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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 14. Januar 2021 um 15:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.2

Aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

2.2.1

Inklusionsbericht 2019

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.2

Bericht des Behindertenbeauftragten 1-2021: Informations- und Werbekampagne zur Kölner Behindertenpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.3

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Verteilung der Globalmittel 2021 an die Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Verteilung der Fördermittel 2021 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Dringlichkeitsantrag: Zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Köln während der Corona-Pandemie

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag Unterbringungsmöglichkeiten für obdachlose Menschen in Köln während der Corona-Pandemie

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.6

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021 hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

7

Wohnen

7.1

Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040 liegt vor: Weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Studie zu lokalen Wohnungsmarkteffekten durch plattformbasierte Kurzzeitvermietung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln - Anfrage an das Jobbcenter Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Mitteilung zum 8. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen

Ergebnis: zurückgestellt

11

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1

Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Ergebnis: zurückgestellt

12

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

12.1

Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Anfrage der SPD Fraktion aus der Sitzung des Integrationsrates vom 12.01.2021Umsetzung des kommunalen Integrationsmanagements

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Mündliche Anfragen

13.1

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand des beschlossenen Antrages betreffend "Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt" AN/0194/2020

14

Mitteilungen

14.1

Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3

Einführung der Grundrente zum 01.01.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.4

Institutionelle Förderung von KALZ e.V. und Vingster Treff (AN/1491/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.5

Sachstand zur Umsetzung des Kommunalen Programms für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.6

Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim; Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021 -2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.7

Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.8

Zielvereinbarungen 2021 der Kölner Bürgerzentren/Bürgerhäuser

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.9

Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

62

Bestellung eines Schriftführers im Ausschuss Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

63

Aufzeichnung der Sitzungen des Ausschuss Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

64

Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

65

mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

Ergebnis: Sache ist erledigt

66

Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

67

Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Ergebnis: Kenntnis genommen

68

Beantwortung der Anfrage Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Ergebnis: zurückgestellt

69

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, Session Nr. 0024/2021 "Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements"

Ergebnis: Kenntnis genommen

70

Beantwortung der Anfrage "Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick" (zu AN/0005/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

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