Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Straßenbenennung

Zu TOP 23 
 
Betr.: Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Straßenbenennung 
 (V-Nr. 2016/0116) 
 
 
- Vorschlag der CDU-Fraktion - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
Stadtv. Ludwig Achenbach     Stadtv. Ctirad Kotoucek 
 
 
- Vorschlag der SPD-Fraktion - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
Stadtv. Tim Huß      Stadtv. Oliver Lott 
 
 
- Vorschlag der AfD-Fraktion - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
Stadtv. Siegfried Elbert     Stadtv. Thomas Arend 
 
 
- Vorschlag der Fraktion UFFBASSE - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
F r e d  K a u t z        M a r k u s  H i n t z e n  
 
 
- Vorschlag der Fraktion Die Linke. - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
Stadtv. Werner Krone      
 
 
- Vorschlag der FDP-Fraktion -  - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
Stadtv. Leif Blum 
 
 
- Vorschlag der Fraktion UWIGA -  - 
 
Mitglied       Stellvertreter/in 
Roger Metz       Stadtv. Gudrun Deutschler

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.05.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei absch l. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0116 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Straßenbenennung  
 
Vorlage vom: 12.04.2016  
 
Beschlussvorschlag: 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist der Beirat für Straßenbenennung neu zu wählen. 
Hierfür sind folgende Beschlüsse zu fassen:  
 
Dem Beirat gehören an:  
1. a) der/die Amtsleiter/in des Vermessungsamtes (als Vorsitzende/r)  
b) der/die Bezirksv erwalter von Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen  
c) der/die Pressesprecher/in der Stadt Darmstadt  
als geborene Mitglieder  
 
2. sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner gemäß Anlage  
 
3. je ein von den Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung zu benennendes Mit glied.

- 2 - 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.05.2016 
 
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode ist auch der Beirat für Straßenbenennung neu zu 
wählen (Grundlage Magistratsbeschluss vom 20.01.1956, ergänzt um die 
Magistratsbeschlüsse vom 02.12.1964 und 15.08.1973).  
 
Dem Beirat gehören an:  
 
der/die Amtsleiter/in des Vermessu ngsamtes 
der/die Bezirksverwalter/in Arheilgen, Eberstadt und Wixhausen  
der/die Pressesprecher/in der Stadt Darmstadt  
sowie sachkundige Einwohner  
 
Vom Vermessungsamt wu rde mit Schreiben vom 14.04.201 6 als sachkundige Mitglieder 
vorgeschlagen:  
 
1. Herr Dr. Friedrich Battenberg (Leiter des Staatsarchivs  i. R.) 
2. Herr Peter Schmidt (Stadtrat a.D.)  
3. Frau Agnes Schmidt (Vertreterin des Frauenverkehrsbeirates)  
4. Herr Dr. Peter Engels (Leiter des Stadtarchivs)  
 
Weiterhin gehören dem Beirat je ein von den in der Sta dtverordnetenversammlung 
vertretenen Fraktionen zu benennendes Mitglied an.  
 
 
Darmstadt, 23 .05.2016 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister