Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Juni 2016 betr. Masterplan Industrie für die Wissenschaftsstadt Darmstadt

Vorlage-Nr. SV-2016/0032 
 
 
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Juni 2016 betr. Masterplan Industrie für die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
 
 
  
 
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Antrag 
 
 
Masterplan Industrie für die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt möge beschließen: 
 
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird beauftragt, als langfristige Strategie zur 
Stärkung des Industriestandorts Darmstadt einen Masterplan Industrie zu erstellen. Mit diesem 
Masterplan sollen folgende Ziele erreicht werden: 
 
1. Arbeitsplätze sichern 
Zu diesem  Zweck erstellt der Magistrat ein Konzept, wie die Beschäftigungsquote von 15,4 % im 
industriellen Sektor langfristig gehalten werden kann. Dabei ist besonders darauf zu achten, dass es 
nicht nur um die großen Industrieunternehmen in Darmstadt geht, sonder n auch um den 
Mittelstand, der industriell fertigt.  
 
2. Netzwerk Industrie stärken 
Der Magistrat richtet bei der Wirtschaftsförderung Darmstadt ein Kompetenzzentrum Industrie mit 
einem Beirat Industriepolitik ein, ähnlich wie dies in Frankfurt eingerichte t wurde. Dabei sollten die 
Herausforderungen für Aus- und Weiterbildung vor dem Hintergrund der Entwicklungen zu Industrie 
4.0 besondere Berücksichtigung finden. Gute Bildungs - und Ausbildungsbedingungen sind für eine 
erfolgreiche Industriepolitik in Darms tadt eine bedeutsame Grundlage. Die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt beteiligt sich zur Stärkung des Industriestandortes aktiv am Bündnis Zukunft der Industrie.  
 
3. Bewusstsein bilden 
Der Magistrat hat bei der Erstellung des Masterplanes dafür Sorge zu tragen, dass die Bedeutung der 
industriellen Wertschöpfung für W ohlstand und Beschäftigung stärker i n das Bewusstsein gerückt 
wird. Zu diesem Zweck wird ein Dialogforum Stadtpolitik, Verwaltung, Wirtschaft und 
Gewerkschaften eingerichtet.

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4. Strukturvielfalt nutzen 
Der Magistrat ist aufgefordert, durch neue Untersuchungen die Themen stärker zu konkre tisieren, 
die eine starke und erfolgreiche Industriepolitik fokussieren. Dies gilt insbesondere für die besondere 
Verteilung der Cluster in Darmstadt, die gute Pos ition der Stadt im Hinblick auf Industrie 4.0 für den 
Mittelstand und die Luft- und Raumfahrt. 
 
5. Wirtschaftsstandort stärken 
Der Magistrat ist aufgefordert, nachhaltig und durchgreifend Sorge für die Bereitstellung einer 
leistungsfähigen Infrastruktur von sehr guter Qualität  zu tragen. Im Landesentwicklungsplan und im 
Regionalplan Südhessen sind ausreichende Flächen für neue Industrieunternehmen bereitzustellen. 
Die Verkehrsinfrastruktur ist zukunftsfähig auszubauen und nachhaltig zu stärken. Zur Verbes serung 
der planerischen Unterstützung von Industrieunternehmen erarbeitet die Wirtschaftsförde rung 
Darmstadt effektvolle Verfahrenshilfen für leichtere  Genehmigungsverfahren in baurechtlichen, 
emissionsrechtlichen und verfahrenstechnischen Fragen. 
 
6. Entwicklungspotenziale nutzen 
Der Magistrat erkennt an, dass die industrielle Entwicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt im 
Rahmen der Vollendung des Europäischen Binnenmarktes und der Globalisierung vor tiefgreifenden 
neuen Herausforderungen steht. Die Prin zipien Wettbewerbsfähigkeit, sozialer Zusammenhalt und 
Partnerschaft können nur in einem vernetzten Zusammenhang mit der Region Darmstadt Rhein Main 
Neckar gesehen werden, um Kräfte zu bündeln. Die regionale Industriepolitik ist im Masterplan als 
ein Baustein mit ihren Entwicklungspotenzialen zu berücksichtigen und zu bewerten.  
 
Begründung: 
 
Der Masterplan Industrie für die Wissenschaftsstadt Darmstadt soll die industriepolitischen Ziele 
sowie Handlungsfelder mit umsetzungsorientierten Maßnahmen aufzeigen.  Die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt strebt mit dem Masterplan eine langfristige Strategie zur Stärkung des 
Industriestandortes an. Bei der Erstellung des Masterplans ist ein hoher Wert auf Beteiligung 
zulegen. Durch den Masterplan sollen mittelfristig verläs sliche Rahmenbedingungen sowie ein 
stabiler Planungshorizont für die Unternehmen geschaffen werden. Das industriepolitische Leitbild 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt stellt dabei eine entwicklungsfähige Grundlage dar, ist aber nur als 
Zwischenschritt zu bewerten und keinesfalls ausreichend, um den sich andeutenden Veränderungen 
durch Industrie 4.0 für die Wissenschaftsstadt Darmstadt Rechnung zu tragen.  
 
Ein Masterplan Industrie eröffnet der Wissenschafts stadt Darmstadt das notwendige 
Instrumentarium, um die wichtige Position der Industrie in den Prozess der gesamten 
Stadtentwicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu positionieren und stellt somit auch die 
nachhaltige Grundlage dar, die Bedürfnisse der Industrie in dem laufenden Prozess der Entwicklung 
eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Masterplan 2030 + der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
zukunftsfähig zu erfahren. 
 
Darmstadt, 27.06.2016 
 
Santi Umberti   Michael Siebel 
Brigitte Zypries   (Fraktionssprecher) 
Anne Marquardt 
(Stadtverordnete)