Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. Mai 2017 um 15:07 Uhr
Tagesordnung (60)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers für die heutige Sitzung
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
SSP – Bertolt-Brecht-Schule, Gesamtsanierung - Schadstoffrückbau und Beauftragung der Planung für den Abbruch und Neubau -
Wahl der Mitglieder des Parkbeirates
Radverkehrsanlage in der Heidelberger Straße Abschnitt Hermannstraße bis Landskronstraße
Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel
Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung; Änderung der Hauptsatzung
Städtische Förderung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung und beim Wohnungsbau für mittlere Einkommen
2. Förderwelle des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“
Bebauungsplan W 63 – Eschollbrücker Straße 24 und 24A – (Aufstellungsbeschluss)
Bebauungsplan A 17.2 – Ostseite Frankfurter Straße/Maulbeerallee – (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Bebauungsplan A 17.2.1 (Offenlagebeschluss)
Kleine Anfrage des Stadtv. Krone (Die Linke.) vom 04.04.2017 betr. Baumöglichkeiten/Bauvoranfrage im Bereich nördlich des Dornheimer Weges
Wahl einer Ortsgerichtsschöffin / eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Darmstadt I - Innenstadt
Wahl einer Ortsgerichtsschöffin / eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Darmstadt III- Arheilgen
Entscheidung über die Gültigkeit der Oberbürgermeister-Direktwahl am 19.03.2017
Neufassung der Revisionsordnung
Änderung Sondernutzungssatzung
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an der HIGHEST-Gründerinitiative der TU Darmstadt - Club HIGHEST 1877
Stützmauersanierung Am Breitwiesenberg im Bereich parallel im Einschnitt verlaufenden Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt-Wiebelsbach-Heubach) Überplanmäßige Auszahlungen gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 100.000 Euro für Stahlbetonmauer
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2016 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Gesamtsanierung und Aufstockung der Herderschule
Neugestaltung Friedensplatz
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder gemäß § 21 des Eigenbetriebsgesetzes für die Quartale I bis III 2016
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Bessunger Straße (stadteinwärts) Städtischer Kostenanteil 160.000 Euro
Zweiter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Förderprogramm Stadtumbau Hessen; Beauftragung eines Stadtumbaumanagements für das Stadtumbaugebiet 'Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof'
Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Reduktion des Holzeinschlages ab 2017 und FSC-Referenzflächen
Ergänzungen zur 3. Vorhabenliste: Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Mobilitätskonzept Lincoln, städtebaulicher Ideenwettbewerb Darmstadt Innenstadt und Saladin Eck
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 61 – Nördlicher Haardtring/Berliner Allee - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
13. Änderung des Flächennutzungsplans (Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Preis für 'Gesicht zeigen' 2017
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr 2017; hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Projektabschlussbericht der Projektgruppe Asyl (Dezernats- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Unterbringung von asylsuchenden und geflüchteten Menschen)
Kindertagesstätte der Evangelischen Thomasgemeinde in der Flotowstraße 29, Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Biodiversität in öffentlichen Grünflächen stärken
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 20. März 2017 betr. Aufhebung des Denkmalschutzes für die den ehemaligen Exerzierplatz umschließenden Gebäude in der Cambrai-Fritsch-Kaserne
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. März 2017 betr. Erarbeitung eines Konzeptes im Umgang mit neuer Discounter-Strategie
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 21.03.2017 betr. Keine Abschiebungen nach Afghanistan
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. März 2017 betr. Sozialer Wohnungsbau bei Neubebauung des ehemaligen Echogeländes
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. April 2017 betr. Für Bürgerbeteiligung zur Bebauung der Grundstücke Frankfurter Straße / Darmstädter Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. April 2017 betr. Schandfleck Grafenstraße beseitigen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. April 2017 betr. Rauchverbot an Bus- und Straßenbahnhaltestellen
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 28. April 2017 betr. Antrag auf einen Beschluss im Fall Asia Bibi sowie gegen Christenfeindlichkeit
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. März 2017 betr. Veröffentlichung von Gutachten zu Pflanzen auf öffentlichen Flächen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 14. März 2017 betr. Eintreten der Wissenschaftsstadt Darmstadt für einen Wandel der Randbedingungen für den Luftverkehr
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Begrünung der Lämschutzwand an der B26 stadteinwärts
Antrag der Fraktionen Bü 90/Die Grünen und CDU vom 10. März 2017 betr. Bushalteplatz Mathildenplatz
Große Anfragen
Dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 9. Mai 2017 betr. Haushaltssituation der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2017 15:07 Uhr
- Ende
- 11.05.2017 22:10 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2