Hauptausschuss
Mittwoch, 13. Juli 2011 um 17:08 Uhr
Tagesordnung (56)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0010/2011 "Energiepark Münster"
Ergebnis: vertagt
Antrag A-R/0033/2011 der SPD-Fraktion vom 05.05.2011 "Sozial, öokologisch und wirtschaftlich vernünftig: Von britischen Militärflächen zu neuen SDtadtquartieren in Gremmendorf und Gievenbeck"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0048/2010 vom 26.4.2010
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der FDP-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0031/2011 "Organspende rettet Leben - Münster unterstützt Organspende"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag A-R/0034/2011 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 11.05.2011
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellten bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dezernatsgliederung, Ausschreibung von Beigeordnetenstellen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gleichstellung in den Gremien der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am 04.09.2011 im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2011
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakte
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2012 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt (MMK) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing (MM)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Weiterentwicklung des Winterdienstes in der Stadt Münster
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
ÖPNV-Förderung Münster gemäß §11(2) ÖPNVG NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur anstehenden Konversion der von den britischen Stationierungskräften genutzten Standorte und Liegenschaften in Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wartburgschule, evangelische Grundschule,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sofortige Auflösung der Wartburgschule - Gemeinschaftsschule -, Von-Esmarch-Straße 15, 48149 Münster, zum Ende des Schuljahres 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung integrativer Lerngruppen an städtischen weiterführenden Schulen ab dem Schuljahr 2011/2012
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anschaffung eines neuen Bücherbusses
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St Petronilla in Münster-Handorf
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Marien Sprakel in Münster-Nord
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erweiterung der kath. Kindertageseinrichtung St. Ida in Münster-Südost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Sachstandsbericht zum u3-Ausbau in Münster - Begleitvorlage -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Erweiterung/Umbau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen der notwendigen bedarfsgerechten Angebote zum Ausbau von Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 2011/2012
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zweiter Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Machbarkeitsstudie "Ein neues Südbad ist das Ziel"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Masterplan Aasee
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Masterplan Aasee
Handlungskonzept zur Umsetzungskonzept des Klimaschutzkonzeptes 2020 für Münster Umsetzungskonzept für die Weiterentwicklung und den Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Hilfe zur Pflege - Pflegefachkraft im Sozialen Fachdienst Senioren und Pflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Bauvorhaben am "Areal Gartenstraße 84 - 92"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Bauvorhaben am "Areal Gartenstraße 84 - 92"
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
1. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Stadtgestaltung der Stadt Münster 2. Besetzung des Beirates für Stadtgestaltung
Neubestellung eines/r Stadtheimatpflegers/in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.08.2011
Gremien
Details
- Beginn
- 13.07.2011 17:08 Uhr
- Ende
- 13.07.2011 23:42 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage