Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 18. Juni 2019 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (49)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Klinikareal Eberstadt
Gedenken an die Vernichtung der Jüdischen Gemeinden in den Partnerstädten Darmstadts
Sanierung Platanenhain
Neufassung der Einstellplatzsatzung
Abschlussbericht des Fachbeirats zur Überprüfung Darmstädter Straßennamen
Bebauungsplan O 32 - Mathildenhöhe-Ost - (Offenlagebeschluss)
Radstrategie und Ergebnisse der Arbeitsgruppen mit der Initiative Radentscheid
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsführung Teichhausstraße zwischen Soderstraße und Roßdörfer Platz
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS) vom 12. Mai 2000 Anpassung der Anliefergebühren EAD-Recyclinghof
Einrichtung Trauerwald Eberstadt, Änderung Friedhofssatzung und Friedhofsgebührenordnung
2. Waldtausch zwischen Stadt Darmstadt und Land Hessen
Präventive Videoüberwachung auf dem Luisenplatz
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne - (Aufstellungsbeschluss W 51.1 und erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses W 51.1)
Digitalstadt – Nationale Smart City Charta, ethische Leitlinien der Digitalstadt Darmstadt GmbH und Wettbewerb Modellprojekte Smart Cities
Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Ruthsenbach im Bereich des Brentanosees, 2. Maßnahmenbündel Gesamtkosten: 1.600.000,00 Euro Städtischer Anteil: ca. 120.000,00 Euro
Antrag vom 10.11.2016 betr. Zebrastreifen oder Fußgängerinsel an der Haltestelle Frankenstein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016/95.7, Vorlagen-Nr.: SV-2016/0062
Siebte Vorhabenliste Stand Mai 2019: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe öffentlicher Personenverkehrsdienste mit Straßenbahnen durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt an die HEAG mobilo GmbH
Ausbildungs– und Arbeitsmarktstrategie 2019 bis 2022
Broschüre 'Sanierung Martinsviertel - Chronik einer Erneuerung'
Einrichtung von Schutzzonen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2019
Antrag zum Aufstellungs- und Offenlagebeschluss des Bebauungsplans N 30.1.3 – Lauteschlägerstraße 32 und 36 -, Vorlage Nr. 2014/0179
Ricarda-Huch-Preis - Änderung der Satzung
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Februar 2019 betr. Hauptstraßen nach Frauen benennen! Für eine Mirjam-Pressler-Straße in Darmstadt-Mitte
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Mai 2019 betr. Kein Lohn unter 12 Euro - Unterste Tarifstufe abschaffen!
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 20. Mai 2019 betr. Erweiterung der Kooperationsvereinbarung mit der bauverein AG
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.05.2019 betr. Unterstützung der 'Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen'
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Juni 2019 betr. Vermeidung von Mikroplastik-Emissionen bei Sportanlagen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 5. Juni 2019 betr. Mehr Grün in Vorgärten und Plätzen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. Juni 2019 betr. Mähenfrequenz, -termine
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 6. Juni 2019 betr. Höchste Priorität für Klimaschutz - Weltklima in Not - Darmstadt handelt -
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. April 2019 betr. Bahnböschungen als Teil der Landschaft gestalten
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. April 2019 betr. Behindertenparkplätze
Antrag der SPD-Fraktion vom 29. April 2019 betr. Schaffung von 50 Arbeitsverhältnissen im Bereich § 16 e sowie § 16 i SGB II
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. Mai 2019 betr. bauverein AG
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28. Mai 2019 betr. Behindertengerechter Umbau der Bushaltestelle Böllenfalltor
Antrag der SPD-Frakion vom 28. Mai 2019 betr. Übersicht von EU-geförderten Projekten
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 18.06.2019 16:05 Uhr
- Ende
- 18.06.2019 22:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2