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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Freitag, 07. Juli 2017 um 16:00 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (54)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Luftbelastung am Clevischen Ring

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Luftbelastung am Clevischen Ring (Anfrage AN/0426/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Zukunft des RheinEnergieStadions

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.1

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Windenergie in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2017 aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 06.03.2017 (AN/0367/2017) betreffend Windenergie in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Instandsetzung des Bauwerks auf dem Friedhof Scharffensteinstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Umweltcontrolling

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5.1

Umweltcontrolling / Kennzahlen zur Umweltqualität

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Pflege von Sport- und Liegewiesen, sowie Hundefreilaufflächen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.2

Vogelschlag – KVB Wartehäuschen

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Jahresbericht 2016 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Förderaufruf "KommunalerKlimaschutz.NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Entwicklungskonzept Chorweiler für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler, Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies im Rahmen der Verkehrssicherung auf städtisch-öffentlichen Spielplätzen (141/11/08/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Anpassung der Gestaltungsplanung für das erweiterte Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken.

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4.9

Ernährungsrat Köln und Umgebung, hier: Finanzielle Förderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.10

Verein Taste of Heimat e.V. , hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.11

Kombinierter Planungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, Bauabschnitte 2 und 3 (Los 2/3)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.12

Starke Veedel - Starkes Köln Bedarfsfestellung für das Projekt "Aufbau einer bürgerschaftlichen Kultur der Wohnumfeldpflege, Müllvermeidung und Müllbeseitigung" als Teilmaßnahme der Fördermaßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in den

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

4.13

EFRE Projekt Grüne Infrastruktur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.14

Sanierung der Reliefs am Heinzelmännchenbrunnen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Circus-Roncalli-Weg in Köln-Mülheim; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Öffentlichkeitsbeteiligung und Durchführung der Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung für den Sozialraum "Buchheim und Buchforst sowie Mülheim-Nord und Keupstraße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Anpassung an den Klimawandel (Bezug Vorlage 3366/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Rheinboulevard - Kiosk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Einsatz eines „ Kümmerers“ im Domumfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Altlastensanierung der Sportanlage Humboldtstraße in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Nitratbelastung des Grund- und Rohwassers im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Beantwortung der Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Schoser aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2016 betreffend TOP 16 / Mündliche Anfragen: Planung der Universität zu Köln in einem Landschaftssch

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Sachstandsbericht zum Neubau des Schaugewächshauses und der Orangerie im Botanischen Garten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Verwendung von energiesparenden Lampen und Leuchten bei der öffentlichen Beleuchtung, Nachfragen, hier: TOP 1.1 und 1.1.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage von Herrn Donath

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

51

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

52

B Gleichstellungsrelevante Themen

53

C Vorstellung Naturpark Rheinland durch den Geschäftsführer des Naturparks, Herrn Sauer

Ergebnis: Kenntnis genommen

54

D Vorstellung der Preisträger des Wettbewerbs Eifelwall/Innerer Grüngürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.07.2017

Details

Ende
18:35 Uhr

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