11. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 11.1) - Lichtwiesenbahn - (Aufstellungsbeschluss)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
24.08.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung  Magistrat 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0340 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 511020 
Kostenstelle: 061-010-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  5110-21 Sachkonto:       
 
Betreff: 11. Änderung des Flächennutzungsplans (Teilbereich 11.1)  - Lichtwiesenbahn - 
(Aufstellungsbeschluss)  
 
Vorlage vom: 11.08.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Soweit durch den geplanten Trass enverlauf der Straßenbahn (ausgehend von der Nieder -
Ramstädter Straße, nördlich des Lichtwiesenweges verlaufend, in den zentralen Campus -
Bereich hinein) von den Darstellungen des Flächennutzungsplans der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt abgewichen wird, wird h ierzu das Einvernehmen nach § 7 BauGB erteilt.  
 
2. Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für den 
Bereich der geplanten Straßenbahn zwischen der Nieder-Ramstädter Straße und dem Campus 
TU-Lichtwiese zu ändern (Änderung des Flächennutzungsplans - Teilbereich 11.1 -). 
 
 
Anlagen:

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistrat svorlage 2016/0340 vom 11.08.2016: 
 
Die TU Darmstadt erwartet einen starken Anstieg der Studierendenzahlen an den Standorten 
Lichtwiese und Botanischer Garten sowie bei den Beschäftigten der TU Darmstadt mit einer 
jährlichen Zunahme von etwa 3 %. Es ist daher davon auszugehen, dass die Nachfrage im 
ÖPNV am Campus TU-Lichtwiese gegenüber dem Status Quo weiter ansteigt und dass es trotz 
der neu geschaffenen Zusatzangebote zu weiteren Kapazitätsengpässen kommen wird.  
Zudem ist bereits das heutige ÖPNV-Angebot aus verkehrlicher Sicht verbesserungswürdig. So 
kann die Bus-Linie K schon heute aufgrund ihrer starken Auslastung durch Angehörige der TU 
Darmstadt ihre Erschließungsfunktion für das Woogsviertel nicht mehr in der gewünschten 
Qualität wahrnehmen. Zudem kommt es wegen der zahlreichen Busse zu hohen Belastungen 
von Trassen und zentralen Haltestellen. Auch muss die Umweltverträglichkeit des derzeitigen 
Busangebots kritisch gesehen werden. 
Aus diesen Gründen ist es erforderlich, die ÖPNV-Erschließung des Campus TU-Lichtwiese 
grundlegend zu überplanen. Einen entsprechenden Beschluss hat die Stadtverordnetenver -
sammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt am 4. Februar 2010 gefasst. Die Maßnahme 
entspricht den Vorgaben des Nahverkehrsplanes (NVP) 2011 - 2016 des Landkreises Darm-
stadt-Dieburg und der Wissenschaftsstadt Darmstadt (DADINA, 2010) (Vorlage-Nr. 2010/460). 
In einer Machbarkeitsstudie (ÖPNV-Untersuchung Erschließung Campus TU-Lichtwiese, ZIV – 
Zentrum für integrierte Verkehrssysteme GmbH, Darmstadt, 2013) wurden 8 unterschiedliche 
Trassenverläufe, davon 2 vertiefend untersucht, mit dem Ergebnis, dass die Straßenbahnlinie 2 
über den Lichtwiesenweg bis zu einer Haltestelle TU-Lichtwiese / Mensa eine verkehrlich 
sinnvolle Maßnahme und mit einem günstigen Verhältnis des Nutzens zu den Kosten darstellt. 
Diese Machbarkeitsstudie wurde am 27.06.2013 von der Stadtverordnetenversammlung zur 
Kenntnis genommen (Vorlage-Nr. 2013/0167). Der ermittelte Nutzen/Kosten-Faktor liegt, wie 
vom Zuwendungsgeber HessenMobil im April 2016 bestätigt wurde, bei 1,66. 
Zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Campus Lichtwiese der Technischen Universität 
Darmstadt plant die HEAG mobilo GmbH mit der Wissenschaftsstadt Darmstadt in enger 
Abstimmung mit der TU Darmstadt vor o.g. Hintergrund die Verlängerung der 
Straßenbahnlinie 2 von der Nieder-Ramstädter Straße auf den Campus der Universität. Durch 
die Umsetzung der Maßnahme soll der ÖPNV gestärkt und die Anbindung des 
Campusgeländes nachhaltig verbessert werden. 
Die geplante Trasse zweigt zweigleisig an der bestehenden Haltestelle „Hochschulstadion“ 
durch den Einbau von Weichenverbindungen in der Nieder-Ramstädter Straße Richtung Osten 
in den Bereich der Universität ab. Die Strecke verläuft parallel zum Lichtwiesenweg, vorbei am 
Fakultätsgebäude Architektur, verschwenkt dort Richtung Bauingenieurgebäude / Mensa 
Wirtschaftshof und endet nach ca. 1,1 km Streckenlänge mit einer Wendeschleife auf der 
Nordseite des Hörsaal- und Medienzentrums der TU Darmstadt (s. Abbildung 1). 
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (Vorlage-Nr. 2015/0463) 
wurde das Planfeststellungsverfahren zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 
„Lichtwiesenbahn“ zur Erschließung des Campus TU-Lichtwiese zur Kenntnis genommen. Die 
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens erfolgte Ende 2015. Die Offenlegung der 
Planungsunterlagen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens fand vom 18. Januar bis zum 
17. Februar 2016 statt. Während der Offenlage der Planfeststellungsunterlagen konnten die 
Träger öffentlicher Belange und die Bürgerinnen und Bürger ihre Anregungen und Bedenken 
einbringen. Aktuell werden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Ein 
Planfeststellungsbeschluss ist frühestens 9 Monate nach Offenlage zu erwarten. Insgesamt 
wird das Planfeststellungsverfahren ca. 12 Monate dauern.

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Abbildung 1: Linienweg der Straßenbahnlinie 2  (Quelle: ÖPNV-Untersuchung Erschließung 
Campus TU-Lichtwiese, ZIV – Zentrum für integrierte Verkehrssysteme GmbH, Darmstadt, 
2013)  
 
Zu 1.: 
Gemäß § 7 BauGB haben öffentliche Planungsträger ihre Planung dem Flächennutzungsplan 
anzupassen, soweit sie ihm nicht im Aufstellungsverfahren widersprochen haben. Wenn eine 
Änderung der Sachlage eine abweichende Planung erfordert, muss sich der öffentliche 
Planungsträger mit der Gemeinde ins Benehmen setzen mit dem Ziel des Einvernehmens. Das 
Einvernehmen wird durch diesen Aufstellungsbeschluss erteilt. 
 
Zu 2.: 
Der seit dem 01.04.2006 wirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
weist für die Ergänzung der Straßenbahnlinie zwischen Nieder-Ramstädter Straße und Campus 
TU-Lichtwiese keine Signatur „Haupttrasse örtlicher ÖPNV“ aus. 
Da diese Darstellung nicht der Planung der Straßenbahnlinie entspricht und gemäß § 7 BauGB 
öffentliche Planungsträger ihre Planungen dem Flächennutzungsplan insoweit anzupassen 
haben, als sie diesem Plan nicht widersprochen haben, muss aus Gründen der 
Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit die Darstellung im Flächennutzungsplan mit der 
Darstellung der Signatur „Haupttrasse örtlicher ÖPNV“ geändert werden. 
Das Änderungsverfahren nach § 2ff BauGB beginnt mit diesem Aufstellungsbeschluss. 
neue Straßenbahnlinie 2 
Straßenbahnlinie 9 
Buslinie K 
Odenwaldbahn

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Abbildung 2: 11. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 1, Übersichtsplan (ohne 
Maßstab) 
11. Änderung

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Abbildung 3: Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan (Bestand) im Bereich Straßenbahn 
Lichtwiese im Maßstab 1:20.000 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Abbildung 4: Ausschnitt aus dem Flächennutzungsplan mit Geltungsbereich der Änderung 11.1 
„Straßenbahn Lichtwiese“ im Maßstab 1:20.000 
 
Der Dezernent I:  
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister 
 
Darmstadt, 11.08.2016 
61.1.1 il  Nst. 2607 
61.2 zim  Nst. 2603