Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies im Rahmen der Verkehrssicherung auf städtisch-öffentlichen Spielplätzen (141/11/08/17)

P

nr F&.04.2017

141/1 Herr Plümpe
R 23551

67 Slstaseken M| adtkön +adt

Eingang 03-Mai a M i 20% Eingang 4 Ma; ai
7 16, Mal 2017
67 - Amt für Landfc | 7- An andsc |
und Grünfläc Zu | 1d Grünfläct g |

Lieferung von Sand und Perlkies für 36 Monate;
voraussichtlicher Auftragswert rd. 171.720 € netto zzgl. MwSt. = 204.347 € brutto

hier: Bedarfsprüfung (RPA-Nr. 141/11/08/17)

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 28.03.2017 übersandten Sie mir das Ergebnis Ihrer Bedarfsprüfung für
die o. g. Beschaffung.

Die Materialien werden zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf öffentl. Kinderspiel-
plätzen benötigt. Es handelt sich um den voraussichtlichen Bedarf für die Jahre 2018 bis
2020.

Den von Ihnen geltend gemachten Bedarf erkenne ich an.

Mit freundlichen Grüßen

671 671148__ 28.03.2017

‚mt/Abteilung Datum
_Nolte / 26254
Name/ Telefon

Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen
(einschließlich freiberuflicher bzw. geistiger oder schöpferischer Leistungen)

Hier: __Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies für Maßnahmen
__im Rahmen der Verkehrssicherung für die Jahre 2018- 2020

1. Art der Lieferung/ Leistung:
OD) Neubeschaffung m] freiberufliche bzw. geistige oder
schöpferische Leistung

X Ersatz- bzw. Ergänzungsbeschaffung [Bi sonstige Dienstleistung

Bedarfsbeschreibung und -begründung
(siehe Ziffer 4.1 Bedarfsprüfungsrichtlinie, ggf. siehe Anlage)

__s. Anlage

Voraussichtlicher Auftragswert 171.720,--__ € (netto, ohne MwSt.)
Angaben zu Folgekosten:

Entstehen weitere personelle oder/ und sächliche Kosten x nein O ja

(bei ja: Erläuterungen unten oder siehe Anlage)

Während der vorläufigen Haushaltsführung
Es besteht eine

X rechtliche Verpflichtung [m] zwingende Notwendigkeit

(Erläuterungen unten oder siehe Anlage)

__zur Verkehrssicherung (Aufrechterhaltung / Instandsetzung des Fallschutzes)

—iuut

=
Unterschrift der bedarfsanmeldenden Dienststelle

2. Mittelbewirtschaftung:
Die für die Maßnahme erforderlichen Mittel stehen zur Verfügung:

za konsumtiv m investiv

Finanzposition 7 ID. 57 d- 1 / 00. Sn

Kostenstelle/ Finanzstelle
Kostenart/ Auftrag
Ggf. Deckungsring-Nr.

: LH
13, April um Ze
Unterschrift der mittelverwaltenden Dienststelle

tsinterne Bedarfsprüfung:
Der Bedarf wird anerkannt.

QO Der Bedarf wird mit Abweichungen anerkannt:

DO Der Bedarf wird nicht anerkannt
(unten ergänzende Erläuterungen bei Abweichungen oder Ablehnung)

Unterschrift (ab 20.000°€ Dienststellenleitung)

Bedarfsprüfung bei besonderen Zuständigkeiten:
(siehe Ziffer 3 Bedarfsprüfungsrichtlinie)

O Zuständigkeit 1000 m) Zuständigkeit 11
O Zuständigkeit 12 m} Zuständigkeit 13
O Zuständigkeit

Amt/Abteilung Datum

Name/ Telefon
DO Der Bedarf wird anerkannt.
QO Der Bedarf wird mit Abweichungen anerkannt:

O Der Bedarf wird nicht anerkannt
(unten ergänzende Erläuterungen bei Abweichungen oder Ablehnung)

Unterschrift

Unterschrift
. Ausfertigung dieser Bedarfsprüfung an 11 zur Kenntnis

. Stellungnahme 14 zur Bedarfsprüfung:
Ab einer geschätzten Auftragssumme von 2 20.000 € (netto, ohne MwSt.)

1a Au] A ob. EV. RG

mt/Abteilung He | 3 EA

I: Der Bedarf wird anerkannt.
QO Der Bedarf wird mit Abweichungen anerkannt:
O Der Bedarf wird nicht anerkannt

(unten ergänzende Erläuterungen bei Abweichungen oder Ablehnung)

7. Vorlage bei 20 (nur bei Einzelfreigabe):

Das Ergebnis der Bedarfsprüfung ist 20 zusammen mit dem Freigabeantrag 20
vorzulegen.

. Freigabe erteilt: siehe Schreiben vom

. Bedarfsfeststellungsbeschluss:

Aufgrund der geschätzten Auftragssumme von (netto, ohne MwSt.)
O 2 100.000 € ist ein Beschluss des zuständigen Fachausschusses notwendig

O 2 1.000.000 € ist ein Beschluss des Rates notwendig (Vorberatung durch
Fachausschuss und ggf. Bezirksvertretung)

O 2 20.000 € bezirksbezogener Bedarf ist ein Beschluss der zuständigen
Bezirksvertretung notwendig

QO 2 50.000/ 100.000 € Fahrzeug ist ein Beschluss des zuständigen Fachausschusses
notwendig

Im Übrigen sind abweichende Regelungen in der Zuständigkeitsordnung zu beachten. Bei eigenbetriebsähnlichen
Einrichtungen gelten die Regelungen der jeweiligen Betriebssatzung.

Beschussvorlage fertigen erl.
Beschlussfassung am:

. Vergabe einleiten

Die Regelungen der Kölner Vergabeordnung (KVO) sind zu beachten.
Die Bedarfsprüfung ist dem Vergabevorgang beizufügen.

Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies

Anlage zur Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen

zul.

Es handelt sich um einen Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies für die Jahre 2018
bis 2020 für die Verwendung bei in Eigenleistung erbrachte Arbeiten zur Verkehrssicherung auf
Kinderspielplätzen, Nachfolgevertrag zu RPA-Nummer 141/11/12/14.

aufgestellt: 671/48, Nolte

Stand: 28.03.2017

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VI/67/670/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 1540/2017 
Freigabedatum  29.05.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Rahmenvertrag über die Lieferung von Sand und Perlkies im Rahmen der Verkehrssicherung 
auf städtisch-öffentlichen Spielplätzen (141/11/08/17) 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Der Ausschuss Umwelt und Grün erkennt den Bedarf für das Amt für Landschaftspflege und Grünflä-
chen an und beauftragt die Verwaltung, ein Vergabeverfahren über die Lieferung von Sand und Perl-
kies für Maßnahmen im Rahmen der Verkehrssicherung durchzuführen. 
 
Alternativ: 
 
Der Ausschuss Umwelt und Grün lehnt den Bedarf ab und es wird keine Ausschreibung über die Lie-
ferung von Sand und Perlkies geben. 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 07.07.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  172.000,-- netto € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
 
Die Ausschreibung der Lieferung von Sand und Perlkies erfolgt regelmäßig mit dem Ziel der Schlie-
ßung eines Rahmenvertrages. Die Materialien werden zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit 
auf den städtisch öffentlichen Spielplätzen benötigt. 
 
Die Vergabe ist für 3 Jahre, also 2018 bis 2020 vorgesehen. 
 
Die Kosten für die Gesamtlaufzeit belaufen sich auf rd. 172.000,-- Euro netto. 
 
Das Rechnungsprüfungsamt stimmte der Bedarfsprüfung unter der Nummer 141/11/08/17 zu.