Projektabschlussbericht der Projektgruppe Asyl (Dezernats- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Unterbringung von asylsuchenden und geflüchteten Menschen)

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
30.03.2017 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Flüchtlingsbeauftragte   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2017/0095 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Projektabschlussbericht der Projektgruppe Asyl  
(Dezernats- und ämterübergreifende Arbeitsgruppe zur Gewährleistung einer 
menschenwürdigen Unterbringung von asylsuchenden und geflüchteten Menschen)  
 
Vorlage vom: 17.03.2017  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Abschlussbericht der Projektgruppe Asyl zur Kenntnis.  
 
 
 
 
Anlagen: Abschlussbericht Projektgruppe Asyl  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.03.2017 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat es sich zur Aufgabe gemacht asylsuchende Menschen 
und Flüchtlinge in Darmstadt willkommen zu heißen und angemessen und  menschwürdig 
unterzubringen. Um diese Aufgabe zu erfüllen  wurde mit der Rundverfügung Nr. 20 vom 
13.08.2015 und zuletzt mit der Rundverfügung Nr. 20 vom 20.05.2016 eine Projektgruppe 
Asyl eingerichtet.  
 
Die Projektgruppe  war mit Vertreterinnen und Vertretern der Dezernate I, II, III und V,  des 
Amtes für Soziales und Prävention, des Jugendamtes, des Amtes für Wohnungswesen, des 
Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt, des Stadtplanungsamtes, des 
Bauaufsichtsamtes,  des Schulamts und der Flüchtlingsbeauftragten besetzt.  
 
Die Projektgrupp e Asyl hat im vergangenen Jahr diese Aufgabe erfolgreich auf den Weg 
gebracht. Mit dem Stand 02.01.2017 stehen für das Jahr 2017 875 Plätze  in den 
Erstwohnhäusern (EWHs)  noch frei. Wenn die noch verbliebenen 138 Personen, die in Hotels 
untergebracht sind,  in EWHs umziehen, stehen weiterhin noch 737 Plätze in den EWHs zur 
Verfügung. 
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat für das I. Quartal 2017 ein Aufnahme -Soll von 71 
Personen errechnet. Prognosen für das II. -IV. Quartal liegen noch nicht vor. Sollte die 
Zuweisungsquote anhaltend niedrig bleiben, kann man annehmen, dass die Platzkapazität in 
EWHs für das Jahr 2017 ausreichend vorhanden ist und kein weiterer Bau von EWHs nötig 
ist. Die Projektgruppe Asyl h at damit ihre Aufgabe: Vermeidung von Obdachlosigkeit und 
Schaffung von menschenwürdiger Unterbringung erfüllt.  
 
Der im Anhang befindliche Abschlussbericht gibt nähere Auskunft über die geschaffenen 
Platzkapazitäten und die für die Errichtung von EWHs geprüften Objekte bzw. Grundstücke.  
 
Bei der Bewältigung der Aufgabe haben sich Arbeitsabläufe verstetigt und Absprachen an 
den relevanten Schnittstellen der beteiligten Organisationseinheite n können nun in den 
regulären Struk turen getroffen werden. Die Projektgruppe Asyl wurde mit der  Rundverfügung  
Nr. 7 vom 23.02.2017 beendet. 
 
 
 
Darmstadt, 22.03.2017  
714 
 
 
Dezernat I 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
1 
 
Abschlussbericht der Projektgruppe Asyl 
 
 
Leitung der Arbeitsgruppe:  
bis 01.06.2016 Frau Birgit Koss, Amt für Soziales und Prävention, Dezernat V  
ab 01.06.2016 Frau Sylvia Klett, Flüchtlingsbeauftragte, Dezernat I 
 
 
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Arbeitsgruppe sind Vertreterinnen bzw. 
Vertreter aus folgenden Dezernaten und Ämtern:  
 
 Dezernat I  
- Flüchtlingsbeauftragte 
 Dezernat II 
- Schulamt 
 Dezernat III 
- Stadtplanungsamt 
- Bauaufsichtsamt  
- Eigenbetrieb IDA 
 Dezernat V 
- Amt für Soziales und Prävention 
- Jugendamt 
- Amt für Wohnungswesen 
 Sowie alle persönlichen Referentinnen und Referenten der Dezernentin und 
Dezernenten 
 
 
Gliederung: 
1. Ausgangssituation 2015 2 
2. Entwicklungen in 2016 2 
2.1 Zuweisungszahlen 2 
2.2 Unterbringungskapazitäten 3 
2.2.1 Erstwohnhäuser (EWHs) 3 
2.2.2 Hotels 6 
2.2.3 Wohnungen 6 
2.3 Statusänderungen der Geflüchteten 6 
2.4 Arbeitsgruppe 6 
3. Ausblick ins Jahr 2017 7

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
2 
 
1. Ausgangssituation 2015 
Am 13.08.2015 hat sich die Projektgruppe Asyl konstituiert vor dem Hintergrund der 
Verdreifachung der Zuweisungszahlen von Asylbewerbern in die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt, im Vergleich zum Jahr 2014. Der Projektgruppe Asyl obliegt mit ihrer Gründung 
die Aufgabe, eine menschenwürdige Unterbringung von Asylantragsstellern zu gewährleisten. 
2. Entwicklungen in 2016 
2.1 Zuweisungszahlen 
Das Regierungspräsidium Darmstadt, das für di e Zuweisung nach Darmstadt zuständig ist, 
hat die Zuweisungsprognose für die Stadt Darmstadt im Laufe des Jahres 2016 mehrfach 
korrigiert. Zu Beginn des Jahres wurde die Prognose für das I. Quartal von 750 Personen 
auf 1000 Personen pro Quartal erhöht. In der Mitte des Jahres wurde die Prognose nach 
unten korrigiert und wie folgt festgeschrieben: 600 Personen im I. Quartal, 300 Personen im 
II. und III. Quartal. Nach einer neuen Hochrechnung des Regierungspräsidiums am Ende 
des Jahres fällt das Aufnahme-Soll für das IV . Quartal auf -112 Personen. In anderen Worten: 
Die am Jahresende aktualisierte Hochrechnung der Zuweisungszahl für Darmstadt hat 
ergeben, dass Darmstadt bereits im III. Quartal das Aufnahme -Soll übererfüllt hat und ins 
Jahr 2017 einen Überhang von 112 Personen mitnimmt. 
 
758 
600 
300 300 
-112 
71 
800 
502 
223 214 
74 
0 
IV/2015 I/2016 II/2016 III/2016 IV/2016 I/2017 
-200 
0 
200 
400 
600 
800 
1000 
Personen 
Zuweisungen nach Darmstadt 
Aufnahme-Soll 
Aufnahme-Ist

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
3 
 
Äquivalent zur quartalsweisen Verringerung der Zuweisungsprognose nahm auch die Anzahl 
der uns tatsächlich zugewiesenen Personen von, im Schnitt, 39 Personen pro Woche im I. 
Quartal auf 6 Personen pro Woche im IV . Quartal ab. 
 
 
2.2 Unterbringungskapazitäten 
Zum Stichtag 02.01.2017 ergibt sich eine gesamte Unterbringungskapazität von 2842 
Plätzen1, wovon 1951 Plätze belegt sind. 
 
 
2.2.1 Erstwohnhäuser (EWHs) 
Folgende 54 Objekte oder Grundstücke wurden seit Juli 2015 bis Jahresende 2016 auf ihre 
Eignung als EWH zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen von den 
Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Projektgruppe Asyl geprüft und bewertet.  
                                                 
1 Die gesamte Platzzahl von 924 Plätzen  in der Otto-Röhm-Str. wurde in diese Zahl miteingerechnet, obwohl zum 
02.01.17 noch nicht alle Räume beziehbar waren. 
62 
39 
17 16 6 
IV/2015 I/2016 II/2016 III/2016 IV/2016 
0 
20 
40 
60 
80 
Quartal 
Personen 
Zuweisungen nach Darmstadt 
2270 
1395 
154 
138 
418 
418 
Plätze 
belegt 
0 500 1000 1500 2000 2500 3000 
Plätze 
Platzkapazitäten 
EWH 
Hotels 
Dezentral in Wohnungen

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
4 
 
1 Appartements Klinikum 28 Mercksplatz (östlicher Teil) 
2 Arheilgen (Friedhoferweiterungsfläche) 29 Messeler Straße (ehemalige Polizei) 
3 Bartningstr. 57 30 Messplatz, Alsfelder Straße. 
4 Bessunger Str. 125 31 Molina Innenstadt 
5 Bismarckstr. 15, Hinterhaus 32 Mornewegstraße (Hotel Hornung) 
6 Blütenallee 33 Neckarstraße. 12-16 
7 Boardinghaus Wixhausen 34 Neuwiesenweg 2 
8 Brunnenweg 35 Neuwiesenweg 4 
9 Contelhotel 36 Niersteiner Str. 
10 
Diverse Angebote für Contai-
ner/Modulbauweise 37 
Notfallunterkünfte in Sporthal-
len+Bürgerhäusern 
11 Donnersbergring (Schulcontainer) 38 Oettinger Villa 
12 
Eberstadt, Brunnenweg, Bebauung in 2. 
Reihe 39 Otto-Röhm-Str. 39 
13 Eschollbrücker Str. 12 40 Pallaswiesenstr. (Klotz) 
14 Gräfenhäuser Str. 71 41 Pfnorrstr. (als Containerstandort) 
15 Griesheim Airfield 42 Pfungstädter Str. 155 
16 Haasstr. 7 43 Pfungstädter Str. 197 (Klingelmeyer) 
17 Hilpertstr. 12 44 Pulverhäuserweg 2 
18 Hilpertstr. 27 (Comundohotel) 45 Rheinstr. 62 
19 Ida-Rhode-Str. 2 46 Rodgaustr. 6 
20 Jeffersonsiedlung 47 Röntgenstr. 10a 
21 Kasinostr. 28 48 Rundeturmstr. 16 
22 Kelley-Barracks (temporär) 49 Schiebelhuthweg 31 
23 
Klinikum Eberstadt (Freifläche auf dem Ge-
lände) 50 Schlepperprüffeld (Kranichstein) 
24 Klinikum Neurologie 51 Staudingerstr. 7 
25 Marienburger Str. 35 52 Steigertsweg 133 (Haller Ranch) 
26 Marienplatz (westlicher Teil) 53 Steubenplatz 17 
27 Maritim Hotel 54 Villa Tann, An der Posch 
 
Für die markierten 9 Objekte oder Grundstücke gab es eine Positivbewertung und weiterhin 
konnte ein Beschluss der städtischen Gremien herbeigeführt werden. Alle 9 Erstwohnhäuser 
konnten 2016 eröffnet werden. Sie stellen eine Unterbringungskapazität für 2270 Personen 
bereit (Stand 02.01.2017).

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
5 
 
 
 
112 112 112 112 112 112 112 112 112 112 112 112 
0 0 0 0 0 
146 146 146 146 146 146 146 146 
146 146 146 146 146 
723 723 723 723 723 723 
723 723 723 723 723 
70 70 70 
70 70 70 70 70 
300 
300 300 300 300 300 
33 33 33 33 33 34 34 34 34 
924 924 
40 40 
0 
50 
100 
150 
200 
250 
300 
350 
400 
450 
500 
550 
600 
650 
700 
750 
800 
850 
900 
950 
1000 
1050 
1100 
1150 
1200 
1250 
1300 
1350 
1400 
1450 
1500 
1550 
1600 
1650 
1700 
1750 
1800 
1850 
1900 
1950 
2000 
2050 
2100 
2150 
2200 
2250 
2300 
Plätze 
Platzkapazitäten in EWHs 
(Stand 02.01.2017) 
Villa Tann, An der Posch 2 
Otto-Röhm-Str. 39 
Bismarckstr. 15 
Haasstr. 7 
Kelley-Barracks 
Neuwiesenweg 2 
Jeffersonsiedlung 
Schiebelhuthweg 31 
Donnersbergring

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
6 
 
2.2.2 Hotels 
Da es in Spitzenmonaten zu Kapazitätsengpässen kam, mussten bis zu (im April 2016) 360 
Plätze  in Hotels angemietet werden. Diese wurden mit der sukzessiven Eröffnung der EWHs 
wieder entmietet. Zum Stichtag 02.01.2017 sind noch 154 Plätze in Hotels angemietet und 
davon 138 Plätze belegt. Da ab Januar 2017 die Belegung der EWHs in der Otto -Röhm-Str. 
schneller voranschreiten kann, können alle noch angemieteten Hotelplätze bis März 2017 
freigezogen werden. 
 
2.2.3 Wohnungen 
Zu Jahresbeginn 2016 stand eine Platzkapazität von 58 dezentralen Plätzen in Wohnungen 
zur Verfügung. Im Laufe des Jahres konnten 360 Plätze hinzugewonnen werden, so dass, 
mit Stand 02.01.2017, 418 Plätze in Wohnungen belegt werden konnten. 
 
2.3 Statusänderungen der Geflüchteten 
Im Spätsommer 2016 wurden alle nach Darmstadt zugewiesenen Geflüchteten, die 
aufgrund der starken Belastung noch keinen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und 
Flüchtlinge (BAMF) stellen konnten (rund 1200 Personen), in das BAMF zur Vorspr ache 
bestellt. Bei einigen Personen mit einer guten Bleibeperspektive (Stand September 2016: 
Syrien, Iran, Irak, Eritrea, Somalia) erfolgte unmittelbar nach ihrer Antragsstellung ihre 
Anhörung. Anerkennungen und andere Schutzstatus wurden im Schnellverfahr en erteilt 2. 
Der positive Abschluss des Asylverfahrens hat mehrerlei rechtliche Auswirkungen, die sich 
auch auf die Unterbringung niederschlagen. Sie haben nicht nur das Recht, sich eine eigene 
Wohnung zu suchen, sie werden auch aufgefordert aus den Erstwohnhäusern auszuziehen. 
Im Fall der EWHs in der Otto -Röhm-Str. (und je nach Auslegung des § 246 BauGB auch 
Haasstr. und im Neuwiesenweg) müssen Personen mit abgeschlossenen Asylverfahren 
ausziehen.  
Aufgrund der knappen Wohnungskapazitäten in Darmstadt stagniert aber der Abfluss aus 
den EWHs. Aus humanitären Gründen und um Obdachlosigkeit zu vermeiden, duldet das für 
die Unterbringung zuständige Amt 50, die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in 
EWHs (außer in den EWHs der Otto -Röhm-Str.) und hat ein Konzept zur Umverteilung der 
anerkannten Personen erarbeitet. 
  
2.4 Arbeitsgruppe 
Mit steigender Zuweisungsprognose zu Beginn des Jahres und der damit verbundenen 
Dringlichkeit, eine große Platzkapazität zu schaffen, war eine enge Taktung der Sitzungen 
notwendig. Nachdem die Projektgruppe in der ersten Jahres hälfte die Errichtung bzw. 
Ertüchtigung mehrerer EWHs erfolgreich auf den Weg gebracht hat, sich dabei 
Arbeitsabläufe verstetigt haben und Absprachen an den relevanten Schnittstellen zwischen 
IDA, Stadtplanungsamt, Jugendamt, Schulamt und Amt für Soziales und Prävention, etc. 
                                                 
2 Die Anzahl der in Darmstadt lebenden Personen, die ein Aufenthaltsrecht erhalten haben - zum Jahresende 2016 – 
kann die Ausländerbehörde derzeit, aufgrund von Kapazitätsengpässen, nicht ermitteln.

Flüchtlingsbeauftragte Darmstadt, 17.03.2017 714 
Sylvia Klett 714               3087 
 
 
7 
 
auch außerhalb der Sitzungen stattfanden, konnte die Sitzungstaktung ab Juli 2016 auf 
zweiwöchentlich  und ab Januar 2017 auf dreiwöchentlich umgestellt werden.  
 
3. Ausblick ins Jahr 2017 
Mit dem Stand 02.01.2017 stehen für das Jahr 2017 875 Plätze3 in den EWHs noch frei. 
Wenn die noch verbliebenen 138 Personen, die in Hotels untergebracht sind, in EWHs 
umziehen, stehen weiterhin noch 737 Plätze in den EWHs zur Verfügung. 
 
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat für das I. Quartal 2017 ein Aufnahme-Soll von 71 
Personen errechnet. Prognosen für das II.-IV . Quartal liegen noch nicht vor.  
 
Sollte die Zuweisungsquote anhaltend niedrig bleiben, kann man annehmen, dass die 
Platzkapazität in EWHs für das Jahr 2017 ausreichend vorhanden ist und kein weiterer Bau 
von EWHs nötig ist. Die Projektgruppe Asyl hätte damit ihre Aufgabe: Vermeidung von 
Obdachlosigkeit und Schaffung von menschenwürdiger Unterbringung erfüllt. 
 
Um einen Abfluss aus den EWHs von Personen, deren Asylverfahren abgeschlossen ist, zu 
erzielen, ist die Schaffung von Wohnraum - vor allem von gefördertem Wohnraum – dringend 
erforderlich. Dieser Bedarf betrifft aber nicht nur die Zielgruppe der Geflüchteten. Deshalb 
stellt die Projektgruppe Asyl, in ihrer personellen Zusammensetzung, nicht die richtige 
Arbeitsgruppe zur Bewältigung dieser Aufgabe dar.  
 
 
                                                 
3 809 Plätze in der Otto-Röhm-Str. + 66 Plätze verteilt in den EWHs: Jefferson (27), Kelley (9), Haasstr. (3), Bismarckstr. 
(1), Schiebelhuthweg (6), Villa Tann (20), Stand 02.01.2017