Baubeschluss für den Rückbau der Straßenbrücke "Am Flachsrosterweg"

9.1.2

Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und weiteres Vorgehen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

10.2.2

Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode

10.2.3

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

10.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrbahnerhöhung am Zebrastreifen vor dem Erich-Gutenberg-Berufskolleg Köln, Aktenzeichen 172/25

10.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– „Beleuchtung des Thymianweg sowie im gesamten Park“, Aktenzeichen 06/26

10.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Einrichtung einer Warnampel Frankfurter Straße“, Aktenzeichen 16/26

10.2.7

Sachstandsbericht zur temporären Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der aktuellen Sperrung der S11

10.2.8

Niederschrift zur 11.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 15.12.2025

10.2.9

Niederschrift zur 21. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 17.03.2026

10.2.10

Prüfergebnis der Verwaltung zur Wiederherstellung des Mülheimer Anlegers

10.2.11

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

10.2.12
10.2.13

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

10.3

Bemerkungen zur Niederschrift

10.2.14

Details

Beginn
27.04.2026 17:00 Uhr
Ende
27.04.2026 00:00 Uhr
Ort
VHS-Saal