Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 1092/2017 Freigabedatum 12.04.2017 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Bezirksvertretung 5 (Nippes) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haus- haltsjahr 2016 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000,-- EUR für Maßnahmen zur Stadtver- schönerungen den Fördervereinen folgender Schulen zukommen zu lassen: • Dreikönigsgymnasium • Peter-Ustinov-Schule • GGS Halfengasse • GGS Nesselrodestraße Jeder Förderverein erhält 12.500,-- EUR. Die Mittel sollen zur Schulhofgestaltung eingesetzt wer- den. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe 50.000,-- EUR für die von der Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen ste- hen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forst- wirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. Bezirksvertretung 5 (Nippes) 11.05.2017 Finanzausschuss 15.05.2017 Ausschuss für Umwelt und Grün 29.06.2017 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 50.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2016/2017 für das Haushaltsjahr 2016 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe 50.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzel- nen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzaus- schuss.