Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 23. April 2026 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (88)
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Baumbestand am Berufskolleg Porz erhalten und Stadtgarten in Porzer Mitte realisieren", Aktenzeichen 27/26
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fahrradstraße In der Westhovener Aue
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz "Kühle Orte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz "Sicherheit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Intergriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Gartenweg in Köln-Porz-Zündorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 76367/03, Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad in Porz-Lind
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Runder Tisch Radverkehr in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GrüneVOLT und Frau Rechberger "Ehem. REAL-Markt, Rudolf-Diesel-Straße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung eines digitalen Informationsterminals für Beratungsangebote in Finkenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Prüfung der Luftqualität und ggf. angemessener Maßnahmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GrüneVolt und Frau Rechberger "Ehem. Praktiker, Theodor-Heuss-Straße 92-100/Frankfurter Straße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Weiterentwicklung und Umgestaltung des Poller Marktplatzes unter Einbeziehung der vorliegenden Konzeptstudie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Volt und Frau Rechberger "Traditionelles Wiesenfest in Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag von Frau Rechberger (FDP) "Sondergenehmigung Langeler Wiesenfest 2026"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und GrüneVolt "Weihnachtsbeleuchtung Porzer Innenstadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Brücke Rather Straße - Böschung und Dienstweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung und offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.02.2024 (AN/0161/2024) betreffend "Winterdienst in Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/0703/2024 zu Wasserspielplätze und zu dem Spielplatz Max-Planck-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022 betreffend "Quartiersgarage Barbarastraße" (AN/1208/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 25.04.2023 betr. "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Maganzinstr" (AN/0741/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion Porz aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) vom 12.01.2026 (AN/0029/2026) betreffend "Geruchsbelästigung in Grengel - Verdacht auf Kerosin"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven (Stollwerckstr.)"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für Köln-Porz-Gremberghoven"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion "Reizgas-Attacke Wilhelm-Busch-Realschule"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Schulstraßen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Treppe Ohmstr./Kaiserstr."
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Führung des Baustellenverkehrs Projekt Arbeitstitel: “Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen”, Vorlagen-Nummer 3045/2025"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße 210, Porz-Wahn"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2025 (AN/0614/2025) betreffend "Bodengestaltung Porzer Mitte"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Offene Schulhöfe im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Weg in Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Parkplatzsituation in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Fußgängerzone Porz"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Verbesserung der Schulwegsicherheit – Frankfurter Straße / Elsdorfer Straße, 51145 Köln sowie Feldweg zum SC Neptun, Köln-Porz, Az.: 149/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bezirk Porz - Sauberkeit, Verkehrsführung, Ahndung von Verstößen, Anwohnerparken, E-Scooter“, Aktenzeichen 155/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrradweg in der Bahnhofstraße in Köln-Porz, Aktenzeichen 179/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung 7 Porz betreffend "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem" (AN/0324/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlaufbetrieb S 13 – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das Kölner Energiemobil als Informations- und Beratungsangebot im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerzentren Engelshof und Finkenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 74401/02 Arbeitstitel "Hauptstraße/ Urbacher Weg" in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
0 - Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GrüneVolt auf die Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Kreuzung Wahner Straße/Liburer Landstraße"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksregierung Porz am 23.04.2026
Antrag gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksregierung Porz am 23.04.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
A - Sustainable Urban Mobility Plan – SUMP (nachhaltigen Mobilitätsplan) - Vorstellung durch das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
B - HEY Porz! Check mit uns dein Veedel - Vorstellung durch das Amt für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: Kenntnis genommen
C - Mitteilung zum Thema Öffentlicher Raum - Präsentation durch das Stadtplanungsamt
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und GrüneVolt "Baumbestand am Berufskolleg Porz erhalten und Stadtgarten in Porzer Mitte realisieren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz zum Thema "Kühle Orte auf Porzer Friedhöfen"
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz zum Thema "Kühle Orte auf Porzer Friedhöfen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion "Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfrage der CDU Fraktion "Winterdienst in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplätze im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage Barbarastraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Magazinstr"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der AfD-Fraktion "Geruchsbelästigung in Grengel – Verdacht auf Kerosin"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 10.03.2026 (AN/0413/2026) betreffend Führung des Baustellenverkehrs Projekt Arbeitstitel: “Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Bodengestaltung Porzer Mitte"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 23.04.2026 17:05 Uhr
- Ende
- 23.04.2026 20:03 Uhr
- Ort
- Rathaussaal