2017/0064
Zweiter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
anlage 2
3556 Zeichen
„Es ist wichtig, in allen Beteiligungsprozessen früh transparent zu machen, auf welcher Stufe die Bürgerbeteiligung ange siedelt ist.“ Imke Jung-Kroh, Bürgerbeauftragte Bürgerbeteiligung in Darmstadt – Welche Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten bestehen für Bürgerinnen und Bürger? Bei der Bürgerbeteiligung gibt es unterschied liche Beteiligungsstufen: Geht es bei einem Beteiligungs angebot ums Informieren, um das Einholen von Ideen und Hinweisen oder die Mitgestaltung von Prozessen? Dies zu unter scheiden ist wichtig, um die Erwartungen an das Angebot klar einzugrenzen. Alle wissen von Anfang an, „wo sie dran sind“. Beilage im Rahmen des 2. Bürgerbeteiligungsberichts, Jahresbericht 2016 Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik Stufe „Information“: Beteiligungsangebote, die auf dieser Stufe angesiedelt sind, dienen der Information, der Übermittlung von Inhalten zu Planungen und Vorhaben. Die Kommunikation verläuft vorwiegend in eine Richtung: von der Verwaltung zur Öffentlichkeit. Ein Beispiel für diese Stufe ist eine Informationsveranstaltung mit öffentlichen Vorträgen und Informationsständen. Ein Darmstädter Beispiel ist die Informationsveranstaltung zur Gewässer sanierung des Großen Woogs mit Fachvorträgen und der Möglichkeit zu Rückfragen. Fragen und Antworten wurden aufbereitet und die Dokumentation im Internet für alle Interessierten zur Verfügung gestellt. Stufe „Anhören“: Bei Beteiligungsangeboten auf der Stufe „Anhören“ können Bürgerinnen und Bürger zu einer konkreten Frage oder einem Entwurf Stellung nehmen und Hinweise und Anregungen einbringen. Bürgerinnen und Bürger kommen untereinander und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung und Politik ins Gespräch, hören sich gegenseitig zu und tauschen Meinungen aus. Dies geschieht zum Beispiel im Rahmen einer Veranstal tung mit unterschiedlichen Diskussionsecken und schriftlichen Kommentar möglichkeiten. Die Anregungen und Hinweise werden dokumentiert und von der Verwaltung geprüft. Sie können die Entscheidung beeinflussen, wobei der Grad der Einflussnahme sehr unterschiedlich sein kann. Ein Darmstädter Beispiel für einen Beteiligungsprozess auf der Stufe des Anhörens ist der Prozess zum Welterbeantrag Mathildenhöhe. Bei den Veranstaltungen werden die verschiedenen Planungsstände vorgestellt und es gibt die Möglichkeit, diese Planungen zu kommentieren und mit Hinweisen zu versehen. Die Kommentare werden protokolliert und in den Fachgremien zur Mathildenhöhe weiterbearbeitet. Stufe „Mitgestalten“: Im Prozess des Mitgestaltens werden die Vorschläge und Wünsche aller Beteiligten aufgenommen und fließen in den Möglichkei ten und Grenzen der jeweiligen Verfahrensebene in das Endprodukt ein. Der Grad der Einflussnahme ist groß. Die Beteiligten ringen um die beste Lösung und beschäftigen sich intensiv mit dem Vorhaben, zum Beispiel in regelmäßigen Arbeitsgruppen. Im Anschluss kann auch eine gemeinsame Umsetzung der Ergebnisse erfolgen. Ein Darmstädter Beispiel sind die Stadtteilforen. Hier ist es möglich, eigene Vorschläge zur Verbesserung der Lebensqualität im Stadtteil einzubringen, in einer Gruppe mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürgern auszu arbeiten und in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung umzusetzen. Außerdem können frühe Planungen durch den Magistrat vorgestellt und sich intensiv mit möglichen Varianten beschäftigt werden. Ziel ist das Finden einer besten Lösung oder das Verfassen einer abgestimmten Empfehlung. © 2017 Wissenschaftsstadt Darmstadt
2017/0064
4031 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
07.03.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat V
Dezernat IV
Dezernat III
Dezernat II
Dezernat I
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0064
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715-001-1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Zweiter Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorlage vom: 01.03.2017
Beschlussvorschlag :
Der zweite Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird zur Kenntnis
genommen.
Anlagen: 2. Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Beilage im Rahmen des 2. Bürgerbeteiligungsberichts
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 01.03.2017
Der Magistrat wurde beauftragt, regelmäßig einen Bürgerbeteiligungsbericht vorzulegen, auf
dessen Grundlage die Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei Bedarf
kontinuierlich weiterentwickelt werden können (Magistratsbeschluss Nr. 55/2015).
Der vorliegende zweite Bürgerbeteiligungsbericht stellt eine Zwischenbilanz der
Wissenschaftsstadt Darmstadt zwei Jahr nach dem Magistratsbeschluss zum Thema
Bürgerbeteiligung dar und baut auf dem ersten Bürgerbeteiligungsbericht auf, der im
Februar 2016 veröffentlicht wurde. Der zweite Bürgerbeteiligungsbericht wird auf der
Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de eingestellt und in einer
Druckfassung herausgegeben.
An diesem Bericht haben die Fachämter und Eigenbetriebe mitgewirkt, die im Jahr 2016
freiwillige Bürgerbeteiligungsverfahren durchgeführt haben. Der Bericht enthält eine
Zusammenschau der Dokumentationen aller 21 B ürgerbeteiligungsverfahren, die im Jahr
2016 durchgeführt wurden. Weitere Hinweise und Anregungen der Verwaltung zur
Bürgerbeteiligung in Darmstadt wurden im Rahmen eines Workshops gesammelt.
Außerdem wurde gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung im Rahmen zweier
Sitzungen das Kapitel „Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“ entwickelt.
Die letzte Sitzung im Dezember 2016 beinhaltete einen Sitzungsteil, in dem die anwesenden
Bürgerinnen und Bürger Anmerkungen und Hinweise zu den gesamm elten Empfehlungen
abgeben und eigene Ideen einbringen konnten. Diese wurden beraten und teilweise in das
Kapitel übernommen. Alle Hinweise der Bürgerinnen und Bürger sind dem veröffentlichten
Sitzungsprotokoll zu entnehmen.
Außerdem enthält der Bericht di e Ergebnisse der externen Evaluation, die aus den
Rückmeldebögen bei Beteiligungsveranstaltungen und aus den Interviews von
Stadtverordneten, Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern zusammengefasst wurden.
Auch auf dieser Grundlage wurden Empfehlunge n zur Weiterentwicklung der
Bürgerbeteiligung in Darmstadt ausgesprochen und in den Bericht aufgenommen.
Schließlich wird ein Sachstandsbericht aus Sicht der Bürgerbeauftragten gegeben, der einen
Eindruck von den Aktivitäten im letzten Jahr und den zukünftigen Arbeitsschwerpunkten und
Maßnahmen vermittelt. Der Jahresbericht enthält eine Beilage zu den untersc hiedlichen
Beteiligungsstufen des Informierens, des Anhörens und des Mitgestaltens mit Darmstädter
Beispielen.
Darmstadt, den 01.03.2017
Dezernat I Dezernat II Dezernat III
Jochen Partsch Rafael Reißer Dr. Barbara Bo czek
Oberbürgermei ster Bürgermeister Stadträtin
Dezernat IV Dezernat V
André Schellenberg Barbara Akdeniz
Stadtkämmerer Stadträtin
anlage 1
140321 Zeichen
www.da-bei.darmstadt.de 2. Bürgerbeteiligungsbericht Jahresbericht 2016 Verfasserinnen und Verfasser Imke Jung-Kroh Bürgerbeauftragte Anke Vollmer IFOK GmbH Dr. Rolf Hackenbroch teleReserach GmbH Sarah Perry teleResearch GmbH Mitarbeit Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung Dezernat I, II, III, IV und V 1 Inhaltsverzeichnis 1. Grußwort des Oberbürgermeisters ............................................................. 2 2. Sachstandsbericht aus Sicht der Bürgerbeauftragten und Ausblick ............. 4 3. Vorhaben mit Bürgerbeteiligung im Jahr 2016 ......................................... 16 4. Kurzbericht zu den Ergebnissen der externen Evaluation .......................... 20 5. Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung ............................ 28 Anlage: Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2016 ................. 32 2 Darmstadt wächst und befindet sich im Aufbruch. Und Darmstadt ist so lebendig wie nie zuvor. Dies ist gut so, denn wir sind alle aufgerufen, die Zukunft Darmstadts zu gestalten und gemeinsam Zukunftsbilder für Darmstadt zu entwickeln! Herausforderungen gibt es in vielen Bereichen: Wir brauchen mehr Wohnraum für alle, wir brauchen ein neues Mobilitätskonzept, wir brauchen eine bessere Qualität der Luft und viel Grün, mehr Schulen und Kindergärten, Ausbildungs- und Arbeits- plätze, Treffpunkte in den Vierteln, Menschen, die anderen helfen und vieles mehr. Der Wille, dass Darmstadt diese Herausforderungen meistert, und dass viele daran mitarbeiten wollen, ist überall spürbar. In den Stadtteilforen, im Prozess ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+, bei der Vorbereitung der Landes- gartenschau 2022, bei unserer Suche nach einem neuen Standort für das Stadion, bei der Entwicklung der Konversionsflächen, bei den Informationsveranstaltungen zum Thema Flüchtlinge und bei vielen weiteren Themen. Ich freue mich sehr, dass wir in Darmstadt gute Grundlagen geschaffen haben, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen und Vorstellungen in die Planungen der Stadt einbringen können. Für mich und den gesamten Magistrat entspricht dies einer Grundhaltung, die wir in einer modernen demokratischen Stadtgesellschaft unbedingt brauchen. Bürgerbeteiligung gehört mittlerweile zum Verwaltungshandeln dazu, und das aus gutem Grund. Auch im letzten Jahr haben sich Tausende Bürge- rinnen und Bürger engagiert und ihre Meinung und Ideen eingebracht. Ihnen allen möchte ich danken! In vielen Fällen hat das Einmischen und Mitwirken zu konkreten Ergebnissen oder Veränderungen geführt, wie beispielsweise beim Planungswettbe- werb zur Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung. 1. Grußwort des Oberbürgermeisters 3 Insgesamt haben im letzten Jahr über 20 Informations- und Beteiligungsverfahren stattgefunden, teils als einmalige Angebote, teils als mehrjährige Prozesse angelegt. Durch die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung werden diese Prozesse immer weiter verbessert – auch der Magistrat lernt immer weiter dazu. Denn Bürgerbeteiligung ist mehr als Projektbeteiligung, es geht um die Beteiligung an der Entwicklung der Stadt insgesamt. Wir werden in Darmstadt als „Stadt der Zukunft“ weiter daran arbeiten, dass das Vertrauen zwischen den Menschen und in die Verwaltung und die politisch Handeln- den wächst. Wir werden das Feld weder den Wutbürgern noch Antidemokraten oder Populisten überlassen. Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser Grundhaltung, den geschaffenen Grundlagen der Bürgerbeteiligung, der offenen Stadtgesellschaft und dem Anspruch, Bürger- beteiligung für alle zu ermöglichen, auf einem sehr guten Weg in eine zukunftsfähige Stadt sind. Ihr Jochen Partsch Oberbürgermeister 4 Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik Das Jahr 2016 war geprägt von vielen großen Beteiligungsprozessen, die fortgeführt oder neu begonnen wurden (siehe Kapitel 3 „Vor- haben mit Bürgerbeteiligung im Jahr 2016“). Es gab somit eine Vielzahl an Planungen und Verfahren, an denen die „Wetterfestigkeit“ der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung weiter erprobt werden konnte. Der Schritt zur stärkeren Strukturierung von Bürgerbeteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Frühjahr 2015 mit der Verabschiedung der Leitlinien zur Bürgerbetei- ligung vollzogen. Mit der Veröffentlichung der ersten Vorhabenliste wurde bereits im Herbst 2015 ein zentrales Instrument der Leitli- nien umgesetzt. Die Vorhabenliste dient der frühzeitigen Information über Vorhaben und Planungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, bei denen eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geplant ist oder generell möglich erscheint. Alle Meilensteine und Strukturen, die 2015 erarbeitet bzw. zur Umsetzung der Leitlinien neu geschaffen wurden, sind im 1. Bürgerbeteiligungsbericht erläutert 1. 1 Den 1. Bürgerbeteiligungsbericht finden Sie unter www.da-bei.darmstadt.de. Die Zusammenarbeit zwischen den Fachäm- tern, den Eigenbetrieben und der Bürgerbeauf- tragten konnte im Jahr 2016 weiter ausgebaut werden. Insbesondere die Verfahren, in denen sich aufgrund von Thema und Fragestellung fachlich gemischte Vorbereitungsteams zur Konzeption und Organisation der Beteiligungs- prozesse bilden, profitieren von den Erfahrun- gen und dem Austausch innerhalb der Gruppe. Bei vielen Planungen wird die Stabsstelle der Bürgerbeauftragten frühzeitig zur Unterstüt- zung einbezogen. Die Qualitätskriterien, die in den Leitlinien formuliert wurden, können somit frühzeitig im Verfahren platziert und berücksichtigt werden. Ein weiteres gutes Signal für den Weg hin zu einer gemeinsamen Beteiligungskultur ist, dass auch Bürgeriniti- ativen und aktive Gruppen im Gemeinwesen stärker als bisher Beratung und Unterstützung in Anspruch nehmen, um Fragen zu klären und oder eigene Projekte umzusetzen. In diesem Kapitel möchten wir aus der Per- spektive der Bürgerbeauftragten diese und weitere Entwicklung bei der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung darstellen und einen Ausblick auf das Jahr 2017 geben. Mit der Stabsstelle der Bürgerbeauftragten verfügt die Wissenschaftsstadt über eine zentrale Anlaufstelle für das Thema Bürgerbeteiligung 2. Sachstandsbericht aus Sicht der Bürgerbeauftragten und Ausblick 5 Ihre Ansprechpartnerin ist Imke Jung-Kroh Bürgerbeauftragte der Wissenschaftsstadt Darmstadt Neues Rathaus Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Telefon (0 61 51) 13-23 00 E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de Informationen im Internet unter www.da-bei.darmstadt.de und www.darmstadt.de und die Umsetzung der Leitlinien. Außerdem unterstützt die Stabsstelle Verwaltung, Politik und Bürgerschaft bei der Planung und Umset- zung von Bürgerbeteiligungsprozessen zu konkreten Vorhaben. Darüber hinaus ist die Bürgerbeauftragte auch Ansprechpartnerin für Bürgeranregungen, Bür- gerfragen, Lob und Beschwerden. Vorhabenliste zur frühzeitigen Information Die Vorhabenliste mit Informationen zu Planungen der Stadt, bei denen bereits Bürgerbeteiligung geplant ist oder angeregt werden kann, wird kontinuierlich fortgeschrie- ben und alle sechs Monate um neue Vorhaben ergänzt und politisch beraten. Die Vorhaben- liste fördert die Transparenz, die Möglichkeit zur frühzeitigen Mitgestaltung und den Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft über städtische Vorhaben und Planungen. Im Dezember 2016 wurde bereits die dritte Vorhabenliste im Magistrat beschlossen, eine Veröffentlichung unter www.vorhabenliste. darmstadt.de und als Druckbroschüre ist im Februar 2017 geplant. Die Vorhaben können auf der Beteiligungsplattform nach Stadtteilen und Themen gefiltert werden. Außerdem ist ein Abonnement per E-Mail möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automa- tisiert über neu eingestellte Vorhaben benach- richtigt werden. Die dritte Vorhabenliste beinhaltet die Fort- schreibung der bestehenden Vorhabenliste und voraussichtlich 16 neue Vorhaben der Wissen- schaftsstadt Darmstadt. Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen, wenn bislang keine freiwillige Bürgerbeteiligung bei einem Vorha- ben vorgesehen ist (Quorumsantrag). Über die Anregung zur Bürgerbeteiligung entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenver- 6 sammlung. Die Möglichkeiten zur Anregung und die Formulare sind ebenfalls auf der Bür- gerbeteiligungsplattform verfügbar. Zur ersten Vorhabenliste der Wissenschafts- stadt Darmstadt ist im Januar 2016 ein Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung eingegan - gen. Der Magistratsvorlage zur Entscheidung über den Antrag zur Anregung von Bürgerbetei- ligung (Quorumsantrag) wurde im Mai 2016 in den politischen Gremien beraten und beschlos- sen2. Es wird geprüft, bei künftigen Anträgen zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorums- antrag) analog zu Großen Anfragen an die 2 Startseite der Vorhabenliste unter www.vorhabenliste.darmstadt.de Stadtverordnetenversammlung zu verfahren, d.h. innerhalb von 4 Wochen eine Magistrats - vorlage in den Geschäftsgang einzubringen. Eine Überprüfung der Praktikabilität der Vor- habenliste ist kontinuierlich erfolgt und Verbesserungen wurden bereits vorgenommen. Darüber hinaus soll die Vorhabenliste im Jahr 2017 im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung noch einmal in den Blick genommen werden. 7 Übergreifende Informationsan gebote rund um Bürgerbeteiligung in Darmstadt Das übergreifende Informationsangebot zur Bürgerbeteiligung wurde im vergangenen Jahr weiter ausgebaut. Es wurden Anpassungen an der Darstellung der Vorhabenliste im Internet vorgenommen, beispielsweise wurden Pikto- gramme optimiert. Außerdem wurde der Infob- rief zur Bürgerbeteiligung regelmäßig versandt, insgesamt wurden fünf Infobriefe an interes - sierte Bürgerinnen und Bürger verschickt. Bereits angestoßen wurde auch die Überar- beitung der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de, die im ersten Halb- jahr 2017 erfolgen soll. Als zentrale digitale Anlaufstelle für alle Bürgerbeteiligungsange- bote der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird der Internetauftritt insgesamt verbessert und für die mobile Nutzung optimiert. Ziel ist es, dass die Internetseite sowohl in Bezug auf die Bedienbarkeit als auch auf das Design verbessert wird. Zur Konzeption wird es einen gemeinsamen Workshop zwischen Stadtverwal- tung, dem beauftragten Dienstleister und der Werbeagentur im ersten Quartal 2017 geben. Unterstützung der Fachverwaltung und der Eigenbetriebe durch die Bürgerbeauftragte Die Stabsstelle der Bürgerbeauftragten hat Querschnittsaufgaben und eine Querschnitts- funktion. Daher arbeitet die Bürgerbeauftragte mit allen Dezernaten zusammen und beschäf- tigt sich mit allen Themen, die von Seiten des Magistrats oder der Stadtgesellschaft eingebracht werden und eine Mitgestaltungs- möglichkeit bieten. Vor dem Hintergrund der breiten Themenpalette und der Aufgabenstel- lung geht es daher um die Gestaltung guter Beteiligungsprozesse im Allgemeinen, eine vertiefte Beschäftigung mit den Inhalten oder gar eine inhaltliche Positionierung erfolgt nicht. Die Themen reichen von Freiflächenge- staltungen über die Erstellung von Aktions- plänen für bestimmte Zielgruppen bis hin zu Visionen für die gesamte Stadtentwicklung. Auch Bürgerbeteiligung vor und nach Wett- bewerben stellen ein zunehmend wichtiges Thema dar. Ein wichtiger Schritt ist in diesem Zusammenhang die Ausstattung der Stabs - stelle mit mehr Personalressourcen, die sich derzeit in Vorbereitung befindet. Im Jahr 2016 haben in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 21 Bürgerbeteiligungsverfahren zu städtischen Planungen stattgefunden. Viele dieser Prozesse wurden von der Bürgerbe- auftragten begleitet und unterstützt, wobei der Umfang und die Art der Unterstützung je nach Verfahren unterschiedlich war. Die Bandbreite reicht hier von der methodischen Unterstützung und Beratung der Fachämter und Eigenbetriebe bei der Erstellung von Beteiligungskonzepten, der Unterstützung bei der Erstellung von Berichten und Doku - mentationen oder der konzeptionellen und strategischen Vorbereitung von Informations- und Beteiligungsveranstaltungen bis hin zur gesamten Durchführung und Nachbereitung von Bürgerbeteiligungsprozessen inklusive Dokumentation und Pressearbeit. Der Inhalt und der Umfang der Unterstützung sind immer abhängig vom jeweiligen Verfahren, den Bedarfen der federführenden Stelle und den Ressourcen der Stabsstelle. Bei ämterübergreifenden Beteiligungsverfahren wirkt die Bürgerbeauftragte in den Koordi- nierungsrunden mit und übernimmt eigene Aufgabenbereiche. Dies betrifft beispielsweise die laufenden Projekte zur Landesgartenschau, zum Masterplan 2030+, zum Weltkulturerbe, zur Lincoln-Siedlung oder zum Aktionsplan Gleichstellung. Die frühe Einbindung der Stabstelle bei der Vorbereitung von Beteiligungsprozessen im Gesamtprojekt, teilweise schon bei Vergaben, 8 ist sehr erfreulich, da hiermit zum einen die Qualitätskriterien zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt konzeptionell eingebunden werden können, zum anderen das Erfahrungswissen aus anderen Projekten gut genutzt werden kann. Die Einbindung der direkt Betroffenen bzw. die Kontaktherstellung zu Multiplikatorinnen und Multiplikatoren und möglichen Unterstützerin- nen und Unterstützern innerhalb der Verwal- tung nehmen hierbei einen wichtigen Stellen- wert ein. Die praktische Unterstützung bezieht sich auch auf die Bereitstellung von Kontakten zu Moderationsbüros, die Suche nach geeig- neten Räumlichkeiten, die Vorbereitung von Plakaten, Pressemitteilungen und Einladungs- schreiben etc. Die Stabsstelle hat sich somit als Netzwerkerin nach innen in die Verwaltung gut etabliert. Sofern keine externe Moderation eingesetzt werden kann, wird teilweise auch die Moderation in diesen Veranstaltungen übernommen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Dokumentation der Beteiligungspro- zesse und der Rückmeldung zum Umgang mit den Beteiligungsergebnissen. Das Feedback an die Bürgerinnen und Bürger, die Ideen und Anregungen eingereicht haben, muss weiter intensiviert werden, hier kann die Stabsstelle unterstützen. Der Umgang mit den Ergebnis- sen aus Beteiligungsprozessen durch Verwal- tung und Politik soll im Jahr 2017 weiter in den Blick genommen werden. Unterstützen von Bürgerinitiativen und engagement Initiativen aus der Bürgerschaft können bei der Stabsstelle Unterstützung anfragen. Dies wird von verschiedenen Initiativen in unter- schiedlichem Umfang genutzt. Eine intensive Zusammenarbeit findet beispielsweise mit den Themengruppen der Lokalen Agenda21, mit der Initiative Urban Garden Darmstadt e.V . und den Thementischen im Rahmen des Stadtteil- forums Eberstadt statt. Die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Orga- nisationen reicht von der Bereitstellung von Räumlichkeiten, über die Unterstützung bei der Erstellung von Anträgen und die Weiter- gabe von Informationen und Ansprechpart- nern bis hin zur Durchführung gemeinsamer Veranstaltungen wir beispielsweise den ersten Arheilger Aktionstag „Mucker macht mit!“ und den zweiten Aktionstag „Sinn+FairStand“ im Carree und der Centralstation. Inklusive Bürgerbeteiligung Das Thema inklusive Bürgerbeteiligung stand auch 2016 weiter im Mittelpunkt, um Zugänge zur Beteiligung für bisher wenig erreichte Menschen in Darmstadt zu erleichtern. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt das Ziel, dass Bürgerbeteiligung allen offensteht und will hierfür die entsprechenden Bedingun- gen schaffen. Um ein Pilotprojekt zu identifizieren 3, also ein städtisches Vorhaben, anhand dessen Inklu- sion in Beteiligungsverfahren gut erprobt und neue Methoden angewendet werden können, hat sich eine verwaltungsinterne Arbeits- gruppe gebildet. Parallel zur Suche nach einem geeigneten Pilotprojekt wird die Arbeits- gruppe eine praxisorientierte Arbeitshilfe für inklusive Beteiligungsprozesse erstellen, die Erfolgsfaktoren, Checklisten u.ä. enthält und die Umsetzung von inklusiven Beteiligungspro- zessen in der Verwaltung weiter unterstützt. Außerdem sollen im Rahmen des Prozesses zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung die Partizipationschancen von Menschen mit Migrationshintergrund in Darmstadt erhöht werden. Hierzu wurde im Bereich Bürgerbe- teiligung ein Projekt vorbereitet, dass im Jahr 2017 umgesetzt wird. Nach einer qualitativen Bestandsaufnahme, die durch das Praxislabor des Instituts für Allgemeine Pädagogik und 3 Vgl. Bürgerbeteiligungsbericht 2015, Seite 21. Das Inforad der Stadt Darmstadt. Quelle: La Mina 9 Berufspädagogik der TU Darmstadt erhoben wird, ist die Entwicklung eines Maßnahmenka- talogs geplant. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt erhofft sich von beiden Projekten eine Unterstützung des inklusiven Handelns in der Stadtverwaltung und konkrete Lösungsansätze zum Abbau von Schwellen in der Bürgerbeteiligung. Aufsuchende Bürgerbeteiligung Aufsuchende Ansprache und Beteiligungsme- thoden sollen künftig verstärkt eingesetzt wer- den. Mit Angeboten der aufsuchenden Betei- ligung sollen Menschen unterstützt werden, ihre Interessen selbstbewusst zu vertreten und Beteiligungsmöglichkeiten zu nutzen. Hierzu wurde von der Wissenschaftsstadt Darmstadt bereits ein Inforad angeschafft, welches ermöglicht, über Vorhaben und Pla- nungen vor Ort niedrigschwellig zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Außerdem werden intensive Kontakte mit der Gemeinwesenarbeit in den verschiede- nen Stadtteilen und Quartieren Darmstadts gepflegt, um Hinweise aus der Bewohner- schaft aufnehmen zu können und in Bezug auf die Netzwerke vor Ort gut zusammen zu arbeiten. Als Beispiele seien hier die Koordi- nationsteams im Rahmen der Stadtteilforen genannt, in denen sich die Gemeinwesenarbeit intensiv einbringt, oder das Sommerfest in der Lincoln-Siedlung. Beim Sommerfest konnte gemeinsam mit dem Eigenbetrieb Immobilien- management und dem wettbewerbsbetreuen- den Büro Bäumle ein Informationsstand zum Wettbewerbsergebnis „Quartiersmitte Lincoln“ angeboten wurde. Das vor Ort aufgebaute Modell machte die Planungen greifbar und bot zahlreiche Anknüpfungspunkte für Fragen und Gespräche in lockerer Atmosphäre. 10 Erwartungen an Beteiligungspro zesse und Gestaltungsspielräume Ein weiteres wichtiges Thema im Jahr 2016 war die Beschäftigung mit den Erwartungen an Bürgerbeteiligungsprozesse von Seiten Verwaltung, Politik und Bürgerschaft. In einem Workshop mit Mitarbeiterinnen und Mitarbei- tern der Verwaltung im November 2016 sowie im öffentlichen Teil des Arbeitskreises Bür- gerbeteiligung im Dezember wurde deutlich, dass es einen Handlungsbedarf in Bezug auf die Erwartungen an Beteiligungsprozesse gibt. Um bei Veranstaltungsformaten mehr Klarheit und eine Vereinfachung für alle zu erreichen, wurde vorgeschlagen, dass freiwillige Beteili- gungsveranstaltungen künftig eine einheitliche, einfache Bezeichnung im Titel erhalten sollen, die die Beteiligungsstufe deutlich macht. Hierzu gehört auch, dass die jeweiligen Betei- ligungsstufen bei Veranstaltungen verbindlich eingehalten werden. Die Beteiligungsstufe gibt Aufschluss über die Einflussmöglichkeiten im Rahmen des Beteiligungsverfahrens und reicht von der Information bis zum Mitgestalten bei der Umsetzung eines Beteiligungsergebnis- ses 4. Hierzu ist ein Vorschlag von der Stabs- stelle zu entwickeln. 4 Eine nähere Erläuterung der Beteiligungsstufen finden Sie auf Seite 18 und im Einleger. Qualifizierungs und Schulungsangebote In Bezug auf die Qualifizierung der Verwal- tung, der Politik und der Bürgerschaft im Bereich Bürgerbeteiligung ist weiter zu konkre- tisieren, wo die jeweiligen Bedarfe liegen, um passgenaue Angebote entwickeln zu können. Erste Erkenntnisse konnten im Rahmen der Evaluation von Bürgerbeteiligungsprozessen gesammelt werden, diese müssen nun weiter vertieft werden (siehe Kapitel 4 „Kurzbericht zu den Ergebnissen der externen Evaluation“). Eine Zusammenarbeit mit dem Freiwilligenzen- trum Darmstadt, der Volkshochschule und der Landeszentrale für politische Bildung soll in diesem Rahmen angestrebt werden. Fortführung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat seit dem Beschluss zur Umsetzung der Leitli- nien weiter regelmäßig getagt. Im Jahr 2016 haben insgesamt vier Treffen stattgefunden. Aufgabe des Arbeitskreises ist die Begleitung der Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbetei- ligung. Das Augenmerk seiner Mitglieder liegt auf den in den Leitlinien für Bürgerbeteiligung enthaltenen übergreifenden Spielregeln zur Vorbereitung, Durchführung und Nachberei- tung von Bürgerbeteiligung. Konkrete laufende oder geplante Beteiligungsverfahren zu Einzel- vorhaben fallen dagegen nicht in den Zustän- digkeitsbereich des Gremiums. Der Arbeitskreis setzt sich weiterhin trialogisch aus Mitgliedern der Politik, der Bürgerschaft und der Verwaltung zusammen. Außerdem hat das mit der externen Evaluation betraute wissenschaftliche Institut an den Treffen teil- genommen. Die Sitzung werden von der IFOK GmbH moderiert und die Sitzungsprotolle auf www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht. Arbeitskreis Bürgerbeteiligung am 08.12.16, Quelle: Ulrich Matthias 11 Bei der ersten Sitzung im Februar 2016 gab es einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Sitzungsteil, in dem die Empfehlungen des Arbeitskreises für den Bürgerbeteiligungsbe- richt 2015 beraten wurden. In der zweiten Sitzung im Juli 2016 wurde das Thema „Initiativmöglichkeiten“ in den Mittelpunkt gestellt. Hierbei geht es um die Frage, wie Bürgerinnen und Bürger eigene Vorschläge und Projektideen in den Magistrat einbringen können 5. Bei der dritten Sitzung im November 2016 wurden die ersten Ergebnisse der externen Evaluation vorgestellt, diskutiert und Empfeh- lungen abgeleitet. 5 Siehe Ausführungen zum Thema Initiativmöglichkei- ten auf S. 13. Die vierte Sitzung im Dezember 2016 enthielt zum dritten Mal einen öffentlichen Sit- zungsteil. Hier bestand für die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, im Austausch mit den Mitgliedern des Arbeitskreises die Emp- fehlungen kennen zu lernen und zu ergänzen. Im Vorfeld zur Dezember-Sitzung fand außerdem auf Anregung des Arbeitskreises ein Besuch im Mehrgenerationenhaus in Darmstadt statt, um die Arbeit des Arbeits- kreises vorzustellen, über Bürgerbeteiligung in Darmstadt zu berichten und ins Gespräch zu kommen. Dieses aufsuchende Veranstaltungs- format soll als zusätzliches Angebot im Blick behalten werden. Denkbar sind beispielsweise Besuche in Schulklassen, Jugendhäusern, Familien- und Begegnungszentren, Migranten- selbsthilfeorganisationen etc. 12 Verwaltungsworkshop Zur Halbzeit des Pilotzeitraums von drei Jahren, in der die Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht werden soll, hat im November 2016 ein dritter interner Verwaltungsworkshop stattgefunden. Der Verwaltungsworkshop hatte zum Ziel, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwal- tung und der Eigenbetriebe über den derzeiti- gen Umsetzungsstand der Leitlinien zur Bür- gerbeteiligung zu informieren, Ergebnisse der externen Evaluation vorzustellen und Fragen und Empfehlungen aus Sicht der Verwaltung in den weiteren Prozess einzubinden. Denn die Leitlinien verstehen sich als „lernendes Sys- tem“, das sich kontinuierlich weiterentwickelt. Am Verwaltungsworkshop nahmen 20 Mitar- beiterinnen und Mitarbeiter aus allen Dezerna- ten der Verwaltung teil, die Bezug zum Thema Bürgerbeteiligung haben. Die Ergebnisse der externen Evaluation wurden von der teleRese- arch GmbH vorgestellt. Der Verwaltungswork- shop wurde von der IFOK GmbH vorbereitet, moderiert und dokumentiert. Beim Verwaltungsworkshop wurde zunächst gesammelt, was bereits gut läuft und an welchen Stellen es Verbesserungsbedarf im Bereich Bürgerbeteiligung gibt. Nachdem das wissenschaftliche Institut erste Ergebnisse der externen Evaluation vorgestellt und Anregun- gen für mögliche Verbesserungen eingebracht hatte, wurden diese im Plenum diskutiert und gemeinsam weitere Verbesserungs- und Lösungsvorschläge erarbeitet. Der Verwal- tungsworkshop hat sich als Format sehr gut etabliert und soll fortgesetzt werden, da er eine gute dezernatsübergreifende Informa- tions- und Austauschplattform zum Thema Bürgerbeteiligung in Darmstadt darstellt. 13 Initiativmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger Der Beschluss zur Umsetzung der Leitlinien beinhaltete auch den Punkt, die Möglichkeiten zur Einbringung von eigenen Vorschlägen und Projektideen durch Bürgerinnen und Bürger auszuarbeiten und dem Magistrat vorzulegen. Im Rahmen eines Vorbereitungstreffens im Juni 2016 wurde aufbauend auf den Ideen aus den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung weitere Empfehlungen zur Umsetzung dieses Themas erarbeitet. In der Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung im Juli 2016 wurden diese Empfehlungen zusammengefasst, diskutiert und weitere Anregungen für die inhaltliche Ausge - staltung von Initiativmöglichkeiten gesammelt. Die Hinweise und Anregungen bezogen sich insbesondere auf die Notwendigkeit von qualitativ guten und schnellen Rückmeldungen zu eingebrachten Ideen und eine Verbindung aus Möglichkeiten auf einer Plattform 6. Die Empfehlungen sollen in diesem Jahr zu einem Konzept weiterentwickelt werden. Nach Erstel- lung des Konzeptentwurfs soll im Jahr 2017 eine Bürgerbeteiligung zur Vorstellung des Entwurfs und zur weiteren Mitwirkung an der Konzeption stattfinden. Nach der Beteiligung wird das Konzept weiter ausgearbeitet und den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt. 6 Alle Hinweise und Anregungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung sind im Protokoll vom 5. Juli 2016 einzu- sehen (ab S. 6), zu finden unter www.da-bei.darmstadt.de Evaluation von Beteiligungsprozessen Eine Evaluation der Beteiligungsverfahren ist Bestandteil der Leitlinien. Nachdem im Jahr 2016 ein Rückmeldebogen und ein Intervie- wleitfaden entwickelt wurde und erste Erkennt- nisse aus den Blickwinkeln der beteiligten Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Verwaltung gewonnen werden konnten (siehe Kapitel 4 „Kurzbericht zu den Ergebnissen der externen Evaluation“), werden die Rück- meldebögen auch im Jahr 2017 weiter einge- setzt, um ein Feedback der Teilnehmenden an städtischen Bürgerbeteiligungsangeboten zu erhalten. Die Auswertung übernimmt das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Abteilung Statistik und Stadtforschung. Die Ergebnisse sind ein wichtiger Anhaltspunkt für Anpassungs- und Verbesserungsbedarf im Bereich Bürgerbeteiligung. Zentrale Ergeb- nisse und daraus abgeleitete Empfehlungen zum weiteren Vorgehen werden in den jährlich erscheinenden Bürgerbeteiligungsbericht auf- genommen und verwaltungsintern zur Verbes- serung von Beteiligungsangeboten genutzt. Die folgende Grafik zeigt das Vorgehen zur Ableitung der Empfehlungen für diesen Bür- gerbeteiligungsbericht im Überblick (siehe u.a. Kapitel 5 „Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“). Vorbereitung der Evaluation bis Juli 2016 Durchführung der Evaluation Juli – Okt.2016 Auswertung der Evaluation und Ableitung von Empfehlungen Nov. – Dez. 2016 Aufnahme der Empfehlungen in den Bürgerbeteiligungsbericht 2016 Entwicklung von Methodik und Erhebungsinstrumenten: Rückmeldebogen und Interviewleitfaden teleResearch Befragungen von Bürgerinnen und Bürgern teleResearch Diskussion der Ergebnisse und Ableitung von Empfehlungen Verwaltungsworkshop Diskussion der Ergebnisse und Ableitung von Empfehlungen Arbeitskreis Bürgerbeteiligung Diskussion der Empfehlungen im öffentlichen Sitzungsteil und Finalisierung der Verbes- serungsvorschläge Arbeits- kreis Bürgerbeteiligung und Bürgerschaft Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung teleResearch Vorstellung und Diskussion im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung Finalisierung von Rückmeldebo- gen und Interviewleitfaden Magistratsbeschluss Abbildung 1: Ableitung von Empfehlungen für den Bürgerbeteiligungsbericht basierend auf den Evaluationsergebnissen im Überblick 14 Interkommunaler Erfahrungsaustausch Häufig wird die Stabsstelle darauf angespro- chen, wie Herausforderungen der Bürgerbetei- ligung in anderen Kommunen gelöst werden oder ob es gute Beispiele zu bestimmten Themen der Bürgerbeteiligung gibt. Hierfür ist es nützlich, mit anderen Kommunen im Gespräch zu sein, um Prozesse zu verbes- sern oder dabei von anderen zu lernen. Der interkommunale Erfahrungsaustausch wird insbesondere über das Netzwerk der kommu- nalen Partizipationsbeauftragten der Stiftung Mitarbeit organisiert. Die Bürgerbeauftragte nimmt an den regelmäßigen Netzwerktreffen teil und es findet auch ein informeller Aus- tausch zwischen den Treffen statt. Das nächste Netzwerktreffen der kommunalen Partizipa- tionsbeauftragten fand im Februar 2017 auf Einladung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Darmstadt statt 7. Die Bürgerbeauftragte ist außerdem Mitglied im Netzwerk Bürgerbeteili- gung der Stiftung Mitarbeit. Aufgrund der inhaltlichen Schwerpunktsetzung in Darmstadt – Inklusion in Beteiligungsver- fahren – engagiert sich die Bürgerbeauftragte auch als Leitung des Arbeitskreises „Breite Beteiligung“ gemeinsam mit Herrn Dr. Kuder vom Bundesverband für Wohnen und Stadtent- wicklung e. V . (VHW). Der Arbeitskreis hat sich im Jahr 2015 im Rahmen der Allianz für vielfältige Demokratie gegründet und wird im Jahr 2017 seine Arbeit abschließen. Im Arbeitskreis hat zunächst eine intensive Beschäftigung mit der Forschungs- 7 Weitere Informationen zum Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte und zur Stiftung Mitarbeit sind unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de zu finden. Auftaktveranstaltung Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+, Quelle: Stadtplanungsamt 15 lage zum Themenfeld Breite Beteiligung und dessen Mehrwert stattgefunden. Ziel des Arbeitskreises „Breite Beteiligung“ ist es, Lösungen für die Praxis zu entwickeln, die Argumente für breite Beteiligung zu bündeln und über verschiedene Strategien zu vermit- teln. Die Ergebnisse des Arbeitskreises und der gesamten Allianz werden Ende 2017 öffentlich vorgestellt. Die Allianz für vielfältige Demokratie ist ein bundesweites Austauschfo- rum zur Entwicklung und Umsetzung praxis- tauglicher Lösungen .8. 8 Weitere Informationen zur Allianz vielfältige Demo- kratie sind unter https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/ unsere-projekte/vielfaeltige-demokratie-gestalten/projekt- themen/allianz-vielfaeltige-demokratie zu finden. Die Bürgerbeauftragte nimmt außerdem am Erfahrungsaustausch des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) zum Thema Bürgerbe- teiligung und an Veranstaltungen der Scha- der-Stiftung zum Thema teil und referiert in Kommunen. Im Jahr 2016 war dies ein The- menabend Bürgerbeteiligung in Marburg und eine Veranstaltung zu Leitlinien in Mainz. 16 3. Vorhaben mit Bürgerbeteiligung im Jahr 2016 In diesem Kapitel finden Sie Informationen zu den Beteiligungsverfahren, die im Jahr 2016 durchgeführt wurden. Außerdem haben wir in den Blick genommen, wie viel Einfluss- möglichkeiten im Rahmen der Beteiligungs- prozesse bestanden. Das Kapitel endet mit einem Überblick der Lernerfahrungen, die in den verschiedenen Prozessen über das Jahr gesammelt wurden. 17 Bezeichnung Dokumentation Jugendbeteiligung zum Grünzug Karlsruher Straße in der Lincoln-Siedlung Seite 33 Informationsveranstaltung Jugendhaus Oetinger Villa Seite 34 Informationsabend Lärmsanierung Schiene Seite 35 Infoveranstaltung Breitbandausbau Darmstadt-Wixhausen Seite 36 Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz Seite 37 Gewässersanierung Großer Woog Seite 39 Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung Seite 40 Veranstaltung „Ankommen – Aufnehmen – Mitmachen“ am Weltfrauentag Seite 42 Stadtteilforum Eberstadt Seite 43 Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ Seite 45 Umgestaltung Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck Seite 47 Planungswettbewerb „Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung“ Seite 49 Einführung der Parkraumbewirtschaftung Seite 51 Informationsangebote „Flüchtlinge in Darmstadt“ Seite 53 Stadtteilforum Arheilgen Seite 55 Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplans Seite 57 Runde Tische „Gepflegt Leben im Alter“ Seite 58 Ausbau des Strahringer Platzes im Baugebiet K6 in Kranichstein Seite 60 Welterbeantrag Künstlerkolonie Mathildenhöhe Seite 62 Bürgerhaushalt Seite 63 Neuordnung und grundhafte Erneuerung des Straßenraums der Klappacher Straße Seite 65 Übersicht der Beteiligungsprozesse im Jahr 2016 Die Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2016 sind im Anhang aufgeführt. Informieren: Beteiligungsangebote dienen der Übermittlung von Inhalten an die Bürgerinnen und Bürger. Ein Beispiel ist die klassische Informationsveranstaltung mit Vorträgen und Informationsständen. Anhören: Hier werden Hinweise und Anregungen zu einem geplanten Vorhaben eingeholt. Bürgerinnen und Bürger kommen untereinander und mit Ver- treterinnen und Vertretern aus Verwaltung und Politik ins Gespräch. Dies geschieht zum Beispiel im Rahmen einer Veranstaltung mit unterschiedlichen Themenecken und schriftlichen Kommentarmöglichkeiten. Mitgestalten: Vorschläge und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern werden aufgenommen und fließen in die Ausgestaltung eines Vorhabens ein. Die Beteiligten ringen um die beste Lösung und beschäftigen sich intensiv mit dem Vorhaben, zum Beispiel in regelmäßigen Arbeitsgruppen. Im Anschluss kann auch die Umsetzung gemeinsam erfolgen. Abbildung 2: Stufen der Beteiligung Mitgestalten 28% Informieren 24% Anhören 48% Abbildung 3: Einordnung der Beteiligungsprozesse aus dem Jahr 2016 in die Stufenleiter der Beteiligung 18 Die folgende Grafik zeigt die Einordnung der Beteiligungsprozesse aus dem Jahr 2016 in die Stufenleiter der Beteiligung. Bei 24 Prozent der Bürgerbeteiligungsprozesse und -veranstaltungen handelte es sich um Informa- tionsangebote. 48 Prozent fallen in die Kate- gorie „Anhören“ und 28 Prozent der Prozesse und Veranstaltungen sind auf der Stufe „Mitge- stalten“ anzusiedeln. Abbildung 4: Erfolgsfaktoren für Bürgerbeteiligung abgeleitet aus den Erfahrungen im Jahr 2016 »BestPractice« Erfahrungen aus den Beteiligungsprozessen 2016 Einladung immer per Brief offene Ansprache Netzwerke nutzen Ansprache über viele Kanäle Beteiligung aller Betroffenen Einbeziehung von Multiplikatoren/innen Dialog auf Augenhöhe verlässlichen Rahmen schaffen Benennung von Ansprechpartnern personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung stellen Bildung von Koordinationsteams und verwaltungsinterner Kooperationen Erfolge sichtbar machen projektbegleitende Öffentlichkeitsarbeit frühzeitige und kontinuierliche Information Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger frühe Einbeziehung partizipative Vorbereitung von Beteiligungsprozessen Gestaltungsmöglichkeiten aufzeigen Gestaltungsspielräume deutlich machen Beteiligungsverfahren ergebnisoffen umsetzen niedrigschwellige Beteiligungsangebote externe Moderation 19 Darstellung: Erfahrungen aus den Beteiligungsverfahren 2016 Die Leitlinien sind grundsätzlich als „lernen- des System“ zu verstehen, die auf Grundlage neuer Erkenntnisse weiterentwickelt werden. Die externe Evaluation stellt die notwendigen Informationen für ein solches „Nachsteuern“ bereit (siehe hierzu auch Kapitel 4 „Kurzbe- richt zu den Ergebnissen der externen Evalua- tion“). Auch in den Dokumentationen der Beteiligungsverfahren, die durch die Dezer- nate bzw. die federführenden Fachämter nach Abschluss eines Prozesses vorgelegt werden, werden Lernerfahrungen und Erfolgsfaktoren für Beteiligungsverfahren aufgenommen. Die folgende Abbildung gibt einen Eindruck von den Erfahrungen des letzten Jahres. Die aus- führlichen Rückmeldungen finden Sie in den Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsver- fahren aus dem Jahr 2016 im Anhang. 20 4. Kurzbericht zu den Ergebnissen der externen Evaluation Die Evaluation städtischer Bürgerbeteiligungsprozesse in Darmstadt9 Die Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbetei- ligung in Darmstadt wurde unter der Leitung von Sarah Perry und Rolf Hackenbroch vom Forschungsinstitut teleResearch GmbH von Juni 2015 bis Dezember 2016 wissenschaft- lich begleitet. Zwischen August und Oktober 2016 untersuchten sie die Qualität der Bür- gerbeteiligungsprozesse in der Wissenschafts- stadt Darmstadt. Dazu wurden die Perspek- tiven aller für Bürgerbeteiligungsprozesse relevanten Akteursgruppen berücksichtigt und insgesamt 120 Bürgerinnen und Bürger sowie fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung und vier Stadtverordnete befragt. Die Befragung der Bürgerinnen und Bürger wurde in vier Beteiligungsveranstaltungen anhand eines standardisierten Fragebogens vorgenommen. Die untersuchten Beteiligungs- veranstaltungen decken alle drei Beteiligungs- stufen ab, die in Darmstadt derzeit eingesetzt werden: Informieren, Anhören und Mitgestal- 9 Eine ausführliche Dokumentation der Untersuchungs- ergebnisse kann im Abschlussbericht unter https://da-bei. darmstadt.de/ eingesehen werden. ten. Während es bei Informationsangeboten um die Informierung der Bevölkerung geht, sollen bei Angeboten auf der Stufe „Anhören“ die Ideen der Bürgerschaft eingeholt werden. Auf der Stufe „Mitgestalten“ geht es um die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Ausgestaltung eines Vorhabens, teilweise bis hin zur gemeinsamen Umsetzung. Untersucht wurden eine Informationsveranstaltung, zwei Anhörungsveranstaltungen und eine Mitgestal- tungsveranstaltung. Die Ergebnisse können zwar nicht repräsentativ für alle Bürgerbetei- ligungsveranstaltungen in der Wissenschafts- stadt Darmstadt sein. Mit einer sehr guten Rücklaufquote der Fragebögen zwischen 50 und 60 Prozent können die Ergebnisse der Befragungen der Bürgerinnen und Bürger jedoch als repräsentativ für die Teilnehmenden der vier untersuchten Bürgerbeteiligungsveran- staltungen erachtet werden. Die Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mit- arbeiter und die Stadtverordneten wurden mithilfe eines Gesprächsleitfadens befragt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ver - waltung setzen sich aus allen fünf Dezernaten zusammen und sind mit Aufgaben im Bereich Bürgerbeteiligung betraut. Die vier Stadtver- ordneten, die sich bereit erklärt haben an der Studie teilzunehmen, kamen zwar aus unter - 21 schiedlichen Fraktionen, können allerdings nicht alle in der Stadtverordnetenversamm- lung vertretenen Fraktionen vollständig abde- cken. Die Ergebnisse der Befragungen von Verwaltung und Politik bieten zwar kein streng repräsentatives Abbild über die Einstellungen und Haltungen in Verwaltung und Politik. Da jedoch in den durchgeführten Gesprächen auch immer auf die Sichtweise der Verwal - tung und der Stadtverordneten insgesamt Bezug genommen wurde, bieten die gewonne - nen Aussagen einen gehaltvollen Einblick in beide Akteursgruppen. Erreichte und nicht erreichte Bevölkerungsgruppen Dass sich an Politik immer die gleichen Bürgerinnen und Bürger beteiligen, kann die Politikwissenschaft bereits seit Jahrzehnten empirisch nachweisen (vgl. Schlozman, Verba, & Brady, 2012). Ungleiche Beteiligung kann die Akzeptanz von politischen Entscheidungen und die Qualität politischer Ergebnisse ein- schränken (Perry & van Deth, 2015, S. 141; van Deth & Tausendpfund, 2012). Die Reprä- sentativität von politischer Partizipation stellt daher eine der größten Herausforderungen in Demokratien dar. In Abbildung 5 sind die Abweichungen des Anteils verschiedener Bevölkerungsgruppen in den untersuchten Beteiligungsveranstal- tungen von ihrem tatsächlichen Anteil in der Gesamtbevölkerung in Darmstadt in Prozent- punkten abgetragen. Die Ergebnisse zeigen, dass sowohl Männer als auch Frauen ihrem Anteil in der Gesamtgesellschaft entsprechend in den untersuchten Beteiligungsveranstaltun- gen vertreten sind. Es gibt jedoch deutliche Abweichungen mit Hinblick auf den Migrati- onshintergrund der Bürgerinnen und Bürger, ihrem Alter und Bildungsstand. Deutsche Per- sonen ohne Migrationshintergrund sind in den untersuchten Bürgerbeteiligungsveranstaltun- gen gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil in Darmstadt ebenso überrepräsentiert wie Per- sonen, die älter sind als 45 Jahre und mindes- tens über Fachabitur verfügen. Deutsche mit Migrationshintergrund und Ausländer nehmen im Vergleich zu ihrem Anteil in der Gesamtbe- völkerung in Darmstadt hingegen weniger an den untersuchten Bürgerbeteiligungsveranstal- tungen teil, ebenso wie Personen, die jünger sind als 45 Jahre und über einen niedrigen Bildungsstand verfügen. Dieser Befund ist nicht Darmstadt-spezifisch, sondern deckt sich mit den Erkenntnissen aus einschlägigen Forschungsergebnissen (vgl. Schlozman u. a., 2012). Die Ergebnisse decken sich weitgehend mit den Einschätzungen der befragten Verwal- tungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern und den Stadtverordneten. Darüber hinaus fehlen in den Bürgerbeteiligungsprozessen ihrer Mei- nung nach Menschen mit Behinderung. 23 8 15 42,5 42,5 19,8 19,8 Geschlecht männlich weiblich Migrations- hintergrund Deutsche ohne Mh. Deutsche mit Mh. Ausländische Bevölkerung Alter jünger als 45 Jahre älter als 45 Jahre Bildung kein (Fach-)Abitur (Fach-)Abitur Umfang der Stichprobe = mind. 115 -60 -40 -20 0 20 40 60 3,5 3,5 22 Abbildung 5: Erreichte und nicht erreichte Bevölkerungsgruppen der unter- suchten Bürgerbeteiligungsveranstaltungen in Darmstadt (Abweichungen vom Anteil in der Gesamtbevölkerung in Darmstadt, in Prozentpunkten) Übergreifende Informationen zu Bürgerbeteiligung in Darmstadt Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger kann nur bedeutungsvoll sein, wenn diese über das politische Geschehen ausreichend infor- miert sind (Schmitt-Beck, 2014, S. 51). Des- halb nimmt die Informierung der Bürgerinnen und Bürger, ihr Informationsverhalten sowie ihr Kenntnisstand eine wichtige Rolle ein, wenn es um ihre Beteiligung an Politik geht. Um die Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt über Bürgerbeteiligung im Allgemeinen und die verschiedenen Bürgerbeteiligungsvorhaben im Konkreten zu informieren, werden von der Verwaltung viele unterschiedliche Maßnahmen umgesetzt. Dazu gehört der Weg über Multi- plikatoren, das Plakat, Broschüren und Flyer, ebenso wie die Pressearbeit und städtische Homepage. Die Wirksamkeit dieser Maßnah- men wird jedoch sowohl von Verwaltung als auch Politik kritisch beurteilt, da einzelne Bevölkerungsgruppen teilweise nur schwer zu erreichen sind. Abbildung 6 ist der Kenntnisstand der befrag- ten Bürgerinnen und Bürger zu übergreifen- den Informationen zu Bürgerbeteiligung in Darmstadt zu entnehmen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Befragten politisch sehr interessiert, motiviert und aktiv sind 10, ist ihr Kenntnisstand noch stark ausbaufähig. Lediglich die Hälfte der befragten Bürgerinnen und Bürger kennen die Online-Beteiligungs- plattform. Weniger als die Hälfte der Befragten kennen den Newsletter für Bürgerbeteiligung und die Vorhabenliste. Es kann davon ausge- gangen werden, dass der Kenntnisstand von nicht erreichten Bürgerinnen und Bürgern noch geringer ist. 10 siehe Abschlussbericht, Seite 13, auf https://da-bei.darmstadt.de/. Vorhabenliste Newsletter Bürgerbeteiligung Online-Beteiligungsplattform 26 1361 35 1550 26 1559 0% 50% 100% keine Kenntnis Kenntnis aktiv eingesehen Umfang der Stichprobe = mind. 106 23 Abbildung 6: Kenntnis von übergreifenden Informationen zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt (Angaben in Prozent) Ihre Informationen zu spezifischen Bürgerbe- teiligungsverfahren beziehen mit der Hälfte der Befragten die meisten befragten Personen aus dem Darmstädter Echo. Aber auch städti - sche Internetangebote werden häufig genutzt. Darüber hinaus gab etwa jede fünfte Person an, die wichtigsten Informationen von persön - lichen Kontakten bzw. Einladungen erhalten zu haben 11. 11 Ergebnisse nicht abgebildet, siehe Abschlussbericht, Seite 23, https://da-bei.darmstadt.de/. Beurteilung von Bürgerbeteiligung in Darmstadt Bürgerbeteiligung lässt sich vor dem Hinter- grund ihrer Quantität sowie Qualität bewerten. Dabei geht es auf der einen Seite darum, ob es in Darmstadt genügend Bürgerbeteiligungs- möglichkeiten gibt. Auf der anderen Seite geht es darum, wie gut Bürgerbeteiligung in Darmstadt funktioniert. Die Einschätzungen der Quantität und Qua- lität von Bürgerbeteiligung in Darmstadt durch die befragten Bürgerinnen und Bürger können Abbildung 7 entnommen werden. Die Ergebnisse zeigen, dass ca. 70 Prozent der Befragten die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Darmstadt als ausreichend erachten und mit der Funktionsweise von Bürgerbeteiligung zufrieden sind. Die befragten Stadtverord- neten und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter beurteilen die Quantität und Qualität von Bürgerbeteiligung in Darmstadt im Allgemeinen ebenfalls sehr positiv. Bürger- Abbildung 7: Beurteilung der Quantität und Qualität von Bürgerbeteiligung (Angaben in Prozent) sehr schlecht eher schlecht eher gut sehr gut Umfang der Stichprobe = 120 Quantität Qualität 60 40 20 0 3,2 24,7 21,5 50,5 8,6 21,5 5,1 54,8 24 beteiligung ist ihren Einschätzungen zufolge in Darmstadt quantitativ breit und qualitativ gut aufgestellt. Allerdings betonen die Verwaltungsmitarbeite- rinnen und -mitarbeiter die hohen finanziellen und zeitlichen Anforderungen, mit denen sie bei der Bewältigung von Bürgerbeteiligungs- aufgaben konfrontiert sind. In diesem Zusam- menhang bedarf es der Wahrnehmung der realen Arbeitsbelastung und ihrer Wertschät- zung durch die Vorgesetzten. Außerdem gilt es den Ressourcenbedarf zu prüfen und ggf. anzupassen. Die Bürgerbeteiligungsaufgaben stellen ebenfalls hohe Anforderungen an die Fähigkeiten und Kompetenzen der Verwal- tung. In diesem Zusammenhang wären für die befragten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neben praxisorientierten Schulungsangebo- ten auch konkrete Hilfsmittel unterstützend, anhand derer sie die Organisation von Bürger- beteiligung vornehmen können, wie z. B. ein Handbuch oder ein Leitfaden. Die Zufrieden- heit der Bürgerschaft mit den einzelnen Betei- ligungsveranstaltungen wird von einer Reihe von Faktoren bestimmt. Einige davon sind in Abbildung 8 zusammengefasst. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger die Bürgerbeteiligungsveranstaltungen weitgehend positiv beurteilen. Lediglich die Veranstal- tungsdauer erhält vergleichsweise schlechte Bewertungen. Künftige Veranstaltungen sollten ggf. kürzer angesetzt werden. Die Dauer der untersuchten Beteiligungsveranstaltungen liegt zwischen drei und vier Stunden. Verwendung der Bürgerbe teiligungsergebnisse und Rückmeldung zur Verwendung an die Bürgerschaft Zwar heißt es in den Beurteilungen der einzel- nen untersuchten Bürgerbeteiligungsverfahren seitens der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger oftmals „weiter so“. Diese Aussage kommt aber häufig mit dem Zusatz vor: „[...] aber eben auch umsetzen!“ Die Verwendung der Bürgerbeteiligungsergebnisse im politi- schen Entscheidungsprozess nimmt folglich eine wichtige Position in den Evaluationsergeb- nissen ein. Abbildung 8: Beurteilung der Organisation und Durchführung von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen (Mittelwerte) Der Veranstaltungsort war gut erreichbar. Die Veranstaltung war gut moderiert. Ich konnte der Veranstaltung gut folgen. Es bestand ausreichend Raum für Diskussionen. Die Veranstaltungsdauer war zu kurz. Umfang der Stichprobe = min. 89 1 1,8 2,1 2,4 2,5 0 1 2 3 (0 = stimme überhaupt nicht zu; 3 = stimme voll und ganz zu) 25 In den Gesprächen mit Stadtverordneten und Verwaltung gibt es eine zweigeteilte Sicht- weise dahingehend, wie mit den Bürgerbeteili- gungsergebnissen umgegangen wird. Aus der Perspektive der Verwaltung werden die in den Beteiligungsprozessen herausgearbeiteten Ansichten und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger sorgfältig und gut aufbereitet und dann im weiteren politischen Prozess aufgegriffen. Demgegenüber steht die Sichtweise der Stadt- verordneten, für die der Vorgang des Aufgrei- fens und Umsetzens der Vorschläge oft wenig transparent und verbindlich ist. Die Ergebnisse lassen schließen, dass für Akteure außerhalb der Verwaltung viel besser vermittelt werden muss, auf welchen Wegen und in welchem Umfang die Umsetzung der Ergebnisse von Bürgerbeteiligung in politische Entscheidungen erfolgt. Denn der aus Sichtweise der Verwal- tung transparente Vorgang wirkt aus einer äußeren Perspektive noch wenig transparent und verbindlich. In die gleiche Richtung zielen die Aussagen verschiedener befragter Bürgerinnen und Bürger. So ist oft unklar, welche Ideen kon- kret umgesetzt werden. Bei den Bürgerinnen und Bürgern lässt sich zusätzlich noch die Sorge heraushören, dass überhaupt etwas mit dem erarbeiteten Input aus der Bevölkerung geschieht. Der Umgang mit den Bürgerbeteili- gungsergebnissen bedarf deshalb neben einer transparenten Aufarbeitung auch einer öffent- lichkeitswirksamen Verbreitung. 26 Potentiale zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Darmstadt Die Ergebnisse der Untersuchung der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an städtischen Entscheidungsprozessen zeigen, dass sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt bereits weit auf dem Weg zu einer guten Bürgerbeteiligung befindet. Zur Verbesserung von Bürgerbeteili- gung in Darmstadt lassen sich aus den Evaluationsergebnissen grob vier Handlungsempfeh- lungen ableiten: 1. Zur Verbesserung der Repräsentativität von Bürgerbeteiligung in Darmstadt müssen junge Bürgerinnen und Bürger, Personen mit Migrationshintergrund und Menschen mit einem niedrigen Bildungsstand durch eine gezielte Ansprache auf persönlicher Ebene oder der zufälligen Auswahl von Bürgerinnen und Bürgern stärker einbezogen werden. 2. Zur Verbesserung des Kenntnisstands zu übergreifenden Informationen zu Bürgerbeteili- gung in Darmstadt gilt es das Internet als Informationsmedium besser zu nutzen, indem alle Informationen auf einer Seite gebündelt werden und gleichzeitig verschiedene Informa- tionskanäle besser genutzt werden, z. B. auch die sozialen Medien. 3. Zur Verbesserung der Qualität von Bürgerbeteiligungsveranstaltungen bedarf es einer Anpassung der finanziellen und personellen Ressourcen der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter an die gestiegene Arbeitsbelastung sowie eines Angebots praxisorientierter Schulungsangebote und konkreter Hilfsmittel zur Organisation und Durchführung von Bür- gerbeteiligung, z. B. einem Handbuch oder einem Leitfaden. 4. Zur Verbesserung des Umgangs mit Bürgerbeteiligungsergebnissen bedarf es einer transpa- renten Aufarbeitung und öffentlichkeitswirksamen Vermittlung davon, wie die Bürgerbeteili- gungsergebnisse in den politischen Entscheidungsprozessen und der konkreten Umsetzung berücksichtigt werden. Bibliographie Perry, S., & van Deth, J. W. (2015). Soziale und politische Beteiligung in Baden-Württemberg. In Baden-Württemberg Stif- tung (Hrsg.), Demokratie-Monitoring Baden-Württemberg 2013/2014 (S. 120–150). Wiesbaden: Springer VS. Schlozman, K. L., Verba, S., & Brady, H. E. (2012). The Unheavenly Chorus: Unequal Political Voice and the Broken Promise of American Democracy. Princeton: Princeton University Press. Schmitt-Beck, R. (2014). Wie informieren sich die Bürger über die Politik ihrer Stadt? In J. W. van Deth (Hrsg.), Demokratie in der Großstadt. Ergebnisse des ersten Mannheimer Demokratie Audit (S. 51–80). Wiesbaden: Springer VS. van Deth, J., & Tausendpfund, M. (2012). Politik im Kontext: Ist alle Politik lokale Politik?: individuelle und kontextuelle Deter- minanten politischer Orientierungen. Wiesbaden: Springer VS. 27 Auftaktveranstaltung Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+, Quelle: Stadtplanungsamt 28 Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat die Erarbeitung der Darmstädter Leitlinien für Bürgerbeteiligung maßgeblich begleitet. Mit der Umsetzung der Leitlinien wird der Arbeitskreis weitergeführt; zunächst für drei Jahre. Das Augenmerk seiner Mitglieder aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung liegt auf den in den Leitlinien für Bürgerbeteiligung enthaltenen übergreifenden Spielregeln zur Vorbereitung, Durchführung und Nachberei- tung von Bürgerbeteiligung. Nicht zuständig ist das Gremium für konkrete laufende oder geplante Beteiligungsverfahren zu Einzelvorha- ben (siehe Bürgerbeteiligungsbericht 2015). Auf Grundlage der Ergebnisse der externen Evaluation, der Dokumentation von Betei- ligungsverfahren durch die Fachämter und eigener Erfahrungen unterbreitet der Arbeits- kreis Vorschläge zur Weiterentwicklung der Leitlinien. Außerdem begleitet er die Stadt Darmstadt bei der Entwicklung von möglichen Wegen der Einbringung von eigenen Vorschlä- gen und Projektideen durch Bürgerinnen und Bürger in den politischen Prozess. Im Rahmen eines öffentlichen Sitzungsteils informiert der Arbeitskreis anlassbezogen über seine Arbeit und holt Hinweise und weitere Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zu Bürgerbetei- ligung in Darmstadt ein (siehe Bürgerbeteili- gungsbericht 2015). 5. Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung 29 Empfehlungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung Inklusive Bürgerbeteiligung: Vielfalt in Beteiligungsprozessen abbilden Um allen Bürgerinnen und Bürgern eine Mitwirkung zu ermöglichen und schwer erreichbare Zielgruppen, insbesondere auch Personen, die nicht organisiert sind, aktiv einzubinden, empfiehlt der Arbeitskreis das Thema „inklusive Bürgerbeteiligung” weiter mit besonderer Beachtung voranzutreiben. Zur Erprobung und Anwendung inklusiver Formate und Methoden der Bürgerbeteiligung hat der Arbeitskreis die Durchführung und Evaluation eines Pilotvorhabens empfohlen (siehe Bürger- beteiligungsbericht 2015). Zur Konkretisierung des Vorschlags und der Identifizierung eines geeigneten städtischen Vorhabens hat sich eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe gebil- det. Dabei werden aktuelle Forschungserkennt- nisse zur Gestaltung inklusiver Bürgerbeteili- gung und zielgruppenspezifischen Methoden einbezogen und eine Abstimmung mit parallel laufenden städtischen Aktivitäten im Bereich Inklusion sichergestellt. Hierzu zählt bei- spielsweise die Umsetzung des Aktionsplans Inklusion und der Prozess zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung. Grundsätzlich werden inklusive Formate und Methoden in den Beteiligungsprozessen der Wissenschaftsstadt Darmstadt bereits in der Vorbereitung von Beteiligungskonzepten berücksichtigt. Im Sinne aufsuchender Bürgerbeteiligung werden Arbeitskreismitglieder künftig auch bei Akteuren bzw. in Institutionen vor Ort für einen Austausch zur Verfügung stehen, wie beispiels- weise im Rahmen des Familienfrühstücks des Hausfrauenbundes im Dezember 2016. Arbeitskreis Bürgerbeteiligung am 08.12.16, Quelle: Ulrich Matthias 30 Bekanntmachung übergreifender Informationen zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt ausbauen Der Arbeitskreis hat im Bürgerbeteiligungs- bericht 2015 verschiedene Anregungen zur Bekanntmachung der Vorhabenliste gegeben, deren Umsetzung zwischenzeitlich angesto- ßen wurde. Hierzu zählen beispielsweise das Angebot einer gedruckten Fassung und die Bekanntmachung über Multiplikatoren sowie der Einsatz von Bildschirmwerbung, u.a. im ÖPNV . Der durchgängige Einsatz der Wort-Bild- Marke „Sei DAbei” schafft hierbei einen zusätz- lichen Wiedererkennungswert und unterstützt die Bekanntheit von städtischen Angeboten im Bereich Bürgerbeteiligung. Mit Blick auf die Ergebnisse der externen Evaluation von Bürgerbeteiligung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt regt der Arbeitskreis weitere Maßnahmen zur Bekannt- machung der Vorhabenliste sowie weiterer übergreifender Informationen zur Bürgerbe- teiligung an. Hierzu zählt beispielsweise der Infobrief Bürgerbeteiligung, der unter https:// da-bei.darmstadt.de/newsletter abonniert werden kann und über Termine und Ergeb- nisse im Bereich Bürgerbeteiligung informiert. Um die Bekanntheit und Nutzung übergreifen- der Angebote weiter auszubauen, soll zudem eine übersichtlichere Gestaltung des städti- schen Internetauftritts im Bereich Bürgerbe- teiligung sowie der Einsatz von Social Media geprüft werden. Beteiligungskultur: Gemeinsames Verständnis von Bürgerbeteiligung entwickeln Die Leitlinien sowie alle konkreten Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt haben ein übergreifendes, langfristiges Ziel: Die Etablierung einer gesamtstädtischen Beteili- gungskultur und einer lebendigen repräsentati- ven Demokratie. Die damit verbundenen neuen Rollen und Aufgaben für Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Verwaltung gilt es, bei der Planung und Umsetzung von Bürgerbe- teiligung einzuüben. Im Jahr 2016 wurden hierfür Schulungsange- bote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung aufgesetzt. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung regt an, in einem nächsten Schritt Angebote für Politik und Bürgerschaft in Angriff zu nehmen, die die verschiedenen Stufen von Beteiligungsprozessen (Informa- tion, Konsultation/Anhören, Kooperation/Mit- gestalten) erläutern und die Etablierung einer gesamtstädtischen Beteiligungskultur unter- stützen. Dabei soll der Austausch zwischen den Zielgruppen intensiviert werden, um die verschiedenen Sichtweisen kennenzulernen. Ein klares Erwartungsmanagement soll zudem durch ein verbindliches Einhalten der Beteili- gungsstufe und durch eine einheitliche, klare Bezeichnung für die Veranstaltungen unter- stützt werden. Auch die transparente Rückmel- dung zu Ergebnissen aus Beteiligungsprozes- sen ist in diesem Rahmen wichtig. Zusätzlich regt der Arbeitskreis an, Ergebnisse und Erfolge aus Bürgerbeteiligungsprozessen künftig breiter bekannt zu machen, um damit über Bürgerbeteiligung zu informieren und zum Mitmachen zu motivieren. 31 Operative Arbeitshilfen entwickeln Um Sicherheit in der Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung zu gewinnen und eine effiziente und einheitliche Umsetzung von Bür- gerbeteiligungsprozessen zu unterstützen, regt der Arbeitskreis die Bereitstellung von Arbeits- hilfen für die Verwaltung an. Diese sollen sich durch eine klare Praxisorientierung auszeich- nen und konkrete Hilfestellung zu zentralen Themen geben (z.B. eine Checkliste, um eine barrierefreie Veranstaltung durchzuführen). Bereits bestehende Praxishilfen und Leitfäden zur Bürgerbeteiligung sind dabei zu berück- sichtigen. Geprüft werden soll dabei auch die Möglichkeit, die Bereitstellung bzw. Erstellung von Arbeitshilfen mit einem Erfahrungsaus- tausch zu kombinieren, der die inhaltliche Grundlage für die Arbeitshilfe bildet und den Bezug zur Zielgruppe sicherstellt. 32 Anlage: Dokumentationen der Bürgerbeteiligungsverfahren im Jahr 2016 In der Anlage finden Sie 21 Dokumentationen der durchgeführten Bürgerbeteiligungsverfah- ren aus dem Jahr 2016. Die Dokumentationen sind nach dem Beginn des Verfahrens sortiert und geben den Sachstand Januar 2017 wieder. Alle Dokumentationen sind nach einer Vorlage aus den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung durch das federführende Fachamt bzw. den zuständi- gen Eigenbetrieb erstellt worden. Wenn Sie weitere Informationen zu den Bürger- beteiligungsverfahren wünschen, können Sie sich an die jeweils genannte Ansprechperson in der Dokumentation oder an die Bürgerbeauf- tragte wenden. 33 Jugendbeteiligung zum Grünzug Karlsruher Straße in der LincolnSiedlung Kurzbeschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt plant gemeinsam mit Bauverein AG‚ BVD New Living GmbH & Co. KG entlang der Karlsruher Straße zwischen dem Anschluss der Bebauung und der Lärmschutzwand zur Karlsruher Straße einen Grünzug zu entwickeln und dort einen Jugend- spielbereich zu integrieren. Ziel ist es, den Jugendlichen und jungen Menschen, die in der Lincoln- Siedlung leben und leben werden, eine höhere Wohnqualität zu ermöglichen. Die Freiflä- chengestaltung dieses Grünbereiches wird die „Lincoln-Wall“ für legale Graffiti-Kunst gut ergänzen. Beteiligungsgegenstand Entwicklung der Freiflächen an der Karlsruher Straße Ziel Durch die Beteiligung kann auf die Vorstellungen der Jugendlichen eingegangen werden. Die Jugendlichen der Parkour- und SprayerInnenszene haben konkrete Vorstellungen bezüglich der Nutzung und Ausgestaltung der Freifläche, damit diese später auch angenommen und genutzt wird. Die Beteiligung findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Zielgruppen Für die Beteiligung wurden die Zielgruppe der Parkour- und SprayerInnenszene direkt angespro- chen. Die Jugendbildungsreferentin steht in engem Kontakt mit interessierten Jugendlichen, so dass eine direkte Ansprache erfolgen konnte. Außerdem wurde über die Presse eingeladen. Die Zielgruppe konnten beim ersten Beteiligungstermin erreicht werden, es waren VertreterInnen aus beiden Szenen anwesend und haben eigene Vorstellungen eingebracht. Prozessplan Die Jugenbildungsreferentin stand vor dem ersten Beteiligungstermin in Kontakt mit den Jugend- lichen der Parkourszene. Erste Rahmenbedingungen wurden durch sie übermittelt und es wurde angeregt, bereits erste Ideen, Fotos und Skizzen zum Termin mitzubringen. In der 1. Beteili- gungsrunde konnten so schon konkrete Ideen und Wünsche der Jugendlichen übermittelt und diskutiert werden. Nach dem ersten Beteiligungstermin im November 2016 wird eine überar - beitete und konkretisierte Entwurfsplanung erstellt. Ein zweiter Beteiligungstermin folgt Ende Januar 2017. Methoden Inhaltliche Vorbereitung von Ideen und Wünsche durch die Jugendlichen, Gruppendiskussion Ablauf Erster Beteiligungstermin im November 2016 zur Information über die Rahmenbedingungen und die Vorstellung einer ersten Vorentwurfsplanung. Aufnahme von Hinweisen und Ideen der Jugend- lichen. Zweiter Beteiligungstermin im Januar 2017 zur Vorstellung der überarbeiteten Vorent- wurfsplanung und Diskussion. Die Mittel stellt die BVD New Living als Auftraggeber im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zur Verfügung. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Es wurde ein Protokoll zur ersten Beteiligungsveranstaltung erstellt und die Skizzen der Jugendli- chen wurden in den Planungsprozess eingespeist. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Direktes Netzwerk der Jugendbildungsreferentin und des Jugendforums 34 Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Nutzen vorhandener Netzwerke. Wenn möglich, thematische Vorbereitung/Vorarbeit durch die Zielgruppen. Fachamt: Grünflächenamt Ansprechperson: Ulrike Aloe-Rudolph Tel.: 06151 / 13-2142 E-Mail: gruenflächenamt@darmstadt.de Informationsveranstaltung Jugendhaus Oetinger Villa Kurzbeschreibung Im Rahmen der Weiterentwicklung der Kinder und Jugendarbeit der Stadt Darmstadt (AG 78) sind immer auch die vorhandenen Strukturen zu überprüfen und gegebenenfalls durch bedarfsgerechte Angebote für Kinder und Jugendlichen zu ergänzen. In diesem Kontext lag dem Jugendamt ein Prüfauftrag des Magistrats vor das vorhandene städtische Angebot des Jugend - hauses Oetinger Villa zu überprüfen. Ergebnis des Prüfauftrages war eine Neuausrichtung des städtischen Jugendhauses Oetinger Villa und die Vergabe der neuen Ausrichtung an einen freien Träger der Jugendhilfe. Beteiligungsgegenstand Umstrukturierungsprozess des Jugendhauses Oetinger Villa Ziel Transparenz des Vorhabens und der weiteren Schritte der Umstrukturierung, Fragen beantworten Zielgruppen Jugendliche, junge Erwachsene, Interessierte, freie Träger der Jugendhilfe. Die Zielgruppe wurde zum größten Teil erreicht, die Ansprache in Form einer Informationsveranstaltung war geeignet. Nach der Auftaktveranstaltung schlossen sich zahlreiche Gespräche mit den Beteiligten an. Prozessplan Die Prozessphasen waren innerhalb des Dezernat V , dem Jugendamt und der zuständigen Fachabteilung abgestimmt Methoden offener Austausch, Stuhlkreis, Einzelgespräche, Gespräche mit Jugendgruppen Ablauf Erstellung von Einladungs-Flyern und Plakaten, Information über digitale Medien nach Ende des Prüfauftrags durch den Magistrat Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Ergebnisse flossen in die weiteren Umstrukturierungsplanungen mit ein, benannte Bedarfe wurde berücksichtigt und umgesetzt Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Offene Ansprache, Information über das Vorhaben, Gespräche mit Jugendgruppen Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Ferienzeiten besser berücksichtigen 35 Fachamt: Jugendamt Ansprechperson: Kerstin Briese Tel.: 06151 / 13-2484 E-Mail: jugendamt@darmstadt.de Lärmsanierung Schiene Kurzbeschreibung Schienenlärmbelastungen entlang der Strecke, Wiederholte Beschwerden von uns als Stadt im Rahmen der Lärmsanierung Schiene, Aufnahme ins Sanierungsprogramm der DB Aufnahme ins Sanierungsprogramm aufgrund der hohen Lärmwerte Beteiligungsgegenstand Art der Schallschutzmaßnahme Ziel Information über Schallschutzmaßnahmen, aktiver und passiver Schallschutz und Finanzierungs- fragen Zielgruppen Betroffene Bürgerinnen und Bürger Methoden Fachvortrag Deutsche Bahn Ablauf Es handelte sich um eine zweistündige Abendveranstaltung. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Schallschutzwand. Die Bahn wird ein Planfeststellungsverfahren einleiten. Das Ergebnis ent- spricht Anschreiben der Stadt. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Gute Information der Betroffenen 36 Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Wiederholung bei wichtigen Informationen, Einladung immer pro Brief, nicht nur per Flyer. Fachamt: Umweltamt Ansprechperson: Birgitt Kretzschmar Tel.: 06151 / 13-3283 E-Mail: umweltamt@darmstadt.de Informationsveranstaltung Breitbandausbau DarmstadtWixhausen Kurzbeschreibung Unterversorgung mit schnellem Internet im Ortsteil Da.-Wixhausen. Durchschnittlicher Versor- gungsgrad rund 6 Mbit/s. Ausschreibungsverfahren durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt und in der Folge erfolgreicher Ausbau mit der Fertigstellung am 01. Dez. 2016. Beteiligungsgegenstand Informationsveranstaltung Ziel Die Veranstaltung diente dazu Fragen zum Bau, zur Vermarktung und dem Betrieb des neuen Netzes zu beantworten. Der Netzbetreiber sowie die Stadt informierten die Bürgerschaft aber auch sehr umfangreich in allgemeiner Weise über Breitandthemen. Daneben bot die ENTEGA-Me- dianet an Informationsständen auch die Möglichkeit sich über Vertragsbedingungen informieren zu lassen. Zielgruppen Alle Haushalte und Bürgerinnen und Bürger mit dem Bedarf an schnellen Internetanbindungen. Die Zielgruppen und die Beteiligungsziele wurden erreicht. Prozessplan Es handelte sich im eine Einzelveranstaltung. Methoden Informationsveranstaltung mit der Möglichkeit Fragen zu stellen und eine persönliche Beratung durch Fachpersonal in Anspruch zu nehmen. Ablauf Eine Abendveranstaltung. Kosten: Raummiete und Plakatierung. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Beteiligung der Bürgerschaft war gut. Evtl. ist bei geringer Annahme des ausgebauten Netzes eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung denkbar. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die enge Zusammenarbeit mit dem Netzbeteiber. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Das Vorgehen kann so wiederholt werden. 37 Fachamt: Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Ansprechperson: Susanne Beck Tel.: 06151 / 13-4471 E-Mail: standort@darmstadt.de Neue Infrastruktur rund um den WillyBrandtPlatz Kurzbeschreibung Um eine Verbesserung des Verkehrsablaufs im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu errei- chen, beabsichtigen die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die HEAG mobilo GmbH die ÖPNV- Achse Luisenplatz – Willy-Brandt-Platz – Bismarckstraße umzugestalten sowie die Haltestellen barrierefrei herzustellen. Der Willy-Brandt-Platz ist neben dem Luisenplatz, dem Marktplatz und dem Hauptbahnhof der Hauptumsteigepunkt im Stadtgebiet von Darmstadt. Hier werden meh- rere Straßenbahnlinien mit den Stadt- und Regionalbuslinien gebündelt. Ein Umbau der oben genannten ÖPNV-Achse ist zwingend erforderlich, da die Anforderungen an eine so stark frequen- tierte Strecke im derzeitigen Bestand nicht mehr erfüllt werden können. Die Verkehrsführung der Bismarckstraße ist über den Drehpunkt Willy-Brandt-Platz mit der Frankfurter Straße eng verknüpft. Konzeptionell wurde daher im Zusammenhang mit dem Ausbau der Bismarckstraße auch die Frankfurter Straße bis einschließlich der Haltestelle Pallaswiesenstraße überdacht. Beteiligungsgegenstand Beteiligung am Planungsprozess vor dem formalen Verfahren (siehe oben). Ziel Informieren, anhören, Anregungen aufnehmen. Rechtzeitige Einbindung der Bürgerschaft bereits vor dem formalen Beteiligungsverfahren im Rahmen der Planfeststellung, um Anregungen recht- zeitig mit in den Planungsprozess aufnehmen zu können. Zielgruppen Anwohnerinnen und Anwohner. Die Informationsveranstaltung am 20.05.2016 war mit über 100 Teilnehmenden sehr gut besucht. Zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner konnten erreicht werden sowie weitere interessierte Personen. 38 Prozessplan Die Vorentwurfsplanung Bismarckstraße-Ost und Willy-Brandt-Platz einschließlich Anbindung Mathildenplatz und Frankfurterstraße-Süd wurde am 24.07.2014 von der Stadtverordnetenver- sammlung beschlossen. (MV-Nr. 2014/0180). Ebenso die Vorentwurfsplanung zu der „Maßnahme Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle. Pallaswiesenstraße mit Umbau der Frankfurter Straße zwischen Schloßgarten- und Emilstraße“, am 12.05.2016 von der Stadtverordnetenver- sammlung beschlossen (MV-Nr. 2016/0069). Nach dem ersten Beteiligungstermin im November 2016 wird eine überarbeitete und konkretisierte Entwurfsplanung erstellt. Ein zweiter Beteili- gungstermin folgt Ende Januar 2017. Methoden Informationsabend, Freitag, 20. Mai 2016, um 17.30 Uhr, Rheinstraße 67 (2. Stock). Für Einlei- tung und Diskussionen zur Verfügung standen die damalige Baudezernentin Cornelia Zuschke und Matthias Kalbfuss, Vorsitzender der Geschäftsführung der HEAG mobilo. Darüber hinaus Mitarbeitende der planenden Ingenieur-Büros sowie von HEAG mobilo und der Stadtverwaltung. 1. Vortrag mit anschließender Diskussion im Plenum, 2. Information und Diskussion an Pla- nungstischen mit Büros und Verwaltung. Über 100 Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Ablauf Mit dem Teilbereich Bismarckstr-Ost soll nach Fertigstellung der laufenden Baumaßnahme Bism- arckstraße-West nach dem derzeitigen Planungsstand 2019 mit vorbereitenden Arbeiten begon- nen werden. Insbesondere in der Frankfurter Straße ist mit einer erheblichen Bauzeit zu rechnen, wegen der zusätzlich erforderlichen Kanalerneuerung und der Notwendigkeit der teilweisen Aufrechterhaltung des Straßenbahnbetriebes, um die ÖPNV-Versorgung der Stadtteile Arheilgen und Kranichstein zu sichern. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich derzeit inklusive Planungskosten auf Netto 43,6 Mio. Euro. Wesentliche Kostenanteile werden von der HEAG mobilo übernommen, zudem werden Fördermittel nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und Finanzausgleichsgesetz (FAG) beantragt, so dass mit städtischen Kosten in Höhe von 24,4 Mio. Euro zu rechnen ist beziehungsweise nach Abzug der Zuwendungen mit verbleibenden Kosten in Höhe von 11,6 Mio. Euro. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Es wurde eine interne Arbeitsdokumentation gefertigt, in der die Anregungen aufgenommen wur - den. Inhalte werden geprüft und in der weiteren Planung entsprechend soweit möglich berück- sichtigt. Auf der Internet-Projektseite (www.heagmobilo.de/DAVIA) wurden FAQs (Häufige Fragen) aufgenommen und erläutert sowie fortgeschrieben. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Information der Bürgerschaft im Vortrag und Diskussion anschließend an Thementischen Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? ähnlich vorgehen Fachamt: Stadtplanungsamt, Abteilung 61.4 Mobilität und öffentlicher Raum Ansprechperson: Martin Möllmann Tel.: 06151 / 13-2610 E-Mail: stadtplanungsamt@darmstadt.de Informationsabend am 20. Mai 2016, Quelle: HEAG mobilo 39 Gewässersanierung Großer Woog Kurzbeschreibung Zur Sicherung der Wasserqualität und zum Hochwasserschutz wird der Große Woog ent- schlammt. Beteiligungsgegenstand Gewässersanierung des Großen Woogs Ziel Informationen zu den geplanten Maßnahmen, zu den Gründen für die Maßnahmen und zu den Ansprechpartnern. Aufnahme von Fragen und Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgerbeteiligung fand auf der Stufe der Information statt. Zielgruppen Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Woog, Gäste des Woog, Verbände und Vereine, Inter- essierte an den Maßnahmen. Die Veranstaltung war gut besucht. Prozessplan Information der Vereine und Verbände im November 2015. Öffentliche Bürgerinformation im April 2016. Start der Maßnahme nach Abschluss der Badesaison 2016. Die Prozessphasen waren gut abgestimmt, der Zeitplan konnte eingehalten werden. Methoden Präsentation im Plenum und Aufnahme von Fragen und Anregungen. Baustellenbesichtigungen im Januar 2017 Ablauf Siehe oben. Die Mittel sind im Eigenbetrieb Bäder etatisiert. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Fragen und Anregungen wurden dokumentiert, beantwortet und veröffentlicht. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Projektbegleitende Öffentlichkeitsarbeit unter Einbindung der Fachbüros und ausführenden Firmen Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Projektbegleitende Öffentlichkeitsarbeit Quelle: Anja Mendel 40 Fachamt: Eigenbetrieb Bäder Ansprechperson: Manfred Rachut Tel.: 06151 / 13-2974 E-Mail: sportamt@darmstadt.de Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung Kurzbeschreibung Die Sportvereine in der Heimstättensiedlung haben sich regelmäßig getroffen, um über die Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung zu beraten. Es wurden Fragebögen zur Vereins- und Sportentwicklung im Stadtteil eingesetzt, die von allen Sportvereinen ausgefüllt wurden. Die Auswertung der Fragebögen wurde in drei gemeinsamen Sitzungen von April bis Juni 2016 vorgenommen. Eine Bürgerinformations- und Dialogveranstaltung wurde in einer erweiterten AG im September vorbereitet. Die Ergebnisse sind in einer öffentlichen Veranstaltung im November 2016 im Stadtteil präsentiert und diskutiert worden. Beteiligungsgegenstand Möglichkeiten der künftigen Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung Ziel Mit Unterstützung der Vereine wurden umfangreiche Ergebnisse zu den Möglichkeiten und Erwartungen an die Vereins- und Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung gesammelt. Die darauf folgende Veranstaltung hatte zum Ziel, alle an der Sportentwicklung im Stadtteil Interes - sierten zu informieren und zu beteiligen. Die Bürgerbeteiligung findet auf der Stufe der Mitge - staltung statt. Zielgruppen Die Sportvereine in der Heimstättensiedlung, die Kirchen im Stadtteil, die Schule im Stadtteil, weitere Vereine in der Heimstättensiedlung, sportinteressierte Bürgerinnen und Bürger in der Heimstättensiedlung wurden mit Plakaten, über Presseinformation und Handzettel angesprochen und haben zum großen Teil an der Bürgerinformations- und Dialogveranstaltung teilgenommen. Prozessplan Fragebogeneinsatz. Gemeinsame Auswertung der Fragebogen von April bis Juni 2016. Bürgerin- formation und Dialog am 09. November 2016. Fortsetzung des Sportentwicklungsprozesses. 41 Methoden Fragebogen an die sechs betroffenen Sportvereine, extern moderierte Fragebogenauswertung in Gruppenarbeit mit den Vereinen, Ergebnispräsentation mit anschließender Plenumsdiskussion Ablauf Versand und Ausfüllen der Fragebögen, 4 Arbeitsgruppen-Sitzungen zur Auswertung und Vorbe- reitung der Bürgerinformations- und Dialogveranstaltung Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Fragen und Anregungen aus der Veranstaltung wurden aufgenommen und werden im weiteren Prozess mit verarbeitet bzw. beantwortet werden. Der auf die Ergebnisse der Veranstaltung aufbauende Sportentwicklungsprozess unter Beteiligung aller interessierten und betroffenen Gruppen und Einzelpersonen soll im Rahmen eines kooperativen Sportentwicklungs-Verfahrens 2017 durchgeführt werden. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Beteiligung aller „betroffenen“ Sportvereine, externe Moderation, Schaffung von Transparenz, Aufheben von Gerüchten, agieren zwischen Verwaltung und Sportvereinen auf Augenhöhe. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Übertragungsmöglichkeit in andere Stadtteile (z. B. Verwendung des Fragebogens und Auswer- tung) mit anschl. Bürgerdialog Fachamt: Sportamt Ansprechperson: Ralf-Rainer Klatt Tel.: 06151 / 13-2941 E-Mail: sportamt@darmstadt.de 42 Veranstaltung „Ankommen – Aufnehmen – Mitmachen“ am Internatio nalen Frauentag 8.3.2016 in der Centralstation für und mit geflüchteten Frauen und Darmstädter Fraueneinrichtungen Kurzbeschreibung Bei dieser Veranstaltung für und mit weiblichen Flüchtlingen und Darmstädter Fraueneinrich- tungen wurden erfolgreiche Darmstädter Projekte für und mit geflüchteten Frauen vorgestellt, in einem Vortrag die frauenspezifischen Fluchtgründe und ihre Bedeutung im Asylverfahren erläu- tert sowie in einem World-Café Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten im Bereich der Existenz sichernden Erwerbsarbeit, des Gewaltschutzes, der gesundheitlichen Versorgung, der Asylbeantragung und von ehrenamtlichen Frauenprojekten ausgetauscht (Was gibt es bereits? Was braucht es noch?). In einer Info-Zone konnten sich Darmstädter Frauenvereine vorstellen. Beteiligungsgegenstand Integrationsprojekte/-möglichkeiten für geflüchtete Frauen in Darmstadt Ziel Interessierte Bürgerinnen und Bürger, Menschen, die auf ihrer Flucht nach Darmstadt gekommen sind sowie Fachpersonen konnten sich über bereits vorhandene Integrationsprojekte informieren und im World-Café neue Bedarfe direkt an die Facheinrichtungen formulieren bzw. relevante Fra- gestellungen diskutieren. Es wurden neue Kontakte geknüpft. Zielgruppen Es waren Darmstädter Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker, Menschen, die auf ihrer Flucht nach Darmstadt gekommen sind, Fachpersonen aus Darmstädter Frauenvereinen sowie der Stadtverwaltung eingeladen und auch anwesend. Methoden Präsentationen (Vortrag, Pecha Kucha), World-Cafe, Dolmetscherinnen Ablauf Siehe oben. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Ergebnisse wurden auf der Internetseite des Frauenbüros dokumentiert und weitergeleitet in die verschiedenen Netzwerke bzw. an die relevanten Institutionen zur weiteren Berücksichtigung/ Umsetzung bei der Arbeit mit und für geflüchtete Frauen. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die intensiven Bemühungen, geflüchtete Frauen und Frauen aus MigrantInnenvereinen an der Veranstaltung zu beteiligen (Ansprache der sozialpädagogischen Betreuungen der Flüchtlingsein- richtungen sowie Ansprache MigrantInnenselbstorganisationen über Amt für Interkulturelles und Internationales). Einsatz von Dolmetscherinnen und Kinderbetreuung, so dass die geflüchteten Frauen gut partizipieren konnten. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Siehe oben Fachamt: Frauenbüro Ansprechperson: Edda Feess Tel.: 06151 / 13-2340 E-Mail: frauenbuero@darmstadt.de Veranstaltung „Ankommen – Aufnehmen – Mitmachen“ am 8. März 2016, Quelle: Frauenbüro 43 Stadtteilforum Eberstadt Kurzbeschreibung Beschluss eines Rahmenkonzepts zur Einrichtung von offenen Stadtteilforen mit bürgerschaft - licher Beteiligung in 12/2013 (MV-Nr. 2013/0338). Aktionskonzept für das Projekt „Gepflegt leben im Alter – gut umsorgt im Stadtteil“ durch die Altenhilfeplanung und Einrichtung von Runden Tischen in Eberstadt und Bessungen 2013/2014. Zur Vorbereitung des Stadtteilfo - rums Eberstadt wurde eine Vorbereitungsgruppe gebildet, bestehend aus Bezirksverwaltung Eberstadt, Stadtteilwerkstatt Eberstadt-Süd, Träger der Jugendhilfe, Stadtplanungsamt, Amt für Soziales und Prävention und der Bürgerbeauftragten Stadtteil. Es wurden Vorgespräche mit vielen Eberstädter Interessengruppen geführt. Beteiligungsgegenstand Beteiligungsgegenstände sind alle Themen im Stadtteil, die für die Bürgerschaft von Interesse sind. Ziel Mit dem Stadtteilforum Eberstadt wurde eine regelmäßige Dialogplattform auf Augenhöhe geschaffen. Das Stadtteilforum stellt einen Rahmen dar, in dem alle Teilnehmerinnen und Teil- nehmer zu Wort kommen und eigene Ideen einbringen können. Es wurde ein Koordinationsteam gebildet, das aus Bürgerinnen und Bürgern, zivilgesellschaftlichen und hauptamtlichen Akteuren aus dem Stadtteil und der Verwaltung besteht. Das Koordinationsteam bereitet die Sitzungen vor und nach. Außerdem wurden 6 Thementische gegründet, die zwischen den Stadtteilforen tagen. Nach dem Auftakt im Februar 2016 haben drei weitere Foren in 2016 stattgefunden und die Themen aus der Bürgerschaft wurden weiter bearbeitet. Alle Sitzungen wurden protokolliert und die Protokolle gingen zur Kenntnis an den Magistrat. Das Stadtteilforum findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. Zielgruppen Es wurden alle Bürgerinnen und Bürger Eberstadts angesprochen, u.a. durch eine Einladungsbei- lage an alle Haushalte in der Pfungstädter/Eberstädter Woche. Außerdem wurden Multiplika tor/- innen für bestimmte Zielgruppen direkt kontaktiert. Das Interesse zur Mitwirkung ist sehr hoch und die Stadtteilforen sind sehr gut besucht. Auch nach den Terminen gibt es viele Nachfragen und Anmerkungen. Es nehmen zwischen 100 und 200 Bürgerinnen und Bürger an den Treffen teil. Stadtteilforum Eberstadt, Auftaktveranstaltung am 16.02.2016, Quelle: Stadtplanungsamt 44 Prozessplan Die Prozessphasen wiederholen sich bei jedem Termin. Es gibt immer ein Vorbereitungstreffen des Koordinationsteams und nach der Durchführung des Stadtteilforums findet immer ein Nach- bereitungstreffen statt. Im Vorfeld wird abgestimmt, wie der Ablauf des Forums sein soll, welche Punkte noch offen sind, welche Methoden eingesetzt werden und ob Gäste als Expert/-innen gezielt eingeladen werden sollen. Die Prozessphasen sind bisher gut abgestimmt. Methoden Abfragen an Metaplanwänden, Gesprächsrunden und Kleingruppenarbeit an Gruppentischen und Stehtischen, Thementische, Vortrag Ablauf Vorbereitung zur Gründung des Stadtteilforums bis Februar 2016. Durchführung von 4 Stadt- teilforen im Februar, April, August und November 2016. 6 Treffen des Koordinationsteams im März (2 Treffen), Mai, Juli, Oktober und November 2016. Die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit, Moderation der Auftaktveranstaltung, Raummieten, Catering waren im Budget der Bürgerbeauf- tragten eingestellt. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Ergebnisse der Stadtteilforen wurden protokolliert und veröffentlicht. Ein regelmäßiger Tages- ordnungspunkt „Rückmeldungen zu den offenen Fragen beim letzten Stadtteilforum“ stellt sicher, dass keine Anliegen verloren gehen. In allen Sitzungen waren hauptamtliche Dezernentinnen und Dezernenten dabei, um direkt auf Fragen und Anmerkungen eingehen zu können. Empfehlungen, die das Stadtteilforum ausspricht, werden an den Magistrat weitergeleitet und es erfolgt eine Rückmeldung in der darauffolgenden Sitzung. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die ausführliche Vor- und Nachbereitung der Sitzungen durch ein Koordinationsteam aus Bürger- schaft und Verwaltung hat sich sehr bewährt, außerdem die regelmäßigen Sitzungen als verlässli- cher Rahmen und die Anwesenheit der Dezernenten für einen direkten Dialog. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Möglichkeit zum Austausch über Grundsätze und Haltungen im Koordinationsteam ist sehr wichtig, gleichzeitig der Fokus auf realisierbare Projekte und konkrete Verbesserungen im Stadt- teil. Durch die Zusammenarbeit im Koordinationsteam und an den Thementischen entstehen viele gute Ideen und es gibt viele Rückmeldungen zum Veranstaltungsformat und den Inhalten. Fachamt: Dezernat I, Bürgerbeauftragte Ansprechperson: Imke Jung-Kroh Tel.: 06151 / 13-2300 E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de 45 Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ Kurzbeschreibung Die Wissenschaftsstadt Darmstadt liegt an der Schnittstelle der beiden dynamischen Ballungs- räume Frankfurt Rhein-Main und Rhein-Neckar. Der Standort zeichnet sich aus durch hervor- ragende Qualitäten in Bezug auf den Zugang zu Bildung und Arbeitsplätzen, die vorhandene technische Infrastruktur sowie die soziale und medizinische Versorgung. Die genannten positiven Eigenschaften führen zu einer seit Jahren anhaltenden Zunahme der Anzahl der Einwohnerin- nen und Einwohner sowie der Arbeitsplätze. Im Städtevergleich der Zeitung Wirtschaftswoche („Zunkunftsindex 2030“) belegte Darmstadt in den Jahren 2015 und 2016 den ersten Platz als zukunftsorientierteste Stadt Deutschlands. Aus dem dynamischen Wachstum ergeben sich Fragen nach der zukünftigen Stadtentwicklung und deren Nachhaltigkeit. Hierzu gilt es Entwicklungs- zenarien und Lösungsansätze gemeinsam zu erarbeiten, die in einer übergeordneten Strategie zusammengefasst werden. Zu diesem Zweck hat die Stadtverordnetenversammlung der Wissen- schaftsstadt Darmstadt Ende 2015 beschlossen, den mehrjährigen großangelegten Planungspro- zess ////Darmstadt Masterplan 2030+ zu starten. Beteiligungsgegenstand Das Rückgrat des Prozesses Masterplan 2030+ bildet der Austausch mit der gesamten Stadtge- sellschaft. Dies beinhaltet die kontinuierliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, moderiert und begleitet durch Fachleute aus unterschiedlichen Disziplinen und Planungsfeldern, Politik und Verwaltung. Die Beteiligung umfasst alle Themen der Stadtgesellschaft wie soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Entwicklung, Mobilität, Ökologie, Kultur und regionale Vernetzung. Konkurrierende Nutzungsansprüche an den Stadtraum dürfen nicht zu einer Konkurrenz zwischen Gewerbe- und Wohnbauflächen führen, die sich negativ auf die Wachstums- und Entwicklungspotenziale Darmstadts auswirken würde. Unter dem Stichwort Identität ist zu überprüfen, welches Bild die Bürgerinnen und Bürger von ihrer Stadt haben und wie dieses weiterentwickelt werden kann. Im gleichen Schritt ist die Außendarstellung zu analysieren und zu gestalten, die das Bild beein- flusst, das sich Außenstehende von der Stadt machen. Ziel Informieren, anhören, mitgestalten. Sammlung von Anregungen und Ideen zur zukünftigen Ent- wicklung Darmstadts. Zielgruppen Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger sowie möglichst vieler Interessengruppen und Institutionen aus der gesamten Stadtgesellschaft. Durch die Auswahl der Centralstation als renommiertem Ort für die Auftaktveranstaltung am 04.02.2016 und einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit konnten ca. 250 Besucherinnen und Besucher gezählt werden. An dem attraktiven Programmpunkt Slam-Vorträge zum Thema Darmstadt war eine Schulklasse aktiv beteiligt. Bei der anschließenden Zukunftswerkstatt am 06.02.2016 kamen nochmals ca. 150 Teilnehmende zusammen. Hierbei handelte es sich überwiegend um politisch und fachlich inte- ressierte Personen. Der Altersdurchschnitt lag deutlich höher als bei der Auftaktveranstaltung. Dem Aufruf „Du bist dran! Dein Markt der Ideen“ am 03.09.2016 folgten zahlreiche Initiativen und Akteure der Stadtgesellschaft. Dieses Veranstaltungskonzept bot erstmals eine Plattform zur Präsentation eigener Themen im Rahmen des Prozesses ////Darmstadt weiterdenken – Master- plan 2030+. Mit ca. 100 Teilnehmenden war die Veranstaltung gut besucht. Prozessplan Vor dem Hintergrund der dynamischen Stadtentwicklung wurde durch das Stadtplanungsamt das Büro Planquadrat mit einer Analyse der aktuellen Situation beauftragt. Die Ergebnisse belegen einen Wandel der Stadtgesellschaft und die Notwendigkeit, politisches und planerisches Handeln entsprechend anzupassen. Demzufolge hat die Stadtverordnetenversammlung am 12.11.2015 46 beschlossen, einen mehrjährigen großangelegten Planungsprozess ////Darmstadt weiterdenken – Masterplans 2030+ zu starten. Die Auftaktveranstaltung in der Centralstation im Februar 2016 stand ganz am Anfang des Prozesses Masterplan 2030+. So konnten Bürgerinnen und Bürger sowie Akteure der Stadtgesellschaft zum frühestmöglichen Zeitpunkt an der Planung beteiligt werden. Die zweite Veranstaltung „Du bist dran! Dein Markt der Ideen“ fand dann zeitnah im Sep- tember 2016 statt. Prozessphasen: Einleitungsphase (Aktuell) / Phase 0 – Programmierung (Ab 2017) / Phase 1 – Analyse / Phase 2 – Konzeptentwicklung / Phase 3 – Leitbild & Projekte Methoden Auftaktveranstaltung, 04.02. und 06.02.2016 in der Centralstation: Slam-Vorträge zum Thema Darmstadt, „Zukunftspostkarte – Heute ist Morgen – Ein Rückblick aus dem Jahr 2030“, Selbst- portraitieren im Photoblitzer, Zukunftswerkstatt „Wie planen wir unsere Stadt weiter?“, externe Moderation. Du bist dran! Dein Markt der Ideen, 03.09.2016, im Kulturverein „das blumen e.V .“, Hügelstraße 77: Präsentationsmöglichkeit für Bürgerinnen und Bürger sowie Akteure der Stadtge- sellschaft – Marktstände und Vorträge zu selbstgewählten Themen und Projektideen, Moderation durch Bürgerbeauftragte Ablauf Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den Master - plan 2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ sind für 2017 bis 2019 insgesamt nach Angebot mit Kosten i.H.v. ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich zu planen. Hinzu kommen Kosten für weitere Beauftragungen externer Planungsteams für die Umsetzung der Themenbausteine, zur Durchführung von ergänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Prozesskampagne ////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich einzuplanen sind. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Anregungen möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger wurden gesammelt und werden fortlaufend in den Planungsprozess aufgenommen. Auf der Internetseite www.darmstadt.de/ wei terdenken2030 können Dokumentationen zu den einzelnen Veranstaltungen aufgerufen werden: – schriftliche Zusammenfassungen – Hörprotokolle – Foto-Galerien – Gesammelte Scans der von den Teilnehmenden ausgefüllten Zukunftspostkarten Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Für die Auftaktveranstaltung wurde der renommierte Veranstaltungsort Centralstation aus- gewählt. Hierdurch konnte die öffentliche Aufmerksamkeit zusätzlich erhöht werden und eine erfreuliche Anzahl von 250 Teilnehmenden am ersten Tag erreicht werden. Durch den Pro- grammpunkt Slam-Vorträge zum Thema Darmstadt, bei dem auch eine Schulklasse mitwirkte, war die Veranstaltung auch für ein jüngeres Publikum attraktiv. Der Markt der Ideen fand in den Räumlichkeiten des Vereins „das blumen e.V .“ statt. Dieser Veranstaltungsort befindet sich aktuell in einer Zwischennutzung: Nachdem in der Vergangenheit hier eine Schlosserei und dann ein Kfz-Betrieb ansässig waren, wird der Raum heute genutzt als Treffpunkt, Ort und Werkstatt für kulturelle Veranstaltungen. Die Symbolik des „Unfertigen“, des im „Umbruch“ befindlichen passte ideal zu dem am Anfang stehenden Prozess ////Darmstadt weiterdenken. Mit der Aus- wahl dieses Veranstaltungsortes wurde der Prozess Masterplan 2030+ auch in das studentisch geprägte Umfeld von „das blumen e.V .“ getragen. Die offene Präsentationsbühne „Markt der Ideen“ für eigene Ideen und Projekte wurde von verschiedensten Institutionen und Akteuren genutzt, so dass insgesamt eine sehr bunte Mischung von Menschen und Themen vertreten war. 47 Fachamt: Stadtplanungsamt Ansprechperson: Teresa Trommer-Rosignol Tel.: 06151 / 13-2611 E-Mail: darmstadt2030@darmstadt.de Umgestaltung Frankfurter Straße im Bereich der Firma Merck – 2. Bürgergespräch am 09. Juni 2016 und Informationsspaziergang zur Umgestaltung am 15. März 2016 Kurzbeschreibung Der Hauptwasserkanal von Arheilgen verläuft derzeit noch unter dem Gelände der Firma Merck. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird diesen Hauptwasserkanal in den öffentlichen Raum (Frankfurter Straße) verlegen. In diesem Zuge soll die Frankfurter Straße nach Abschluss der Kanalbaumaßnahme wiederhergestellt und zeitgleich saniert werden. Der zentrale Abschnitt der Frankfurter Straße 250 im Bereich des Hauptzugangs der Merck KGaA soll zukünftig für alle Verkehrsteilnehmer adäquat ausgebaut werden sowie städtebaulich und gestalterisch hohen Ansprüchen genügen. Verkehrlich zielt die Planung auf eine Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer ab, ohne dabei den flüssigen Verkehrsablauf zu gefährden. Die Planung umfasst den Um- und Neubau von Fahrbahn, Geh- und Radwegen, die Herstellung der Straßen- entwässerung und die erforderlichen Anpassungen der Nebenanlagen und sonstigen Einrichtun- gen einschließlich aller maßnahmenbedingten Verlegungen von Ver- und Entsorgungsleitungen. Der Anlass und Inhalt der Umgestaltung der Frankfurter Straße 250 im Bereich des Hauptzu- ganges der Merck KGaA wurde ausführlich in der Magistratsvorlage 2015/0478 vom 02.11.2015 dargestellt. Aufbauend darauf wurde der von der Stadtverordnetenversammlung vorgelegte Fragenkatalog zur Magistratsvorlage 2015/0478 mit der Magistratsvorlage 2016/0235 vom 07.07.2016 ausführlich beantwortet. Beteiligungsgegenstand Bei der Veranstaltung am 9. Juni 2016 wurden folgende Inhalte vorgestellt: Ergebnisse der Prü- faufträge aus dem 1. Informationsgespräch, des Informationsspazierganges für Bürgerinnen und Bürger sowie des Verkehrsversuches. Veranstaltung „Du bist dran! Dein Markt der Ideen“ am 03. September 2016, Quelle: Stadtplanungsamt 48 Ziel Informieren, anhören. Bei der ersten Informationsveranstaltung am 09.12.2015 und auch im Anschluss daran wurde ein erweiterter Diskussions- und Informationsbedarf deutlich. Für die Fortschreibung der Planung wurde den Fragenstellungen aus der Bürgerschaft sowie den ein- gegangenen Prüfaufträgen der Stadtverordnetenversammlung nachgegangen. Alle Aspekte, Argumente sowie die Ergebnisse der Prüfaufträge wurden im zweiten Bürgergespräch am 9. Juni 2016 vorgestellt und erläutert. Eine ausführliche Dokumentation der Veranstaltung vom 9. Juni 2016 ist auf der Internetseite http://www.darmstadt.de/umbau-frankfurter-strasse als pdf-Datei bereit gestellt. Zielgruppen Zielgruppe waren interessierte Bürgerinnen und Bürger. Es sollten insbesondere Personen erreicht werden, die konkrete Fragen und Anregungen zum Projekt hatten. Ziel war es, mit den Ergebnissen der Prüfaufträge belegbare Fakten in die Diskussion einzubringen und zu verdeutli- chen, wie auf dieser Grundlage die Planung weiter ausgearbeitet wurde. Prozessplan Ja. Zwischen der ersten Informationsveranstaltung im Dezember 2015 und der folgenden im Juni 2016 war genügend Zeit den Verkehrsversuch durchzuführen und die Prüfaufträge und Fragestel- lungen aus der Bürgerschaft zu bearbeiten. Dazwischen fand im März 2016 nochmals ein Aus- tausch zwischen Fachleuten und Bürgerschaft im Rahmen eines Informationsspaziergangs statt. Methoden 2. Bürgergespräch am 09. Juni 2016, 18 bis 20 Uhr, im Bürgersaal „Zum Goldenen Löwen“, über 100 Teilnehmende: – Präsentationen – 2er-Gespräche mit Sitznachbarn – Diskussionen mit Fachleuten im Plenum und in kleinen Gruppen vor Plantafeln – externe Moderation und Informationsspaziergang zur Umgestaltung Frankfurter Straße, Dienstag, 15.03.2016: Bür- gerinnen und Bürger hatten Gelegenheit mit Fachleuten des Stadtplanungsamtes und des in das Projekt involvierten Verkehrsplanungsbüros R+T vor Ort ins Gespräch zu kommen. Ablauf In einem Bau- und Erschließungsvertrag zwischen der Merck KGaA und der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird die Finanzierung, die Kostenübernahme für den Bau und die Unterhaltung der Maßnahmen im öffentlichen Raum geregelt. Die Baukosten sowie die Kosten für die Freimessung des Baufeldes werden von der Merck KGaA übernommen. Die Betriebskosten und Instandhal- tungskosten der Bewässerung für die Grüninseln werden von der Merck KGaA getragen. Die Kosten für die Entsorgung kontaminierter Böden und Baustoffe trägt ebenfalls die Merck KGaA. Erforderliche Grundstücke für die Baudurchführung werden zwischen der Stadt Darmstadt und Merck KGaA getauscht. Nach Zustimmung durch den Magistrat kann der Bau- und Erschließungs - vertrag zwischen der Merck KGaA und der Wissenschaftsstadt Darmstadt abgeschlossen werden. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Es wurde versucht die im Rahmen der Beteiligung geäußerten Fragen und Anregungen soweit möglich zu bearbeiten. Die Ergebnisse wurden in einer zweiten Informationsveranstal- tung vorgestellt. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Mit der Vergabe von Prüfaufträgen sowie der Durchführung eines Verkehrsversuches wurde die Diskussion um das Projekt versachlicht und die Grundlagen der Planung veranschaulicht. Bürgergespräch zur Umgestaltung der Frankfurter-Straße am 09.06.2016, Quelle: Stadtplanungsamt 49 Fachamt: Stadtplanungsamt Tel.: 06151 / 13-2092 E-Mail: stadtplanung@darmstadt.de 2. Bürgerdialog zum Planungswettbewerb „Quartiersmitte in der LincolnSiedlung“ Kurzbeschreibung Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (1. Stufe) fand im Februar 2015 eine Bürgerinformationsveranstaltung statt. Für die Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung ist der Neubau einer Grundschule, einer Kindertagesstätte und die Entwicklung eines Quartiersparks und eines Quartiersplatzes geplant. Zur Vorbereitung der Umsetzung der Planungen wurde ein Planungswettbewerb mit integriertem Architekturwettbewerb für das im Bebauungsplanentwurf S 25 vorgesehene Baufeld sowie den angrenzenden Quartiersplatz und Quartierspark vorgesehen. Vor und nach dem Wettbewerb fanden zwei Bürgerdialoge statt. Im Preisgericht haben Bürgerin- nen und Bürger als Sachkundige mitgewirkt. Beteiligungsgegenstand Die 1. Bürgerbeteiligung im November 2015 bezog sich auf den Entwurf der Aufgabenstellung für den Planungswettbewerb. Die 2. Bürgerbeteiligung im Oktober 2016 bezog sich auf die Vor- stellung der prämierten Wettbewerbsarbeiten und den Dialog mit den Preisträgern des Wettbe- werbs zu deren Siegerentwürfen. Ziel Ziel des Dialogs war es, in angenehmer Atmosphäre konstruktive Gespräche zu führen, um – mit den Planverfassern des 1.Preises ins Gespräch zu kommen, – um nachzufragen, hinzuhören und zu verstehen, was hinter der prämierten Idee steckt, – um Gedanken mitanderen auszutauschen, – neue Erkenntnisse zu gewinnen und – um Anregungen für die Weiterentwicklung der Wettbewerbsarbeit einzubringen. Außerdem konnten die Bürgerinnen und Bürger die prämierten Wettbewerbsarbeiten durch die Preisträger selbst kennen lernen. Die Bürgerbeteiligung findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. 50 Zielgruppen Plakate und Handzettel wurden in der Lincoln-Siedlung verteilt, um gezielt die Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets anzusprechen. Hierbei hat die Gemeinwesenarbeit unterstützt. Außer- dem wurde im Rahmen des Sommerfests auf Lincoln, welches vor dem Bürgerdialog im Septem- ber 2016 stattfand, das Modell und die prämierten Wettbewerbsarbeiten gezeigt und durch das wettbewerbsbetreuende Büro erläutert. Interessierte konnten sich in eine Liste eintragen und wurden gezielt eingeladen. Außerdem wurden MultiplikatorInnen angesprochen. Prozessplan Auftakt mit Bürgerbeteiligung zur Aufgabenstellung im Nov. 2015, Auslosung der Bürgervertre- tung für das Preisgericht im Dez. 2015, Preisrichtervorbesprechung, Kolloquium mit den Teilneh- merInnen des Wettbewerbs und Preisgerichtssitzung Jan.-Juli 2016, öffentliche Ausstellung im Juli 2016, 2. Bürgerdialog zur Anregung und Ergänzung der Wettbewerbsarbeiten im Okt. 2016, Vergabe der Planungsaufträge, Planung und Fertigstellung der Quartiersmitte 2020. Die Prozess- phasen waren bisher gut abgestimmt. Das Bewerbungsverfahren zur Teilnahme als Bürgervertre- tung am Preisgericht wurde auf der Beteiligungsveranstaltung vorgestellt und gestartet. Methoden Bürgerinformation, Vor-Ort-Gespräche mit Modell und Plänen, Dialoge an Themeninseln. Ablauf Siehe Prozessplan. Wettbewerb, Bürgerbeteiligung und Gebäudevorentwurfsplanung, Planung, Bau von Gebäuden: 20.100.000 Euro, Freiflächen: 3.470.000 Euro Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Anregungen und Ergänzungen zu den prämierten Wettbewerbsarbeiten wurden dokumentiert, veröffentlicht und den Preisträgern zur Verfügung gestellt. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die kontinuierliche und konstruktive Zusammenarbeit mit den bestehenden Interessengruppen und zivilgesellschaftlichen Akteuren hat sich bewährt. Die Ausstellungseröffnung fand direkt im Anschluss an die öffentliche Pressekonferenz statt. Dies war ein sehr gelungener Rahmen. Außer- dem war das zusätzliche Gesprächsangebot im Rahmen des Sommerfests attraktiv, da hier vor Ort in entspannter Atmosphäre viele Fragen beantwortet werden konnten. Auch der direkte Kontakt zwischen Preisträgern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern war sehr gewinnbringend. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Bildung einer interdisziplinären Vorbereitungsgruppe zur Erarbeitung des Veranstaltungskon- zepts und der Inhalte. Niedrigschwellige Gesprächsangebote mit Modellen vor Ort. Die Zusam- menarbeit mit der Gemeinwesenarbeit und anderen Akteuren vor Ort. Fachamt: Eigenbetrieb Immobilienmanagement Ansprechperson: Georg Gemmel Tel.: 06151 / 13-3816 E-Mail: immobilienmanagement@darmstadt.de 2. Bürgerdialog am 10. Oktober 2016, Quelle: Bürogemeinschaft Sippel Buff 51 Informationsveranstaltung Parkraumbewirtschaftung Kapellplatzviertel. Montag 14.11.2016, 19:00 Uhr, JustusLiebigHaus Kurzbeschreibung Die Stadtverordnetenversammlung hatte 2015 beschlossen, in zwei Modellquartieren nahe der Innenstadt mit der Parkraumbewirtschaftung zu starten. In beiden Vierteln gab es danach Begehungen mit den Bürgerinnen und Bürgern, bei denen zahlreiche Anregungen und Bedenken aufgenommen und gleich vor Ort diskutiert wurden. Auf dieser Grundlage ist ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung für das Kapellplatzviertel erarbeitet worden. Es wurde der Anwohner - schaft in einer Informationsveranstaltung am Montag, 14. November, ab 19 Uhr im Justus-Lie- big-Haus vorgestellt. Die Veranstaltung wurde vom Stadtplanungsamt, Abteilung Mobilität und Öffentlicher Raum, organisiert. Die Anwohnerinnen und Anwohner des Kapellplatzviertels fanden Einladungen dazu in ihren Briefkästen. Als Gesprächspartner standen Fachleute der Abteilung Mobilität und Öffentlicher Raum des Stadtplanungsamtes sowie der Straßenverkehrsbehörde zur Verfügung. Das Kapellplatzquartier ist der westliche Teil des Woogsviertels und reicht von der Kirchstraße bis zur Teichhausstraße. Beteiligungsgegenstand Informationen über die Umsetzung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts für das Kapellplatz- viertel. Information, welche Maßnahmen für die Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatzviertel ergriffen werden. Informationen, was sich für Anwohnerinnen und Anwohner und Besucherinnen und Besucher ändert, wann die Veränderungen kommen und wer die zuständigen Ansprechperso- nen sind. Ziel informieren Zielgruppen Anwohnerinnen und Anwohner des Quartiers sowie Gewerbetreibende. Prozessplan Im Juli 2015 fand ein Rundgang mit Bürgerinnen und Bürgern im Kapellplatzviertel statt. Darauf folgte eine Bearbeitungsphase, in der ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung im Kapellplatz- viertel erarbeitet wurde. In diesem Arbeitsschritt wurden auch die eingegangenen Anregungen ausgewertet und geprüft. Das ausgearbeitete Konzept wurde im November 2016 auf einer Infor - mationsveranstaltung der Bürgerschaft vorgestellt. Flyer Informationsveranstaltung Parkraumbewirtschaftung vom 14.11.16 52 Methoden 1. Rundgang mit Fachleuten vor Ort, 2. Informationsveranstaltung mit Fachleuten aus dem Bereich Verkehrsplanung und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Ablauf Begehung vor Ort im Juli 2015, Informationsveranstaltung am Montag 14.11.2016, 19:00 Uhr, Justus-Liebig-Haus Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Anregungen aus der Begehung im Juli 2015 wurden geprüft und soweit möglich berücksichtigt. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Der durchgeführte Rundgang im Quartier ermöglichte das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Dieses niedrigschwellige Beteiligungsangebot ist eine Alternative zu Diskussio- nen im Plenum größerer Veranstaltungen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Vorgehensweise mit durchgeführten Rundgängen, bei denen Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen und Anregungen äußern konnten, und einer Informationsveranstaltung nach Erstellung des Konzepts haben sich bisher bewährt. Fachamt: Stadtplanungsamt – Abt. 61.4 Mobilität und Öffentlicher Raum Ansprechperson: Zoé Reitz Tel.: 06151 / 13-2131 E-Mail: stadtplanungsamt@darmstadt.de 53 Bürgerinformationsveranstaltungen Flüchtlinge in Darmstadt Kurzbeschreibung Aufgrund der humanitären Notlage hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt 2015 auf Weisung des Landes Hessen Gebäude und Notunterkünfte bereitgestellt, um Flüchtlinge in Darmstadt auf- nehmen zu können. Seit dem Frühjahr 2016 wurden diese Notunterkünfte nicht mehr gebraucht. Nach einem festgelegten Schlüssel wird wöchentlich ein Kontingent an Flüchtlingen aus den Erst- aufnahmeeinrichtungen nach Darmstadt zugewiesen und in Erstwohnhäusern untergebracht, weil die Kapazitäten auf dem regulären Wohnungsmarkt, in Form einer dezentralen Unterbringung, erschöpft sind. Vor diesem Hintergrund haben im Jahr 2016 zwei Informationsveranstaltungen sowie eine Baustellenbegehung zu den geplanten Standorten von Erstwohnhäusern stattgefun- den. Der hohe Zustrom von Geflüchteten löste in der Stadtgesellschaft nicht nur große Hilfsbe- reitschaft aus, sondern auch Ängste, Befürchtungen und Unmut. Um dieser Polarisierung ent- gegen zu wirken, stellte die Stadtverwaltung größtmögliche Transparenz in allen Bereichen der Flüchtlingsarbeit her und regte einen offenen Diskurs an sowie Raum, um Ängste und Beschwer- den zu äußern. Alle Aktionen und Angebote sind unter dem Dach der Kampagne „Darmstadt bleibt weltoffen“ zusammengefasst. 2016 zählten dazu: – eine öffentliche und interaktive Podiumsdiskussion anlässlich des Weltflüchtlingstages – Möglichkeiten des direkten Bürgerdialoges: Die Flüchtlingsbeauftragte war beim Tag der Ver- eine im Darmstadtium und beim Tag der Stadtwirtschaft mit einem eigenen Stand präsent. – Mit dem Info-Fahrrad war sie bei einem Heimspiel vor dem Stadion des SV 98 und bei der Eröffnung des Weihnachtsmarktes. – Informationsplattformen mit der Option, Fragen zu stellen und Antworten zu erhalten, via Web und Facebook-Seite. Beteiligungsgegenstand Die Bürgerinnen und Bürger wurden informiert über – die aktuelle Zahl der in Darmstadt lebenden, geflüchteten Menschen, – die verschiedenen Standorte und Objekte zur Unterbringung der Flüchtlinge, – den Bau und die Inbetriebnahme verschiedener Erstwohnhäuser, insbesondere in der Otto-Röhm-Straße 39 Ziel Die Bürgerinnen und Bürgern sollten zeitnah und umfassend über die aktuelle Situation, die verschiedenen, geplanten Standorte und Objekte zur Unterbringung der geflüchteten Menschen informiert werden. Die Bürgerinnen und Bürger hatten Gelegenheit, Antworten auf ihre Fragen rund um das Thema „Flüchtlinge“ von den politischen Vertreterinnen und Vertretern der Wissen- schaftsstadt Darmstadt zu erhalten. Die Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Sorgen und Ängste äußern. Sie wurden animiert, sich solidarisch zu zeigen und ggf. in der ehrenamtlichen Flücht- lingsarbeit zu engagieren. Zielgruppen Alle Bürgerinnen und Bürger wurden angesprochen. Besonders diejenigen aus der näheren Umge- bung und den angrenzenden Stadtteilen einer geplanten Flüchtlingsunterkunft sowie jene, die der Thematik skeptisch gegenüber stehen. Die Einladungen erfolgten über Pressemitteilungen, Plakate, Handzettel, Werbung im ÖPNV , die städtische Homepage und Facebook. Das Interesse an den Informationsveranstaltungen war sehr hoch. Der Stand beim Tag der Vereine und beim Tag der Stadtwirtschaft wurde gut besucht. 54 Prozessplan Es handelt sich hier nicht um einen klassischen Prozess mit Anfang und Ende. Vielmehr geht es um punktuelle Information. Methoden Am 23.05.2016 hat eine Informationsveranstaltung mit Oberbürgermeister Partsch und Stadträ- tin Akdeniz zu den geplanten Erstwohnhäusern, den integrationspolitischen Maßnahmen und zur Vorstellung der Koordinatorinnen und Koordinatoren im Themenfeld stattgefunden. Bei der Informationsveranstaltung am 10.09.2016 konnten sich die Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung im Zuge einer Baustellenbegehung vor Ort ein Bild über die Erstwohnhäuser machen. An drei Themen-Tischen: 1. Strategische Stadtplanung, 2. Soziales und Integration, 3. Ehrenamt und Freiwilligenzentrum konnten Bürgerinnen und Bürger Fragen stellen. – öffentliche Podiumsdiskussion mit Liveübertragung auf Facebook anlässlich des Welt- flüchtlingstags mit Sozialdezernentin Barbara Akdeniz, Dekanin Ulrike Schmidt-Hesse des Evangelischen Dekanats Darmstadt-Stadt, Vorstandsvorsitzende der Entega Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig und Geschäftsführer Safouh Labane des Deutsch-Syrischen Vereins Darmstadt – Stände bei Veranstaltungen – Einsatz des Info-Fahrrades – Information über die Web und Facebook-Seite. Ablauf 23.05.2016 Informationsabend im Justus-Liebig-Haus 20.06.2016 Podiumsdiskussion Friedensplatz 04.09.2016 Stand auf dem Tag der Vereine 09.09.2016 Relaunch der Web-Seite 10.09.2016 Informationsveranstaltung mit Baustellenbegehung, Otto-Röhm-Straße 39 08.10.2016 Info-Fahrrad beim Tag der Stadtwirtschaft 01.11.2016 Start Facebook-Seite 19.11.2016 Info-Fahrrad beim Heimspiel des SV Darmstadt 98 21.11.2016 Info-Fahrrad zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes Die Finanzierung erfolgte über die Mittel der Kampagne „Darmstadt bleibt weltoffen“. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Auf der Homepage wurden Informationen und Dokumentationen zu den Bürgerinformationsver - anstaltungen und der Podiumsdiskussion veröffentlicht. Auf Facebook werden Informationen zu aktuellen Anlässen gepostet. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Es handelt sich hier ausschließlich um Informationsveranstaltungen. Die zeitnahe Durchführung der Informationsveranstaltungen hat sich bewährt, um Fragen der Bürgerschaft aufzunehmen, Transparenz zu schaffen, Akzeptanz herzustellen und im direkten Dialog zu bleiben. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Wichtig ist die frühzeitige und kontinuierliche Information der Anwohnerinnen und Anwohner in der Umgebung von Erstwohnhäusern und die Benennung von Ansprechpersonen. Fachamt: Dezernat I, Flüchtlingsbeauftragte Ansprechperson: Sylvia Klett Tel.: 06151 / 13-4050 E-Mail: fluechtlinge@darmstadt.de Veranstaltungsort: EAD (Kantine) Sensfelderweg 33, 64293 Darmstadt Eine Veranstaltung mit Oberbürgermeister Jochen Partsch und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz. darmstadt-bleibt-weltoffen.de Bürgerinformations veranstaltung mit Baustellenbesichtigung Erstwohnhäuser Sensfelderweg / Otto-Röhm-Straße Sa., 10. 09. 16, 10 13 Uhr 55 Stadtteilforum Arheilgen Kurzbeschreibung Nachdem das Stadtteilforum Arheilgen im Mai 2015 konstituiert wurde, befindet sich das Stadt- teilforum nun in einer Phase der Verstetigung. Die Themen im Stadtteilforum Arheilgen sind viel- fältig. Im Jahr 2016 haben 2 Stadtteilforen und der 1. Arheilger Aktionstag „Mucker macht mit“ stattgefunden. Themen, über die gesprochen wurden, waren der Feuerwehrneubau, der Bericht zur Inklusion, die Bedarfe älterer Menschen, der Versorgungsgrad in der Kinderbetreuung, die Schulkindbetreuung, die Kanalneubaumaßnahme und der Umbau der Frankfurter Straße, die Auf- stellung zusätzlicher Abfallbehälter und von Pfandsammelringen, der öffentliche Nahverkehr etc. Beteiligungsgegenstand Beteiligungsgegenstände sind alle Themen im Stadtteil, die für die Bürgerschaft von Interesse sind. Ziel Mit dem Stadtteilforum Arheilgen wurde eine regelmäßige Dialogplattform auf Augenhöhe geschaffen. Das Stadtteilforum stellt einen Rahmen dar, in dem alle Teilnehmerinnen und Teil- nehmer zu Wort kommen und eigene Ideen einbringen können. Es wurde ein Koordinationsteam gebildet, was aus engagierten Bürgerinnen und Bürgern, zivilgesellschaftlichen und hauptamtli- chen Akteuren aus dem Stadtteil und der Verwaltung besteht. Das Koordinationsteam bereitet die Sitzungen vor und nach. Die Arbeitsgruppen können bei den Stadtteilforen berichten. Alle Sitzun- gen wurden protokolliert und die Protokolle gehen zur Kenntnis an den Magistrat. Der Arheilger Aktionstag wurde erfolgreiche eingeführt, um die vielfältigen Aktivitäten und das Engagement in Gruppen, Vereinen und Initiativen sichtbar zu machen. Außerdem wurden damit Bedarfe aus dem Stadtteil nach mehr Möglichkeiten für Begegnung und Kennenlernen aufgenommen. Ziel der Veranstaltung war es auch, über dieses Angebot die Neubürgerinnen und Neubürger im Stadtteil anzusprechen. Das Stadtteilforum findet auf der Stufe der Mitgestaltung statt. 56 Zielgruppen Es wurden alle Bürgerinnen und Bürger Arheilgens angesprochen, u.a. durch Presseartikel, Social Media und Plakate. Außerdem wurden Multiplikator/-innen für bestimmte Zielgruppen direkt kon- taktiert und ein E-Mail-Verteiler aufgebaut. An den Treffen nehmen zwischen 50 und 100 Bürge- rinnen und Bürger teil. Bisher ist es bis auf einige Ausnahmen noch nicht ausreichend gelungen, junge Menschen und Familien zu erreichen. Beim 1. Arheilger Aktionstag wurden die gesetzten Beteiligungsziele sehr gut erreicht, 26 Vereinen und Initiativen waren bei dem 1. Arheilger Akti- onstag als Mitwirkende dabei. Die Besucherzahl war trotz schlechtem Wetter gut. Außerdem ist es gelungen, ein Koordinationsteam aufzubauen und kontinuierlich Treffen zur Vor- und Nachbe- reitung der Sitzungen durchzuführen. Prozessplan Die Prozessphasen wiederholen sich bei jedem Termin. Es gibt immer ein Vorbereitungstreffen des Koordinationsteams und nach der Durchführung des Stadtteilforums findet immer ein Nach- bereitungstreffen statt. Im Vorfeld wird abgestimmt, wie der Ablauf des Forums sein soll, welche Punkte noch offen sind und ob Gäste als Expert/-innen gezielt eingeladen werden sollen. Die Prozessphasen sind gut abgestimmt. Methoden – Gruppendiskussionen – Begegnungsfest – Vorträge Ablauf Durchführung von 2 Stadtteilforen im März und Oktober 2016. Durchführung des 1. Arheilger Aktionstags „Mucker macht mit“. 5 Treffen des Koordinationsteams im Februar, Mai, Juli, Sep- tember und Dezember 2016. Die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit, Raummieten, Catering waren im Budget der Bürgerbeauftragten eingestellt. Der 1. Arheilger Aktionstag wurde kostenneutral durch ehrenamtliches Engagement des Kerbvereins Darmstadt-Arheilgen e.V . und mit Hilfe von Sponsoren durchgeführt. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Ergebnisse der Stadtteilforen wurden protokolliert und veröffentlicht. Ein regelmäßiger Tages- ordnungspunkt „Offene Punkte aus der letzten Sitzung“ stellt sicher, dass keine offenen Anliegen verloren gehen. In allen Sitzungen waren hauptamtliche Dezernentinnen und Dezernenten dabei, um direkt auf Fragen und Anmerkungen eingehen zu können. Empfehlungen, die das Stadtteilfo- rum ausspricht, werden an den Magistrat weitergeleitet und es erfolgt eine Rückmeldung in der darauffolgenden Sitzung. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen durch ein Koordinationsteam aus Bürgerschaft und Verwaltung, die regelmäßigen Sitzungen als verlässlicher Rahmen und die Kombination von Sitzungen und anderen Aktivitäten wie z.B. der Aktionstag im Stadtteil. Denkbar wären zukünftig auch Stadtteilspaziergänge oder andere ergänzende Angebote. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Die Einrichtung eines kontinuierlichen Koordinationsteams aus Bürgerschaft, Hauptamtlichen im Stadtteil und Verwaltung ist sehr gut, um Stimmungen zu erfassen und gemeinsam zu pla- nen. Außerdem ist die Erstellung ausführlicher, öffentlich einsehbarer Protokolle eine wichtige Anregung, damit Punkte aus der Bürgerschaft dokumentiert und aufgegriffen werden. Außer- dem kann angeregt werden, dass gemeinsame Aktivitäten durchgeführt und die Erfolge sichtbar gemacht werden. Stadtteilforum Arheilgen, 1. Arheilger Aktionstag 18.6.16, Quelle: Wissenschaftsstadt Darmstadt 4. Stadtteilforum Arheilgen 03.03.16, Quelle: Wissenschaftsstadt Darmstadt 57 Fachamt: Dezernat I, Bürgerbeauftragte Ansprechperson: Imke Jung-Kroh Tel.: 06151 / 13-2300 E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de 1. Plenum zur Erstellung eines Gleichstellungsaktionsplan am 11. November 2016 Kurzbeschreibung Ziel der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, flächendeckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzuset- zen und damit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu sichern. Mit Unterzeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat Darmstadt sich zur Erstellung eines Gleichstel- lungsaktionsplanes verpflichtet. Beteiligungsgegenstand Erarbeitung eines Gleichstellungsaktionsplanes zur Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Ziel Gemeinsam mit ca. 70 Bürgerinnen und Bürgern, Politikerinnen und Politikern, Fachpersonen aus Darmstädter Frauenvereinen sowie der Stadtverwaltung wurden Maßnahmen für den Aktionsplan vorgestellt und diskutiert, die durch Ideen aus vorhergehenden Veranstaltungen und/oder gesetz- liche oder politische Rahmenbedingungen bereits gesetzt sind. Dann gab es die Möglichkeit, Anregungen für weitere Maßnahmen zu geben. Die Diskussionen zeigten, dass die vorgestellten Maßnahmen breite Zustimmung fanden. Zielgruppen Es wurden Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker, Fachpersonen aus Darmstädter Frauenvereinen sowie der Stadtverwaltung eingeladen. Prozessplan Das 1. Plenum war der erste Schritt in Richtung Aktionsplan. Es folgen zwei weitere Plena am 3. März 2017 und am 15. September 2017, in deren Rahmen der Aktionsplan fertig gestellt werden soll. Methoden Präsentationen, Methoden zur Netzwerkbildung/-stärkung, Arbeitsgruppen 1. Plenum zur Erstellung des Gleichstellungs-Aktionsplans am 11. November 2016, Quelle: Frauenbüro 58 Ablauf Das 1. Plenum war der erste Schritt in Richtung Aktionsplan. Es folgen zwei weitere Plena am 3. März 2017 und am 15. September 2017, in deren Rahmen der Aktionsplan fertig gestellt werden soll. Ende des Jahres 2017 soll der Aktionsplan dem Magistrat und der Stadtverordnetenver- sammlung zum Beschluss vorgelegt werden. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Ergebnisse des 1. Plenums werden in einem Strukturierungs- und Abwägungsprozess im Charta-Beirat überprüft und nach politischen Abstimmungsprozessen in den Aktionsplan entwe- der aufgenommen oder auch – begründet – nicht aufgenommen. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Frühe Einbeziehung der Fachpersonen aus Verwaltung bzw. Frauenvereinen bei der Formulierung von Maßnahmenideen. Fachamt: Frauenbüro Ansprechperson: Edda Feess Tel.: 06151 / 13-2340 E-Mail: frauenbuero@darmstadt.de Runde Tische „Gepflegt leben im Alter, gut umsorgt im Stadtteil“ Kurzbeschreibung Das Beteiligungsformat ist organisatorisch den Stadtteilforen untergliedert und wurde in den Stadtteilen Bessungen, Eberstadt und Arheilgen seit 2014 durch die Sozialplanerin, Schwerpunkt Ältere, in Kooperation mit anderen Trägern initiiert (siehe Bericht 2015). Entsprechende, z.T . schon länger bestehende Beteiligungsforen in den Stadtteilen Kranichstein, Wixhausen und Wald- kolonie wurden mit den im Rahmen des Projekts entstandenen vernetzt. Hierzu fand bereits ein erstes gemeinsames Treffen statt. Zukünftig sind 3 - 5 Netzwerktreffen pro Jahr geplant. Alle neu entstehenden Beteiligungsforen für ältere Menschen werden hier einbezogen. 59 Beteiligungsgegenstand Entwicklung einer Austausch- und Beteiligungsplattform für ältere Menschen auf Stadtteilebene, bessere Vernetzung bestehender Angebote, Unterstützung und Förderung neuer, sich aus der Beteiligung ergebender Projekte, z.B. Nachbarschaftscafés, Nachbarschaftshilfe, etc. Ziel Durch Kooperation der verschiedenen Anbieter/innen in den Stadtteilen sollen gemeinsam nach- haltige Strukturen entwickelt werden, die Teilhabe im Alter am sozialen Leben auch bei gesund- heitlichen, sozialen, materiellen oder sonstigen Einschränkungen im Quartier ermöglichen. Betei- ligungsstufe der Koordinationsteams: informieren, anhören, mitgestalten, mitentscheiden (über die weitere Vorgehensweise ihrer Arbeit im Stadtteil). Beteiligungsstufe der Älteren Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil: informieren, anhören, mitgestalten Zielgruppen Bisher konnten überwiegend deutsche ältere Menschen mit mittlerem bis hohem Bildungsgrad und, z.B. in Arheilgen, bereits bestehende Institutionen erreicht werden. Da sich dieses Ergebnis mit der Evaluation der Bürgerbeteiligung insgesamt deckt, sollten auf dieser Ebene Lösungsan- sätze für eine breitere Beteiligung eruiert werden. Prozessplan Nach der Eingliederung der „Runden Tische für Ältere“ in die Stadtteilforen wurde die Vernet- zung untereinander initiiert. Das Interesse der Beteiligten ist hierbei groß. Da sich die durch das Projekt entstandenen Runden Tische in den Stadtteilen eigene Namen gegeben haben, ist die organisatorische Zuordnung für Außenstehende schwer ersichtlich. Hier werden Lösungs- ansätze gesucht. Methoden Siehe oben Ablauf Ein transparenter Finanzierungsplan (in Verbindung mit den Stadtteilforen) wird konzeptionell im Rahmen der Stadtteilforen erarbeitet werden. Der zeitliche Ablauf für weitere Beteiligungs- plattformen für Ältere wird mit der Initiierung der Stadtteilforen abgestimmt. Die Vernetzung der bestehenden Runden Tische fand erstmalig im November 2016 statt und wird 2017 fortgesetzt. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die entstandenen Beteiligungsplattformen werden nach dem jeweiligen Bedarf im Stadtteil terminiert, inhaltlich gestaltet und ggf. mit Politik und Verwaltung rückgekoppelt. Die weitere Verselbständigung der Koordinationsteams ist angestrebt. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die Einbeziehung von Multiplikatoren/innen aus dem jeweiligen Stadtteil, Bildung von Koordinati- onsteams und verwaltungsinternen Kooperationen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Erforderliche personelle und finanzielle Ressourcen sind zur Verfügung zu stellen. Beteiligungs- verfahren konsequent und ergebnisoffen umsetzen, Steuerungs- und Koordinationsmodelle durch die Verwaltung prüfen und umsetzen. Fachamt: Amt für Soziales und Prävention Ansprechperson: Marion Schmitt Tel.: 06151 / 13-2505 E-Mail: Amt-fuer-soziales-und-praevention @darmstadt.de Nachbarschaftscafé in Eberstadt, Quelle: Ulla Gooß 60 Ausbau des Strahringer Platzes im Baugebiet K6 Informationsveranstaltung am 11.04.2016 Kurzbeschreibung Informationsveranstaltung am 11.04.2016 im Multifunktionsraum der Bau- und Wohngenos- senschaft WohnSinn 1, Elisabeth-Selbert-Straße 10 A. Vertreterinnen und Vertreter des Stadt- planungsamtes, des Grünflächenamtes und des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes stellten konkretisierte Planungsvorschläge zur Platzgestaltung vor. Im Darmstädter Stadtteil Kranichstein ist die bauliche Entwicklung des Baugebietes K 6/ K 6.1 seit 2015 abgeschlossen. Auch die Her- stellung der Straßen wurde in den letzten Jahren sukzessive vervollständigt. Als letzter Baustein in der rasterförmigen Grundstruktur des Baugebietes fehlt nun noch der Ausbau des Strahringer Platzes als zentraler Quartiersplatz, südlich der Haltestelle Borsdorffstraße gelegen. Er bildet den Abschluss des grünen Rückgrades, den in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Freiraumbereich. Parallel mit der Herstellung des Platzes sollen die Grünflächen südlich der Straßenbahnlinie zwischen Jägertorstraße und Elsa-Brandström-Weg hergerichtet werden. Beteiligungsgegenstand Vorstellung von Planungsvorschlägen zur Platzgestaltung Ziel Informieren, Anhören. Verschiedene Varianten zur Platzgestaltung wurden in einer frühen Prozess phase vorgestellt. Es bestand zu diesem Zeitpunkt noch Entscheidungsspielraum. Zielgruppen Es waren ca. 50 Personen anwesend. Die Zielgruppe waren Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Strahringer Platz im Wohngebiet Kranichstein K 6. Diese Zielgruppe wurde erreicht. Prozessplan Am 07.05.2014 wurden drei Entwürfe in einer Informationsveranstaltungen den Bürgerinnen und Bürgern im Quartier vorgestellt. Die in Zusammenarbeit zwischen Stadtplanungsamt, Grünflächenamt und Straßenverkehrs- und Tiefbauamt erarbeiteten Entwurfsvorschläge wurden diskutiert. Hinweise und Anregungen wurden aufgenommen. In einer zweiten Veranstaltung am 11.04.2016 wurde die Konkretisierung der Vorschläge vorgestellt; der zusammenfassende Ent- wurfsvorschlag erhielt die Zustimmung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Strahringer Platz, Quelle: Stadtplanungsamt 61 Methoden Informationsveranstaltung: Präsentation von Planungsvorschlägen mit anschließender Diskussion im Plenum. Ablauf Magistrats-Vorlage-Nr. 2016/0408: Die Mittel in Höhe von ca. 600.000 € für beide Maßnahmen stehen beim Straßenverkehrs- und Tiefbauamt unter der Kostenstelle 066-100-1000, Invest.Nr. 08066-6410, Kostenträger 5410-11 zur Verfügung. Zweiter Beteiligungstermin im Januar 2017 zur Vorstellung der überarbeiteten Vorentwurfsplanung und Diskussion. Die Mittel stellt die BVD New Living als Auftraggeber im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zur Verfügung. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Hinweise und Anregungen aus einer ersten Informationsveranstaltung am 07.05.2014 wurden in die Konkretisierung der Planung aufgenommen. Anschließend wurden darauf aufbauende Varianten zur Platzgestaltung ausgearbeitet und in einer zweiten Informationsveranstaltung zur Diskussion gestellt. Ein zusammenfassender Entwurfsvorschlag erhielt die Zustimmung der Teil- nehmerinnen und Teilnehmer. Diese Planung wurde vom Magistrat am 02.11.2016 beschlossen und wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner in einer frühen Phase des Projektes hat sich bewährt. Durch die Vorstellung von Varianten konnte den Bürgerinnen und Bürgern unterschiedli- che Gestaltungsmöglichkeiten anschaulich erläutert werden. Die geäußerten Anregungen und das generelle Meinungsbild in den Veranstaltungen konnten bei der Ausarbeitung der Planung und der anschließenden Entscheidungsfindung im Wesentlichen berücksichtigt werden. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Siehe oben Fachamt: Stadtplanungsamt Ansprechperson: Stefanie Michels Tel.: 06151 / 13-2590 E-Mail: stadtplanungsamt@darmstadt.de 62 Welterbeantrag Künstlerkolonie Mathildenhöhe Kurzbeschreibung Es gibt mehrere Fördervereine, die die Entwicklung der Mathildenhöhe unterstützen. Bereits heute existiert auf der Mathildenhöhe ein hoher Entwicklungs- und Nutzungsdruck, der sich vor allem in der Parkplatzsituation, im touristischen Bereich und städtebaulichen Aspekten äußert. Beteiligungsgegenstand Die Beteiligung bezieht sich auf den Erarbeitungsprozess des Welterbeantrags. Ziel Das Ziel Darmstadts ist es, für die Künstlerkolonie Mathildenhöhe den UNESCO Weltkulturerbe- status zu erlangen. Zur Vermittlung der außergewöhnlichen, universellen Bedeutung der Mathil- denhöhe hat die Stadt eine Reihe von Gremien eingerichtet, die auf den verschiedensten Ebe- nen eine erfolgreiche Bewerbung sicherstellen sollen. Darüber hinaus ist die Mitarbeit und das Engagement der Bürgerschaft unerlässlich – in Form von Anregungen, Ideen und konstruktiver Kritik. Die Bürgerbeteiligung zum Welterbeantrag bewegt sich auf der Stufe der Anhörung. Zielgruppen Es wurden sachkundige Personen aus Darmstädter Institutionen für die Magistratskommission Mathildenhöhe entsandt. In der Koordinierungsrunde kommen die Stakeholder der Kernzone, EigentümerInnen von privaten und öffentlichen Gebäuden, NutzerInnen der Gebäude, Förder- vereine und bürgerschaftliche Gruppen zusammen. Zur Bürgerinformationsveranstaltung am 02.11.2016 waren alle Darmstädterinnen und Darmstädter eingeladen. Außerdem konnten die Fördervereine ihre Arbeit präsentieren. Mit den vorhandenen Gremien und der Bürgerinforma- tionsveranstaltung konnten die unmittelbar betroffenen AnwohnerInnen und die NutzerInnen erreicht werden. Prozessplan Die bisherigen Prozessschritte waren gut aufeinander abgestimmt. Methoden Informationsveranstaltung, Ausstellung, Koordinierungsrunden Ablauf 2015-2017: Erarbeitung des Nominierungsdossiers und des Managementplans 2018: Fertigstellung der Antragsunterlagen, Vorprüfung durch das UNESCO Welterbezentrum in Paris Feb. 2019: Definitiver Abgabetermin aller Antragsunterlagen 2020: Entscheidung des Welterbekomitees Die Mittel stellt die BVD New Living als Auftraggeber im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages zur Verfügung. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Hinweise und Anmerkungen der BürgerInnen in der Informationsveranstaltung wurden doku- mentiert und veröffentlicht. Sie werden in den Gremien weiter bearbeitet. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die Koordinierung unterschiedlicher Interessen und Blickwinkel auf das Vorhaben im Rahmen einer Koordinierungsrunde hat sich bewährt. Außerdem die Aufteilung der Veranstaltung in einen Informations- und einen Anregungsblock. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Eine Einbindung der Gruppen, die sich bereits für das Thema engagieren, ist sehr wichtig. Die Gestaltungsspielräume müssen in den verschiedenen Prozessphasen deutlich gemacht werden. Bürgerinformationsveranstaltung Welterbeantrag 02.11.2016, Quelle: Memo-Consulting 63 Fachamt: Dezernat I, Projektleitung Mathildenhöhe Ansprechperson: Dr. Inge Lorenz Tel.: 06151 / 13-3789 E-Mail: projekt.welterbe@darmstadt.de Bürgerhaushalt 2016 Kurzbeschreibung Der Bürgerhaushalt wurde 2012 eingeführt und findet seitdem jährlich statt. Beim Bürger- haushalt können die Bürgerinnen und Bürger Einspar- und Ausgabevorschläge zum städtischen Haushalt machen, die Vorschläge anderer kommentieren und über die eingereichten Vorschläge abstimmen. Die Vorschläge werden in der Verwaltung geprüft und politisch beraten. Abschlie- ßend wird ein Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Da Darmstadt ein Haushaltsdefizit hat, wurde das Programm „Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung“ aufgelegt. Mit dem Bürgerhaus- halt haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Anregungen zur Haushaltsplanung oder allgemein Vorschläge für Verbesserungen in Darmstadt einzubringen. Beteiligungsgegenstand Die Bürgerbeteiligung findet zur Beratung des Haushalts statt. Ziel Einen Überblick über den Haushalt der Stadt Darmstadt vermitteln (auf der Beteiligungsplatt- form gibt es einen „offenen Haushalt“, außerdem die Broschüre „Haushalt kompakt“) und Bürger ideen und -anregungen zum Haushalt einbringen und priorisieren. Die Bürgerbeteiligung findet auf der Stufe der Anhörung statt. Zielgruppen Alle Darmstädterinnen und Darmstädter waren eingeladen, sich zu beteiligen. Im Jahr 2016 waren 493 aktive Nutzer beim Bürgerhaushalt dabei, also haben aktiv kommentiert, Beiträge geschrieben und/oder bewertet, wobei insgesamt etwas mehr als 2.500 angemeldete Nutzer auf der Plattform registriert waren. Die Ansprache erfolgte sowohl über die Bürgerbeteiligungsplatt- form, über die Homepage und die Presse als auch im direkten Kontakt. In diesem Zuge war der Darmstädter Bürgerhaushalt auf dem Fahrradaktionstag und auf dem Wochenmarkt vertreten. Außerdem wurde eine Zufallsauswahl von 1.000 Bürgerinnen und Bürgern angeschrieben und zur Mitwirkung am Bürgerhaushalt eingeladen. Es fand zudem eine Auftaktveranstaltung in der Lichtenbergschule statt. Flyer wurden auch in leichter Sprache produziert. Vorschläge und Stim- men konnten online über die Plattform und in allen neun Stadtteilen vor Ort abgeben werden. 64 Trotz der Ansprache über viele verschiedene Wege war das Interesse an der Auftaktveranstaltung gering, die Erwartungen konnten hier nicht eingelöst werden. Dennoch konnten insgesamt die Beteiligungszahlen abermals gesteigert werden und somit die Beteiligungsziele erreicht werden: Bis zum Ende der Abstimmungsphase waren auf dem Beteiligungsportal www.da-bei.darmstadt. de ca. 2.500 Nutzerinnen und Nutzer registriert, was einer Steigerung von 23,7% im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Die Seite des Bürgerhaushaltes verzeichnete in der Zeit vom 19.04.2016 bis 07.06.2016 über 8.000 Zugriffe. Prozessplan Der Prozess gliedert sich in folgende Prozessphasen: – Informationen über den städtischen Haushalt – Ideen einreichen und kommentieren – Abstimmung über die Ideen – Prüfung der Vorschläge durch die Verwaltung – Beratung der Vorschläge in den politischen Gremien – Rechenschaftsbericht Die Prozessphasen sind gut auf die Haushaltsberatungen abgestimmt. Eine ständige Möglichkeit, um Ideen einzureichen, könnte die Bearbeitung der Vorschläge in der Verwaltung erleichtern und die Anzahl der Interessierten und die Umsetzungschancen der Vorschläge erhöhen. Methoden Auftaktveranstaltung zur Information, Teilnahme mit Aktionsständen an öffentlichen Veranstal- tungen, Online-Beteiligung über die Plattform Ablauf Start des Bürgerhaushalts im April, Ideeneinreichung und Abstimmung April – Juni Prüfung der Vorschläge Juni – September, Beratung der Vorschläge September – Dezember Rechenschaft im Januar. Für die Bürgerbeteiligungsplattform zum Haushalt und die Betreuung der Seite wurden ca. 9.500 € für dieses Jahr benötigt. Die Mittel waren im Haushalt hinterlegt. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die 33 Vorschläge aus 16 Themenbereichen mit den meisten Stimmen pro Stadtteil aus dem Beteiligungsportal und aus der Vor-Ort-Abstimmung wurden im Anschluss an die Abstimmungs- phase von der Verwaltung geprüft und gingen dann im Rahmen der Haushaltsberatungen als Magistratsvorlagen wortwörtlich in die politischen Gremien ein. Die Beratungsergebnisse sind öffentlich zugänglich und werden im Rechenschaftsbericht ausführlich dokumentiert. Die Teilneh- merinnen und Teilnehmer des Bürgerhaushalts werden über Rundmails regelmäßig informiert. Wenn Vorschläge umgesetzt wurden, erhalten die Einreicher zusätzlich einen Hinweis per E-Mail, häufig mit einem Foto, welches die Umsetzung dokumentiert. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die Kombination aus Online- und Vor-Ort-Beteiligung ist gut, um eine breitere Bevölkerung zu erreichen. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Eine Ansprache über viele Kanäle ist wichtig, außerdem die kontinuierliche Rückmeldung von Zwischenständen und Ergebnissen, insbesondere direkt an die Einreicherinnen und Einreicher von Vorschlägen. Fachamt: Dezernat I, Bürgerbeauftragte Ansprechperson: Imke Jung-Kroh Tel.: 06151 / 13-2300 E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de Bürgerhaushalt: Auftaktveranstaltung am 19.4.16, Quelle: werdenktwas GmbH 65 Neuordnung und grundhafte Erneuerung des Straßenraums der Klappacher Straße Kurzbeschreibung Die Klappacher Straße liegt südlich der Innenstadt der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Sie bildet eine wichtige Verbindungsstraße zwischen dem Böllenfalltor und der Karlstraße sowie deren Ver- längerung zur Nieder-Ramstädter-Straße und stellt die Anbindung des Stadtteils Bessungen an die City dar. Der Neubau der Schader-Stiftung auf dem Eckgrundstück Karlstraße / Goethestraße – ehemals als Parkplatz genutzt – hatte Auswirkung auf die Situation im gesamten Umfeld. Daher wurden Anfang 2006 die Verkehrsflächen in der Klappacher Straße neu geordnet und proviso- risch markiert. Bei der heutigen provisorischen Verkehrssituation werden immer wieder folgende Defizite /Aspekte angemerkt: – Zu hohes Geschwindigkeitsniveau in der Klappacher Straße trotz Beschilderung Tempo 30 – Schlechte Sicht beim rückwärts Ein- und Ausparken aus den Senkrechtstellplätzen – Gefährdung des fließenden Kfz- und Radverkehr – Schlecht begreifbare, unübersichtliche Vorfahrt an den Knotenpunkten Wittmannstraße und Karlstraße – Schlechte Sichtverhältnisse beim Einbiegen an den Knotenpunkten – Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf dem östlichen (weil breiten) Gehweg Beteiligungsgegenstand An der Ausführungsplanung zur Neuordnung und grundhaften Erneuerung des Straßenraums Klappacher Straße Ziel Eine Beteiligung auf der Stufe des Mitgestaltens erfolgte bereits 2007 in einem Workshop und 2010 im Zuge einer Bürgerversammlung. Ziel der Informationsveranstaltung am 08.07.2016 war es, die Bürgerinnen und Bürger über den Planungsstand zu informieren. Zudem wurde über die Zeitplanung für die Baumaßnahme und die konkret für die Anwohnerschaft verbundene Auswir- kungen informiert. Es wurden viele Hinweise und Anmerkungen zu den Planungen eingebracht. Dabei wurde u. a. deutlich, dass das Hauptinteresse der Bürgerinnen und Bürger in der Überfüh- rung der derzeitigen provisorischen Stellplatzanordnung in eine dauerhafte Lösung besteht. Zielgruppen Die Anwohner/-innen wurden rechtzeitig über die Veranstaltung per Flyer (Postwurfsendung), über die städtische Homepage und über die Presse (Presseartikel im Darmstädter Echo) infor - miert. Die Eigentümer der Liegenschaften wurden per Post zu der Veranstaltung eingeladen. Die Informationsveranstaltung Klappacher Straße am 08. Juli 2016, Quelle: NH ProjektStadt 66 Belange der behindertengerechten und barrierefreien Führung in der Klappacher Straße und auf der neu gestalteten Platzfläche wurden in enger Abstimmung mit dem Club Behinderter und ihrer Freunde Darmstadt e.V . im Vorfeld erarbeitet. Prozessplan Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde im Rahmen einer Ausschusssitzung angeregt. Zu diesem Zeitpunkt war der Ausführungsplanung bereits am 20.01.2016 durch den Magistrat der Stadt Darmstadt zugestimmt worden. Methoden Die Veranstaltung bestand aus einem Informations- und einem Diskussionsteil. Umgang mit Ergebnissen der Bürgerbeteiligung Die Anregungen der Bürger wurden geprüft. Ergebnis aus der Beteiligung ist, dass die Maß- nahme nun in stark reduzierter Form umgesetzt werden soll. Im Magistrat wurde am 12.9.2016 beschlossen, dass die vorliegende Ausführungsplanung zur Sanierung und Umgestaltung der Klappacher Straße im Abschnitt zwischen Karlstraße und Jahnstraße überarbeitet werden soll. Was hat sich im Beteiligungsverfahren bewährt? Die externe Moderation der Veranstaltung hat sich sehr gut bewährt, um die Veranstaltung zu strukturieren und Spielregeln im Dialog einzuhalten. Welche Anregungen für ähnliche Prozesse lassen sich ableiten? Eine Beteiligung parallel zur Ausführungsplanung ist problematisch, Beteiligung sollte künftig frü - her einsetzen. Auch muss die Stufe der Beteiligung deutlich gemacht werden. Geht es um die Infor- mation über die Beschlüsse oder um eine Anhörung der Anwohnerschaft zu Planungsvarianten? Fachamt: Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Ansprechperson: Dirk Stumpf Tel.: 06151 / 13-2703 E-Mail: verkehr-tiefbau@darmstadt.de 1. Plenum zur Erstellung des Gleichstellungs-Aktionsplans am 11. November 2016, Quelle: Frauenbüro Herausgeberin Wissenschaftsstadt Darmstadt Dezernat I, Bürgerbeauftragte Neues Rathaus Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Telefon (0 61 51) 13-23 00 Telefax (0 61 51) 13-22 05 E-Mail buergerbeauftragte@darmstadt.de Internet www.darmstadt.de Internet www.da-bei.darmstadt.de Schutzhinweise Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck – auch auszugsweise – ist nur mit Quellenangabe gestattet © 2017 Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand: Februar 2017 ∙ Gestaltung: Schumacher. Agentur für Design und digitale Medien, www.schumacher-visuell.de
Beratungsverlauf (4)
Orte (26)
- Klappacher Straße
- Karlsruher Straße
- Bismarckstraße
- Frankfurter Straße 250
- Pallaswiesenstraße
- Emilstraße
- Rheinstraße 67
- Hügelstraße 77
- Kirchstraße
- Teichhausstraße
- Otto-Röhm-Straße 39
- Elisabeth-Selbert-Straße 10A
- Jägertorstraße
- Karlstraße
- Nieder-Ramstädter Straße
- Goethestraße
- Luisenplatz 5a
- Marktplatz
- Mathildenplatz
- Kapellplatz
- Sensfelderweg 33
- Borsdorffstraße
- Friedensplatz 04
- Wittmannstraße
- Im Carree
- Jahnstraße
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0064
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 01.03.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00