Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

ANLAGE 1 
 
 
 
 
Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Herr Menne 
Telefon:  (0221) 221-98313  
Fax       :  (0221) 221-98347 
E-Mail:  dieter.menne@stadt-koeln.de 
Datum: 02.05.2017 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 22. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk 
vom 27.04.2017 
öffentlich 
8.1.8 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk 
1339/2017 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, einen Teil der für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 bereitge-
stellten Mittel in Höhe von insgesamt 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach 
Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs vorbehaltlich 
der Freigabe durch den Finanzausschuss wie folgt zu verwenden: 
 
Nr. Maßnahmen Betrag 
1 Bürgerpark Kalk, Pflege für weitere zwei Jahre bei den Ziergräsern 
und Nachpflanzungen  
>> Fortführung der Pflege (pro Jahr 8.500 €) 
17.000 € 
2 Befestigung von Bankstandorten durch Unterplattierung (kein Un-
terwuchs mehr, bessere Reinhaltung, keine Pfützenbildung)  
50 Bankstandorte (je Standort ca. 315,- €)  
15.800 € 
3 Intensivierte Pflegemaßnahmen zur Optimierung der Beetentwick-
lung am Kratzweg, Friedhof Merheim 
2.500 € 
4 Dillenburger Straße gegenüber Haus Nr. 24-44 in Köln-Kalk: Brach-
flächen abziehen, Oberboden einbauen, einsäen 
6.700 €

Nr. Maßnahmen Betrag 
5 Erneuerung von zwei Bänken mit Abfallbehältern vor der Kranich-
Apotheke auf dem Platz An St. Adelheid in Köln-Neubrück à 
1.460,- € 
2.920 € 
6 Instandsetzen der bestehenden Bänke am Merheimer Heideweg 
durch den Bürgerverein Höhenberg 
500 € 
7 Aufstellen von drei Bänken mit Abfallbehältern auf dem Ottmar-
Pohl-Platz in Kalk à 1.460,- € 
4.380 € 
8 Neugestaltung der Unterführung Ostheim/Neubrück  
(Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt 2015) 
20.000 € 
9 Bürgerpark Kalk: Errichtung einer Slackline-Anlage mit drei Pfosten  
(Vorschlag aus dem Bürgerhaushalt 2015) 
7.500 € 
10 Verschönerung der Bunkeranlage Remscheider Straße in Köln-
Kalk 
3.500 € 
11 Anlage eines Grillplatzes auf der Grünfläche vor der Flüchtlingsun-
terkunft am Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim 
6.000 € 
12 Trimm-Dich-Parcours Ökumeneweg in Köln-Merheim 1.200 € 
 Gesamtsumme: 88.000 € 
 
 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt. 
Anmerkung: Bezirksvertreter Fischer (Fraktion DIE LINKE.) hat an der Abstimmung nicht teilgenom-
men.

Anlage 0 
Begründung der Dringlichkeit 
Der Beschluss der Bezirksvertretung Kalk zur Festlegung der ersten Maßnahmen für 
die Ausgabe der Mittel aus dem Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 
2016/2017 wurde erst am 27.04.2017 gefasst, da der Finanzausschuss erst am 
03.04.2017 die überarbeitete Fassung des Kriterienkatalogs beschlossen hat. Da die 
Verwaltung davon ausgegangen ist, dass dieser Kriterienkatalog schon für die Jahre 
2016/2017 und nicht, wie vom Finanzausschuss jetzt beschlossen, erst ab dem 
Jahre 2018 gilt, konnte der Beschluss in der Bezirksvertretung Kalk nicht schon zu 
Beginn dieses Jahres gefasst werden. 
Insbesondere die drei Maßnahmen: 
1 Bürgerpark Kalk, Pflege für weitere zwei Jahre bei den Ziergräsern 
und Nachpflanzungen 
10 Verschönerung der Bunkeranlage Remscheider Straße in Köln-Kalk 
11 Anlage eines Grillplatzes auf der Grünfläche vor der 
Flüchtlingsunterkunft am Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-
Ostheim 
 
sollen noch im Frühjahr dieses Jahres in Angriff genommen werden, damit die Pflege 
der Ziergräser und Nachpflanzungen im Bürgerpark Kalk weiterhin sichergestellt und 
die Verschönerung der Bunkeranlage Remscheider Straße, die durch einen Träger 
im Wege des 2. Arbeitsmarktes erfolgen soll, zeitnah realisiert werden kann. 
Der vorgesehene Grillplatz vor der Flüchtlingsunterkunft soll nach Möglichkeit auch 
schon in diesem  Sommer genutzt werden, da er auch als Begegnungs- und 
Freizeitfläche der in der Notunterkunft Hardtgenbuscher Kirchweg untergebrachten 
Geflüchteten dienen soll. Bei einer Beschlussfassung dieser Vorlage erst in der 
Sitzung des Finanzausschusses am 10.07.2017 wäre u. a. eine Nutzung des 
Grillplatzes in diesem Sommer für die Flüchtlinge nicht mehr möglich.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 1394/2017 
Freigabedatum  12.05.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und 
Gewässer im Stadtbezirk Kalk 
Beschlussorgan 
Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Grün 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 88.000 Euro für die von der 
Bezirksvertretung Kalk am 27.04.2017 beschlossenen Maßnahmen zur Stadtverschönerung (sie-
he Anlage 1) nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterien-
katalogs.  
Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016 (50.000,- €) und 2017 
(100.000,- €), im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungs-
anlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
2. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Ver-
waltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Finanzausschuss 15.05.2017 
Ausschuss für Umwelt und Grün 07.07.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  88.000,-  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Für die beiden Haushaltsjahre 2016 und 2017 stehen für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe 
von insgesamt 150.000 Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbehalt durch den Finanzausschuss auf Basis eines 
vom Finanzausschuss beschlossenen Kriterienkatalogs vom 09.11.2015. Der Finanzausschuss be-
schloss am 03.04.2017 eine überarbeitete Fassung des Kriterienkatalogs mit Gültigkeit ab Haushalts-
jahr 2018, sodass der bisherige Kriterienkatalog derzeit weiterhin Gültigkeit hat.  
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Hj. 2016 und 
2017, zur Verfügung. 
 
Anlage