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Rat
Mittwoch, 26. Februar 2025 um 16:17 Uhr
Tagesordnung (61)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Maßnahmen zur Reduzierung der CO2-Emissionen
Nutzung des "LVM-Grundstücks" am Stadthafen
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Wolbeck Ehrenmal", Fahrtrichtung (nächste Haltestelle) Grenkuhlenweg
Ergebnis: verwiesen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Planungsprozesse straffen und priorisieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verpackungssteuer für ein sauberes Münster
Ergebnis: verwiesen
Gewalt gegen Frauen* in Münster sichtbar machen - Rote Bank als Mahnmal
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Willkommenskultur für den Einzelhandelsstandort stärken, auf Parkgebührenerhöhung verzichten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abschlussbericht zum 4. Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Seniorenvertretung Münster – Verlängerung der Amtszeit und Wahl in 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Novellierung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG), Verkehrsbetrieb Kipp GmbH (VBK) sowie Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE): Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Migrationsleitbild 2025-2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Innenstadt stärken: Umgestaltung von Domplatz und -quartier - Ergebnisse des partizipativen Planungsprozesses
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
ÖRV Machbarkeitsstudie F35+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftliche Verwertung der Namensrechte am städtischen Stadion an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte Sozialassistentin/Staatlich geprüfter Sozialassistent, Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Anne-Frank-Berufskolleg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzentscheidung zum Abstimmungsverfahren über die Bestimmung der Schulart von Grundschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau der ehemaligen Dyckburgschule, Im Sundern 61, für die zukünftige Nutzung der Kindertageseinrichtung Mariä Himmelfahrt im Wohnbereich Gelmer-Dyckburg im Bezirk Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Erich Kästner-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Barbara-Renz-Weg im Wohnbereich Albachten-Ost im Bezirk West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlagerung der Kita Hand in Hand (derzeit Else-Scheuer-Weg 7) in die Räumlichkeiten der fertiggestellten Kita am Standort Sonja-Kutner-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Teilnahme der Stadt Münster am Förderprojekt Kommunales Zirkuläres Ökosystem im Bauwesen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau einer städtischen EAE - Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Nord
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 134 II (Neufassung) - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 517 - 2. Änderung - Beschluss zur Änderung [Topraks]
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
91. FNP-Änderung - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 619 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Ein modernes Baustellenmanagement für weniger Staus
Ergebnis: verwiesen
Mehr aus dem Sportbudget herausholen, Kunstrasenplätze in Regie der Sportvereine entwickeln
Ergebnis: verwiesen
Parkleitsystem anstatt Parkleidsystem
Ergebnis: verwiesen
Planungsprozesse entrümpeln
Ergebnis: verwiesen
Besetzung einer frei werdenden Position im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Dt. Sektion des RGRE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Neubenennungen für die Fachausschüsse und den Arbeitskreis der Dt. Sektion des RGRE
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 26.02.2025 16:17 Uhr
- Ende
- 26.02.2025 19:56 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage