Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.06.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0238 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates  
 
Vorlage vom: 09.06.2016  
 
Beschlussvorschlag: 
 
Mit den turnusmäßigen Neuwahlen des Personalrates und den damit verbundenen Änderungen in 
diesem Gremium sind auch Vertretungen des Personalrates in den Betriebskommissionen der 
städtischen Eigenbetriebe neu zu wählen.  
 
Der Personalrat hat die in der Begründung aufgeführten Mitglieder und Ersatzmitglieder für die 
einzelnen Betriebskommissionen gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetztes benannt.  
 
Der Magistrat nimmt von den Vorschlägen Kenntnis und leitet die Vorlage zur Beschlussfas sung 
an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen: Mitteilung über die Mitglieder der BK

- 2 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.06.2016 
 
 
Gemäß § 6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetztes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist 
auf die die Dauer der W ahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem 
Ausscheiden der Person aus dem Personalrat.  
 
In diesem Jahr wurde der Personalrat durch die Beschäftigten der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt neu gewählt. Die neuen Vertreterinnen und Vertreter des Perso nalrates müssen 
daher durch die Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden.  
Die Wahlzeit der genannten Personen ist auf die Wahlperiode des Personalrates beschränkt 
und endet mit den Neuwahlen des Personalrates im Mai 2020 (§ 15 HPVG).  
 
Der Personalrat h at die Neubesetzung der Gremien durch seine Vertreterinnen und Vertreter 
beschlossen und folgende Mitglieder und Ersatzmitglieder benannt:  
 
 
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt  
(EAD) 
Mitglieder Ersatzmitgliede r 
Ralf Keller Daniela Huxhorn  
Inge Egner Holger Schultheiss  
 
 
Eigenbetrieb Bäder  
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Melanie Mohr  Andrea Daum 
Inge Egner Gernot Beppler  
 
 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen  
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Melanie Mohr Daniela Huxhorn  
Inge Egner  Thorsten Enders  
 
 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)  
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Deniz Würsch Gernot Beppler  
Sigrid Dreiseitel  Elisabeth Schäfer  
 
 
Eigenbetrieb Kultur 
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Daniela Huxhorn  Walter Fuck 
Sigrid Dreiseitel  Bianca Schott

- 4 - 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte  
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Walter Fuck Ralf Mink 
Andrea Daum Ralf Keller 
 
 
 
 
Darmstadt, 09.06.2016 
772/da 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister

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Mitteilung über die Mitglieder der BK.docx 
 
Personalrat der   Darmstadt,  13. Juni 2016 
Stadtverwaltung Darmstadt   Eg/Wü     : 06151/13377 
                 : 2840 
  Email: personalrat@darmstadt.de 
 
 
 
 
Magistrats I 
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Benennung von Betriebskommissionsmitgliedern des Personalrates 
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
 
der Personalrat hat in seiner Sitzung am 07.06.2016 beschlossen, folgende Mitglieder 
und Ersatzmitglieder für die einzelnen Betriebskommissionen zu benennen: 
 
 
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
(EAD) 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Ralf Keller Daniela Huxhorn 
Inge Egner Holger Schultheiss 
 
 
Eigenbetrieb Bäder 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Melanie Mohr Andrea Daum 
Inge Egner Gernot Beppler 
 
 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Melanie Mohr Daniela Huxhorn 
Inge Egner Torsten Enders 
 
 
Eigenbetrieb IDA 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Deniz Würsch Gernot Beppler 
Sigrid Dreiseitel Elisabeth Schäfer

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Mitteilung über die Mitglieder der BK.docx 
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Daniela Huxhorn Walter Fuck 
Sigrid Dreiseitel Bianca Schott 
 
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 
Mitglieder Ersatzmitglieder 
Walter Fuck Ralf Keller 
Andrea Daum Ralf Mink 
 
 
 
 
Wir bitten um Bestätigung der Vorschläge durch die Stadtverordnetenversammlung. 
 
Das Dezernat I und das Amt für Interne Dienste, Herr Reinheimer, haben eine Kopie 
dieses Schreibens erhalten. 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
 
Inge Egner 
Vorsitzende 
 
P. S.:  Mit diesem Schreiben, ist das Ihnen bereits überstellte Schreiben vom 
07.06.2016 gegenstandslos.