Apr 23

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Donnerstag, 23. April 2026 um 17:00 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (70)

1

A - Sustainable Urban Mobility Plan – SUMP (nachhaltigen Mobilitätsplan) - Vorstellung durch das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung

2

B - HEY Porz! Check mit uns dein Veedel - Vorstellung durch das Amt für Kinder, Jugend und Familie

3

C - Mitteilung zum Thema Öffentlicher Raum - Präsentation durch das Stadtplanungsamt

Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt

1

Einwohneranfragen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Baumbestand am Berufskolleg Porz erhalten und Stadtgarten in Porzer Mitte realisieren", Aktenzeichen 27/26

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.2

Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz "Kühle Orte"

13

Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz zum Thema "Kühle Orte auf Porzer Friedhöfen"

6.3

Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz "Sicherheit"

6.7

Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

7.2

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Gartenweg in Köln-Porz-Zündorf

7.3

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 76367/03, Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Runder Tisch Radverkehr in Porz"

8.3

Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung eines digitalen Informationsterminals für Beratungsangebote in Finkenberg"

8.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Prüfung der Luqualität und ggf. angemessener Maßnahmen"

8.5

Antrag der CDU-Fraktion "Ehem. Praktiker, Theodor-Heuss-Straße 92-100/Frankfurter Straße in Porz-Eil"

8.6

Antrag der SPD-Fraktion "Weiterentwicklung und Umgestaltung des Poller Marktplatzes unter Einbeziehung der vorliegenden Konzeptstudie"

8.7

Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Traditionelles Wiesenfest in Porz-Langel"

8.8
9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung und offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.02.2024 (AN/0161/2024) betreffend "Winterdienst in Porz"

9.1.2

Beantwortung einer Anfrage AN/0703/2024 zu Wasserspielplätze und zu dem Spielplatz Max-Planck-Str.

9.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022 betreffend "Quartiersgarage Barbarastraße" (AN/1208/2022)

9.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 25.04.2023 betr. "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Maganzinstr" (AN/0741/2023)

42

Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Magazinstr"

9.1.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion Porz aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) vom 12.01.2026 (AN/0029/2026) betreffend "Geruchsbelästigung in Grengel - Verdacht auf Kerosin"

44

Anfrage der AfD-Fraktion "Geruchsbelästigung in Grengel – Verdacht auf Kerosin"

9.1.6

Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"

9.1.7

Anfrage der SPD-Fraktion "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven (Stollwerckstr.)"

9.1.8

Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für Köln-Porz-Gremberghoven"

9.1.9

Anfrage der AfD-Fraktion "Reizgas-Attacke Wilhelm-Busch-Realschule"

9.1.10

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Schulstraßen im Stadtbezirk Porz"

9.1.11

Anfrage der SPD-Fraktion "Treppe Ohmstr./Kaiserstr."

9.1.12

Anfrage der SPD-Fraktion "Führung des Baustellenverkehrs Projekt Arbeitstitel: “Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen”, Vorlagen-Nummer 3045/2025"

9.1.13

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße 210, Porz-Wahn"

9.1.14

Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"

9.1.15

Anfrage der CDU-Fraktion "Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz-Finkenberg"

9.2

Neue Anfragen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1
10.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Verbesserung der Schulwegsicherheit – Frankfurter Straße / Elsdorfer Straße, 51145 Köln sowie Feldweg zum SC Neptun, Köln-Porz, Az.: 149/25

10.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bezirk Porz - Sauberkeit, Verkehrsführung, Ahndung von Verstößen, Anwohnerparken, E-Scooter“, Aktenzeichen 155/25

10.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrradweg in der Bahnhofstraße in Köln-Porz, Aktenzeichen 179/25

10.2.5

Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung 7 Porz betreffend "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem" (AN/0324/2026)

10.2.6
10.2.7

Das Kölner Energiemobil als Informations- und Beratungsangebot im Stadtbezirk Porz

10.2.8

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

10.2.9
10.2.10

Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess

11

Annahme von Schenkungen

10.2.11

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Details

Beginn
23.04.2026 17:00 Uhr
Ende
23.04.2026 00:00 Uhr
Ort
Rathaussaal