Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen; hier Maßnahmen für 2021

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 0509/2021  
Freigabedatum 
25.02.2021  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in  öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der 
Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre- 
tung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen;  
hier Maßnahmen für  2021 
Gremium  Datum  
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 15.03.2021 
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen und die Sitzung des Finanzausschusses 
finden parallel am 15.03.2021 statt. Um die Sitzung des Finanzausschusses am 15.03.2021 zu errei- 
chen, hat sich die Bezirksvertretung Rodenkirchen in der FVB am 22.01.2021 dazu entschieden, das 
Thema per Dringlichkeitsentscheidung abzuwickeln. Dadurch ist sichergestellt, dass die Maßnah- 
menpakete des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms 2020/2021 zeitnah durch die Fachver- 
waltung abgewickelt werden können. 
 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, e inen Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2021 
bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach 
Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie 
folgt zu verwenden: 
 
  
Nr.  Ort  Geplante Maßnahme  Kostenschätzung 
brutto  
 
1 Rodenkirchen  Maternusplatz: Pflege  10.000€  
 
2 Rodenkirchen  Rodenkirchener Hauptstr.: Pflege  5 .000€  
 
3 Zollstock  Vorgebirgspark: Im Bereich der Skatera nlage am 
Hauptweg, gepflasterter Sitzbereich mit Natur- 
steinblöcken (Landschaftsbank wie am Basket- 
ballplatz) herstellen  
7.500€  
 
 
 
 
4 Raderthal  Fritz-Enke-Volkspark Raderthal: 2 Bank standorte 
inkl. Unterpflasterung. Bankfarbe: grün  
5.000€  
 
 
5 Zollstock  Restaurierung des Trinkwasserbrunnens im his- 
torischen „Rosengarten“ im Vorgebirgspark  
(Restaurierung ohne technische Funktionalität)  
Beschluss Nr. 52/16 vom 05.12.2016 
(AN/1964/2016)  
3.000€  
 
 
 
 
 
TOP:   9.1.3 
Sitzung 
D. BV2 am:  15.03.2021

2 
 
6 Sürth  Grünanlage zwischen Am Feldrain und Friedh of 
Sürth: Zwiebelpflanzungen durchführen 990m².  
9.000€  
 
 
7 Marienburg  Südpark Wildkrokusse pflanzen. 350m * 2m breit, 
Maschinelle Pflanzung  
7.000€  
 
 
8 Rondorf  Reiher Str Grünzug Rondorf Wildkrokusse  
pflanzen 1m breit und 470m lang. Maschinelle 
Pflanzung  
 
5.500€  
 
 
9  Bayenthal  Grünfläche Alteburger Str entlang der  Bahn. 
3x Bäume pflanzen  
5.000€  
 
 
10  Rodenkirchen  Finkens Garten: elektrische Toran lage in- 
stallieren  
14.000€  
 
 
11   
Sürth  
 
Zollstock  
Mauersanierungen nach Prioritäten  
Friedhof Sürth: Sanierung der Friedhofs- 
mauer  
Vorgebirgspark: die Mauer an der  
Neuenaher Str ist sanierungsbedürftig  
32.000€  
 
 
 
 
 
12  Immendorf  Baumpflanzungen an verschiedenen 
Standorten  
14.500€  
  13  Eine Bank in Meschenich in der Grünanlage bei  
der Zaunhofstraße aufstellen und  
eine Bank in Rondorf im Bereich Krähenwinkel 
Ecke Giesdorferweg aufstellen  
5.000€  
 
 
 
 
 
                                                            Summe                                   122.500€  
  
 
2. Der Finanzausschuss beschließt -vorbehaltlich de r ungeänderten Beschlussfassung der Be- 
zirksvertretung Rodenkirchen- die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 122.500 € für die von 
der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf- 
wendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Auf- 
wendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.  
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt unter Vo rbehalt der Mittelfreigabe durch die Be- 
zirksvertretung Rodenkirchen und den Finanzausschuss die Beschlussfassung zur Kenntnis 
und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift 
25.01.2021    Gez. Giesen  Gez. Schykowski

3 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  122.500 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab H aushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Hausha ltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         €  
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat insgesamt 300.000 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung für 
die Bezirksvertretung Rodenkirchen für den Haushaltsplan 2020/2021 zur Verfügung gestellt.  
 
Mit Beschluss vom 31.08.2020 hatte die Bezirksvertretung Rodenkirchen bereits Maßnahmen in Hö- 
he von 177.500 € beschlossen. 
 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.  
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt.  
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus- 
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien- 
katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be- 
schlossen.

4 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das 
Stadtklima. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Struktu- 
ren Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.  
 
 
Die Umsetzung der Maßnahmen wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.

Anlage 0 
 
 
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
 
Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen und die Sitzung des 
Finanzausschusses finden parallel am 15.03.2021 statt. Um die Sitzung des 
Finanzausschusses am 15.03.2021 zu erreichen, hat sich die Bezirksvertretung 
Rodenkirchen in der FVB am 22.01.2021 dazu entschieden, das Thema per 
Dringlichkeitsentscheidung abzuwickeln. Dadurch ist sichergestellt, dass die 
Maßnahmenpakete des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms 2020/2021 zeitnah 
durch die Fachverwaltung abgewickelt werden können.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-2 
 
Vorlagen-Nummer 
 0513/2021 
Freigabedatum 
 03.03.2021 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen;  
hier Maßnahmen für  2021 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsjahr 2021 
bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 € für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach 
Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie 
folgt zu verwenden: 
 
  
Nr. Ort  Geplante Maßnahme  Kostenschätzung 
brutto  
 
1 Rodenkirchen  Maternusplatz: Pflege  10.000€  
 
2 Rodenkirchen  Rodenkirchener Hauptstr.: Pflege  5.000€  
 
 
3 Zollstock  Vorgebirgspark: Im Bereich der Skateranlage am 
Hauptweg, gepflasterter Sitzbereich mit Natur-
steinblöcken (Landschaftsbank wie am Basket-
ballplatz) herstellen  
7.500€  
 
 
 
 
4 Raderthal  Fritz-Enke-Volkspark Raderthal: 2 Bankstandorte 
inkl. Unterpflasterung. Bankfarbe: grün  
5.000€  
 
 
 
 
5 Zollstock  Restaurierung des Trinkwasserbrunnens im his-
torischen „Rosengarten“ im Vorgebirgspark  
(Restaurierung ohne technische Funktionalität)  
Beschluss Nr. 52/16 vom 05.12.2016 
(AN/1964/2016)  
3.000€  
 
 
 
 
 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.03.2021 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 15.03.2021 
Finanzausschuss 15.03.2021

2 
6 Sürth  Grünanlage zwischen Am Feldrain und Friedhof 
Sürth: Zwiebelpflanzungen durchführen 990m².  
9.000€  
 
 
 
7 Marienburg  Südpark Wildkrokusse pflanzen. 350m *2m breit, 
Maschinelle Pflanzung  
7.000€  
 
 
 
8 Rondorf  Reiher Str Grünzug Rondorf Wildkrokusse  
pflanzen 1m breit und 470m lang. Maschinelle 
Pflanzung  
 
5.500€  
 
 
 
 
9  Bayenthal  Grünfläche Alteburger Str entlang der Bahn. 
3x Bäume pflanzen  
5.000€  
 
 
 
10  Rodenkirchen  Finkens Garten: elektrische Toranlage in-
stallieren  
14.000€  
 
 
 
11   
Sürth  
 
Zollstock  
Mauersanierungen nach Prioritäten  
Friedhof Sürth: Sanierung der Friedhofs-
mauer  
Vorgebirgspark: die Mauer an der  
Neuenaher Str ist sanierungsbedürftig  
32.000€  
 
 
 
 
 
 
 
12  Immendorf  Baumpflanzungen an verschiedenen 
Standorten  
14.500€  
 
 
   
13  Eine Bank in Meschenich in der Grünanlage bei 
der Zaunhofstraße aufstellen und  
eine Bank in Rondorf im Bereich Krähenwinkel 
Ecke Giesdorferweg aufstellen  
5.000€  
 
 
 
 
 
                                                              Summe                                   122.500€  
  
 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt -vorbehaltlich der ungeänderten Beschlussfassung der Be-
zirksvertretung Rodenkirchen- die Freigabe der Mittel 2021 in Höhe von 122.500 € für die von 
der Bezirksvertretung Rodenkirchen vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf-
wendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Haushaltsjahr 2021 im Teilergebnisplan 
1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Auf-
wendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.  
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt unter Vorbehalt der Mittelfreigabe durch die Be-
zirksvertretung Rodenkirchen und den Finanzausschuss die Beschlussfassung zur Kenntnis 
und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  122.500 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat insgesamt 300.000 Euro für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung für 
die Bezirksvertretung Rodenkirchen für den Haushaltsplan 2020/2021 zur Verfügung gestellt.  
 
Mit Beschluss vom 31.08.2020 hatte die Bezirksvertretung Rodenkirchen bereits Maßnahmen in Hö-
he von 177.500 € beschlossen. 
 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen.  
 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maßnahmen 
des Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt.  
In Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der 
Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Finanzaus-
schuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbeitete Kriterien-
katalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Hauhaltjahr 2018 be-
schlossen.

4 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt 
durch den Finanzausschuss.  
 
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maßnahmen 
tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung und dienen der 
Sicherung bestehender Strukturen.  
 
 
Die Umsetzung der Maßnahmen wird dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. 
 
 
Da die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen und die Sitzung des Finanzausschusses 
parallel am 15.03.2021 stattfinden, wird der Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen auf deren 
Wunsch per Dringlichkeitsentscheidung abgewickelt.  
 
Dadurch ist sichergestellt, dass die Maßnahmenpakete des Stadtklima-
/Stadtverschönerungsprogramms 2020/2021 zeitnah durch die Fachverwaltung abgewickelt werden 
können.