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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 09. November 2017 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (60)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Vorberatung der Beschlussvorlagen zu Flüchtlingsunterkünften im Ausschuss für Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Erstellung eines Kölner Lebenslagenberichts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Neubau eines Mehrfamilienhauses im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Urbach - Planungsbeschluss

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

4.3

Ombudsstelle für Flüchtlinge - Verlängerung der Befristung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Verlängerung Auszugsmangement

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.5

Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7

Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.2

Bericht "Wohnen in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 8.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 07.09.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Beantwortung von Nachfragen / Anregungen zum 15. Bericht zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.3

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Unterbringung von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten mit LSBTI* Hintergrund Wohnprojekt Vogelsang"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zum 16. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Beantwortung einer Anfrage AN/0090/2017 zur Anfrage "Befragung von Flüchtlingen" der Piraten-Gruppe

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie kann Flüchtlingsbürginnen- und bürgen geholfen werden?"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

17. Flüchtlingsbericht

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.3

Unterbringung, Teilhabe- und Integrationschancen für unbegleitete junge Geflüchtete bei Volljährigkeit, hier: Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2017 (AN/0880/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Bericht zur fachärztlichen und sozialen Beratung in den Gemeinschafts- und Notunterkünften der Stadt Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

3. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mobilitätshilfen für den Personenkreis der Menschen mit geistigen Behinderungen und Orientierungsschwierigkeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Kommunales Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms für Langzeitarbeitslose"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Anfrage der Gruppe der Piraten betreffend "Verschärftes Problem mit Obdachlosen in Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

11.1.3

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend „Präventive Hausbesuche“ – Bedarfsdeckung der Hilfegesuche

Ergebnis: Sache ist erledigt

11.1.4

Beantwortung mündlicher Nachfragen betreffend "Integriertes Stadtentwicklungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" 2481/2017"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Beantwortung mündlicher Nachfragen betreffend "Präventive Hausbesuche"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Start des Projekts „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Beantwortung einer Anfrage aus der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) von der Deutschen Bahn zum Thema Barrierefreiheit der S-Bahnhaltestelle Köln-Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Beantwortung einer Anfrage von Frau Möller im Rechnungsprüfungsausschuss vom 06.07.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Angebote der Winterhilfe 2017/2018 für wohnungslose Menschen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Einführung eines MonatsTickets "MobilPass" im Abonnement

Ergebnis: zurückgestellt

56

Drastische Kürzungen im NRW-Landeshaushalt 2018 für die Flüchtlingsberatungsstellen und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Kölner Flüchtlingsberatungseinrichtungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

57

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT

Ergebnis: ungeändert beschlossen

59

Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. zu TOP 4.4

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

60

Beantwortung "Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Ergebnis: Kenntnis genommen

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