Hauptausschuss
Mittwoch, 25. März 2009 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (50)
Eingänge und Mitteilungen
Jahresrechnung des Bühnenbewirtschaftungsplanes 2007/2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Bücherverbrennung der Nationalsozialis-ten 1933 in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlegung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die Bücherverbrennung der Nationalsozialis-ten 1933 in Münster
Stiftung Magdalenenhospital: Evaluationsergebnisse des Projektes "Von Mensch zu Mensch"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Verantwortung lernen - Ehrenamtliches Engagement an Schulen - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltplan 2009 sowie Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Lokales Konjunkturstützungsprogramm für Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Lokales Konjunkturstützungsprogramm für Münster
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster und Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster und Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel des Bundes in der Stadt Münster
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Erneuerung der Beleuchtung im Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Beleuchtung im Stadtmuseum
Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt in gemeinsamer Trägerschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Feuerwache 1 / Neubau Leitstelle und Rechenzentrum citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benutzungs- und Gebührensatzung der Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Förderung der Erziehungsberatungsstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Luftreinhalteplan Münster - Stellungnahme
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle nach LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung der Satzung über die Wochenmärkte in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und im Stadtbezirk Münster-Nord
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, im Stadtbezirk Münster-Hiltrup und im Stadtbezirk Münster-Nord
I. Abschluss des NKF-Projektes I: Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für den Kernhaushalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aussetzung der Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01.08.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2009/2010 der Städtischen Bühnen Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die Neuregelungen durch das Kinderförderungsgesetz (Kifög) - Finanzielle Auswirkungen auf den Bereich der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in Münster: Senkung der Eigenbeteiligung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in Münster: Senkung der Eigenbeteiligung
Stiftung Bürgerwaisenhaus: Aktiv für junge Menschen - Förderpreis der Stiftung (Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP vom 31.05.2008)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Siverdes, Fortführung des Projektes "Privjet"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder- und Jugendpsychiatrische Versorgung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Projektes "Wohnen für Hilfe"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuausrichtung des Projektes "Wohnen für Hilfe"
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Nr. 137 Teilabschnitt I, 3. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 137 Teilabschnitt IV, 1. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 182, 2. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Ost
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 506:
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 500 - Beschluss über Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Sonstige Vorlagen zur Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.04.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 25.03.2009 17:07 Uhr
- Ende
- 25.03.2009 20:59 Uhr
- Ort
- Festsaal des Rathauses, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster