Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 23. April 2026 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (88)
0 - Antrag der Fraktionen CDU, SPD und GrüneVolt auf die Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Kreuzung Wahner Straße/Liburer Landstraße"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Antrag gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksregierung Porz am 23.04.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag gemäß §5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksregierung Porz am 23.04.2026
A - Sustainable Urban Mobility Plan – SUMP (nachhaltigen Mobilitätsplan) - Vorstellung durch das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
B - HEY Porz! Check mit uns dein Veedel - Vorstellung durch das Amt für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: Kenntnis genommen
C - Mitteilung zum Thema Öffentlicher Raum - Präsentation durch das Stadtplanungsamt
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Einwohneranfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Baumbestand am Berufskolleg Porz erhalten und Stadtgarten in Porzer Mitte realisieren", Aktenzeichen 27/26
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und GrüneVolt "Baumbestand am Berufskolleg Porz erhalten und Stadtgarten in Porzer Mitte realisieren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz zum Thema "Kühle Orte auf Porzer Friedhöfen"
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fahrradstraße In der Westhovener Aue
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz "Kühle Orte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz zum Thema "Kühle Orte auf Porzer Friedhöfen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung der Bezirksarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik im Stadtbezirk Porz an die Bezirksvertretung Porz "Sicherheit"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Intergriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion "Projektanträge im Rahmen des Bürgerorientierten Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet "Porz-Mitte"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Gartenweg in Köln-Porz-Zündorf
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 76367/03, Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad in Porz-Lind
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Runder Tisch Radverkehr in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GrüneVOLT und Frau Rechberger "Ehem. REAL-Markt, Rudolf-Diesel-Straße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung eines digitalen Informationsterminals für Beratungsangebote in Finkenberg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Prüfung der Luftqualität und ggf. angemessener Maßnahmen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, GrüneVolt und Frau Rechberger "Ehem. Praktiker, Theodor-Heuss-Straße 92-100/Frankfurter Straße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und SPD "Weiterentwicklung und Umgestaltung des Poller Marktplatzes unter Einbeziehung der vorliegenden Konzeptstudie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Volt und Frau Rechberger "Traditionelles Wiesenfest in Porz-Langel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag von Frau Rechberger (FDP) "Sondergenehmigung Langeler Wiesenfest 2026"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und GrüneVolt "Weihnachtsbeleuchtung Porzer Innenstadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Brücke Rather Straße - Böschung und Dienstweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung und offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.02.2024 (AN/0161/2024) betreffend "Winterdienst in Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU Fraktion "Winterdienst in Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage AN/0703/2024 zu Wasserspielplätze und zu dem Spielplatz Max-Planck-Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplätze im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022 betreffend "Quartiersgarage Barbarastraße" (AN/1208/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage Barbarastraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 25.04.2023 betr. "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Maganzinstr" (AN/0741/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Magazinstr"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion Porz aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) vom 12.01.2026 (AN/0029/2026) betreffend "Geruchsbelästigung in Grengel - Verdacht auf Kerosin"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion "Geruchsbelästigung in Grengel – Verdacht auf Kerosin"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Planungen und Auswirkungen des Logistik-Hubs in Westhoven (Stollwerckstr.)"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Verkehrskonzept für Köln-Porz-Gremberghoven"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion "Reizgas-Attacke Wilhelm-Busch-Realschule"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Schulstraßen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Treppe Ohmstr./Kaiserstr."
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Führung des Baustellenverkehrs Projekt Arbeitstitel: “Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen”, Vorlagen-Nummer 3045/2025"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 10.03.2026 (AN/0413/2026) betreffend Führung des Baustellenverkehrs Projekt Arbeitstitel: “Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Frankfurter Straße 210, Porz-Wahn"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Parkbänke auf dem an den Bahndamm angrenzenden Grünstreifen in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2025 (AN/0614/2025) betreffend "Bodengestaltung Porzer Mitte"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Bodengestaltung Porzer Mitte"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Offene Schulhöfe im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Weg in Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Parkplatzsituation in Porz-Finkenberg"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion "Fußgängerzone Porz"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO – Verbesserung der Schulwegsicherheit – Frankfurter Straße / Elsdorfer Straße, 51145 Köln sowie Feldweg zum SC Neptun, Köln-Porz, Az.: 149/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - „Bezirk Porz - Sauberkeit, Verkehrsführung, Ahndung von Verstößen, Anwohnerparken, E-Scooter“, Aktenzeichen 155/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fahrradweg in der Bahnhofstraße in Köln-Porz, Aktenzeichen 179/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung 7 Porz betreffend "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem" (AN/0324/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlaufbetrieb S 13 – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Das Kölner Energiemobil als Informations- und Beratungsangebot im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachhaltiger Mobilitätsplan „Besser durch Köln“ – Bisherige Ergebnisse und weiterer Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerzentren Engelshof und Finkenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 74401/02 Arbeitstitel "Hauptstraße/ Urbacher Weg" in Köln-Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.04.2026 17:05 Uhr
- Ende
- 23.04.2026 20:03 Uhr
- Ort
- Rathaussaal