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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 04. März 2021 um 16:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (54)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Sektorale Ziele des Klimarates

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Sektorale Ziele des Klimarates

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Trinkwasserversorgung in Köln 02

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Trinkwasserversorgung in Köln 02

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Private Hundehaltung in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Beantwortung der Anfrage betreffend Private Hundehaltung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Umsetzung der Baumschutzsatzung der Stadt Köln in den vergangenen 3 Jahren

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4.1

Beantwortung einer Anfrage Die Linke betreffend Umsetzung der Baumschutzsatzung der Stadt Köln in den vergangenen 3 Jahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Klimawandel und gestiegene Verantwortung der Stadt für Innovation als Marktführerin in der Binnenschifffahrt

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion zu Klimawandel und gestiegene Verantwortung der Stadt für Innovation als Marktführerin in der Binnenschifffahrt

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Energieerzeugungsbilanz erstellen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Ergebnis: zurückgestellt

2.4

Gemeinsamer Antrag von betreffend Photovoltaikausbau beschleunigen, am „Wattbewerb“ teilnehmen

Ergebnis: geändert beschlossen

2.5

Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung der VOLT-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion betrifftTeilnahme am Wettbewerb “Klimaaktive Kommune”

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Strategie Klimaneutrales Köln– Sachstand Februar 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.3

Wahl des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.2

PFC-Belastung - Kölner Süden

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Grüne Infrastruktur - Monitoring StadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Landstromversorgung für die Rheinschifffahrt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Teilnahme an der Klimaschutzaktion Earth Hour 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Verlängerung des Mietvertrages für den Betriebshof des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen, Stolberger Straße 11 in Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Information zu den in 2020 umgesetzten Projekten aus dem Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Erziehung und Unterricht in Köln

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.10

Einpendeln und Auspendeln in Köln - Über Muster beim Berufspendeln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 27.08.2020 (top 9.5) betreffend Lärmminderungsmaßnahmen Im Winkel, Köln Mülheim (an der ICE-Strecke Köln-Düsseldorf)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Anfrage von Frau Lange vom 21.01.21 zum EU-Projekt "GrowSmarter"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

50

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

51

B Gleichstellungsrelevante Themen

52

zu TOP 2.1 Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und der Ratsgruppen GUT und Klimafreun betreffend Trockenheit trotzen, Gießwasserbrunnen aufstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

53

Stellungnahme zum Antrag AN/0969/2020 Energieerzeugungsbilanz erstellen

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

zu 4.1.1 Ergänzungsantrag der Fraktion Volt betreffend Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.02.2021

Details

Ende
16:51 Uhr

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