Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 29. September 2016 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Städtebauliche Verträge mit der Campus 360 GmbH und der Alnatura Stiftung
Elektromobilität und Einsatz von Elektrobussen im ÖPNV-Netz der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Beschluss über den Planungsumfang und Bau zum Neubau Nordbad nach der Wettbewerbsentscheidung
11. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 11.1) - Lichtwiesenbahn - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
11. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 11.1) - Lichtwiesenbahn - (Aufstellungsbeschluss)
Umgestaltung Frankfurter Straßen Bereich Hauptzugang Merck
Umgestaltung Frankfurter Straße Bereich Hauptzugang Merck, Bereich Nordbahnhof, Knotenpunkt Martin-Luther-King-Ring
W 57 - Südliche Michaelisstraße/Am Westwald - (Verfahrenswechsel, Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Satzungsbeschluss)
1. Änderung der Satzung über die Einschränkung der und den Verzicht auf die Herstellung von Stellplätzen oder Garagen in der Lincoln-Siedlung (Einschränkungs- und Verzichtssatzung Lincoln-Siedlung)
10. Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 10.1 - (Berliner Allee / Haardtring) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Umbaumaßnahmen Hochwasserschutz Großer Woog Mittelerhöhung um 590.000 Euro auf 990.000 Euro
Wahl der Mitglieder der XVI. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen im Wahlkreis II
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für den Denkmalschutz
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Wahl eines Ortsgerichtschöffen bzw. –schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Kranichstein
Wahl eines Ortsgerichtschöffen bzw. –schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Innenstadt mit Sachkunde auf dem Gebiet Immobilienschätzung
Widersprüche von Stadtv. Sigmund (AfD) gegen die Wahlen in der Stadtverordnetenversammlung am
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Mai 2016 betr. Verbesserung des Klimaschutzes in Darmstadt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 9. August 2016 betr. Anliegerinformation bei Straßenbaumaßnahmen
Antrag der AfD-Fraktion vom 24. August 2016 betr. Vollverschleierungsverbot
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Einberufung einer Bürgerversammlung zum Thema Neubaustrecke Rhein-Main - Rhein-Neckar
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 13. September 2016 betr. Anlegen eines Baulückenkatasters
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 18. September 2016 betr. Mahnmal für Verfolgte und Betroffene des Paragrafen 175
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. vom 19. September 2016 betr. Darmstadt verdoppelt
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2016 betr. Moratorium für Umgestaltung Frankfurter Straße/Merck
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 22. Juni 2016 betr. Elektrotankstellen in Wixhausen
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 14. September 2016 betr. Erneuerung des Wartehäuschens der Haltestelle Messeler-Park-Straße
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 14. September 2016 betr. Aufwertung des Parks an der Ecke Brückengasse/Falltorstraße
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30. Mai 2016 betr. Zugang zum Südbahnhof
Antrag der AfD-Fraktion vom 22. Juni 2016 betr. Begrünung von Fassaden, Dächern und Innenhöfen bei städtischen Gebäuden
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 15. August 2016 betr. Stadionneubau
Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17. August 2016 betr. Wohnraumknappheit im gesamten Stadtgebiet wegen Verbot der Ausweisung von Neubaugebieten im Darmstädter Norden und hohe Gesundheitsbelastung durch die „Fluglärmkeule“ („Startbahn 18 West König kurz/AMTIX kurz“) insbesondere im Darmstädter Norden (Zusatzfragen zur Großen Anfrage vom 2. Juni 2016)
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 6. September 2016 betr. Nordbad
15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Änderung der Unterrichts- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule an der Akademie für Tonkunst ab Januar 2017
Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) Verwendung des Jahresergebnisses 2015 und Entlastung der Betriebsleitung
Verbesserung der psychosozialen Situation von geflüchteten Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Flüchtlingsunterkunft Schiebelhuthweg 31, Erweiterung Dachgeschoss und Umbau Untergeschoss
GSI/ FAIR zusätzliche Waldinanspruchnahme
Barrierefreier Ausbau der Kreuzungen Gutenbergstraße / Lichtenbergstraße Gutenbergstraße / Taunusstraße Kittlerstraße / Hohler Weg Kostenaufwand 225.000 Euro
Geh- und Radweg Eugen-Kogon-Straße
Hauptrouten Fußverkehr Querung Kranichsteiner Straße / Liebfrauenstraße / Kittlerstraße
Neubau Regenüberlauf R 020 - Pfungstädter Straße Mittelerhöhung um 350.000 Euro auf 1.100.000 Euro
Obdachlosenunterbringung 'Übergangswohnheim für Frauen und Kinder'
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 60 - Berliner Allee / Haardtring - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2015 (18. Beteiligungsbericht)
Ausweisung von städtischen Ehrengräbern
Kommission Soziale Sicherung Änderung der Geschäftsordnung hier § 2 Zusammensetzung
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.1 - Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot - (Vorlage-Nr. 2016/0183) Berichterstattung zur Prüfung der Ausweisung eines Mischgebiets zur Ermöglichung von Wohnnutzungen entlang der Eschollbrücker Straße im Rahmen der o.g. Flächennutzungsplanänderung
Tagesordnung II
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 29.09.2016 16:00 Uhr
- Ende
- 29.09.2016 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2