Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 1092/2017 
Freigabedatum  12.04.2017 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haus-
haltsjahr 2016 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000,-- EUR für Maßnahmen zur Stadtver-
schönerungen den Fördervereinen folgender Schulen zukommen zu lassen: 
 
• Dreikönigsgymnasium 
• Peter-Ustinov-Schule 
• GGS Halfengasse 
• GGS Nesselrodestraße 
 
Jeder Förderverein erhält 12.500,-- EUR. Die Mittel sollen zur Schulhofgestaltung eingesetzt wer-
den. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe 50.000,-- EUR für die von der 
Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen ste-
hen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst-
wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, 
zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 11.05.2017 
Finanzausschuss 15.05.2017 
Ausschuss für Umwelt und Grün 29.06.2017

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  50.000   € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 für jeden Stadtbezirk Mittel in 
Höhe 50.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzel-
nen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die 
anschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzaus-
schuss.