Zweite Vorhabenliste Stand Mai 2016: Themen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Export der Vorhabenliste 
Stand 30.05.2016
www.da-bei.darmstadt.de
Erstellt durch:
wer denkt was GmbH
Robert-Bosch-Str. 7
64293 Darmstadt
Ansprechpartnerin:
Theresa Steffens
steffens@werdenktwas.de
www.werdenktwas.de

Inhaltsverzeichnis
Neue, noch nicht veröffentlichte Vorhaben
Vorhaben: Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße................4
Vorhaben: Prüfung der Darmstädter Straßennamen.................................................................. 7
Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E
56................................................................................................................................................ 9
Vorhaben: Neugestaltung Heidelberger Landstraße zwischen Wartehalle und Hilße-Eck ......12
Vorhaben: Bebauungsplan W 59 – Hilpertstraße Nordost ...................................................... 14
Vorhaben: 4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 ....................................... 16
Vorhaben: ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel............................................18
Bereits veröffentlichte, aktualisierte Vorhaben
Vorhaben: Bürgerhaushalt........................................................................................................ 22
Vorhaben: Gestaltungsbeirat.................................................................................................... 24
Vorhaben: Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes.................................................... 27
Vorhaben: Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe.......................................... 29
Vorhaben: Breitbandausbau Wixhausen.................................................................................. 31
Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2........................33
Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans O 24.......................... 36
Vorhaben: Konversion Süd....................................................................................................... 39
Vorhaben: Masterplan und Mobilitätskonzept Darmstadt 2030............................................... 42
Vorhaben: Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des Spielplatzes Marienplatz........44
Vorhaben: Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades.............................. 46
Vorhaben: Neubaumaßnahmen in der Lincoln-SIedlung......................................................... 48
Vorhaben: Gewässersanierung Großer Woog..........................................................................51
Vorhaben: Vollumbau Merck-Stadion am Böllenfalltor............................................................. 53
Vorhaben: Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)............................... 55
Vorhaben: Berufschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau Aula/Mensa................ 57
Vorhaben: Neugestaltung Friedensplatz.................................................................................. 59
Vorhaben: Konversion West......................................................................................................62
Vorhaben: Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße.......................................................... 64
Vorhaben: Parkraumbewirtschaftung....................................................................................... 67
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 2/69

Neue, noch nicht veröffentlichte Vorhaben
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 3/69

Vorhaben: Bebauungsplan N 18.1 – 
Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße (noch nicht 
veröffentlicht)
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
27.05.2016 13:40 44 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Nord
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen
Stadtverordnetenversammlung, 12.05.2016, 
Magistratsvorlage 2016/0101 vom 16.03.2016 
Bebauungsplan N 18.1 – 
Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße – 
(Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Es wurden PIanungsunterlagen erarbeitet, in 
denen die allgemeinen Ziele und Zwecke der 
Planung erläutert werden. Dies umfasst die 
städtebaulichen Rahmenbedingungen und die 
Erfordernis der Planung, ein städtebauliches 
Konzept sowie das angestrebte Verfahren. Diese 
Planungsunterlagen werden im Rahmen der 
ersten Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im 
Bauleitplanverfahren öffentlich ausgelegt (siehe 
Formelle Beteiligung).
Die Finanzierung des Bebauungsplans sowie 
sonstiger Planungsleistungen trägt der 
Grundstückseigentümer der überwiegenden 
Grundstücksflächen. Hierzu wird ein 
städtebaulicher Vertrag zwischen ihm und der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Die erste Stufe der frühzeitigen 
Öffentlichkeitsbeteiligung wurde im Zeitraum vom 
20.04. bis einschließlich 20.05.2016 durchgeführt. 
Bürgerinnen und Bürger hatten während der 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 4/69

Auslegungsfrist Gelegenheit, Stellungnahmen 
beim Stadtplanungsamt abzugeben. Unter 
Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen
aus der ersten Beteiligungsstufe wird die Planung 
weiter ausgearbeitet und gegebenenfalls auch 
geändert.
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Nein
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Haas
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2115 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=271603100100.pdf&_nk
_nr=27&_nid_nr=271603100100&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Stavo-
116&x=18&y=9
Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an 
der Bauleitplanung wurden die 
Planungsunterlagen während der Auslegungsfrist 
im Stadtplanungsamt und auf der Internetseite 
http://www.darmstadt.de/bauleitplan ausgelegt.
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=271603100100.pdf&_nk
_nr=27&_nid_nr=271603100100&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Stavo-
116&x=18&y=9
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 5/69

Für das Gebiet im Norden von Darmstadt (Johannesviertel), mit der Liebigstraße im Osten,
der Pallaswiesenstraße im Süden, begrenzt durch das Studentenwohnheim im Westen und
die südöstliche Grenze der Kasinostraße im Norden, ist ein Bebauungsplan gemäß § 30
Baugesetzbuch  zur  teilweisen  Änderung  des  Bebauungsplans  N  18  –
Liebigstraße/Kasinostraße  –  aufzustellen.  Die  verfolgte  Zielsetzung  ist,  eine  geordnete
städtebauliche  Entwicklung  als  Wohngebiet  zu  ermöglichen.  Das  im  Planungsgebiet
vorherrschende städtebauliche Erscheinungsbild wirkt in Teilen ungeordnet und hebt sich
dadurch von seiner direkten Umgebung ab. Hierin wird ein städtebaulicher Mangel gesehen.
Das  Ziel  ist,  die  städtebauliche  Qualität  des  Quartiers  zu  verbessern.  Die  aufgelösten
Blockränder  sollen  vervollständigt  und  eine  geordnete  städtebauliche  Entwicklung  soll
ermöglicht  werden.  Das  Bebauungskonzept  wird  die  bestehenden  städtebaulichen
Strukturen ergänzen und an geeigneten Stellen eine Nachverdichtung vorsehen. 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 6/69

Vorhaben: Prüfung der Darmstädter Straßennamen (noch nicht 
veröffentlicht)
Autor Erstellt ID Kategorie
Kulturamt Stadt 
Darmstadt
14.04.2016 16:52 37 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch Prüfung der Darmstädter Straßennamen  auf 
Vereinbarkeit des Lebens und der politischen 
Einstellung der Namensgeberinnen und 
Namensgeber mit den Werten einer freiheitlich 
demokratischen Gesellschaft
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kultur und Wissenschaft Stadtverordnetenversammlung 10.10.2013
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Konstituierung Fachbeirat, Festlegung 
wissenschaftlicher Untersuchungskriterien, 
Aufnahme der biografischen Recherchen
70.000 Euro einschl. prozeßbegleitender 
Maßnahmen
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informationsveranstaltungen, Prüfen der 
Möglichkeiten von aktiver Bürgerbeteiligung, 
Öffentliche Präsentation der Ergebnisse
Informieren
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 7/69

Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Kulturamt Frau Artinger
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-3341 Kulturamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
Fachliche Koordinierung durch Herrn Dr. Peter 
Engels, Stadtarchiv Darmstadt,Tel. 06151/1621761
Stadtarchiv@darmstadt.de
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Für  die  Untersuchung  der  Straßennamen  nach  wissenschaftlichen  Kriterien  und  die
historische Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber
ist  ein  unabhängiger, ehrenamtlich  tätiger  Fachbeirat  eingesetzt.   Dieser  wird  bei  den
Recherchen der biografischen Informationen nach aktuellem  Forschungsstand durch einen
externen  Historiker  unterstützt.  Der  Projektzeitraum  ist  auf  zwei  bis  drei  Jahre  angelegt.
Prozeßbegleitende  Maßnahmen,  u.a.  Informationsveranstaltungen  zur  Umsetzung  der
Bausteine, sind ab 2017 vorgesehen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 8/69

Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des 
vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 (noch nicht veröffentlicht)
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
27.05.2016 13:34 43 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Eberstadt Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg 
und Lagerstraße 13
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, 
Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz
Stadtverordnetenversammlung 
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan E 56, 
11.02.2016. Vorlage-Nr. 2016/0020
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Aufstellungsbeschluss vorhanden (siehe oben). 
Mit der Grundlagenermittlung / Bestandsaufnahme
sowie der Erarbeitung eines Vorentwurfes / 
Entwurfes und der Begründung befasst sich der 
Vorhabenträger. Die öffentliche Auslegung des 
Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung (erste Stufe 
der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung) ist in 
Vorbereitung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Nach entsprechenden Beschlüssen des 
Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung
werden die Planungsunterlagen gemäß den 
Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung 
werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 9/69

(Planentwürfe und Begründungen) auf der 
Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum 
Download bereitgestellt. Stellungnahmen der 
Bürgerinnen und Bürger können während der 
Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im 
Darmstädter Echo veröffentlicht. Die formelle 
Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem 
zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. 
Öffentliche Auslegung der Entwürfe von 
Bauleitplänen. 
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Eine informative Bürgerbeteiligung hat durch die 
öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirats am 
23.05.2014 stattgefunden. Dort befasste sich der 
Beirat frühzeitig um gestalterische Belange des 
Vorhabens und sprach Empfehlungen aus. 
Protokolle sind auf der Internetseite 
www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-
stadtplanung/stadtplanung/gestaltungsbeirat/ zum
Download bereitgestellt. 
Informieren
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Wilms
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2609 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=271201100019.pdf&_nk
_nr=27&_nid_nr=271201100019&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Mag-
438&x=13&y=9
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun
g-und-
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bau
leitplanverfahren-verfahrensablauf/index.htm
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 10/69

Während der Auslegungsfrist können die 
Planungsunterlagen im Internet abgerufen werden:
www.darmstadt.de/bauleitplan
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Auf  den  oben  genannten  Grundstücken  soll  Planungsrecht  für  einen
Lebensmittelvollversorgermarkt  und  für  eine  Wohnbebauung  mit  Tiefgarage  geschaffen
werden. 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 11/69

Vorhaben: Neugestaltung Heidelberger Landstraße zwischen 
Wartehalle und Hilße-Eck (noch nicht veröffentlicht)
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
27.05.2016 13:51 46 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Eberstadt
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Verkehr, 
Mobilität und ÖPNV
Bislang noch kein Beschluss.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Vorüberlegungen aus der Planungswerkstatt 
Eberstadt im November 2015 vorhanden
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Das Beteiligungskonzept wird noch vorbereitet. Mitgestalten
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Wilms
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-3936 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 12/69

Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
Dokumentation der Planungswerkstatt Eberstadt 
im November 2015 unter 
www.darmstadt.de/eberstadt-planen
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Die Heidelberger Landstraße ist die zentrale Geschäftsstraße und Verkehrsachse im Ortskern
Eberstadt.  In  dieser  Funktion  werden  verschiedenste,  teilweise  auch  konkurrierende
Nutzungsansprüche an diese Straße gestellt. Durch die Neugestaltung soll zu Gunsten einer
höheren Aufenthaltsqualität der Straßenraum als öffentlicher Raum neu definiert werden. 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 13/69

Vorhaben: Bebauungsplan W 59 – Hilpertstraße Nordost (noch nicht 
veröffentlicht)
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
27.05.2016 13:27 42 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-West
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, 
Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus
Stadtverordnetenversammlung, 12.05.2016: 
Vorlage 2016/0158, Offenlagebeschluss 
(Öffentliche Auslegung der Entwürfe von 
Bauleitplänen)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Die zweite Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im 
Bauleitplanverfahren mit der öffentlichen 
Auslegung des Bebauungsplanentwurfs findet für 
die Dauer eines Monats vom 30.05.2016 bis 
einschließlich 30.06.2016 statt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Die erste Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im 
Bauleitplanverfahren hat stattgefunden vom 
23.11.2015 bis einschließlich 23.12.2015  
(Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung). Die zweite Stufe mit der 
öffentlichen Auslegung des 
Bebauungsplanentwurfs findet für die Dauer eines 
Monats vom 30.05.2016 bis einschließlich 
30.06.2016 statt.
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 14/69

Bürgerbeteiligung möglich Nein
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Herr Auksutat
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2111 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=271404100157.pdf&_nk
_nr=27&_nid_nr=271404100157&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Stavo-
116&x=8&y=16
Die öffentliche Auslegung des 
Bebauungsplanentwurfes erfolgt nach Beschluss 
der Planung durch die 
Stadtverordnetenversammlung im 
Stadtplanungsamt und auf der Internetseite
http://www.darmstadt.de/bauleitplan
Beschluss zur Offenlage unter 
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=271404100157.pdf&_nk
_nr=27&_nid_nr=271404100157&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2016-Stavo-
116&x=19&y=11 
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Bebauungsplan  W  59  –  Hilpertstraße  Nordost  –  zur  teilweisen  Änderung  des
Bebauungsplans W 23 – Hilpertstraße Nord – und zur Aufhebung des Bebauungsplans W
14.1
für das Gebiet des ehemaligen PTZ (Posttechnisches Zentralamt) in der Hilpertstraße 31, mit
den Grundstücken Gemarkung Darmstadt, Flur 43, Nr. 1/38 und Flur 44 Nr. 1/4 teilweise
zwischen der Hilpertstraße, dem westlich angrenzenden Gewerbegrundstück Hilpertstraße
35, dem Westwald, dem Südende der Wohnbebauung am Pupinweg, den Gewerbeflächen
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 15/69

des TZ-Rhein-Main und dem östlich angrenzenden Grundstück Hilpertstraße 27
Das  Posttechnische  Zentralamt  wurde  1989  speziell  für  die  Nutzung  der  Deutschen
Bundespost als Vorgängerin der Deutsche Post AG auf dem Grundstück Hilpertstraße 31
errichtet. Das derzeitige Planungsrecht lässt dementsprechend ausschließlich eine Polizei-
oder Fernmeldenutzung zu. Die Deutsche Post AG hat den Standort für das Posttechnische
Zentralamt PTZ in der Hilpertstraße 31 aufgegeben. Es ist auch nicht vorgesehen, dass eine
andere postspezifische Nachfolgenutzung erfolgen soll. Es ist daher erforderlich, das Objekt
einer  neuen  Nutzung  zuzuführen.  Mit  der  Aufstellung  des  Bebauungsplans  soll  die
planungsrechtliche  Grundlage  für  die  Nachnutzung  der  Gebäude  des  ehemaligen
Posttechnischen Zentralamts als gewerbliche Flächen geschaffen werden.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 16/69

Vorhaben: 4. Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 4.1 
(noch nicht veröffentlicht)
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
27.05.2016 13:45 45 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Nord östlich der Marburger Straße
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege 
und Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus
Stadtverordnetenversammlung 15.02.2011: 
Vorlage-Nr. 2010/0543  vom: 13.12.2010  4. 
Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 
4.1) (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Die zweite Stufe der formellen Beteiligung, die   
„Öffentliche Auslegung der Entwürfe von 
Bauleitplänen“, ist in Vorbereitung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Die erste Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung im 
Bauleitplanverfahren hat stattgefunden  vom 
21.02.2011 bis einschließlich 21.03.2011 
(Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung).
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Nein
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 17/69

Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Michels
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2590 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=121312100551.pdf&_nk
_nr=12&_nid_nr=121312100551&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2011-Mag-
219&x=17&y=13
Die öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 4. 
Änderung des Flächennutzungsplans Teilbereich 
4.1 erfolgt nach Beschluss der Planung durch die 
Stadtverordnetenversammlung im 
Stadtplanungsamt und auf der Internetseite
http://www.darmstadt.de/bauleitplan
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne
Häuser  zum  Teil  mit  Lagerflächen  auf  großen  Gartengrundstücken.  Diese  Fläche  ist  im
rechtswirksamen  Flächennutzungsplan  als  Grünfläche  dargestellt.  Die  Flächendarstellung
soll geändert und als gewerbliche Fläche fortgeführt werden. Westlich der Marburger Straße
befindet sich bereits ein Gewerbegebiet.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 18/69

Vorhaben: ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
27.05.2016 13:56 47 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Nord
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Soziales, Stadtplanung und Stadtentwicklung, 
Bauen und Wohnen, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, 
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus
-
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Folgende vorbereitende Maßnahmen sollen extern 
beauftragt werden (Beginn 2016): Erarbeitung 
eines Integrierten  Handlungskonzeptes 
(gebietsbezogenes Planungs- und 
Steuerungsinstrument, Aufbau einer 
ämterübergreifenden Kooperation sowie einer 
Zusammenarbeit mit den vor Ort handelnden 
Akteure).
Geschätzt 13 Millionen Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja In den Fördergebieten im Programm Soziale Stadt
sind die Betroffenen nach dem Baugesetzbuch 
frühzeitig an der Erstellung eines 
Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umsetzung
in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune 
kann hier allerdings selbst entscheiden, welche 
Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden. 
Für Maßnahmen der Sozialen Stadt stehen  
Fördermittel des Bundes, des Landes Hessen 
sowie einem entsprechenden Eigenanteil der 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 19/69

Kommune zur Durchführung von Projekten und 
der Beteiligung der Bewohnerschaft zur 
Verfügung. Im Rahmen der Erarbeitung eines 
integrierten Handlungskonzeptes sind folgende 
Beteiligungsmaßnahmen geplant: - Gespräche mit
Bewohnerschaft und vor Ort tätigen Akteuren 
(Leitfadengespräche, Experteninterviews) - 
Workshops - öffentliche Informations- und 
Diskussionsveranstaltungen - Schriftliche Abfrage 
der Interessen der Träger öffentlicher Belange - 
Einbindung der Öffentlichkeit bei der Entwicklung 
eines Leitbildes
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Siehe oben. Die Kommune kann in den 
Fördergebieten Soziale Stadt über die 
Ausgestaltung der Beteiligung selbst entscheiden.
Die oben aufgeführten sehr umfangreichen 
Beteiligungsmaßnahmen könnten daher zum Teil 
auch als freiwillige Beteiligung eingeordnet 
werden. 
Mitgestalten
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt und Sozialdezernat Frau Bingert (Stadtplanungsamt), Herr Müller-
Möscheid (Sozialdezernat, Koordination, Planung 
und Projekte)
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-3644 (Frau Bingert), 06151/13-2882 
(Herr Müller-Möscheid)
stadtplanungsamt@darmstadt.de, 
dezernatV@darmstadt.de 
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
Eine Internetseite ‚Soziale Stadt‘ - 
Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel ist in 
Vorbereitung und wird auf www.darmstadt.de im 
Bereich Standort/ Stadtplanung eingepflegt. 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 20/69

Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Das Fördergebiet besteht aus 2 Quartieren, zum einen aus dem Quartier Pallaswiesenviertel
„Nord“  zum  anderen  aus  dem  Quartier  Pallaswiesenviertel  „Süd“/  Mornewegviertel  und
umfasst insgesamt eine Größe von 58,80 ha. In ihm leben rund 3500 Menschen. Mehrere
Hauptverkehrsstraßen verlaufen durch das Gebiet beziehungsweise direkt daran vorbei. Die
Wohnquartiere  liegen  wie  Inseln  zwischen  gewerblich  geprägten  Bereichen.  Diese
Bedingungen  führen  zu  einer  starken  Belästigung  durch  Verkehr,  Lärm,  Geruch  und
Schadstoffe, attraktive  nutzbare  öffentliche  Räume  und  wohnungsnahe  Grünflächen  sind
kaum oder nicht vorhanden. Ebenso fehlen Bezugspunkte, Orte und passende Angebote für
verschiedene Bevölkerungsgruppen wie zum Beispiel junge Menschen, Kinder und ältere
Menschen. 
Zielsetzung:
-  Schaffung  eines  positiven  Quartiersimages  für  die  Bewohnerschaft  sowie  in  der
Außenwahrnehmung durch die Stadtgesellschaft
- Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen
-  Maßnahmen  zur  Vernetzung  der  Wohnquartiere  untereinander  und  Schaffung  von
Übergängen zu den angrenzenden Gewerbegebieten
- Beteiligungsmaßnahmen:  Aufbau einer Struktur, die es der Bewohnerschaft ermöglicht,
aktiv und verantwortlich an der Stadtentwicklung mitzuarbeiten.
- Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
- Einbindung von Klimaschutzmaßnahmen
In einem ersten Schritt soll für das Fördergebiet ein integriertes Handlungskonzept erstellt
werden. Darin enthalten sein sollen eine Bestandsaufnahme und Analyse der Stärken und
Schwächen des Fördergebietes, ein Konzept zur Beteiligung der Bewohnerschaft und aller
betroffenen Akteure, die Entwicklung eines Leitbildes, die Definition von Handlungsfeldern
sowie  die  Zusammenstellung  eines  Maßnahmenkataloges  und  die  Finanzierung  der
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 21/69

Gesamtmaßnahme. 
Bereits veröffentlichte, aktualisierte Vorhaben
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 22/69

Vorhaben: Bürgerhaushalt
Autor Erstellt ID Kategorie
Bürgerbeauftragte Stadt
Darmstadt
11.11.2015 10:47 11 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
themenübergreifend (alle Themenbereiche) Darmstädter Bürgerhaushalt 2016 und 
Weiterentwicklung des Verfahrens; 
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2015 
MV-Nr. 2016/0028
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Der Bürgerhaushalt 2016 findet derzeit statt. Die 
Abstimmungsphase läuft bis 7. Juni 2016, 
anshcließend findet eine fachliche Prüfung statt 
und es werden Magistratsvorlagen zu den 
bestbewertesten Vorschlägen erstellt, die in den 
politischen Gremien beraten werden.
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der 
Internet- Plattform und die technische und 
konzeptionelle Unterstützung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Bürgerinnen und Bürger können Vorschläge 
einreichen, kommentieren und bewerten. Die 
Vorschläge werden im Wortlaut in den politischen 
Gremien beraten. April-Mai: Vorschlags- und 
Mitgestalten
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 23/69

Kommentierungsphase Juni: Abstimmungsphase 
September-Dezember: politische Beratung der 
Vorschläge Januar: Rechenschaft über die 
Ergebnisse
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Dezernat I Bürgerbeauftragte, Frau Imke Jung-Kroh
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2300 buergerbeauftragte@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://www.darmstadt.de/darmstadt-
erleben/freizeit/schwimmbaeder/frei-und-
naturbaeder/naturfreibad-grosser-woog/
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 www.da-bei.darmstadt.de
Hervorgehoben
Der  Bürgerhaushalt  ist  ein  Angebot  an  alle  Bürgerinnen  und  Bürger,  sich  über  den
städtischen  Haushalt  zu  informieren,  Vorschläge  einzureichen,  Vorschläge  anderer  zu
kommentieren und über alle eingereichten Vorschläge abzustimmen. Ziel ist die Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanungen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 24/69

Vorhaben: Gestaltungsbeirat
Autor Erstellt ID Kategorie
Stadtplanungsamt 
Stadt Darmstadt
11.11.2015 11:56 23 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
themenübergreifend (alle Themenbereiche) Der Stadtverordnetenversammlung werden alle 
Protokolle der Sitzungen des Gestaltungsbeirates 
zur Kenntnisnahme vorgelegt. Beschluss 
Stadtverordnetenversammlung, 15.12.2011: Der 
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates und der 
Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat wird 
zugestimmt. MV-Nr. 2011/0491
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Letzte Sitzung: 20.05.2016; weitere Termine: 
14.10.2016, 27.01.2017
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Im öffentlichen Sitzungsteil können Bürgerinnen 
und Bürger sich frühzeitig über die vorgestellten 
Projekte informieren und eigene 
Diskussionsbeiträge einbringen. Bürgerinnen und 
Bürgern können über die Geschäftsstelle 
Anhören
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 25/69

Vorschläge zur Tagesordnung des 
Gestaltungsbeirates einreichen. Der 
Gestaltungsbeirat gibt als Ergebnis seiner internen
Beratungen eine Empfehlung ab. Stimmt der 
Gestaltungsbeirat einem Vorhaben nicht zu, 
unterbreitet er der Stadt, soweit möglich, 
Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge. Es sind 
nur die 5 von der Stadtverordnetenversammlung 
bestimmten Mitglieder des Gestaltungsbeirates 
stimmberechtigt.
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Stefanie Michels
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2590 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2010-Stavo-
54&suchbegriffe=gestaltungsbeirat&select_koerp
erschaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.
2011&datum_bis=15.12.2011&entry=0&sort=s.d
atum+DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 http://gestaltungsbeirat.darmstadt.de
Hervorgehoben
Dem  Gestaltungsbeirat  gehören  Fachleute  aus  Architektur,  Landschaftsplanung  und
Städtebau  an.  Das  unabhängige  Sachverständigengremium  berät  die  Stadt  bei
Entscheidungen  über  stadtbildprägende  Bauvorhaben.  Die  5  Mitglieder  des
Gestaltungsbeirates  werden  von  der  Stadtverordnetenversammlung  für  die  Dauer  von  2
Jahren  bestimmt.  Um  die  Unabhängigkeit  des  Gremiums  zu  gewährleisten,  wird  dieses
ausschließlich mit auswärtigen Fachleuten besetzt. Ziel des Verfahrens ist eine Abstimmung
zwischen Bauherrschaft, Gestaltungsbeirat und Stadt, um die qualitativ beste Lösung für die
jeweiligen  Standorte  zu  finden.  In  einem  öffentlichen  Sitzungsteil  werden  städtebaulich
relevante Projekte durch die Vorhabenträger oder deren Architekten vorgestellt und diskutiert.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 26/69

Nach  einer  abschließenden  nichtöffentlichen  Beratung  gibt  der  Gestaltungsbeirat
Empfehlungen  zu  den  Planungen  ab.  An  den  Sitzungen  des  Gestaltungsbeirates
einschließlich des nicht öffentlichen Teils nehmen neben den berufenen Mitgliedern auch
Vertreterinnen und Vertreter des Magistrats, der politischen Gremien und der zuständigen
Ämter  teil.  Die  Empfehlungen  des  Gestaltungsbeirates  werden  zeitnah  als  Protokoll  im
Internet  veröffentlicht.  Der  Gestaltungsbeirat  beurteilt  Vorhaben,  die  ihm  von  der
Geschäftsstelle im Einvernehmen mit der zuständigen Dezernentin bzw. dem zuständigen
Dezernenten vorgelegt werden. Die endgültige Tagesordnung wird durch die Geschäftsstelle
in Abstimmung mit dem Vorsitz des Gestaltungsbeirates erstellt. Für den Gestaltungsbeirat
ist ein Tagungsturnus von 4 Sitzungen pro Jahr vorgesehen. Dies setzt voraus, dass dem
Gremium eine ausreichende Zahl von Vorhaben vorgelegt wird. Ist dies nicht der Fall, finden
weniger Termine statt. Außerhalb dieses Turnus können für dringende Vorhaben zusätzliche
Tagungen einberufen werden.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 27/69

Vorhaben: Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes
Autor Erstellt ID Kategorie
Frauenbüro Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 12:33 29 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch zur Umsetzung der Europäischen Charta zur 
Gleichstellung von Frauen und Männern auf 
lokaler Ebene
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
themenübergreifend (alle Themenbereiche) Beschluss des Magistrats vom 25.03.2015 MV-Nr. 
2015/0036 Magistratsbeschluss-Nr. 115; MV-Nr. 
2016/0001
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Unterzeichnung der EU-Charta durch 
Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 
29.5.2015; derzeit: Vorbereitung/Strukturierung 
weiteres Vorgehen in Frauenbüro/Dezernat V; 
Information Frauennetzwerk über aktuellen Stand: 
Oktober 2015; Magistratsvorlage zu Struktur des 
Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: 
MV Nr. 2016/0001; 1. Plenum: III. Quartal 2016; 2. 
Plenum: I. Quartal 2017; Bericht und Diskussion 
im Sozialausschuss: III. Quartal 2017; 3. Plenum: 
IV. Quartal 2017; Gleichstellungsaktionsplan: 1. 
Quartal 2018
Es handelt sich um eine neue umfassende 
Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung 
werden in der Zukunft Haushaltsmittel benötigt, 
die im Einzelfall im Rahmen der 
haushaltspolitischen Entscheidungen bzw. durch 
entsprechende Beschlussfassungen der Gremien 
(gesonderte Magistratsvorlagen) einzuplanen sind.
Die Mittel für eine externe Moderation im Rahmen 
der Erstellung des Gleichstellungsaktionsplanes 
werden aus dem Budget des Frauenbüros 
bereitgestellt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 28/69

Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Die Charta legt als einen Grundsatz die 
ausgewogene Mitwirkung von Frauen und 
Männern an Entscheidungsprozessen fest, ohne 
die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. 
Geplant ist die Beteiligung von BürgerInnen und 
FachexpertInnen im Rahmen von Plenen und 
Unter-AG und der Fraktionen im Rahmen des 
Sozialausschusses (Termine siehe oben)
Mitgestalten
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Frauenbüro Frauenbeauftragte, Frau Edda Feess
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2340 frauenbuero@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo-
103&suchbegriffe=charta&select_koerperschaft=
&select_gremium=&datum_von=01.01.2006&dat
um_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+DE
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 www.frauenbuero.darmstadt.de/eu-charta-zur-
gleichstellung-von-frauen-und-maennern
Hervorgehoben
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es,
flächendeckend  in  Europa  die  gleichen  Handlungsansätze  der  Gleichstellungspolitik
einzusetzen und damit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu
sichern. Mit Unterzeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung
eines Gleichstellungsaktionsplanes innerhalb von 2 Jahren verpflichtet.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 29/69

Vorhaben: Sanierung des Ausstellungsgebäudes Mathildenhöhe
Autor Erstellt ID Kategorie
Kulturamt Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 10:27 10 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Ost
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kultur und Wissenschaft, Bauen und Wohnen 17. Juni 2014 (Stadtverordnetenversammlung)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Erteilung der Baugenehmigung, Vorbereitung des 
Ausschreibungsverfahrens, Einbindung des 
Landesamtes für Denkmalpflege
Rund 10 Mio. €
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Wiederholte Behandlung in öffentlicher Sitzung der
Magistratskommision Mathildenhöhe, 
Bürgerinformation Welterbeantrag am 17.11.2015. 
Im April 2016 hat eine öffentliche Fachtagung über
drei Tage zur Relevanz des Ensembles auf der 
Mathildenhöhe stattgefunden. Die 
Gestaltungsspielräume zur Bürgerbeteiligung sind 
eingeschränkt aufgrund der Vorgaben des 
Denkmalschutzes und der technischen 
Anforderungen.
Informieren
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 30/69

Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Eigenbetrieb Kulturinstitute Herr Prof. Dr. Ludger Hünnekens
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-3922 kulturamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo-
95&suchbegriffe=mathildenh
%F6he&select_koerperschaft=&select_gremium=
&datum_von=01.01.2006&datum_bis=15.12.201
6&entry=45&sort=s.datum+DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015
Hervorgehoben
Reduzierung des Energieverbrauchs Verbesserung der Klimatechnik unter Berücksichtigung
der Bedürfnisse des Ausstellungsbetriebs Beförderung des UNESCO Welterbeantrags.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 31/69

Vorhaben: Breitbandausbau Wixhausen
Autor Erstellt ID Kategorie
Standort Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 10:49 12 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Wixhausen
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Breitbandausbau in Darmstadt-Wixhausen - 
erneute Ausschreibung mit öffentlicher Förderung 
Vorlage-Nr. 2015/0174
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Fristende Ausschreibung, Verhandlungen 
abgeschlossen, Vertragsabschluss mit 
Netzbetreiber und Ausbau bis Ende 2016
Nun beihilfefreier Ausbau
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Bürgerinformationsveranstaltung am 07.Juni 2016,
17-19 Uhr, Aumühle Mehrzweckraum, 
Auwiesenweg 20, Da.-Wixhausen. Information der 
Bürgerschaft zum baulich-technischen Ablauf im 
Straßenraum, zu den Nutzungsmöglichkeiten und 
zur Inbetriebnahme des Netzes
Informieren
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 32/69

Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Frau Susanne Beck
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-4471 standort@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo-
104&suchbegriffe=breitbandausbau&select_koer
perschaft=&select_gremium=&datum_von=01.0
1.2006&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.
datum+DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015; 03.05.2016
Hervorgehoben
Die  WissenschaftsStadt  Darmstadt  sieht  die  Notwendigkeit,  den  Zugang  zu  einem
Hochgeschwindigkeitsdatennetz  als  technische,  soziale  und  wirtschaftliche  Infrastruktur
flächendeckend  allen  Bürgerinnen,  Bürgern  und  Unternehmen  zu  ermöglichen.  Die
unzureichende Versorgungssituation in Wixhausen erfordert kommunalen Handlungsbedarf.
Es ist daher beabsichtigt, dafür Sorge zu tragen, bis 2017 in Wixhausen den Bürgern eine
flächendeckende, hochleistungsfähige Breitbandinfrastruktur zur Verfügung zu stellen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 33/69

Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 
A 17.2
Autor Erstellt ID Kategorie
Stadtplanungsamt 
Stadt Darmstadt
11.11.2015 11:25 16 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Arheilgen Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Soziales, Gesundheit und Sport, Verkehr, Mobilität 
und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege 
und Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen
Aufstellungbeschluss, MV-Nr. 2014/0073
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Erste Stufe ‚Frühzeitige Beteiligung der 
Öffentlichkeit an der Bauleitplanung‘ fand statt 
vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015. 
Nach Ablauf dieser frühzeitigen Beteiligung 
werden die eingegangenen Stellungnahmen 
geprüft und gegebenenfalls in der 
Entwurfsplanung zur Offenlage berücksichtigt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Nach entsprechenden Beschlüssen des 
Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung
werden die Planungsunterlagen gemäß den 
Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung 
werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen 
(Planentwürfe und Begründungen) auf der 
Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 34/69

Download bereitgestellt. Stellungnahmen der 
Bürgerinnen und Bürger können während der 
Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im 
Darmstädter Echo veröffentlicht. Die formelle 
Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem 
zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. 
Öffentliche Auslegung der Entwürfe von 
Bauleitplänen. Erste Stufe ‚Frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung‘ fand statt 
vom 08.09.2015 bis einschließlich 08.10.2015. 
Zweite Stufe der formellen Beteiligung (Offenlage) 
steht noch aus.
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Bürgergespräch der Merck KGaA zu aktuellen 
Baumaßnahmen (neuer Haupteingang, Planungen
östlich der Frankfurter Straße). Dienstag, 15. 
September 2015, 19 - 21 Uhr, Zum Goldnen 
Löwen, Frankfurter Landstraße 153. Im Rahmen 
dieser Veranstaltung wurde auch der Rahmenplan 
für das Plangebiet östlich der Frankfurter Straße 
sowie der Vorentwurf zum Bebauungsplan A 17.2 -
Östlich der Frankfurter Straße/ Maulbeerallee - 
Teilbereich A 17.2.1. vorgestellt.
Anhören
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Stefanie Michels
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2590 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo-
92&suchbegriffe=maulbeerallee&select_koerpers
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun
g-und-
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 35/69

chaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.20
06&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datu
m+DESC
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bau
leitplanverfahren-verfahrensablauf/index.htm 
Während der Auslegungsfrist können die 
Planungsunterlagen im Internet abgerufen werden:
www.darmstadt.de/bauleitplan
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
www.darmstadt.de/bauleitplan
Hervorgehoben
Geplante Baumaßnahmen der Merck KGaA:  neuer Haupteingang, Planungen östlich der
Frankfurter Straße. Dem Plangebiet östlich der Frankfurter Straße liegt zurzeit Planungsrecht
aus den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts (B-Plan A 17, In Kraft getreten 1978) zugrunde,
mit  dem  die  neuen  Planungsziele  nicht  mehr  umgesetzt  werden  können.  Ziel  dieses
Verfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht, das die neuen Entwicklungen sichert.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 36/69

Vorhaben: Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 
O 24
Autor Erstellt ID Kategorie
Stadtplanungsamt 
Stadt Darmstadt
11.11.2015 11:41 19 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Ost Komponistenviertel West
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, 
Landschaftspflege und Umweltschutz, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen
:Stadtverordnetenversammlung 
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan O 24, 
19.09.2006. MV-Nr. 2006/0479
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Aufstellungsbeschluss vorhanden (siehe oben). 
Mit der Grundlagenermittlung / Bestandsaufnahme
sowie der Erarbeitung eines Vorentwurfes / 
Entwurfes und der Begründung wurde im August 
2014 das Planungsbüro InfraPro beauftragt. Die 
öffentliche Auslegung des Vorentwurfes zur 
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der 
Bauleitplanung (erste Stufe der formellen 
Öffentlichkeitsbeteiligung) ist in Vorbereitung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Nach entsprechenden Beschlüssen des 
Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung
werden die Planungsunterlagen gemäß den 
Bestimmungen des Baugesetzbuches öffentlich 
ausgelegt. Ergänzend zur offiziellen Auslegung 
werden die zugehörigen wesentlichen Unterlagen 
(Planentwürfe und Begründungen) auf der 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 37/69

Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan zum 
Download bereitgestellt. Stellungnahmen der 
Bürgerinnen und Bürger können während der 
Auslegungsfrist abgegeben werden. Die 
Bekanntmachung der Auslegung wird im 
Darmstädter Echo veröffentlicht. Die formelle 
Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in einem 
zweistufigen Verfahren: 1. Frühzeitige Beteiligung 
der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung. 2. 
Öffentliche Auslegung der Entwürfe von 
Bauleitplänen.
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Nein
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Frau Andrea Feldbusch
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2613 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2006-Stavo-
0&suchbegriffe=komponistenviertel&select_koerp
erschaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.
2006&datum_bis=15.12.2006&entry=0&sort=s.d
atum+DESC
Erläuterungen zum Verfahrensablauf: 
http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun
g-und-
stadtplanung/stadtplanung/bebauungsplaene/bau
leitplanverfahren-verfahrensablauf/index.htm 
Während der Auslegungsfrist können die 
Planungsunterlagen im Internet abgerufen werden 
unter: www.darmstadt.de/bauleitplan
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 www.darmstadt.de/bauleitplan
Hervorgehoben
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 38/69

Für  das  Gebiet  zwischen  Dieburger Straße,  Flotowstraße,  Richard-  Wagner-Weg,  An  der
Fasaneriemauer, der Straße Im Emser und dem Molkenbach ist ein Bebauungsplan im Sinne
des  §  30  BauGB  aufzustellen,  mit  dem  Ziel,  den  Gebietscharakter  zu  erhalten  und
Fehlentwicklungen zu verhindern.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 39/69

Vorhaben: Konversion Süd
Autor Erstellt ID Kategorie
Konversion Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 12:03 24 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Bessungen, 
Darmstadt-Eberstadt
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und 
Wohnen
Z.B. (Auswahl): "Konversion Cambrai-Fritsch-
Kaserne, Jefferson Siedlung und Lincoln Siedlung 
- Rahemnplanung Bessungen Süd mit 
Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung", MV-Nr. 
2011/0202, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2011. 
"Konversion in Darmstadt - Aktueller Stand", MV-Nr.
2014/0004, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 22.01.2014. 
"Konversion Lincoln-Siedlung - Zielvereinbarung 
mit BVD New Living GmbH & Co. KG", MV-Nr. 
2014/0249, Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 09.07.2014. 
"Bebauungsplan S 25 - Lincoln-Siedlung - (erneute
Änderung des Aufstellungsbeschlusses und 
Offenlagebeschluss)", MV-Nr. 2015/0177, 
Beschluss der Stadtverordnetenevrsammlung vom
25.06.2015
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Bauleitplanung für den Bereich Lincoln-Siedlung 
im Aufstellungsverfahren, Vorbereitung und 
Umsetzung von Teilprojektschritten in der Lincoln-
Siedlung, Verhandlungen zur 
Grundstückssicherung im Bereich der Cambrai-
Fritsch- Kaserne/Jefferson-Siedlung Bessungen, 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 40/69

Eberstadt, Auswirkungen/Bedeutsamkeit auf/für 
die Gesamtstadt
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Im Zusammenhang mit der Aufstellung des 
Bebauungsplans S 25 - Lincoln-Siedlung sowie 
bei folgenden Bebauungsplanverfahren zur 
Entwicklung der Cambrai-Fritsch- 
Kaserne/Jefferson-Siedlung
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Die Konversion Süd ist Gegenstand eines 
umfassenden Konzepts der Bürgerbeteiligung. 
Dazu zählten u.a. bereits zwei öffentliche 
Planungswerkstätten in 2010 und 2011 in 
Vorbereitung der Rahmenplanung sowie 
Bürgerversammlungen/Bürgerinformationen in 
2013 und 2014. Weitere Beteiligungsschritte 
werden folgen. In den Planungswerkstätten wurde 
auf der Ebene des Mitgestaltens und teils 
Mitentscheidens gearbeitet. Dies wurde durch 
Informationsveranstaltungen ergänzt. 
Insbesondere im Zusammenhang mit der 
Bürgerbeteiligung, die in den für die Cambrai-
Fritsch-Kaserne/Jefferson-Siedlung geplanten 
städtebaulichen und landschaftsplanerischen 
Wettbewerb eingebettet sein wird, wird erneut eine
hohe Stufe der Beteiligung erreicht werden. 
Gewünscht ist darüber hinaus, dass sich in der 
Lincoln-Siedlung ein beteiligungsrelevanter 
Bürgerverein o.ä. konstitutiert.
Mitgestalten
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in 
Zusammenarbeit mit Dezernat III, 
Stadtplanungsamt
Herr Kai Hartmann
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 41/69

Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-4432 konversion@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo-
104&suchbegriffe=konversion&select_koerpersch
aft=&select_gremium=&datum_von=01.01.2006
&datum_bis=15.12.2016&entry=15&sort=s.datu
m+DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun
g-und- stadtplanung/konversion
Hervorgehoben
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind
die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des
Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers
mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der
ehemaligen  us-amerikanischen  Liegenschaften  eine  erhöhte  stadtentwicklerische  und
stadtplanerische  Bedeutung  zu.  Das  Ziel  dieses  Konversionsprozesses  besteht  in  einer
bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die zwischen Bessungen und
Eberstadt gelegenen Areale der Lincoln-Siedlung, der Jefferson-Siedlung und der Cambrai-
Fritsch-Kaserne  sollen  in  diesem  Zusammenhang  als  Wohngebiete  mit  entsprechender
sozialer, technischer und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt werden. Der Umbau im Bereich
der Lincoln-Siedlung läuft bereits (für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe
entwickelt werden). Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftigen Quartiere sind im
Rahmenplan Bessungen-Süd festgehalten, der auf einer intensiven Bürgerbeteiligung fußt.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 42/69

Vorhaben: Masterplan und Mobilitätskonzept Darmstadt 2030
Autor Erstellt ID Kategorie
Stadtplanungsamt 
Stadt Darmstadt
11.02.2016 14:26 33 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend 
und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr, 
Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, 
Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft 
und Tourismus, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Magistratsbeschluss-Nr. 504 / Vorlage-Nr. 
2015/0408; StaVo-Beschluss, 12.11.2015
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Phase 0 – Einleitungsphase (Aktuell) / Phase 1 – 
Evaluationsphase / Phase 2 – Analysephase / 
Phase 3 – Entwicklungsphase / Phase 4 – 
Leitbildphase
Masterplan und Mobilitätskonzept Darmstadt 2030
– Ab 2016 ca. 375.000,00 EUR / Weitere 
Folgekosten
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Begleitung des Gesamtprozesses; 
Auftaktveranstaltung, 04./06.02.2016
Mitgestalten
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 43/69

Stadtplanungsamt Frau Trommer-Rosignol
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2611 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=250409100407.pdf&_nk
_nr=25&_nid_nr=250409100407&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2015-Stavo-
107&x=13&y=14
Die Dokumentation der Auftaktveranstaltung und 
ein Hörprotokoll sind unter 
www.darmstadt.de/weiterdenken2030 verfügbar.
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
www.darmstadt.de/weiterdenken2030
Hervorgehoben
Darmstadt  zählt  durch  seine  geografische  Lage  und  sein  vielfältiges  Angebot  an  die
Stadtgesellschaft  zu  den  am  stärksten  wachsenden  Städten  mit  enorm  hohem
Zukunftspotenzial.  Vor  diesem  Hintergrund  hat  die  WissenschaftsStadt  Darmstadt
beschlossen  den  daraus  resultierenden  planerischen  und  zivilgesellschaftlichen
Fragestellungen konstruktiv und mit einer übergeordneten Strategie zu begegnen. In einem
mehrjährigen  großangelegten  dialogischen  und  partizipativen  (Planungs-)  Prozess  wird
gemeinsam  mit  der Stadtgesellschaft  der Masterplan  Darmstadt  2030 erarbeitet. Hierbei
handelt es ich um ein räumlich-funktionales Zielkonzept, das vorausschauend zukünftige
Szenarien in umsetzbaren Schritten vorzeichnet, Qualitäten definiert und eine Vereinbarung
für Darmstadts urbane Zukunft darstellt. Eine solches Planungsinstrument hat keinen (bau-)
rechtsverbindlichen  Charakter  stellt  jedoch  eine  umfassende  und  politische
Willensbekundung mit Bindungskraft für dann folgende Planungsschritte dar. Im Tandem mit
dem Masterplan Darmstadt 2030 soll ein Mobilitätsplan Darmstadt 2030 erstellt werden der
die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes von 2006 in eine moderne und nachhaltige
Mobilitätsentwicklungsplanung überführt.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 44/69

Vorhaben: Errichtung eines Parkour-Parks/Umgestaltung des 
Spielplatzes Marienplatz
Autor Erstellt ID Kategorie
Jugendamt Stadt 
Darmstadt
11.02.2016 14:38 35 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Mitte
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport /
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Die Standortsuche ist abgeschlossen. Erste Ideen 
für die Gestaltung des Parkour-Parks wurden von 
den Jugendlichen erarbeitet. Die konkrete Planung
des Parkour-Parks soll im nächsten Schritt 
besprochen und bearbeitet werden.
35.000 Euro, die Mittel sind bereits freigegeben.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anwohnerinnen und Anwohner sollen vorab 
befragt werden.
Mitgestalten
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Jugendamt, Jugendbildungswerk Frau Pelikan
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 45/69

Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-3967 jugendamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
/
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Parkour ist eine kreativ sportliche Fortbewegungsart, die vorwiegend im Freien trainiert wird.
Parkour ist nicht wettbewerbsfähig und kann auch auf einem Hindernisparcours durchgeführt
werden. Auf dem Jugendkongress 2014 wurde durch die Jugendlichen ein Parkour-Platz
gewünscht. Um den Interessen der Jugendlichen nachzukommen ist eine Teilumgestaltung
des Spielplatzes auf dem Marienplatz geplant. Derzeit wird der Spielplatz kaum benutzt.
Durch  die  Zuordnung  einer  anderen  Altersgruppe  soll  der  Platz  aufgewertet  und  belebt
werden.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 46/69

Vorhaben: Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter 
Mühltalbades
Autor Erstellt ID Kategorie
Sportamt Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 11:01 14 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Eberstadt
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und 
Sport, Schule
MV-Nr. 2014/0191
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Vorplanung liegt vor: September 2015; 
Genehmigungsplanung: Dezember 2016; 
Ausführungsplanung: Februar 2017; Erstellen der 
Leistungsverzeichnisse, Abgabe der Angebote: 
März 2017 bis Mai 2017; Auftragsvergabe: Juni 
2017; Beginn der Baumaßnahme: September 
2017; Fertigstellung: Mai/Juni 2018
3.167.000 €
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Schriftliche Eingaben und Termin vor Ort: Bis zum 
Abschluss der Sommersaison 2016 im September
2016. Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für 
Mitgestalten
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 47/69

Ausstattungsvarianten des Mehrzweckbeckens, 
des Kinderbeckens und der Attraktionen (Rutsche 
oder ähnliches) vorgesehen.
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Eigenbetrieb Bäder Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2876, -2974, -2972 sportamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo-
100&suchbegriffe=m
%FChltalbad&select_koerperschaft=&select_gre
mium=&datum_von=01.01.2006&datum_bis=15.
12.2016&entry=0&sort=s.datum+DESC
Vorentwurfspläne sollen auf der Internetseite zu 
Beginn der Sommersaison 2016 bereitgestellt 
werden.
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015
Hervorgehoben
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, der Kinderbecken und des Umkleidetrakts im
Eberstädter Mühltalbad geplant. Die Fertigstellung soll 2018 erfolgen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 48/69

Vorhaben: Neubaumaßnahmen in der Lincoln-SIedlung
Autor Erstellt ID Kategorie
Immobilienmanagemen
t Stadt Darms
11.11.2015 12:15 26 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Bessungen Neubaumaßnahme Grundschule, 
Kindertagesstätte, Quartiersplatz und 
Quartierspark in der Lincoln-Siedlung
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz, Schule
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
25.06.2015 (MV-Nr. 2015/0146) Magistratsvorlage 
zum Wettbewerb (MV-Nr. 2015/0330) Beschluss 
der Stadtverordnetenversammlung vom 
24.09.2015
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Vorbereitung des Wettbewerbs- und 
Beteiligungsverfahrens; Wettbewerb findet derzeit 
statt; Baubeginn 2017/2018
Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und 
Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau von 
Gebäuden: 20.100.000 Euro; Freiflächen: 
3.470.000 Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Der Wettbewerb erfolgt als nichtoffenes einstufiges
Verfahren nach Richtlinien für 
Planungswettbewerbe (RPW 2013) und gemäß 
Anhören
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 49/69

Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen 
(VOF). Mit einer früheren Bürgerbeteiligung wurde 
bereits vor Erstellung der Auslobungsunterlagen 
für den Wettbewerb eine Mitwirkung der 
Bürgerschaft bei der Erstellung des 
Anforderungsprofils ermöglicht (Veranstaltung am 
19.11.2015. Für die weitere Mitwirkung am 
Wettbewerbsverfahren wurden aus der 
Bürgerschaft drei Mandatsträger als 
Sachverständige ohne Stimmrecht ausgelost 
(Mann, Frau, Jugendvertretung). Im weiteren 
Planungs- und Realisierungsprozess der 
Teilflächen ist die Beteiligung der Bürgerschaft 
weiterhin vorgesehen. In der ersten 
Auftaktveranstaltung am 19.11.2015 wurde über 
den Rahmen und die Möglichkeiten der 
Bürgerbeteiligung informiert. Durch die 
vorgegebenen Richtlinien für 
Planungswettbewerbe und VOF sind der 
Beteiligung genaue Grenzen gesetzt. So ist ein 
letzendliches Stimmrecht durch die gewählten 
Mandatsträger bei der Preisverleihung nicht 
gegeben, sondern dies erfolgt ausschließlich 
durch das Preisgericht.
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) Herr Georg Gemmel
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-3816 immobilienmanagement@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo-
106&suchbegriffe=quartiersmitte&select_koerpers
chaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.20
06&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datu
m+DESC
Die Dokumentation der Veranstaltung Bürgerforum
zur Aufgabenstellung Wettbewerb ´Quartiersmitte 
Lincoln-Siedlung´ vom 19.11.2015 ist unter 
https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklu
ng-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung/ 
verfügbar.
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklu
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 50/69

ng-und-stadtplanung/konversion/lincoln-siedlung/
Hervorgehoben
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Lincoln-Siedlung für ca. 3000 Einwohner ist
die zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur notwendig. Hierzu ist laut
Bebauungsplan-Entwurf S 25 auf einem Grundstück direkt westlich der Heidelberger Straße
der Bau einer Grundschule und Kindertagesstätte vorgesehen. Westlich schließt sich der
Quartierspark an und im Norden der Quartiersplatz. Gemeinsam bilden diese Elemente die
zentrale Mitte und das Herzstück des neuen Wohnquartiers. Durch einen hochbaulichen,
städtebaulichen  und  freiraumplanerischen  Wettbewerb  soll  ein  abgestimmtes
Gesamtkonzept entwickelt werden, das die räumliche und funktionale Verknüpfung innerhalb
und ins Quartier sichert.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 51/69

Vorhaben: Gewässersanierung Großer Woog
Autor Erstellt ID Kategorie
Sportamt Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 10:56 13 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Mitte
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und 
Sport, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz, Sicherheit und Ordnung
MV-Nr. 2014/0193
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Vorsperre: Ausführung und 
Genehmigungsplanung an Ingenieurbüro ist 
beauftragt. Vorstellung in der Betriebskommission 
Bäder, Beauftragung Genehmigungsplanung 
September/Oktober 2015. Ausschreibungsphase 
April bis Juni 2016 Vergabe: Juli 2016 Bauzeit: 
September 2016 bis Februar 2017 
Wiederbefüllung Großer Woog: April 2017 
Fertigstellung: Bis Beginn der Badesaison Mitte 
Mai 2017
1,51 Mio. € (Vorsperre: 390.000 € und 
Entschlammung 1.120.000 €)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informationsgespräch der beteiligten Verbände Informieren
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 52/69

(Woogsfreunde, Anglerverein, Darmbachverein) 
Naturschutzbeirat: Ende Oktober 2015; 
Bürgerinformationsveranstaltung am 12.04.2016. 
Es gibt keine Gestaltungsspielräume, außerdem 
findet ein aufwendiges Genehmigungsverfahren 
des Regierungspräsidiums Darmstadt statt.
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Eigenbetrieb Bäder Herr Rasch, Herr Rachut, Herr Dreiseitel
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2876, -2974, -2972 sportamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo-
100&suchbegriffe=woog&select_koerperschaft=
&select_gremium=&datum_von=01.01.2006&dat
um_bis=15.12.2016&entry=30&sort=s.datum+D
ESC
Beteiligt für parallele Maßnahmen des 
Hochwasserschutzes (Erneuerung 
Grundablasschieber Landgraf-Georg-Straße und 
Beckstraße) durch Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt. Parallel Begutachtung und 
Ausbesserung der Uferbefestigung und der 
Betonstege durch den Eigenbetrieb Bäder. Auf der
Internetseite unter 
https://www.darmstadt.de/darmstadt-
erleben/freizeit/schwimmbaeder/frei-und-
naturbaeder/naturfreibad-grosser-woog/ sind die 
Präsentation und Fragen und Antworten aus der 
Bürgerinformationsveranstaltung am 12.April 2016 
zu finden.
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 https://www.darmstadt.de/darmstadt-
erleben/freizeit/schwimmbaeder/frei-und-
naturbaeder/naturfreibad-grosser-woog/
Hervorgehoben
Errichtung  einer  Vorsperre:  Reduzierung  des  Sedimentseintrag  durch  Einbau  einer
Vorbeckens  Entschlammung:  Mechanischer  Abbau  der  derzeitigen  durchschnittlichen
Schlammdicke  von  35  cm  Ziel:  Reduzierung  des  hohen  Phosphoreintrages  in  den
Naturbadesee zur Sicherung des dauerhaften Badebetriebes in den Sommermonaten.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 53/69

Vorhaben: Vollumbau Merck-Stadion am Böllenfalltor
Autor Erstellt ID Kategorie
Immobilienmanagemen
t Stadt Darms
11.11.2015 12:28 28 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Mitte, Darmstadt-
Bessungen
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit 
und Sport, Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, 
Grünflächen, Landschaftspflege und 
Umweltschutz, Wirtschaft und Tourismus, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Sicherheit 
und Ordnung
Magistratsbeschluss-Nr. 230 , MV-Nr. 2015/0189
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Bebauungsplan O 30 - Sportpark Böllenfalltor ca. 33 Mio. €
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Aufstellung Bebauungsplan
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Das Projekt hat bedeutende Auswirkungen auf das
gesamte Stadtgebiet. Die Bürgerbeteiligung 
bezieht sich insbesondere auf die 
Verkehrskonzepte und den Anwohnerschutz
Anhören
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 54/69

Immobilienmanagement Darmstadt Herr Bernd Neis
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2673 Immobilienmanagement@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo-
104&suchbegriffe=stadion&select_koerperschaft
=&select_gremium=&datum_von=01.01.2006&d
atum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+
DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015
Hervorgehoben
Für den Vollumbau des Merck-Stadion am Böllenfalltor in ein modernes Fußballstadion mit
Zusatzfunktionen  im  Veranstaltungsbereich  ist  die  Aufstellung  eines  Bebauungsplans
erforderlich.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 55/69

Vorhaben: Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-
Strecke)
Autor Erstellt ID Kategorie
Standort Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 10:09 7 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-West
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung
Stellungnahme des Landes Hessen an das 
Bundesministerium für Verkehr und digitale 
Infrastruktur zur Studie
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
siehe Kurzbeschreibung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene 
Gebiete
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Abhängig vom Verfahrensstand und dem 
Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen
werden nach Bedarf 
Bürgerinformationsveranstaltungen/Bürgerversam
mlungen durchgeführt. Derzeit zu rechnen ist 
damit für 2016.
Informieren
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 56/69

Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Herr Georg Haumann
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 /13-204 standort@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Mag-
418&suchbegriffe=korridorstudie&select_koerpers
chaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.20
06&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datu
m+DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015
Hervorgehoben
Im Zuge des Ausbaus der Bahn-Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für
eine weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbesondere
zwischen den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard- Basistunnel, ist Südhessen
mit  Darmstadt  massiv  betroffen.  Die  Diskussion  über  Art  und  räumliche  Verortung  des
Trassenbaus zwischen den Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt
die Region dabei bereits im zweiten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015
eine neuen Impuls durch die Veröffentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen
Konzeption  für  den  gesamten  Eisenbahnkorridor  Mittelrheinachse  -  Rhein/Main  -
Rhein/Neckar -Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des Bundes. Auf dieser Basis werden nun
konkrete Trassenplanungen angegangen.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 57/69

Vorhaben: Berufschulzentrum Nord - Gesamtsanierung und Neubau 
Aula/Mensa
Autor Erstellt ID Kategorie
Immobilienmanagemen
t Stadt Darmstadt
11.11.2015 11:48 21 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Nord
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Kinder, Jugend und Familie, Natur, Grünflächen, 
Landschaftspflege und Umweltschutz, Schule, 
Stadtplanung und Stadtentwicklung
Magistratsbeschluss-Nr. 258 , MV-Nr. 2015/0221
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Die Ergebnisse des Wettbewerbs wurden im März 
2016 vorgestellt und anschließend öffentlich 
ausgestellt.
ca. 70 Mio. €
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Das Projekt befindet sich im Bürgerpark und somit
in einem Stadtraum, der für die Bürger geschaffen 
wurde. Hier sieht der Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement die Notwendigkeit, eben 
diesen Bürger für den "öffentlichen Bereich" des 
Projektes einzubinden.
Anhören
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 58/69

Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Immobilienmanagement Darmstadt Frau Katja Rödel, Herr Bernd Neis
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2676, -2673 Immobilienmanagement@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2015-Stavo-
105&suchbegriffe=berufsschulzentrum&select_ko
erperschaft=&select_gremium=&datum_von=01.
01.2006&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=
s.dat
m+DESC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015
Hervorgehoben
Schulbausanierungsprogramm-Berufschulzentrum Nord | Vergabeordnung für freiberufliche
Leistungen  (VOF)-Verfahren  zur  Gesamtsanierung  und  Architektenwettbewerb  für  den
notwendigen Neubau der Aula /Mensa und der Mediathek
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 59/69

Vorhaben: Neugestaltung Friedensplatz
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Verkehr und Tiefbau 
Stadt Darmst
11.11.2015 11:53 22 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Mitte
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtplanung und Stadtentwicklung Mit Datum 30.09.2008 hat die 
Stadtverordnetenversammlung den Vorentwurf zur 
Umgestaltung des Friedensplatzes beschlossen. 
Der erarbeitete Entwurf des Büros WerkStadt 
wurde am 07.06.2013 vom Gestaltungsbeirat 
begrüßt und zur weiteren Umsetzung empfohlen. 
Über den Sachstand und die noch offenen 
Fragestellungen wurde mit der Magistratsvorlage 
2014/0346 vom 19.09.2014 ausführlich berichtet. 
Die Planung wurde auf der dargestellten 
Grundlage fortgeführt.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Entwurfsphase ist im Wesentlichen 
abgeschlossen. Klärung technischer 
Fragestellungen: Konstruktion Baumbeet, 
Entlüftung, Eingangsbereich, Tragfähigkeit / 
Nutzung. Weiterbearbeitung der Planung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 60/69

Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Im Rahmen einer Bürgerversammlung Innenstadt 
am 24. März 2015 informierte Stadträtin Zuschke 
über den Sachstand des Projektes Friedensplatz. 
Die hauptamtlichen Magistratsmitglieder stellten 
sich im Anschluss an die Beiträge den Fragen aus
der Bürgerschaft. Weitere Beteiligungsangebote 
sind im Rahmen der Konkretisierung der Planung 
vorgesehen, zur Materialwahl wurde im November 
2015 eine Musterfläche ausgelegt..
Anhören
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Straßenverkehrs- u. Tiefbauamt Herr René Kutschera
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-2826 verkehr-tiefbau@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo-
100&suchbegriffe=friedensplatz&select_koerpers
chaft=&select_gremium=&datum_von=01.01.20
06&datum_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datu
m+DESC
Präsentation Stadträtin Zuschke zur 
Bürgerversammlung Innenstadt am 24. März 2015 
http://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Rathaus/Formulare/Dezernat_I/Buergerv
ersammlung_Innenstadt_Stadtraetin_Zuschke.pdf
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015
Hervorgehoben
Wichtigstes Ziel der Neugestaltung ist die Schaffung eines offenen und freundlichen Platzes
im historischen Umfeld von Darmstadt, der nicht nur zum Überqueren, sondern auch zum
Verweilen und Ruhen Anreize geben kann. In der direkten Nachbarschaft des dominanten
Schlosses sollen keine Einbauten oder andere bauliche Nutzungsangebote den freien Blick,
die Sicht und Funktionsachsen zwischen Schloss, Landesmuseum und Mollerbau verstellen.
Auf eine räumliche Unterteilung der Gesamtfläche wird verzichtet und der Gesamtraum in der
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 61/69

Nähe des Schlosses in den Mittelpunkt gestellt. Lediglich eine Baumreihe auf der Westseite
des Platzes, welche in eine leicht erhöhte Terrassenfläche gestellt wird, soll den Platz gliedern
und  als  Aufenthaltsfläche  hervorheben.  Weitere  ergänzende  Zielsetzungen:  -  den  alten
Tiefgarageneingang durch einen  neuen  barrierefreien Zugang mit Aufzug ersetzen, - die
vorhandenen Ausblasbauwerke auf der Platzoberfläche entfernen und - die Integration einer
Behindertentoilette auf der Rückseite des neuen Tiefgarageneingangs.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 62/69

Vorhaben: Konversion West
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Konversion Stadt 
Darmstadt
11.11.2015 12:06 25 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-West
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung
Z.B. "Beschluss des Rahmenplans für die 
Konversionsflächen West", Bebauungsplan W 46 - 
Kelley Barracks/Nathan Hale-Depot (Änderung 
des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur 
frühzeitigen Beteiligung)", MV-Nr. 2014/0357, 
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
06.11.2014
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Bauleitplanung, Vorbereitung und Umsetzung von 
Teilprojektschritten, Verhandlungen zur weiteren 
Grundstückssicherung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja z.B. im Zusammenhang mit der Bauleitplanung
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Im Bedarfsfall und bei aktuellen Entwicklungen Informieren
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 63/69

Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, in 
Zusammenarbeit mit Dezernat III, 
Stadtplanungsamt
Herr Kai Hartmann
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151 / 13-4432 konversion@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-
rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=ni_2014-Stavo-
98&suchbegriffe=nathan&select_koerperschaft=
&select_gremium=&datum_von=01.01.2006&dat
um_bis=15.12.2016&entry=0&sort=s.datum+DE
SC
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
13.11.2015 http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklun
g-und- stadtplanung/konversion
Hervorgehoben
Darmstadt ist eine nach Bevölkerung und Wirtschaftskraft wachsende Stadt. Zugleich sind
die städtebaulichen Entwicklungspotenziale aufgrund der Siedlungsbeschränkungszone des
Flughafens Frankfurt im Norden sowie der weitgehende Umgürtung des Siedlungskörpers
mit Wald im Westen, Osten und Süden stark beschränkt. Daher kommt der Entwicklung der
ehemaligen  us-amerikanischen  Liegenschaften  eine  erhöhte  stadtentwicklerische  und
stadtplanerische  Bedeutung  zu.  Das  Ziel  dieses  Konversionsprozesses  besteht  in  einer
bedarfsgerechten und nachhaltigen Entwicklung der Flächen. Die im Westen der Kernstadt
gelegenen  Areale  der  Kelley-Barracks  und  des  Nathan-  Hale-Depots  sollen  in  diesem
Zusammenhang  als  Quartiere  mit  gewerblichem  Schwerpunkt  entwickelt  werden.  In
ehemaligen  Mannschaftsblocks  der  Kelley-Barracks  sollten  daneben  Unterkünfte  für
Flüchtlinge bereitgestellt werden. Für Teilvorhaben können hierzu eigene Vorhabensteckbriefe
entwickelt werden. Die städtebaulichen Zielvorgaben für diese zukünftige Gewerbequartier
sind im Rahmenplan Konversion West festgehalten, der unter anderem auf einer intensiven
Bürgerinformation und den Rückmeldungen dazu fußt.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 64/69

Vorhaben: Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße
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Stadtplanungsamt 
Stadt Darmstadt
11.02.2016 14:46 36 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
gesamtstädtisch, Darmstadt-Arheilgen
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und 
Stadtentwicklung
Magistratsvorlage NR. 2015/0478
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Vorentwurfskonzept, Machbarkeitsnachweis und 
Grundsatzbeschluss für die Umgestaltung der 
Frankfurter Straße liegen vor. Das 
Vorentwurfskonzept wird auf Basis der Beteiligung 
weiterentwickelt. Anschließend können die 
baulichen, technischen, gestalterischen und 
sonstigen Details weiter geplant werden. Die 
Entwurfsplanung zum Umbau der Frankfurter 
Straße wird in den politischen Gremien beraten. 
Für die Haltestelle findet ein 
Planfeststellungsverfahren statt. Parallel zu den 
beiden Verfahren Planfeststellung und 
Entwurfsplanung wird die Kanalbaumaßnahme 
durchgeführt werden. Wenn das 
Planfeststellungsverfahren für die Haltestelle und 
die Entwurfsplanung für den Straßenumbau 
abgeschlossen sind, werden die weiteren 
Planungen ausgearbeitet und die Umsetzung 
vorgeschlagen.
Umbaukosten (exkl. Kanalbau) werden von der 
Merck KGaA zu tragen sein. Dies umfasst die 
Maßnahmen der 1. Stufe incl. Haltestelle sowie die
der 2.Stufe. In einem Erschließungsvertrag 
zwischen Merck KGaA und der 
WissenschaftsStadt Darmstadt wird die 
Finanzierung, die Kostenübernahme für den Bau 
und die Unterhaltung der Maßnahmen im 
öffentlichen Raum geregelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Ja Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für 
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 65/69

die Haltestellen.
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Die Kanalbaumaßnahme wurde am 11.11.2015 im 
StadtteilforumArheilgen vorgestellt. Der Baubeginn
und die erforderlichen Umleitungsverkehre werden
rechtzeitig der Öffentlichkeit bekannt gegeben. Am
9.12.15 fand ein Bürgergespräch zum Umbau der 
Frankfurter Straße im Goldenen Löwen statt. Die 
im Bürgergespräch gesammelten Anregungen 
und Hinweise aus der Bürgerschaft, sowie die 
Rückmeldungen aus der Politik, die im Rahmen 
des Grundsatzbeschlusses zum Umbau der 
Frankfurter Straße eingegangen sind, werden 
aktuell von der Verwaltung geprüft bzw. vertieft 
betrachtet. Der geforderte Verkehrsversuch wurde 
durchgeführt. Die Ergebnisse zu den Prüffragen 
und dem Verkehrsversuch werden in einem 2. 
Bürgergespräch am 9. Juni 2016 um 18 Uhr im 
Goldnen Löwen vorgestellt und es gibt 
Möglichkeiten zum Austausch über den 
Planungsstand. 
Anhören
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Für die Straßenumgestaltung: Stadtplanungsamt; 
für die Kanalmaßsanierung: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt
Frau Michels, Herr Stoll im Stadtplanungsamt; 
Herr Hüber im Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2590 (Frau Michels) 06151/13-2824 
(Herr Hüber)
stadtplanungsamt@darmstadt.de; verkehr-
tiefbau@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=250211100477.pdf&_nk
_nr=25&_nid_nr=250211100477&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2015-Stavo-
Vorstellung der Kanalneubaumaßnahme und der
Verkehrsführung während der Baumaßnahme im 
Rahmen des 3. Stadtteilforums
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 66/69

108&x=17&y=14 Arheilgen am 05.11.2015:
https://www.darmstadt.de/rathaus/buergerdialog/\r
\nbuergerinformations-und-beteiligungsangebote-
2016/buergerinformations-und-
beteiligungsangebote-\r\n2015/index.htm\r\n
Die weiteren Schritte werden auf der Homepage 
unter
http://www.darmstadt.de/umbau-frankfurter-
strasse veröffentlicht
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
www.darmstadt.de/umbau-frankfurter-strasse
Hervorgehoben
Der Hauptwasserkanal von Arheilgen, der derzeit noch unter dem Gelände der Firma Merck
verläuft,  soll  in  den  öffentlichen  Raum  (Frankfurter  Straße)  verlegt  werden.  Die
Straßenbahnhaltestelle  in  der  Frankfurter  Straße  im  Bereich  zwischen  kleiner  Frankfurter
Straße  und  Maulbeerallee  soll  barrierefrei  hergerichtet  werden.  In  diesem  Zuge  soll  die
Frankfurter Straße nach Abschluss der Kanalbaumaßnahme wiederhergestellt und zeitgleich
saniert werden.
Parallel  läuft  das  Bauleitverfahren  zur  Aufstellung  des  Bebauungsplans  A  17.2  (siehe
entsprechenden Steckbrief).
Ziel  ist  es,  die  räumlich  sich  überlagernden  Maßnahmen  gemeinsam  zu  denken,  mit
folgenden Zielsetzungen:
· Städtebauliche Aufwertung der Frankfurter Straße
· Wiederherstellung des Verkehrsraum in besserer Qualität (Oberflächen)
·  Ausgewogene  Berücksichtigung  aller  VerkehrsteilnehmerInnen  und  Verminderung  von
Konflikten zwischen den einzelnen Verkehrssystemen - Fuß-/Rad-, Kfz-Verkehr und ÖPNV
· Verbesserter Verkehrsfluss und Erhöhung der Verkehrssicherheit
· Barrierefreiheit
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 67/69

Vorhaben: Parkraumbewirtschaftung
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Stadtplanungsamt 
Stadt Darmstadt
11.02.2016 14:34 34 Vorhabenliste
Stadtteil Untertitel
Darmstadt-Mitte, Darmstadt-Ost
Themenbereich Letzter relevanter politischer Beschluss
Verkehr, Mobilität und ÖPNV Magistratsvorlage Nr. 2014/0386, 
Magistratsbeschluss Nr. 574.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere 
Bearbeitungsschritte und 
Umsetzungszeitpunkte
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit 
bezifferbar)
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur 
Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am 
28.02.2014 abgestimmt wurde, werden in zwei 
Modellquartieren konkrete Vorschläge zur 
Bewirtschaftung erarbeitet. Bestandteil dieses 
Planungsprozesses ist die Durchführung von 
Bürgerveranstaltungen in den Quartieren, in denen
die Ergebnisse der Analysen vorgestellt und 
gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern 
Lösungsansätze entwickelt werden. Drei 
Rundgänge mit Bürgerinnen und Bürgern haben 
im Kapellplatzviertel am 16.07.2015, im 
Woogsviertel am 20.07.2015 und am 20.02.2016 
im Johannesviertel stattgefunden. Derzeit wird das
Parkraumkonzept für das Kapellplatzviertel 
erarbeitet, das dann auch wieder mit den 
Bürgerinnen und Bürgern rückgekoppelt wird. 
Danach erfolgen die Überarbeitung, Detaillierung, 
Kostenschätzung für die Umsetzung und 
Gremienbeschlüsse sowie die Umsetzung. Eine 
Umsetzung wird für Ende 2016/Anfang 2017 
angestrebt. Für die anderen Quartiere kann noch 
keine Zeitschiene aufgebaut werden.
Pro Gebiet sind für Beschilderung, 
Parkscheinautomaten und Markierungen Kosten in
der Größenordnung von 100.000 – 150.000 Euro 
zu erwarten
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 68/69

Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich 
vorgegeben)
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Nein
Status Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Bürgerbeteiligung möglich Ja
Beschreibung der freiwilligen 
Bürgerbeteiligung.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
siehe aktueller Bearbeitungsstand Anhören
Fachamt des Ansprechpartners Name des Ansprechpartners
Stadtplanungsamt Herr Stoll
Telefonnummer des Ansprechpartners E-Mail-Adresse des Ansprechpartners
06151/13-2833 stadtplanungsamt@darmstadt.de
Link zur Magistratsvorlage Weitere Informationen
https://darmstadt.more-rubin1.de/show_pdf.php?
_typ_432=vorl&_doc_n1=251210100443.pdf&_nk
_nr=25&_nid_nr=251210100443&_neu_dok=&st
atus=1&sitzungsnummer=ni_2015-Stavo-
108&x=10&y=7
Dokumentation der Begehungen auf der 
Internetseite unter 
https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/2015_Parken_Doku_Rundgaenge_final.p
df
Datum der Veröffentlichung Website des Vorhabens
Hervorgehoben
Mit  Hilfe  der  Parkraumbewirtschaftung  sollen  folgende  Ziele  von  Stadt-  und
Verkehrsentwicklung erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohner,
insbesondere  in  den  innenstadtnahen  Quartieren  mit  relevantem  Fremdparkeranteil.
„Sicherung der Erreichbarkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten.
„Untersuchung einer Verkehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu-Fuß-Gehen, Fahrrad,
ÖPNV, Car-Sharing, Fahrgemeinschaften). „Verbesserung der Situation für Zu-Fuß-Gehende
durch  systematisches  Unterbinden  behindernden  Parkens  auf  Fußwegen.  “Sachgerechte
Kostenbeteiligung der Nutznießer an der Bereitstellung von Parkraum.
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt    Stand 02.06.16  Seite 69/69

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
02.06.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat V 
Dezernat IV 
Dezernat III 
Dezernat II 
 
 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0220 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:  711 010 1001 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  1117-13 Sachkonto: 6179000 
 
Betreff: Zweite Vorhabenliste Stand Mai 2016: Themen und Projekte zur potentiellen 
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
 
Vorlage vom: 27.05.2016 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die zweite Vorhabenliste wird beschlos sen und auf der Bürgerbeteiligungsplattform veröffentlicht.  
 
 
 
 
Anlagen: Anlage_Vorhabenliste Stand Mai 2016  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 27.05.2016 
 
 
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die 
frühzeitige Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt. H ierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form 
von Steckbriefen beschrieben und zu einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben 
aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum existiert und Bürgerbeteiligung 
grundsätzlich durchführbar ist. Die Vorhabenliste enthält erste, frühe Informationen zu den 
Vorhaben und wird regelmäßig fortgeschrieben. Frühzeitig bedeutet auch, dass die 
aufgeführten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur 
Umsetzung des Vorhabens, zu den Kosten , zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die 
Vorhabenliste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und 
den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über städtische Vorhaben und 
Planungen.  
 
Die erste Vorhabe nliste mit 20 Themen und Projekten zur potentiellen Beteiligung der 
Bürgerinnen und Bürger wurde am 12. November 2015 in der Stadtverordnetenversammlung 
beschlossen und anschließend auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter  www.da-
bei.darmstadt.de  veröffentlicht (MV-Nr. 2015/0423). Weitere vier Vorhaben wurden am 10. 
März 2016 im Magistrat beschlossen und in der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 
2016 zur Kenntnis genommen , diese wurden auf der Bürgerbeteil igungsplattform ergänzt  
(MV Nr. 2016/0042) .  
 
Zur ersten Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist ein Antrag zur Anregung von 
Bürgerbeteiligung eingegangen. Der Magistratsvorlage zur Entscheidung über den Antrag zur 
Anregung von Bürgerbeteiligung  (Quorumsantrag)  zum Vorhabentitel „Bauleitplanverfahren 
zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee “ 
wurde am 4. Mai im Magistrat zugestimmt (MV-Nr. 2016/0119).  
 
Die nun vorliegende aktualisierte Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der 
bestehenden ersten Vorhabenliste und sieben neue Vorhaben  der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. Folgende sieben Vorhaben und Planungen sollen in dieser Vorhabenliste neu 
veröffentlicht werden:  
 
 Prüfung der Darmstädter Straßenn amen  
 Bebauungsplan W 59 – Hilpertstraße Nordost  
 Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans E 56 – 
Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer Weg und Lagerstraße 13  
 Bebauungsplan N 18.1 – Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiese nstraße  
 4. Änderung des Flächennutzungsplans  Teilbereich 4.1: östlich der Marburger Straße  
 Neugestaltung Heidelberger Landstraße zwischen Wartehalle und Hilße -Eck  
 ‚Soziale Stadt‘ - Pallaswiesenviertel/ Mornewegviertel  
 
Das Vorhaben „Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel “ wird von der Vorhabenliste herunter 
genommen, weil das Vorhaben aktuell nicht weiterbearbeitet wird.  Das Vorhaben 
„Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans  A 44 - Frankfurter Landstraße / 
Feuerwehr Arheilgen - und Änderung 6.1 des Flächennutzungsplans “ steht kurz vor seinem 
Abschluss und wird von der Vorhabenliste herunter genommen.  Beim Vorhaben „Sanierung 
des Paulusplatzes“ ist die Bürgerbeteiligung abgeschlossen  und das Vorhaben wird von der 
Vorhabenliste genommen. Das Vorhaben „Gründung eines offenen Stadtteilforums in

- 4 - 
Eberstadt“ wird ebenfalls nicht mehr in der aktualisierten Vorhabenliste aufgeführt, da die 
Konstituierung des Stadtteilforums am 16. Februar 2016 erfolgreich stattgefunden und sich 
ein Koordinationsteam ge bildet hat.  
 
Nach dem Beschluss der zweiten aktualisierten Vorhabenliste in der 
Stadtverordnetenversammlung wird die Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform 
www.da-bei.darmstadt.de  veröffentlicht un d ständig aktualisiert. Die Vorhaben können dort 
nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per  E-Mail 
möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte 
Vorhaben benachrichtigt werden. Außerdem wird die Vorhabenliste gedruckt in den 
Stadthäusern und weiteren städtischen Institutionen zur Verfügung gestellt.  
 
Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger 
zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung 
vorgesehen ist. Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und  die 
Stadtverordnetenversammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind auf 
der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar.  
 
Es ist vorgesehen, in sechs Monaten die nächste komplett aktualisierte Vorhabenliste dem 
Magistrat und der Stadtverordn etenversammlung zur Beratung vorzulegen. Nach einem Jahr 
der Umsetzung  erfolgt eine Überprüfung der Praktikabilität der Vorhabenliste.  
 
Darmstadt, 27.05.2016 
 
 
Dezernat I    Dezernat II   Dezernat III 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch    Rafael Reißer   Cornelia Zuschke  
Oberbürgermeister    Bürgermeister    Stadträtin 
 
 
 
Dezernat IV    Dezernat V 
 
 
 
 
 
André Schellenberg    Barbara Akdeniz  
Stadtkämmerer    Stadträtin