Feb 26

Rat

Mittwoch, 26. Februar 2025 um 16:17 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (61)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Maßnahmen zur Reduzierung der CO2-Emissionen

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster

9

Anregungen des Jugendrates

10

Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

10.1

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Wolbeck Ehrenmal", Fahrtrichtung (nächste Haltestelle) Grenkuhlenweg

Ergebnis: verwiesen

11

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

11.1

Planungsprozesse straffen und priorisieren

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2

Verpackungssteuer für ein sauberes Münster

Ergebnis: verwiesen

11.3

Gewalt gegen Frauen* in Münster sichtbar machen - Rote Bank als Mahnmal

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11.4

Willkommenskultur für den Einzelhandelsstandort stärken, auf Parkgebührenerhöhung verzichten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Abschlussbericht zum 4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Kommunale Seniorenvertretung Münster – Verlängerung der Amtszeit und Wahl in 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

15

Wirtschaftsplan 2025 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

16.1

Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung

17

Novellierung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG), Verkehrsbetrieb Kipp GmbH (VBK) sowie Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE): Änderung von Gesellschaftsverträgen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

20

Migrationsleitbild 2025-2030

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Innenstadt stärken: Umgestaltung von Domplatz und -quartier - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

22

Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22.1

Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster

22.1.1

Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster

23

ÖRV Machbarkeitsstudie F35+

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Wirtschaftliche Verwertung der Namensrechte am städtischen Stadion an der Hammer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Errichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte Sozialassistentin/Staatlich geprüfter Sozialassistent, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Anne-Frank-Berufskolleg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Grundsatzentscheidung zum Abstimmungsverfahren über die Bestimmung der Schulart von Grundschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Umbau der ehemaligen Dyckburgschule, Im Sundern 61, für die zukünftige Nutzung der Kindertageseinrichtung Mariä Himmelfahrt im Wohnbereich Gelmer-Dyckburg im Bezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Erich Kästner-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Barbara-Renz-Weg im Wohnbereich Albachten-Ost im Bezirk West

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Verlagerung der Kita Hand in Hand (derzeit Else-Scheuer-Weg 7) in die Räumlichkeiten der fertiggestellten Kita am Standort Sonja-Kutner-Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

32

Teilnahme der Stadt Münster am Förderprojekt Kommunales Zirkuläres Ökosystem im Bauwesen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33

Neubau einer städtischen EAE - Baubeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

Bauleitplanung

34.1

Stadtbezirk Münster-Nord

34.1.1

Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 II (Neufassung) - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.2

Stadtbezirk Münster-Südost

34.2.1

Bebauungsplan Nr. 517 - 2. Änderung - Beschluss zur Änderung [Topraks]

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34.3

Stadtbezirk Münster-Ost

34.3.1

91. FNP-Änderung - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34.3.2

Bebauungsplan Nr. 619 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

35.1

Ein modernes Baustellenmanagement für weniger Staus

Ergebnis: verwiesen

35.2

Mehr aus dem Sportbudget herausholen, Kunstrasenplätze in Regie der Sportvereine entwickeln

Ergebnis: verwiesen

35.3

Parkleitsystem anstatt Parkleidsystem

Ergebnis: verwiesen

35.4

Planungsprozesse entrümpeln

Ergebnis: verwiesen

36

Besetzung einer frei werdenden Position im Beirat für Stadtgestaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Dt. Sektion des RGRE

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37.1

1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Dt. Sektion des RGRE

38

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
26.02.2025 16:17 Uhr
Ende
26.02.2025 19:56 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage