Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 24. November 2020 um 09:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Vorbericht des Stadtkämmerers zum Haushaltsplan 2021
Stellenplan 2021
Haushaltsplan 2021 - Produkthaushalt (inkl. Entwurf Produktbuch und den Produktbereichen 1 bis 16)
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2020 - 2024
Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 03.11.2020
Haushaltssatzung 2021
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienst-leistungen (EAD)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2021
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kulturinstitute 2021
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Bäder 2021
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 2021
Antrag vom 10.01.2020 betr. Überprüfung der Ausrüstung der Lichtsignalanlagen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020/27.17, Vorlagen-Nr.: SV-2020/0004
Faire Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main ? Mitgliedschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Verein Rhein.Main.Fair e.V.
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung von 7 Bäumen (Nr. 75, 76, 77, 78, 79, 80 und 85), KIP ll Wilhelm-Hauff-Schule, Sanierung Hauptgebäude + Gebäude 2
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Nassauischen Heimstätte GmbH auf dem Grundstück Noackstraße / Heidelberger Straße in der Lincoln-Siedlung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – (Satzungsbeschluss)
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2021
Neubau der Drogenhilfe 'Scentral' und einer Substitutionsambulanz'
Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe Ost - (Satzungsbeschluss)
Benutzungs- und Entgeltordnung für das Medienzentrum Darmstadt
Raddirektverbindung Frankfurt-Darmstadt Bauabschnitt 2A Bahnhof Wixhausen ? Auwiesenweg Wixhausen
Antragstellung Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'
Jahresabschlussprüfung 2020 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
'Istanbul-Konvention umsetzen'
Herauslösung der Stadtbibliothek und der Volkshochschule aus dem Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau und Interimslösung für die städtische Kita Regenbogenland, Havelstraße 14
Bebauungsplan W 65 ? Heimstättensiedlung Nord ? (Aufstellungsbeschluss)
Präventionskonvention ? Verlängerung der Geltungsdauer und inhaltliche Änderungen
Registrier- und Vergaberichtlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt für eine sozial geförderte Wohnung
Richtlinien zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus für Haushalte mit geringem und mit mittlerem Einkommen
Betrauung der BVD WoBau GmbH & Co. KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse entsprechend den Maßgaben des EU-Beihilferechts
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Gesamtsanierung B-Bau
Ludwig-Georgs-Gymnasium, Brandschutzsanierung A + C-Bau
Über- und Außerplanmäßige Mittel gemäß § 100 HGO zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie
?Haushalt 2021 - Finanzstatusbericht?
Prüfung nach § 121 Abs. 7 HGO
Zweiter Waldtausch zwischen Stadt Darmstadt und Land Hessen - Wertfortschreibung
?Haushaltssicherungskonzept 2021?
Sonstiges
Details
- Beginn
- 24.11.2020 09:00 Uhr
- Ende
- 24.11.2020 15:35 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1