2016/0230
////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+
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2016/0230
13781 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
08.06.2016
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt für Wirtschaft und
Stadtentwicklung
Amt: Stadtplanungsamt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2016/0230
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 511020
Kostenstelle: 061-010-1000 Investitionsnummer:
Kostenträger: 5110-21 Sachkonto: 6779340
Betreff: ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ / Mobilitätkonzept 2030+
Vorlage vom: 02.06.2016
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat nimmt den Bericht zum aktuellen Prozessstand ////Darmstadt we iterdenken –
Masterplan 2030+ zur Kenntnis.
2. Der Magistrat stimmt dem weiteren Prozessvorgehen ////Darmstadt weiterdenken –
Masterplan 2030+ zu.
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
- 2 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02.06.2016
Hintergrund
Darmstadt wächst und entwickelt sich mit zunehmender Geschwindigkeit. Darmstadt zählt zu
den deutschen Schwarmstädten und zieht eine große Zahl von Talenten an.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt gehört durch ihre Lage an der Schnittstelle der beiden
dynamischen Ballungsräume FrankfurtRheinMain und Rhein-Neckar und ihre Anbindung an das
nationale Verkehrsnetz mit der unmittelbaren Nähe zu einem der wichtigsten Drehkreuze des
Internationalen Luftverkehrs, dem Frankfurter Flughafen, zu den attraktivsten deutschen
Städten. Hinzu kommt, dass Darmstadt seiner Stadtgesellschaft einen sehr guten Zugang zu
Bildung, Entwicklung von Arbeitsplätzen, technischer Infrastruktur sowie einer sozialen und
medizinischen Versorgung bietet. Darmstadt ist eine Schwarmstadt, was sich deutlich am
hohen Anteil der 20- bis 35-Jährigen in der Bevölkerung zeigt. Im aktuellen Zukunftsindex
2030 (Umfrage der Wirtschaftswoche 2015) belegt Darmstadt sogar den Plat z 1 als
zukunftsorientierteste Stadt Deutschlands.
Hierdurch ist es nicht verwunderlich, dass sich dies in einem seit Jahren anhaltenden
Bevölkerungs- und Arbeitsplatzzuwachs widerspiegelt. Laut Hessenagentur ist Darmstadt die
im Rhein-Main-Gebiet prozentual am stärksten wachsende Stadt.
Aus dem dynamischen Wachstum ergeben sich natürlich Fragen nach der zukünftigen
Stadtentwicklung und deren Leistungsfähigkeit in Bezug auf soziale Gerechtigkeit und
Nachhaltigkeit, auf Stabilität und Identität.
Es gilt Entwicklungsszenarien und Lösungsansätze zu den vielfältigen Themen einer Stadt und
ihrer Gesellschaft zu erarbeiten, damit sich eine steigende Flächenkonkurrenz von Gewerbe -
und Wohnbauflächen nicht negativ auf die Wachstums- und Entwicklungspotenziale der
Wissenschaftsstadt Darmstadt auswirken.
Status Quo
Um diesen planerischen und zivilgesellschaftlichen Fragestellungen konstruktiv und mit einer
übergeordneten Strategie zu begegnen, hat der Magistrat und die Stadtverordneten-
versammlung am 12.11.2015 beschlossen, den mehrjährigen großangelegten dialogischen und
partizipativen (Planungs-) Prozess ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ zu
starten.
Hierbei handelt es ich um ein räumlich-funktionales Zielkonzept, das vorausschauend
zukünftige Szenarien in umsetzbaren Schritten vorzeichnet, Qualitäten definiert und eine
Vereinbarung für Darmstadts urbane Zukunft darstellt. Ein solches Planungsinstrument hat
keinen (bau-) rechtsverbindlichen Charakter, stellt jedoch eine umfassende und politische
Willensbekundung mit Bindungskraft für dann folgende Planungsschritte dar.
Im Tandem mit dem Masterplan 2030+ soll das Mobilitätskonzept 2030+ erstellt werden, das
die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes von 2006 in eine moderne und nachhaltige
Mobilitätsentwicklungsplanung überführt.
Mit dem Prozess ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ soll gemeinsam mit den
Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und der Verwaltung, moderiert und begleitet durch
Expertinnen und Experten und Fachplanerinnen und Fachplaner ein übergreifender
Orientierungsrahmen, für die weitere, alle Ebenen betreffende Entwicklung von Darmstadt,
angelegt werden.
Auf Grundlage der Erkenntnis der Vorstudie aus dem Jahr 2015, erarbeitet durch das Büro
Planquadrat, und der Auswertung der Statistiken, die den gesellschaftlichen Wandel belegen,
ist es Zeit zu handeln.
Vor diesem Hintergrund hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit ihrer Auftaktveranstaltung
am 04. und 06. Februar 2016 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern den Proze ss
////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ aufgenommen und zu den Themen:
Wohnliches Darmstadt – Wohnen / Geschäftiges Darmstadt – Gewerbe, Dienstleistung und
moderne Industrie / Schlaues Darmstadt – Wissenschaft und Bildungslandschaft / Soziales
Darmstadt – Sozialgerechte Gesellschaft und Durchmischung, sozialräumliche Qualität /
- 4 -
Umweltbewusstes Darmstadt – Klima, Ökologie, Umwelt, Energie(wende) / Mobiles Darmstadt
– Mobilität der Zukunft / Lebenswertes Darmstadt – Stadt(bild)qualität und Lebensqualität in
neuen Wertekontexten / Unser Darmstadt – Image und Identität einen vielfältigen Diskurs
begonnen.
Der Auftakt war mit einer regen Teilnahme der Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern ein
großer Erfolg. Die gesammelten Beiträge und Ergebnisse der Auftaktveranstaltung bildeten die
Basis für die weitere Prozessgestaltung.
Am 03.03.2016 fand die konstituierende Sitzung der dezernats- und ämterübergreifenden
Projektkoordination PK2030+ statt, die sogleich sehr konstruktiv die Arbeit zum Prozess
aufgenommen hat. Die PK2030+ tagt in regelmäßigen Abstand von ca. zwei Monaten und wird
kontinuierlich über den Prozess informiert und beteiligt. Dem Stadtplanungsamt obliegt die
„Geschäftsstelle“ der PK2030+.
Als Informationsplattform wurde die städtische Homepage um die Rubrik „Masterplan 2030+“
ergänzt und wird kontinuierlich gepflegt und ausgebaut.
Unter www.darmstadt.de/weiterdenken2030 können jederzeit die Informationen rund um den
Prozess eingesehen werden. Aktuell befindet sich ein Informationsflyer zur ergä nzenden
Bekanntmachung des Prozesses mit seinen wichtigsten Eckpunkten in der Erstellung. Dieser
soll im Sommer 2016 veröffentlich werden.
Der Prozessauftakt hat eine Vielzahl von Aktivitäten in der Stadtgesellschaft angestoßen. Dies
wird seitens der Wissenschaftsstadt Darmstadt sehr begrüßt. Um die Ergebnisse und
Anregungen der einzelnen Gruppen, Initiativen, Institutionen u.a. in den gesamtstädtischen
Prozess einspeisen zu können, ist für den 03.09.2016 eine weitere große Bürgerveranstaltung
unter dem Arbeitstitel „Markt der Ideen“ geplant.
Aufgabenstellung / Interessenbekundungsverfahren
Nach dem Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzt (HVTG) 2016 ist zur Vergabe von
Dienstleistungen ab 50.000,00 EUR ein zweistufiges Interessenbekundungsverfahren
durchzuführen. Ziel des Interessenbekundungsverfahrens ist die Beauftragung externer
Fachbüros für die Bereiche „Steuerung“ und „Beteiligung“ des Gesamtprozesses
////Darmstadt weiterdenken.
Das Büro Planquadrat wurde mit der Erarbeitung der integrierten Aufgabenstellung durch das
Stadtplanungsamt beauftragt (s. Vorlage-Nr. 2015/0408). Die gesammelten Beiträge und
Ergebnisse der Auftaktveranstaltung sowie die Anregungen der prozessrelevanten Fachämter
(PK2030+) bilden Basis für die Aufgabenstellungen. Der Masterplan-Prozess und das
Mobilitätskonzept 2030+ sind in der Aufgabenstellung miteinander verschränkt.
Ziel des durchzuführenden europaweiten Vergabeverfahrens - Verhandlungsverfahren mit
vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb - ist die Beauftragung externer Fachbüros für die
Bereiche Steuerung und Beteiligung des Gesamtprozesses ////Darmstadt weiterdenken.
Im ersten Verfahrensschritt können externe Büros und Bietergemeinschaften ihr Interesse zur
Begleitung des Darmstädter Prozesses bekunden. Die interessierten Fachplaner werden auf
ihre Eignung überprüft und anschließend bis zu fünf Büros ausgewählt, die zur
Angebotsabgabe aufgefordert werden. Grundlage der Angebotsaufforderung ist die Übergabe
der Aufgabenstellung an die ausgewählten Büros / Bietergemeinschaften.Als Angebot wird von
den aufgeforderten Büros und Bietergemeinschaften ein Gesamtkonzept zur Durchführung der
drei Prozess-Phasen erbeten. Der Durchführungszeitraum des Auswahlverfahrens ist für Juli
bis November 2016 geplant.
Vor dem Hintergrund der anspruchsvollen Aufgabe, mit dem Ziel das bestpassendste Konzept
für die Wissenschaftsstadt Darmstadt zu erhalten, sollen die Büros eine pauschale Vergütung
zur Erarbeitung ihrer Konzepte erhalten. Ziel ist es, so einen möglichst flexiblen,
mitwachsenden und sich selbst korrigierenden Prozess zu unterstützen.
Umsetzungsstrategie
Ziel des dialogischen und partizipativen Planungsprozesses ist es, weg von der klassischen
sektoralen, hin zur integrativen Betrachtungsweise des Gesamten zu kommen.
Der Prozess entwickelt sich in mehreren Phasen:
- 5 -
Die Einleitungsphase (-1) umfasste den Beschluss durch den Magistrat und die
Stadtverordnetenversammlung, die Vorbereitung zur Beauftragung der Aufgabenstellung, die
Konstituierung der dezernats- und ämterübergreifenden Projektkoordination (PK2030+) sowie
den Start der Bürgerbeteiligung von Beginn an und wurde bereits im März 2016
abgeschlossen.
Die aktuelle Phase 0 umfasst die Erarbeitung Aufgabenstellung, die Durchführung des
europaweiten Vergabesverfahrens mit Teilnahmewettbewerb sowie die Fortführung der
gestarteten Bürgerbeteiligung und soll Ende 2016 mit der Beauftragung externer Büros
abgeschlossen werden.
Start der Phase 1, die sich primär mit der Bestands- sowie die Erstellung einer SWOT-Analyse
(Stärken, Schwächen, Chancen, Bedrohungen) beschäftigen wird, ist für Frühjahr 2017
geplant.
Die Phase 2, ab Herbst 2017, dient nach der umfassenden Analyse der Entwicklung von Ideen
für die Gesamtstadt. Ab Phase 2 werden weitere externe Beauftragte in den Prozess
hinzukommen. Je nach Themenfeld können sich Inhalt, Umfang und Ziel ganz unterschiedlich
darstellen. Auch werden nicht alle Themenfelder gleichzeitig gestartet werden.
Im Laufe des Jahres 2018/2019 wird in der Phase 3 auf Basis der gesammelten Erkenntnisse
ein umfassendes städtebauliches Leitbild und vielfältige Leitprojekte erarbeitet werden. Es wird
durch das ausgewählte Konzept – durch die externen Beauftragten und durch die Verwaltung –
sichergestellt, dass alle Phasen kontinuierlich von den Bürgerinnen und Bürgern begleitet
werden und die Bürgerinnen und Bürger durch unterschiedliche Beteiligungsformate
angesprochen und zur Mitarbeit aktiviert werden.
Auch wenn scheinbar die Phasen -1 bis 1 sich über einen zeitlich langen Zeitraum erstrecken,
stellt diese vermeintliche Langsamkeit einen intelligenten und beabsichtigten Planungsprozess
dar. Durch Bedachtsamkeit und Überlegtheit wird ein stabiles Fundament für den weiteren
Planungsprozess geschaffen. In den späteren Prozessphasen wird diese anfängliche
„Langsamkeit“ wieder durch die Parallelität der Themenbearbeitungen aufgeholt.
Ziel des Prozesses ////Darmstadt weiterdenken
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt möchte mit dem Prozess ////Darmstadt weiterdenken das
Gleichgewicht zwischen den Bedürfnissen der Stadtgesellschaft mit den Kapazitäten und
Ressourcen der Stadt sichern.
Hierzu gehört auch die eigene Identität zur besseren Profilierung des Standorts in der Region
sowie national und international weiter herauszuarbeiten und so das städtische Image weiter
zu präzisieren.
Von hoher Bedeutung zur erfolgreichen Umsetzung und tiefgreifenden Verankerung in
Darmstadt ist die Ansprache aller Bürgerinnen und Bürger, vor allem der jungen Generation.
Die Prozesstransparenz und eine Beteiligung von Beginn an werden schon jetzt umgesetzt und
langfristig durch die Prozessgestaltung sichergestellt. Denn nur gemeinsam ist eine
nachhaltige und faire Entwicklung unserer Stadt möglich.
Kosten
Die anfallenden Kosten zur Umsetzung der Prozessphase 0 (Erarbeitung Aufgabenstellung,
Durchführung Verfahrensmanagement, Honorierung der Angebote/Konzepte, begleitende
Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung) im Jahr 2016 i. H. v. ca. 120.000,00 EUR stehen
beim Stadtplanungsamt unter der Kostenstelle 061-010-1000, Sachkonto: 6779340 zur
Verfügung.
Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den
Masterplan 2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind voraussichtlich jährlich mit Kosten
von ca. 100.000,00 EUR zu planen. Hinzu kommen Kosten zur Durchführung von begleitender
Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Prozesskampagne
////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die ebenfalls jährlich einzuplanen sind.
- 6 -
Weiteres Vorgehen
Mit dem Vergabeverfahren soll unmittelbar nach der Beschlussfassung durch den Magistrat
und der Stadtverordnetenversammlung begonnen werden. Dem Magistrat und der
Stadtverordnetenversammlung wird das ausgewählte Konzept der Arbeitsgemeinschaft aus
Steuerung und Beteiligung vor der Auftragserteilung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Beschrieben wird darin auch das finanzielle und zeitliche Volumen des zu erteilenden Auftrags.
Darmstadt, 02.06.2016
61.1/tr Nst. 26 11
Dezernat I Dezernat III
Jochen Partsch Cornelia Zuschke
Oberbürgermeister Stadträtin
Beratungsverlauf (5)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2016/0230
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 02.06.2016
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00