Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 13. Dezember 2006 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (59)

1

Eingänge und Mitteilungen

1.1

Schulentwicklungsplanung - Lernbehinderungen für Kinder an Förderschulen aufzeigen

Ergebnis: verwiesen

1.2

Schulentwicklungsplanung - Albert-Schweitzer-Schule

Ergebnis: verwiesen

1.3

Schulentwicklungsplanung - Gemeinsamer Unterricht -

Ergebnis: verwiesen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0044/2006 vom 30.10.2006 "Beteiligungssteuerung verbesser

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0044/2006 vom 30.10.2006 "Beteiligun…

V/1000/2006 · Vorlage

2.2

Parkverkehr am Hauptbahnhof ordnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Parkverkehr am Hauptbahnhof ordnen

V/0974/2006 · Vorlage

2.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. 34/2004

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. 34/2004

V/0919/2005/1 · Vorlage

2.4

Wohnungspolitische Anträge: R/0036/2006 und R/0046/2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wohnungspolitische Anträge: R/0036/2006 und R/0046/2006

V/0993/2006 · Vorlage

2.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0038/2006

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL an den Rat Nr. A-R/0038/2006

V/0968/2006 · Vorlage

3

Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen Gebäudeeinmessungspflicht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

V/1020/2006 · Vorlage

4

Zentrum Nienberge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zentrum Nienberge

V/0973/2006/1 · Vorlage

5

Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2005/2006

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2005/2006

V/0903/2006 · Vorlage

6

Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Angelmodde der Freiw

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug…

V/0816/2006/2 · Vorlage

7

Beteiligungsbericht 2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beteiligungsbericht 2005

V/0892/2006 · Vorlage

8

Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML) - Kapitalzuführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewerbepark Münster-Loddenheide GmbH (GML) - Kapitalzuführung

V/0963/2006 · Vorlage

9

Managementkontrakt mit der Wirtschaftsförderung Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Managementkontrakt mit der Wirtschaftsförderung Münster GmbH

V/0965/2006 · Vorlage

10

Vergabeverfahren für ein PPP-Modell zur Sanierung und Weiterentwicklung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Vergabeverfahren für ein PPP-Modell zur Sanierung und Weiterentwicklung

V/1009/2006/2 · Vorlage

11

Regionalmarketing für das Münsterland

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Regionalmarketing für das Münsterland

V/0780/2006 · Vorlage

12

Änderung der Satzung über die Beseitigung des Schlammes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Beseitigung des Schlammes

V/0857/2006 · Vorlage

13

Bündelung von Angeboten zur stärkeren Internationalisierung der städtischen Bildungslandschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bündelung von Angeboten zur stärkeren Internationalisierung der städtischen Bil…

V/0805/2006/1 · Vorlage

14

Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in städtischer Trägerscha

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Weiterentwicklung der Berufskollegs: Errichtungsvorhaben der Berufskollegs in s…

V/0893/2006 · Vorlage

15

Weiterführung der Schülerspezialverkehre über das Schuljahr 2006/2007 hinaus

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Weiterführung der Schülerspezialverkehre über das Schuljahr 2006/2007 hinaus

V/0940/2006 · Vorlage

16

Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Preis der Stadt Münster für Europäische Poesie 2007

V/0904/2006 · Vorlage

17

Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Weiterentwicklung der kommunalen psychosozialen Versorgung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Weiterentwicklung der kommunalen psyc…

V/0942/2006 · Vorlage

18

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschften zwischen älteren und jungen Menschen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschften zwischen älteren und junge…

V/0935/2006 · Vorlage

19

Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmeplan gemäß § 171 e Baugesetzbuch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Integriertes Handlungskonzept / Städtebaulicher Maßnahmeplan gemäß § 171 e Baug…

V/0927/2006/1 · Vorlage

20

Vorlagen zu Wirtschaftsplänen

20.1

Wirtschaftsplan 2007 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2007 der citeq

V/0697/2006 · Vorlage

20.2

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

V/0764/2006 · Vorlage

20.3

Wirtschaftsplan 2007 für Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2007 für Münster Marketing

V/0861/2006 · Vorlage

20.4

Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftspläne der Stiftungen für das Jahr 2007

V/0969/2006 · Vorlage

20.5

Geänderte Wirtschaftspläne der Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes für das Jahr 2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Geänderte Wirtschaftspläne der Stiftungen Magdalenenhospital und Siverdes für d…

V/0959/2006 · Vorlage

21

Änderung von Gebühren, Tarifen, Beiträgen und Entgelten

21.1

Neufassung der Feuerwehrsatzung und des Tarifs für Dienst- und Arbeitsleistungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Feuerwehrsatzung und des Tarifs für Dienst- und Arbeitsleistungen

V/0602/2006 · Vorlage

21.2

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2007

V/0828/2006/1 · Vorlage

21.3

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Straßenreinigungssatzung

V/0767/2006 · Vorlage

21.4

Straßenreinigungsgebühren 2007

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Straßenreinigungsgebühren 2007

V/0827/2006 · Vorlage

21.5

Abfallgebühren 2007

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallgebühren 2007

V/0826/2006/1 · Vorlage

21.6

Änderung der Gewässergebührensatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gewässergebührensatzung

V/0873/2006/2 · Vorlage

21.7

Änderung der Abwassergebührensatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Abwassergebührensatzung

V/0871/2006 · Vorlage

21.8

Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertagespf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kin…

V/0367/2006 · Vorlage

22

Bauleitplanung

22.1

Stadtbezirk Mitte

22.1.1

20. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich westlich Salzmannstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich westli…

V/0862/2006 · Vorlage

22.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 502: westlich Salzmannstraße / nördlich Meßkamp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 502: westlich Salzmannstraße / nördlich Meß…

V/0906/2006 · Vorlage

22.2

Stadtbezirk West

22.2.1

14. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich Roxel Nord II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich Roxel …

V/0885/2006 · Vorlage

22.2.2

Bebauungsplan Nr. 484 - Erweiterter Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplan Nr. 484 - Erweiterter Aufstellungsbeschluss

V/0867/2006 · Vorlage

22.2.3

Bebauungsplan Nr. 409, 1. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.3

Stadtbezirk Südost

22.3.1

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 494

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 494

V/0930/2006 · Vorlage

22.4

Stadtbezirk Ost

22.4.1

15. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes der Stadt Münster

V/0854/2006 · Vorlage

22.4.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 499: Gelmer - westlich Schifffahrter Damm

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 499: Gelmer - westlich Schifffahrter Damm

V/0856/2006 · Vorlage

22.4.3

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 287: Gelmer - Industriegebiet Hessenweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 287: Gelmer - Industriegebiet Hessenweg

V/0874/2006 · Vorlage

23

Verschiedenes

58

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

59

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.01.2007

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Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
13.12.2006 17:04 Uhr
Ende
13.12.2006 22:07 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage