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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Dienstag, 20. November 2018 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (58)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.2
1.2

Wie kann das Plastikmüll-Problem auf dem Christopher Street Day in Köln gelöst werden?

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.1

Plastikmüll auf dem Christopher Street Day in Köln hier: Anfrage der Ratsgruppe BUNT in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 18.09.2018, TOP 1.5

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Mikroplastik in unseren Gewässern – Kann eine Geschwemmselanlage für den Rhein helfen?

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1

Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.6

Trinkwasserversorgung für Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.6.1

Trinkwasserversorgung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Hundekotbeutel aus kompostierbarem Material

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.8

Kleine Maßnahmen gegen Plastikmüll: Leihsystem mit wiederverwertbaren Behältnissen für Lieferdienste einführen?

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Förderprogramm Klima-Schritte

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Sachstandsmitteilung Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

mission E

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Auszeichnung für das GrowSmarter Projektgebiet Stegerwaldsiedlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Ersatzbeschaffung von 27 Aufsitzrasenmähern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Ersatzbeschaffung von 2 Forstspezialschleppern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.7

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

Sanierung Orangerie im Volksgarten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.1.1

Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Rather See in Köln-Rath/Heumar; 74440/02; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Rohrleitungsschaden Naphtha

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Weinrebenprojekt an Kölner Schulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Energieeinsparung durch Sanierung der Beleuchtungsanlagen im Museum für Ostasiatische Kunst

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Stilllegung der Altdeponie "Nonis" in Köln Merheim, hier: Sachstand zur Planung einer Gassperre und zum weiteren Vorgehen zur Sicherung von Deponiegasemissionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Kalkberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Kleingartenwettbewerb "Bunte Vielfalt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Kalkberg, Staubverwehungen und Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 18.09.2018 betr. Stadtradeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung von Rückfragen zum Wasserversorgungskonzept (1274/2018) aus der Sitzung vom 21.06.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Anfrage von Herrn Dr. Albach

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

Anfrage von Herrn Dr. Albach

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Anfrage von Herrn Struwe

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

55

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

56

B Gleichstellungsrelevante Themen

57

C Vortrag von Herrn Gugel vom IFEU Institut

58

zu C Fortschreibung der Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt Köln für die Jahre 2008-2015 und eine erste Bilanzierung ausgewählter Beteiligungsunternehmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.11.2018

Details

Ende
18:32 Uhr

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