Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 07. Juli 2016 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (62)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Aufhebung der Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 29. Juni 2016 betr. Standort des Stadions am Böllenfalltor vor dem Hintergrund der zweifelhaften Rechtssicherheit des Bauleitplanverfahrens und Verbot der Stadt, den Medien den Zugang zum Stadion zu gewähren
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Neubau Rheinstraßenbrücke
KITA – Ausbauprogramm 2016 hier: Sanierung der Bestandskita „Child Development Centers“ auf dem Gelände der ehemaligen Lincoln-Siedlung
6. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 6.1 (Frankfurter Landstraße / Feuerwehr Arheilgen) (Feststellungsbeschluss)
Bebauungsplan A 44 - Frankfurter Landstraße/Feuerwehr Arheilgen - (Satzungsbeschluss)
////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+
Verlagerung von Aufgaben aus dem Bereich Vergabe und Beschaffung von der Vergabe und Beschaffungsstelle der Wissenschaftsstadt Darmstadt an den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD)
Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt-Mollerstadt - Umsetzung des Integrierten Quartierskonzepts zur energetischen Sanierung der Mollerstadt 'Mollerweb 2.0'; Maßnahmen zum Klimaschutz - Förderrichtlinie zur Anreizförderung von privaten Begrünungsmaßnahmen für das Sanierungsgebiet 'Westliche Innenstadt-Mollerstadt'
Kanalneubau Frankfurter Straße / Maulbeerallee Provisorische Baustraße zur Umfahrung der Kanalbaustelle Gesamtkosten 480.000 Euro
Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Erneute Offenlage zur Kenntnisnahme)
Neuwahl der Mitglieder der Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Neuwahl des Verwaltungsrates der Sparkasse Darmstadt
Neuwahl Kuratorium der Städtischen Akademie für Tonkunst
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Straßenbenennung
Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim VGH Kassel
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 29. April 2016 betr. Änderung der Hauptsatzung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 11. Mai 2016 betr. Landesgartenschau Gesellschaft Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. Mai 2016 betr. Situation der Beschäftigten des Krankenhauses St. Rochus im Klinikum Darmstadt GmbH
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30. Mai 2016 betr. Zugang zum Südbahnhof
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. vom 2. Juni 2016 betr. Bebauung ehemaliges Echo-Gelände
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2016 betr. Sanierungsplan für Haus der Vereine in Eberstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 21. Juni 2016 betr. Prävention von Ausschreitungen bei Risiko-Fußballspielen
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Juni 2016 betr. Verlängerung Pachtvertrag SG Eiche Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 19. April 2016 betr. Kunstkommission
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26. April 2016 betr. Umbenennung des Runden Tischs Radverkehr
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. Mai 2016 betr. Verkehrszählung am Schloßgartenplatz
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Juni 2016 betr. Masterplan Industrie für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung der Entschädigungssatzung - papierarme Gremienarbeit
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (ABGS)
Mittelsammler 2. Bauabschnitt, Dolivostraße / Feldbergstraße bis Rheinstraße Gesamtkosten 6.000.000 Euro
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost - (Aufstellungsbeschluss)
Weiterentwicklung der Sucht- und Drogenhilfe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verlängerung der Laufzeit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen'
Verlängerung des gemeinsamen Nahverkehrsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg (2011 - 2016)
Bundesförderprogramm „Kommunale Koordinierungsstelle der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Instandsetzungsmaßnahme für das fast 150 Jahre alte, denkmalgeschützte Brückenbauwerk Seitersweg über die Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt-Wiebelsbach-Heubach) Überplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 100.000 Euro
Zweite Vorhabenliste Stand Mai 2016: Themen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des überörtlichen Brandschutzes
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' Kranichstein; Sonnendeck am Brentanosee
Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2008 bis 2013 nach Ablauf des jeweiligen Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Vergabeverfahren HEAG mobiBus
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2016 des Jobcenters Darmstadt (gE)
Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ Kranichstein ; Umgestaltung des Grünstreifens Siemensstraße
Jahresbericht 2015 - Pflegestützpunkt Darmstadt
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung von 7 Bäumen zum Neubau einer Kurzstreckenlaufbahn an der Andersenschule in Darmstadt-Eberstadt, Brandenburger Straße 74
Preis für „Gesicht zeigen“ 2016
Bundesweites Benchmarking der Hilfen zur Erziehung+ Kennzahlenvergleich 2014 - Bericht
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 07.07.2016 14:00 Uhr
- Ende
- 07.07.2016 20:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2