Verlängerung des gemeinsamen Nahverkehrsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg (2011 - 2016)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
14.06.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassu ng Magistrat 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I     56 
II    20 
III   61    66    67 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0231 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 547 
Kostenstelle:  910-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5470-11 Sachkonto: 7 123 020 
 
Betreff: Verlängerung des gemeinsamen Nahverkehrsplans der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
und des Landkreises Darmstadt -Dieburg (2011 - 2016) 
 
Vorlage vom: 0 6.06.2016 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beschließt, den Gültigkeitszeitraum des gemeinsamen 
Nahverkehrsplans (NVP) 2011 – 2016 bis einschließlich des Jahres 2017 zu verlängern, mit der 
Option einer Verlängerung bis einschließlich des Jahres 2018, falls sich die Beschlussfassu ng 
über den neuen gemeinsamen NVP bis in das Jahr 2018 verzögert.  
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.06.2016: 
 
Der gemeinsame Nahverkehrsplan (NVP) der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des 
Landkreises Darmstadt -Dieburg 2011 – 2016 wurde von der DADINA aufgestellt und von der 
Stadtverordnetenversammlu ng der Wissenschaftsstadt Darmstadt (MV 2010/460 mit 
Magistratsbeschluss -Nr. 584 / Stadtverordnetenbeschluss vom 09.12.2010) und dem 
Kreistag des Landkreises Darmstadt -Dieburg beschlossen. Da die Neuaufstellung einige Zeit 
in Anspruch nehmen wird, wird bes chlossen, die Gültigkeit des aktuellen NVP bis Ende 2017 
mit der Option einer Verlängerung bis Ende 2018 zu verlängern. Damit gilt dieser auch noch 
für die Anfang 2017 von der DADINA durchzuführenden Ausschreibungsverfahren von 
Verkehrsleistungen. Der Beschluss zur Verlängerung ist auch von den Gremien des 
Landkreises Darmstadt -Dieburg zu fassen.  
Auf die Einhaltung der Einfahrbeschränkungen durch die Umweltzone in Darmstadt wird im 
aktuellen NVP redaktionell hingewiesen, allerdings gelten diese Rege lungen unabhängig von 
den Bestimmungen des NVP.  
 
 
Darmstadt, den  06.06.2016 
I / 61.4 ÖPNV wei  
Nst. 3937 
 
 
 
Die Dezernentin III      Der Dezernent IV  
 
 
 
 
Cornelia Zuschke      André Schellenberg  
Stadträtin      Stadtkämmerer