Rat
Mittwoch, 10. Dezember 2008 um 17:46 Uhr
Tagesordnung (62)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Ausländerbeirates
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2009
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Maßnahmen zum Haushaltsplan 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung von Vorlagen
Erweiterung Feuerwache 1 / Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Ergebnis: eingebracht
Fortschreibung Masterplan Verkehrsunfallprävention und aufstellung eines Verkerhssicherheitsprogrammes Münster 2009-2013
Ergebnis: eingebracht
Rechts- und Organisationsform des Amtes für Immobilienmanagement
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht 2007 der Feuerwehr Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Münster in den Jahren 2007 - 2008,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Straßenreinigungsgebühren 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städt. Preußen-Stadions an den SC Preußen 06 e. V. Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept, demografischer Wandel in Münster:
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
ÖPNV-Förderung Münster im Förderjahr 2008 gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand und Zukunft der Städtebauförderung in Münster - Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Licht- und Gestaltungskonzept Bahnhofstraße in Kooperation mit der Immobilien- und Standortgemeinschaft Bahnhofsviertel Münster e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung des Hansa-Berufskollegs, Hansaring 80, 48155 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ganztagsoffensive der Landesregierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerschaft, Weiterqualifizierung für Ergänzungskräfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinie Meisterehrung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangsheime für Flüchtlinge, Aussiedler und Obdachlose der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsempfehlungen zur Förderung einer gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerschaftliches Engagement / Neuausrichtung der Freiwilligenagentur
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neuausrichtung der Stiftung Magdalenenhospital
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Sanierung der 288 Sozialwohnungen der Kommunalen Stiftungen im Stadtteil Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2009 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2009 für Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan, Eröffnungsbilanz 2008/2009 und Finanzformel der Städtischen Bühnen Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geänderte Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 525 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
25. Änderung des FNP - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates
Programm für Betriebe und Beschäftigte - ausgewählte Investitionen vorziehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag zur Verkehrssicherheit - 1 Leben retten - Geschwindigkeitsniveau senken
Ergebnis: verwiesen
"Antrag zur Verkehrssicherheit - 2 - Unfälle vermeiden - Geschwindigkeitsbegrenzungen nachhaltig durchsetzen"
Ergebnis: verwiesen
"Antrag zur Verkehrssicherheit - 3 - Radfahrer schützen durch innovative Planungen
Ergebnis: verwiesen
Antrag zur Verkehrssicherheit - 4 Bürgerinnen und Bürger melden Gefahrenstellen
Ergebnis: verwiesen
"Ehemaliges OSMO-Gelände und Umgebung: Durchführung eines Planungswettbewerbes
Ergebnis: verwiesen
Bildungschancen und -perspektiven junger Menschen verbessern - Beitragsfreiheit erweitern
Ergebnis: verwiesen
Neuordnung des Zählergeschäftes der Stadtwerke Münster GmbH und der Stadtwerke Osnabrück AG durch die Gründung der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitragsfreies Kindergartenjahr - Antrag der SPD-Fraktion an den Rat nr. A-R/0017/2008 "Kinder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Nr. 174/2008
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.01.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2008 17:46 Uhr
- Ende
- 10.12.2008 22:26 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster